Landtag

Beiträge zum Thema Landtag

Lokalpolitik

Staatsgerichtshof Baden-Württemberg

Ich hätte an dieser Stelle gerne den Staatsgerichtshof von Baden-Württemberg als Landesverfassungsgerichtshof vorgestellt. "Eine Broschüre zum Staatsgerichtshof wird vom Justizministerium Baden- Württemberg nicht herausgegeben. Informationen zum Staatsgerichtshof, seinen Aufgaben und Mitgliedern, sowie Links zu weiterführenden Informationen finden Sie aber unter: http://www.baden-wuerttemberg.de/de/unser-land/ver..." erfahre ich leider in einer Antwort-Mail vom Bürgerreferat des...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 09.02.13
Lokalpolitik
Das Schweriner Schloss ist seit 1990 Sitz des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern.

Finanzielles Risiko beim Ausbau des Schweriner Schlosses

Der bisherige Festsaal des Schweriner Schlosses soll zum künftigen Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern plus Konferenzzentrum und Journalisten-Lobby bis zum Jahr 2017 umgebaut werden. Jetzt wurde bekannt, dass die Kosten für den Umbau durchaus höher als geplant liegen könnten. Hintergrund seien statische Probleme beim Ausbau des einstigen Goldenen Saales. Ein verheerender Brand hatte 1913 rund ein Drittel des Schlosses zerstört, wobei der prunkvolle Saal völlig zerstört wurde....

  • Mecklenburg-Vorpommern
  • Schwerin (MV)
  • 06.02.13
Lokalpolitik

Bayern verlängert Sonderinvestitionsprogramm zum Krippenausbau – Starkes Signal an die Kommunen

„Aufgrund des hartnäckigen Einsatzes einiger Landtagskolleginnen und –kollegen sowie mir wird das erfolgreiche Sonderinvestitionsprogramm des Freistaats Bayern zum Krippenausbau nun um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2014 verlängert.“ Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Wie sich gezeigt hat, ist es zahlreichen Kommunen trotz aller Bemühungen nicht möglich, die geplanten und notwendigen Vorhaben rechtzeitig abzuschließen. Projektverzögerungen, bedingt etwa durch...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 30.01.13
  • 4
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

MdL Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für Staatspreis „SIEgER 2013“ auf

Im Jahr 2013 wird Staatsministerin Christine Haderthauer erneut Unternehmen und Institutionen, die sich für eine chancengerechte Arbeitswelt einsetzen, mit dem Bayerischen Staatspreis „SIEgER – Gerechte Chancen in der Arbeitswelt“ auszeichnen. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) ruft Betriebe im Landkreis Günzburg auf, sich an dem Wettbewerb zu beteiligen. „Mit der Verleihung dieses Unternehmenspreises seit dem Jahr 2011 heben wir die große Bedeutung hervor, die eine familienfreundliche...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 30.01.13
Lokalpolitik

MdL Alfred Sauter: „Bestehende und funktionierende Strukturen der Wasserversorgung beibehalten!“

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) spricht sich klar gegen die neuerlichen Bestrebungen der Europäischen Union aus, die Trinkwasserversorgung in den EU-Mitgliedsländern zu privatisieren. „Die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit hochwertigem Trinkwasser darf auf gar keinen Fall von betriebswirtschaftlichen Motiven bestimmt werden“, so Sauter. Durch die von der EU geplante Konzessionsrichtlinie in ihrer derzeitigen Fassung würde die Wahlfreiheit der Kommunen, eine...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 23.01.13
Lokalpolitik

Die LINKE hat gewählt

Pressemitteilung Landtags- und Bezirkstagswahlen Michael Wiesmeier und Jutta Böhm vertreten die LINKE in Augsburg-Land-Süd Am Sonntag stellte die LINKE ihre Kandidaten für den Land- und Bezirkstag im Stimmkreis Augsburg-Land-Süd auf. Als Direktkandidat für den Landtag bewarb sich der Vorsitzende des Ortsverbandes Königsbrunn Michael Wiesmeier (23). Dem Service-Berater liegt insbesondere soziale Gerechtigkeit am Herzen, weswegen er die sofortige Einführung eines Mindestlohnes fordert. Da Bildung...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 21.01.13
Lokalpolitik

