Landtag

die Sternsinger der katholischen Pfarrgemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk kommen im Gewand der drei Weisen aus dem Morgenland – Caspar, Melchior und Balthasar – am Donnerstag, 3. Januar 2013, 11.00 Uhr in den Landtag Nordrhein-Westfalen, um unter dem Leitwort „Segen bringen, Segen sein“ im Parlamentsgebäude Spenden zu sammeln. Die 20 Kinder unter Leitung von Thomas Johannsen vom Katholischen Pfarramt werden von Landtagspräsidentin Carina Gödecke in der Bürgerhalle des...

"With a little help from my friends" sangen schon die Beatles - und das scheint auch Markus Lanz zu beherzigen. Ein Blick auf die Gästeliste von "Wetten, dass..?" zeigt: Der Moderator hat sich nur Gäste eingeladen, die ihm wohlgesonnen sind. Der Druck ist hoch auf Markus Lanz, warum also ein Risiko eingehen? Der Blick auf die Gäste am Samstagabend zeigt, dass der Moderator sich, abseits von den internationalen Stars, vor allem Prominente eingeladen hat, die er aus seiner ZDF-Talkshow kennt....

In einer hitzigen Plenardebatte hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens heute den Entwurf für einen schärferen Nichtraucherschutz in NRW vorgestellt. Der Gesundheitsausschuss des Landtags wird den Gesetzentwurf in den kommenden Monaten detailliert beraten. Kein Rauch mehr – weder in Festzelten noch auf ausgewiesenen Kinderspielplätzen. Dazu das Aus für Raucherclubs und ein höheres Bußgeld bei systematischen Verstößen: „Wir brauchen einen konsequenten Schutz“, verteidigte Barbara Steffens den...

Der Gesetzentwurf der Landesregierung zur Restrukturierung der WestLB AG ist Thema einer Anhörung von Sachverständigen im Haushalts- und Finanzausschuss (Vorsitz Christian Möbius, CDU) am Donnerstag, 14. Juni 2012: Der Gesetzentwurf, in erster Lesung vom Landtag NRW am 5. Juni beraten und an den Haushalts- und Finanzausschuss überwiesen, ist erforderlich zur Umsetzung der Eckpunktevereinbarung und zur Einhaltung der Vorgaben aus dem Beschluss der Europäischen Kommission vom 20. Dezember 2011....

Es war ein erfolgreicher Abend Die Nordrhein-Westfalen-Stiftung wirbt zu ihrem 25. Geburtstag gezielt um Spenden von Privatpersonen und Firmen, damit sie zusätzliche Naturschutz- und Kulturprojekte fördern kann. REWE Dortmund hat diese Idee aufgegriffen und im August unter dem Motto "Liebenswertes NRW " für den Kauf regionaler Produkte geworben. Insgesamt 25.000 Euro brachte diese Aktion ein, die jetzt in Natur- und Kulturprojekte der NRW-Stiftung investiert werden sollen. In ihren...

Staatskanzlei. Die Staatskanzlei ist die Behörde der Ministerpräsidentin. Hier laufen die Fäden der Regierungs- und Verwaltungsarbeit zusammen. Aufgabe der Staatskanzlei ist es, die Regierungschefin bei der Festlegung und Umsetzung der politischen Richtlinien sowie in ihrer Funktion als Repräsentantin des Landes zu unterstützen. Die Staatskanzlei ist in ständigem Kontakt mit den Ministerien und damit stets informiert über die Umsetzung der politischen Schwerpunktaufgaben in den Ressorts und der...

Landesregierung will die Einführung einer Top Level Domain ‚.NRW’ unterstützen Die nordrhein-westfälische Landesregierung macht den Weg für die Einführung einer Top Level Domain ‚.nrw’ frei. Das hat das Kabinett in seiner Sitzung beschlossen. Unter der Kennung sollen neben der Landesregierung und -verwaltung auch Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen und alle interessierten Nutzer im Internet auftreten kön­nen. „Mit der Kennung ‚.nrw’ haben wir die gute Chance, die wirtschaft­lichen und...

Die Störung der Telefonverbindung des Landtags NRW wurde behoben. Sie können uns nun wieder wie gewohnt erreichen. Telefax: 0211/884-2250; E-Mail: info@landtag.nrw.de

Justizvollzugsschule: Was ist dran an den Vorwürfen? Ohrfeige, Angstklima oder auch Folter: Diese Vorwürfe stehen seit zwei Wochen im Zusammenhang mit der Ausbildung an der Justizvollzugsanstalt im Raum. Auf Antrag der FDP-Fraktion hat sich der Landtag damit heute in einer Aktuellen Stunde erneut auseinandergesetzt (Drs. 15/2415). Bereits in der vergangenen Woche hatte das Thema den Rechtsausschuss beschäftigt. „Ich bin der Meinung, da müssen wir als Parlament sagen, dass wir so etwas nicht...