Landtagswahlkampf

Die Betreiber der Plattform myheimat.de verorten dessen Herz in Bayern. Nichts gegen einzuwenden. Und in Bayern herrscht gerade heißer Landtagswahlkampf mit dem besonderen, wenn auch nur personellen "Highlight" der mit Antisemitismus und früherem fragwürdigen Auftreten verbundenen Causa Aiwanger, die spaltet, von der Aiwangers "Freie Wähler" allerdings, wie's aussieht, vermutlich profitieren, die sich außerdem freuen dürften, endlich ins Zentrum deutscher Aufmerksamkeit geraten zu sein. Und auf...

Schöne Geste: Mit blumigen Grüßen startete der Landtagswahlkampf im Süden Hannovers. Die Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf (SPD) verteilte heute Mittag (16. September) am Rande des Marktes am Fiedelerplatz im Stadtteil Döhren Rosen an die Passanten. Die sozialdemokratische Politikerin hatte dabei prominente Hilfe. Aus Berlin war Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angereist und unterstütze Doris Schröder-Köpf dabei, die edlen Blumen unter die Döhrener zu bringen. Die Genossen und ihre...

(Köln) #NRW-#Landtagswahl 2022. Um den Bürgerinnen und Bürgern eine Orientierung darüber zu geben, bei welcher Partei sie am 15. Mai ihr Kreuz machen können, wurde der Kölner Spitzenkandidat der Freien Wähler Torsten Ilg zu insgesamt sieben Themen befragt: Thema 1: Wie soll Köln von Ihrer Politik profitieren? Wie können und wollen sie Köln als Teil des NRW-Landtages besser machen? Nennen Sie konkrete Beispiele, wie Köln von der Politik Ihrer Partei profitieren soll! Torsten Ilg (Freie Wähler...

Ein Plädoyer zur Rückbesinnung und Veränderung im Gesundheitswesen. Ist ein weiteres Sparen auf Kosten der Pflegekräfte wirklich notwendig oder gar eine Erpressung? Zur Klärung der aufgeworfenen Fragen ein aktuelles Buch eines Praktikers, das helfen kann, die Forderungen der Träger und Verbände der Krankenhäuser einzuordnen und um zu verstehen, warum und für wen weitere pauschale staatliche Gelder zur Rettung gefordert werden. Das Buch liefert nachvollziehbare Hintergründe und ist nicht nur...

Mandatsverzicht von Heinen-Esser reicht nicht. Hendrik Wüst soll sein Amt bis zur Wahl ruhen lassen“. (Köln/Düsseldorf) „Wir Freie Wähler in Köln haben bereits am 09. April ihren Mandatsverzicht gefordert und Frau Heinen-Esser sie hat diesen Verzicht nun angekündigt, sollte sie am 15. Mai in den neuen Landtag gewählt werden. Wollen wir also hoffen, dass Sie dieses Versprechen auch umsetzt, denn Mandate sind rechtlich nicht an Parteien gebunden. Dennoch muss man der CDU-Politikerin für dieses...

Durch eine "Scheinwahl" zur ersten Pflege-Kammerversammlung vom 3. bis 5. November 2021 soll bis April 2022 die NRW Pflegekammer installiert werden. 200.000 examinierte Pflegekräfte oder mehr in NRW sollen zwangsverkammert werden! 1.500 ausgesuchte Pflegekräfte wurden 2019 befragt.Das Gesetz wurde 2020 im Landtag durchgewunken, Die bestehenden Pflegekammern in Schleswig-Holstein und Niedersachsen wurden zwischenzeitlich aufgelöst.  12.000 Pflegekräfte haben in einer Petition vor Etablierung der...

Die Parteien, so auch die SPD Oberhausen fordert nach ihrer Jahresklausur mehr Sozialwohnungen, unklar bleibt, zu welchen Bedingungen? In Berlin wird eine Mitpreisbremse gefordert. Seit dem 16. bis 19. Jahrhundert gibt es den sozialen Wohnungsbau als Christenpflicht für die Armen und Arbeiter. Spätestens mit 1995 wird das Etikett „sozial“ zur Umverteilung genutzt. Als sozialer Wohnungsbau wird die staatliche Förderung zum Bau von Wohnungen für Mieter bezeichnet, die ihren Wohnungsbedarf nicht...

Zum Landtagswahlkampf 1998 – die Wahl zum Niedersächsischen Parlament fand am 1. März statt – hatte sich die Landtagsabgeordnete der SPD aus Döhren etwa Besonderes einfallen lassen. Sigrid Leuschner buchte damals einen Straßenbahn-Oldtimer und zuckelte mit dem historischen Gefährt durch ihren Wahlkreis im Süden Hannovers. Übrigens: Als Doris Schröder-Köpf viele Jahre später in einer parteiinternen Kampfabstimmung Sigrid Leuschner den Wahlkreis abnehmen konnte und selbst für den Landtag...

I Döhren I Südstadt I Im März des Jahres 1990 herrschte in Niedersachsen Wahlkampf. Ein neuer Landtag war zu wählen. Wahlkampf einmal anders machten damals die Genossen in Döhren-Wülfel und in der Südstadt. Heide und Heidi lockten ihre Wähler aufs Glatteis. Die beiden SPD-Landtagskandidatinnen Heide Beußer-Böhme und Heidi Alm-Merk luden Ende März vor 29 Jahren unter dem Motto „SPD on Ice“ zum Schlittschuhlaufen im Eisstadion am Pferdeturm ein. „Wir wollen den heißen Wahlkampf kühl beginnen“,...

Die Aichacher SPD hat offiziell Beschwerde beim Ordnungsamt Aichach gegen das Verhalten der AfD in der Paarstadt im Rahmen des Landtagswahlkampfes eingelegt. So hatte die Partei bereits einen Tag vor der erlaubten Terminlegung die Stadt mit Plakaten überzogen. Damit hat die Alternative für Deutschland gegen die Verordnung der Stadt Aichach über öffentliche Anschläge im Stadtgebiet verstoßen. Nach dem - für alle Parteien geltenden -Genehmigungsbescheid war eine Plakatierung in Aichach erst ab...

FREIE WÄHLER: „Gesunder Menschenverstand nach Berlin!“ Die FREIEN WÄHLER sehen das jüngste Umfrageergebnis des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des FOCUS als Bestätigung ihrer bisherigen Arbeit und Auftrag für die Zukunft. Die Umfrage sieht die FREIEN WÄHLER im nächsten Bundestag und räumt ihnen ein Wählerpotential von 17 Prozent ein. Dies sei ein Beweis für den Erfolg unserer Politik, so der Bundesvorsitzende Hubert Aiwanger heute auf einer Sitzung des Bundesvorstandes in Gießen....