Spannendes Kopf an Kopf Rennen in Hannover

Stephan Weil, SPD, z. Z. Hannoveraner OBM, und David McAllister, CDU(Amtsinhaber) kämpfen heute abend um die Landtagsmehrheit. Grüne haben über 5 % hinzugewonnen mit ihren Spitzenkandidaten Anja Piel und Stefan Wenzel. Das Spannende an dieser Wahl ist ja das Abschneiden der FDP: Rainer Brüderle (Fraktionsvorsitzender) hat erst am Freitag große Zweifel an dem Vorsitzenden Philipp Rösler geäußert und die Neuwahl der Parteiführung schon Ende Februar oder Anfang März gefordert. Die FDP hat 9,7 %...

  • Brandenburg
  • Potsdam
  • 20.01.13
  • 2
Lokalpolitik

Handbuch Landtag Thüringen

Thüringer Landtag (Hrsg.): Handbuch 5. Wahlperiode 2009 – 2014 Abgeordnete, Wahlergebnisse, Fraktionen und Ausschüsse; Selbstverlag Erfurt 2009; 138 Seiten Der Thüringer Landtag, www.thueringer-landtag.de, Jürgen-Fuchs-Straße 1, 99036 Erfurt, stellt sich in dieser Handreichung, die in Eigenregie erstellt wurde, selbst vor. Das aktuelle Landtagswahlergebnis kommt hier, vor Zusammensetzung von Fraktionen und Ausschüssen, die Landesregierung und ihre Ministerien. Den Hauptteil der Druckschrift...

  • Thüringen
  • Erfurt
  • 17.01.13
Kultur
Dü- Carina Gödecke ist die dritte Frau an der Spitze des nordrhein-westfälischen Landtags nach Ingeborg Friebe (SPD, 1990 - 1995) und Regina van Dinther (CDU, 2005 - 2010). Die 53-Jährige ist seit 1995 Landtagsabgeordnete. Als Parlamentarische Geschäftsführerin war sie bis 2010 eine wichtige Mitarbeiterin der damaligen Oppositionsführerin Hannelore Kraft. In der vergangenen Wahlperiode war Gödecke Vizepräsidentin des Parlaments.

STERNSINGER kommen in den Landtag

die Sternsinger der katholischen Pfarrgemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk kommen im Gewand der drei Weisen aus dem Morgenland – Caspar, Melchior und Balthasar – am Donnerstag, 3. Januar 2013, 11.00 Uhr in den Landtag Nordrhein-Westfalen, um unter dem Leitwort „Segen bringen, Segen sein“ im Parlamentsgebäude Spenden zu sammeln. Die 20 Kinder unter Leitung von Thomas Johannsen vom Katholischen Pfarramt werden von Landtagspräsidentin Carina Gödecke in der Bürgerhalle des...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 28.12.12
Lokalpolitik

Landtag in Nordrhein-Westfalen zieht Jahresbilanz 2012

Am 13. Mai 2012 haben die Bürgerinnen und Bürger Nordrhein-Westfalens ein neues Landesparlament gewählt, das sich am 31. Mai 2012 konstituierte – nach der vorzeitigen Auflösung des Landtags am 14. März 2012 war die Neuwahl nötig geworden. Dem neuen Landtag gehören in der 16. Legislaturperiode fünf Fraktionen an: SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und PIRATEN. SPD und Grüne, die die Regierung bilden, können sich auf eine Mehrheit von 128 Mandaten stützen, bei insgesamt 237 Abgeordneten....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 27.12.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Rund 740.000 Euro für 30 neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren in Ichenhausen

Mit optimalen Rahmenbedingungen und hoher finanzieller Förderung schafft der Freistaat Bayern beste Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren durch die Kommunen. 30 zusätzliche Betreuungsplätze für unter Dreijährige können nun mit Unterstützung des Freistaats in einem Anbau am Wilhelm-Busch-Kindergarten in Ichenhausen geschaffen werden. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Einrichtung der 30 neuen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 19.12.12
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER: Spitzenkandidat Torsten Jung in Wennigsen

