Landtag

• Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte Hunderte Investoren, Gründer und Experten nach München • Diskussionen über die neuesten Trends in den Bereichen KI, Halbleiter sowie photonische Prozessoren und Quantencomputer • Hightech-Standort München lieferte perfektes Umfeld, um über neue Technologien und Startup-Förderung zu sprechen • Staatsminister Dr. Mehring will „milliardenschweres Potenzial der Chipindustrie auch in Bayern heben“ Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte...

• Staatsminister Mehring zu Besuch beim Robotik-Unternehmen German Bionic Systems in Augsburg • Junge Unternehmen sind wichtige Innovationstreiber – Bayern ist Start-up-Region Nr. 1 in Deutschland, Augsburg ein Start-up-Hotspot im Freistaat • Mehring: „Es ist entscheidend, dass Innovationen nicht nur bei uns in Bayern entstehen, sondern auch von heimischen Unternehmen erfolgreich auf den Markt gebracht werden.“ Als weltweit erstes Unternehmen hat German Bionic ein vernetztes Exoskelett für die...

Im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie wurden seit 2014 bereits über 2,5 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in Bayern investiert. Der Landkreis Aichach-Friedberg profitiert nun von insgesamt 4,7 Mio. Euro für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Adelzhausen (1.484.100 Euro), der Gemeinde Todtenweis (1.141.600 Euro) und dem Markt Aindling (2.119.000 Euro). Landtagsabgeordnete Marina Jakob zeigt sich begeistert über die positive Meldung aus der Landeshauptstadt. „Der Glasfaserausbau in...

Nachdem sich kürzlich der Vizepräsident des Bayerischen Landtags, Tobias Reiß (CSU), und die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) ein Bild von der Arbeit des Schulmuseums in Ichenhausen gemacht haben, war nun auch Kultusministerin Anna Stolz (Freie Wähler) zu Gast. „Für die Zweigstelle des Bayerischen Nationalmuseums ist organisatorisch zwar das Wissenschaftsministerium zuständig, trotzdem findet dort täglich pädagogische Arbeit mit Schülerinnen und Schülern statt. Daher danke ich...

Im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie wurden seit 2014 bereits über 2,5 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in Bayern investiert. Der Landkreis Donau-Ries erhält nun 1.369.000 Euro für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Mertingen, wovon künftig 187 Haushalte profitieren werden. Staatsminister Dr. Mehring zeigt sich begeistert über die positive Meldung aus der Landeshauptstadt. „Der Glasfaserausbau in Bayern schreitet zügig voran! Eine moderne digitale Infrastruktur ist ein zentraler...

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat die Durchführung eines Straßenbauprojekts entlang der Kreisstraße GZ 17 für den Ersatzneubau der Mindelbrücke bei Jettingen als förderfähig anerkannt. Der Freistaat Bayern unterstützt das Projekt mit rund 1,95 Millionen Euro. Die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 3,8 Millionen Euro. „Mit dem Ersatzneubau der Mindelbrücke stärken wir die Verkehrsinfrastruktur vor Ort und leisten einen wichtigen Beitrag, auch noch die Schäden...

• Minister Mehring sprach auf der Gesamtleitungskonferenz von Regens-Wagner in Dillingen • Digitalministerium fördert digitale Teilhabe und Barrierefreiheit mit zahlreichen Programmen • Neue Technologien wie KI und Robotik helfen Menschen mit Assistenzbedarf bei der Inklusion • Mehring: „Digitalisierung ist eine Jahrhundertchance für Inklusion. Digitale Lösungen können Menschen mit Einschränkungen den Weg in die Mitte der Gesellschaft ebnen.“ Für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ist...

Dr. Fabian Mehring wirbt anlässlich des gestrigen Auftritts der drei Kanzlerkandidaten bei #politikundanstand von Joko und Klaas für bundesweite Ausweitung seiner Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum. • Staatsminister Mehring will Bayern-Allianz gegen Desinformation zur Deutschland-Allianz ausbauen • Mehring plädiert für Klarnamenpflicht auf Social Media • Bayern will für Transparenz bei Geldströmen auf die Plattformen sorgen Die drei Kanzlerkandidaten haben sich bei „Joko &...