Am 19. Dezember startet auch in Wennigsen die heiße Phase des Landtagswahlkampfes. Torsten Jung, Spitzenkandidat auf der Landesliste der FREIEN WÄHLER, wird in Wennigsen persönlich an den Haustüren klingeln und sich den Wählern vorstellen. Dabei dürfte er immer wieder auf Bekannte stoßen, denn Jung ist in Wennigsen aufgewachsen: „Starten werde ich in der Bergmannstraße, denn dort wohnten mein Onkel und meine Tante. Mit dieser Straße verbinde ich sehr schöne Kindheitserinnerungen.“ Doch Jung...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 18.12.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bau eines Geh- und Radweges zwischen Breitenthal und dem Oberrieder Weiher realistisch

Für den geplanten Geh- und Radweg von Breitenthal zu dem Naherholungsgebiet Oberrieder Weiher gibt es gute Nachrichten. Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) teilt mit, „dass der Geh- und Radweg im kommenden Jahr gebaut werden kann.“ 1. Bürgermeisterin Gabriele Wohlhöfler hatte den Wunsch für den Bau des Geh- und Radwegs beim Besuch des Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer in ihrer Gemeinde im Juli dieses Jahres vorgetragen. Der Ministerpräsident sagte der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 14.12.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Ausbau der Staatsstraße zwischen Deisenhausen und Roggenburg in Planung

Die Planung für einen Ausbau der Staatsstraße 2019 zwischen Deisenhausen und Roggenburg befindet sich auf einem guten Weg. Dies teilen der heimische Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister von Deisenhausen, Norbert Weiß mit. „In den Ausbau der Staatstraße 2019 westlich von Deisenhausen bis zum Roggenburger Wald dürfte im kommenden Jahr 2013 Bewegung kommen“, so MdL Sauter. Das Staatliche Bauamt Krumbach hat nach enger Abstimmung mit der Bayerischen Staatskanzlei den...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 14.12.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Sauter gibt Schlüsselzuweisungen für 2013 bekannt: Mehr als 26,6 Millionen Euro für den Landkreis Günzburg

Im kommenden Jahr fließen rund 26,6 Millionen Euro an staatlichen Mitteln für Schlüsselzuweisungen in den Landkreis Günzburg. Davon erhalten die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis über 13 Millionen Euro. Rund 13,5 Millionen Euro entfallen auf den Landkreis. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) Landrat Hubert Hafner sowie den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern der kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis mit. „Auch im Jahr 2013 erfolgt mittels der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 09.12.12
Freizeit

Empfangsmöglichkeiten für Lokalfernsehen über Satellit werden verbessert

Soeben sind die lokalen bayerischen Fernsehanbieter teilweise mit neuen, in der Regel deutlich erweiterten Satellitenkanälen gestartet. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Der Bayerische Landtag hat am 14. November der Novellierung des Bayerischen Mediengesetzes zugestimmt und damit die Förderung der technischen Verbreitung der lokalen Programme über Satellit möglich gemacht. „Mit ‚a.tv Fernsehen für Augsburg und Schwaben‘ sowie ‚Regio TV Schwaben‘ gibt es auch für unsere...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 04.12.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Finanzspritze für Weiterentwicklung des Schulmuseums Ichenhausen

Gute Nachrichten für das Schulmuseum Ichenhausen vermelden Landtagsabgeordneter Alfred Sauter, Landrat Hubert Hafner sowie Ichenhausens 1. Bürgermeister Hans Klement (alle CSU): Die staatlichen Zweigmuseen und Zweiggalerien werden in 2013 und 2014 insgesamt mit 1,6 bzw. 1,4 Millionen Euro zusätzlich gefördert. In diesem Rahmen soll auch das Bayerische Schulmuseum Ichenhausen weiterentwickelt werden. Dies ist im Entwurf für den kommenden Doppelhaushalt ausdrücklich festgehalten....

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 29.11.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bayerische Landesstiftung: 30.000 Euro für Sanierung des Dominikanerinnenklosters in Wettenhausen

Mit 30.000 Euro fördert die Bayerische Landesstiftung die Instandsetzung der Dachgeschosse des Dominikanerinnenklosters in Wettenhausen. Dies teilt Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU) mit. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hatte die Förderung im Rahmen seiner jüngsten Sitzung beschlossen. „Das Kloster Wettenhausen besitzt eine überregionale Bedeutung weit über das Kammeltal und den Landkreis Günzburg hinaus. Die Unterstützung durch die Bayerische Landesstiftung bei der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 28.11.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Bayerische Landesstiftung fördert Außensanierung der Pfarrkirche in Münsterhausen mit 6.500 Euro

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Außensanierung der Pfarrkirche St. Peter und Paul in Münsterhausen 2012 mit einem Betrag von 6.500 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Die Katholische Kirchenstiftung St. Peter und Paul kann somit ein weiteres Mal auf die tatkräftige Unterstützung der bayerischen Landestiftung bauen“, so Sauter . Turmuntergeschoss und Chor der Pfarrkirche St. Peter und Paul stammen aus der zweiten Hälfte des 15. Jahrhunderts,...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 28.11.12
Lokalpolitik

Aktuelle Stunden zur Energiewende, zur Hochschulpolitik, zum „Putzhilfe-Bonus“

„Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern“ lautet das Thema der von der FDP-Fraktion beantragten Aktuellen Stunde in der Plenarsitzung am Mittwoch, 28. November 2012, das mit dem Eilantrag der CDU-Fraktion „MKULNV – oder wie die Energiewende misslingt“ verbunden wird. Die Energiewende könne nicht gelingen ohne den Betrieb und zusätzliche Investitionen in den Erhalt und Ausbau der konventionellen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Essen
  • 27.11.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans – Bürger sollen mitentscheiden

Derzeit laufen beim Bundesverkehrsministerium die Vorarbeiten für die Aufstellung eines neuen Bundesverkehrswegeplans, der im Jahr 2015 vorliegen soll. Der Bundesverkehrswegeplan ist Grundlage für die Entwicklung und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU): „Der Bund hat den Freistaat Bayern nun aufgefordert, Straßenbauprojekte zu benennen, die in den neuen Bundesverkehrswegeplan aufgenommen werden sollten. Bei der Auswahl dieser bedeutenden...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 20.11.12
Lokalpolitik

„Mitreden und Meinung bilden“ 2012 – Schülerzeitungsredakteure aus dem Landkreis Günzburg zu Gast im Bayerischen Landtag

Einen umfassenden Einblick in die Arbeit von Landtagsjournalisten und die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit von Politikern erhielten neun Schülerinnen und Schüler des Dossenberger-Gymnasiums Günzburg sowie des St. Thomas-Gymnasiums Wettenhausen, die auf Einladung des heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter an der Veranstaltung „Mitreden und Meinung bilden – CSU-Fraktion trifft junge Redakteure“ teilgenommen hatten. Gemeinsam mit 50 weiteren Jugendlichen besichtigten die Schülerinnen und...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 14.11.12
Freizeit
6 Bilder

Stefan Schostok geehrt

Am Samstag, den 10.11. zeichnete das Komitee Hannoverscher Karneval (KHK) Stefan Schostok mit einem „Lustigen Hannoveraner“ aus. Bei dem „Lustigen Hannoveraner“ handelt es sich um einen neuen Verdienstorden, der Personen verliehen wird, die sich besonders für das älteste Volksbrauchtum, den Karneval einsetzen. Diesen erhielt nun der Fraktionsvorsitzenden der SPD im niedersächsischen Landtag, und Kandidat für die anstehende Oberbürgermeisterwahl in Hannover Stefan Schostok bei der...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 13.11.12
Lokalpolitik

FREIE WÄHLER Spitzenkandidat Torsten Jung bedankt sich bei den Niedersachsen

Hannover: „Ich freue mich, dass die Niedersachsen den FREIEN WÄHLER so viel Vertrauen entgegen bringen!“, so Torsten Jung, Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Niedersachsen. „Überall in Niedersachsen sind unsere Mitglieder und Kandidaten auf vielen Infoständen in den Städten und auch persönlich bei den Wählerinnen und Wählern zu Hause gewesen und haben für unsere Ziele geworben. Auch per Post erreichten uns etliche Unterstützerunterschriften“, berichtet Jung. „In nur wenigen Wochen sind bis jetzt...