• Minister Mehring diskutiert mit den Spitzen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft über die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens • Das Staatsministerium für Digitales unterstützt innovative Leuchtturmprojekte wie „mein-krankenhaus.bayern“ • Mehring: „Wir stehen erst am Anfang einer faszinierenden Entwicklung, die unser Gesundheitssystem effizienter und besser machen wird.“ Das Gesundheitssystem in Bayern und Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen: Die Kliniken leiden...

Am Dienstag hat der Bayerische Ministerrat in seiner Kabinettsitzung die Novellierung des Feuerwehrgesetzes auf den Weg gebracht. „Die Gesetzesänderung ist ein großes Anliegen der Freie Wähler Fraktion. Im Ministerrat haben wir uns nun darauf geeinigt, dass die Anhebung der Altersgrenze bei Feuerwehren in die Umsetzung gehen soll“, berichtet Staatsminister Dr. Fabian Mehring aus dem Ministerrat. „Die Funktionsfähigkeit der Feuerwehren ist Grundvoraussetzung, um die Bevölkerung bei...

Das Wohnbauprojekt „Wohnanlage ON - Zuhause in OffingeN“ schreitet voran. Im Offinger Neubaugebiet entstehen drei Mehrfamilienhäuser mit je acht Wohnungen. Das Vorhaben wird durch das Kommunale Wohnraumförderungsprogramm (KommWFP) mit etwa 3,86 Millionen Euro und somit 35 Prozent der Gesamtkosten unterstützt. Hinzu kommt ein zinsverbilligtes Darlehen über die Bayerische Landesbodenkreditanstalt. „Mit dem KommWFP unterstützen wir als Freistaat Kommunen dabei, selbst preisgünstigen Wohnraum zu...

Im Zuge der Schlüsselzuweisungen wird der Landkreis Günzburg mit insgesamt etwa 50 Millionen Euro bedacht, wie die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) mitteilt. Damit steigt die Unterstützung für die Günzburger Kommunen um über 5,6 Millionen Euro. „Unsere Kommunen haben einen großen Investitionsbedarf. Es muss in Infrastruktur, Kindergärten oder in Ganztagsbetreuung investiert werden, um nur einige Beispiele zu nennen“, sagt Schack. „Der Freistaat steht mit dieser finanziellen...

Bei einem gemeinsamen Besuch machten sich der Vizepräsident des Bayerischen Landtags Tobias Reiß (CSU) und die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) ein Bild von der Arbeit des Schulmuseums in Ichenhausen. Die Dauerausstellung zur Geschichte des Lehrens und Lernens des Bayerischen Schulmuseums, eine Zweigstelle des Bayerischen Nationalmuseums, ist im historischen Schloss Ichenhausen untergebracht. „Das Ichenhauser Schloss ein bedeutender Magnet für Schulklassen und wertvoller...

Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro. Insgesamt investiert der Freistaat somit im von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ausgerufenen „Jahr der...

Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat die Durchführung eines Straßenbauprojekts entlang der Kreisstraße GZ 25 nördlich von Oberrohr als förderfähig anerkannt. Neben der Sanierung der Straßenoberfläche sollen auch die Amphibienschutzanlagen erneuert werden. Der Freistaat fördert die Maßnahme mit rund einer Million Euro, die Gesamtkosten belaufen sich auf etwa 1,76 Millionen Euro. „Wir investieren damit weiter kräftig in die Instandhaltung unserer örtlichen...

• Kommunen präsentierten ihre innovativen Lösungen für mehr Nachhaltigkeit bei Abschlussveranstaltung des bayernweiten Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital!“ in München • Vorstellung der Ergebnisse und Erfahrungen sowie Informationen für den Transfer in andere bayerische Kommunen • Mehring: „Das Fördervolumen von rund vier Millionen Euro wurde bestens in die Zukunft Bayerns investiert.“ Sie sind Vorreiter in Sachen Digitalisierung: Zehn bayerische Kommunen erhielten als Preisträger des...

In der jüngsten Sitzung hat die Bayerische Landesstiftung einige Zuschüsse für bauliche Sanierungsmaßnahmen im Landkreis Günzburg beschlossen. Die Außensanierung der Pfarrkirche in Mindelzell wird mit 6.600 Euro bezuschusst und die Sanierung von drei Obergeschossen des Günzburger Stadtturms mit 19.775 Euro. Die Sanierung und Erweiterung der Günzburger Jahnhalle wird mit fast 70.000 Euro unterstützt. „Die Landesstiftung ist eine wichtige Ergänzung der Förderkulisse für historische und...