  • Niedersachsen
  • Ronnenberg
  • 09.11.12
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Ortsumfahrung Offingen: 6,4 Millionen Euro vom Freistaat

Der Freistaat Bayern fördert den Bau der Ortsumfahrung Offingen mit bis zu 6,4 Millionen Euro an Zuwendungen nach Artikel 13f Finanzausgleichsgesetz. Dies teilte der Bayerische Staatsminister des Innern Joachim Herrmann (CSU), dem heimischen Landtagsabgeordneten Alfred Sauter (CSU) sowie dem 1. Bürgermeister des Marktes Offingen Thomas Wörz mit. „Durch den Neubau der Ortsumfahrung Offingen wird die Verkehrsinfrastruktur des Marktes entscheidend verbessert. Die Ortsdurchfahrt wird künftig zu...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 03.11.12
Lokalpolitik
Mit Marco Brunotte im Hof des Kurt-Schumacher-Haus vor dem Wahlplakat des SPD-Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2013 in Niedersachsen Stephan Weil | Foto: Elena Segalen

Politiker - ein entspannter Beruf? - NEIN

Im Rahmen meines vierzehntägigen Schulpraktikums hatte ich die Gelegenheit, dem SPD-Landtagsabgeordneten Marco Brunotte über die Schulter zu schauen und ihn bei seinen Terminen zu begleiten. Hier ein kleiner Einblick in mein Praktikum vom 19. Oktober 2012: Montag, 7:00h, der Wecker klingelt. So richtig wach bin ich noch nicht, aber: „Es wird schon“, denke ich mir. Also raus aus den Federn, rein in die Klamotten. Schnell noch mal einen Blick auf den Plan für heute werfen, den Marco Brunotte mir...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 02.11.12
  • 6
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

MdL Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis des Bayerischen Landtags auf

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis 2013 auf. Der Preis wird vom Bayerischen Landtag sowie vom Bayerischen Integrationsrat verliehen und steht unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdL. Im Zentrum der aktuellen Ausschreibung des Integrationspreises steht das Motto „Integrationsgeschichten mit Kindern und Jugendlichen in Bayern“. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Gerade junge Menschen mit...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.10.12
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis des Bayerischen Landtags auf

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter ruft zu Bewerbungen für den Integrationspreis 2013 auf. Der Preis wird vom Bayerischen Landtag sowie vom Bayerischen Integrationsrat verliehen und steht unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Barbara Stamm, MdL. Im Zentrum der aktuellen Ausschreibung des Integrationspreises steht das Motto „Integrationsgeschichten mit Kindern und Jugendlichen in Bayern“. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Gerade junge Menschen mit...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 25.10.12
Lokalpolitik
v.l.: Bundestagskandidat Michael Schrodi, Kathrin Sonnenholzner, Martin Eberl
3 Bilder

SPD nominiert Kathrin Sonnenholzner und Martin Eberl im Stimmkreis Fürstenfeldbruck-Ost

Die SPD im Landkreis Fürstenfeldbruck geht mit Kathrin Sonnenholzner und Martin Eberl als Kandidaten in die Wahlen zum Landtag und zum Bezirkstag im September 2013. Die Kandidatin und der Kandidat erhielten auf der Delegiertenversammlung am Donnerstag, den 18.10. in Olching überwältigende Zustimmung. Sonnenholzner wurde von den 56 Delegierten mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung gewählt, Eberl, der in seinem Heimatort Eichenau auch als Ortsvorsitzender der SPD aktiv ist, erhielt gar...

  • Bayern
  • Fürstenfeldbruck
  • 22.10.12
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.