Im Ortskern von Oberrohr soll eine Begegnungsstätte für Bürgerinnen und Bürger entstehen. „Ich freue mich, dass nun die Zusage des Bayerischen Bauministeriums vorliegt und das Projekt über die Städtebauförderung finanziell kräftig unterstützt wird“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Mit dem Bayerischen Städtebauförderprogramm werden vor allem kleinere Gemeinden im ländlichen Raum bei der Aktivierung und Stärkung ihrer Ortskerne unterstützt. Nachdem sich abzeichnete,...

Das Hochwasser im Juni dieses Jahres hat den Landkreis Günzburg hart getroffen. „Wie groß die Schäden sind, merken wir an vielen Stellen: Manche Firmen mussten Kurzarbeit anmelden und viele Menschen können bis heute immer noch nicht in ihre Häuser und Wohnungen zurückkehren“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Die Wassermassen haben neben Häusern und Unternehmen auch im Besonderen landwirtschaftliche Fläche geschädigt. Allein bei den Privathaushalten seien im Landkreis...

Zunächst herrschte Verwirrung bei den zahlreichen Gästen des Erntefests des Musikvereins Kesseltal, als vor dem Partystadel in Unterbissingen die Polizei auftauchte. Kurz darauf wurde klar: Die Streife war vor Ort, weil sich ein besonderer Überraschungsgast heimlich angekündigt hatte, von dessen Besuch nur wenige Eingeweihte um den Musikvereinsvoristzenden Heiko Bartschat und Bezirksrat Uli Reiner wussten. Der Grund dafür war ein Versprechen aus dem Vorjahr. Als der damalige Landtagsabgeordnete...

Die Arbeitsgruppen (AG) der CSU-Landtagfraktion haben sich konstituiert. Diese vertiefen die parlamentarische Arbeit der Fraktion und legen zusätzliche inhaltliche Schwerpunkte. „Unsere Arbeitsgruppen sind wichtige Think Tanks, Ideen- und Impulsgeber“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Sie selbst wurde zur stellvertretenden Vorsitzenden der AG Medien und der AG Frauen gewählt. „Als gelernte Journalistin freut es mich besonders, meine Kompetenz in der Medienpolitik...

In diesem Jahr stehen in den drei Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen „Sozialer Zusammenhalt“, „Lebendige Zentren“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ für ganz Bayern insgesamt fast 200 Millionen Euro für 423 Städte, Märkte und Gemeinden zur Verfügung. Hiervon fließen fast 27 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Schwaben und 1,66 Millionen Euro in den Landkreis Günzburg, „Mit dem Programm „Lebendige Zentren“ unterstützen wir unsere Kommunen dabei, Stadt- und Ortskerne als...

Wichtige Weichenstellung für mehr Barrierefreiheit: Die Station Freihalden profitiert vom neuen Aktionsplan der Staatregierung zum barrierefreien Ausbau von Bahnhöfen. Das teilt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU): „Von der barrierefreien Umgestaltung der Bahnhöfe profitieren alle Fahrgäste: Sie kommt neben mobilitätseingeschränkten Fahrgästen auch Menschen mit schwerem Gepäck, Kinderwägen und Fahrrädern zugute.“ Der Freistaat, Bund und DB lnfraGO AG investieren zusammen 200...

Bayernweit fördert der Freistaat die Ausbildungsakquise für junge Menschen mit insgesamt knapp vier Millionen Euro. Die Gemeinnützige Gesellschaft zur Arbeitsförderung und Berufsbildung mbH, ProArbeit Günzburg, erhält als Träger eine Förderung in Höhe von 175.095 Euro. Dies teilt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) in einer Pressemitteilung mit. Schack hat dieses Thema im Landkreis Günzburg in den vergangenen Monaten eng begleitet: „Durch einen Trägerwechsel haben wir die...

Auch in der neuen Legislaturperiode hat der Bayerische Landtag jüngst wieder die Kinderkommission eingerichtet. „Bayern war nach dem Deutschen Bundestag das erste Landesparlament, das eine solche Kommission eingerichtet hat. Das ist ein deutliches Zeichen, wie wichtig dem Freistaat die Anliegen der Kinder sind“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Schack wurde zur Stellvertretung der Vorsitzenden bestimmt und vertritt damit die ehemalige Staatsministerin Melanie Huml,...

Auch in diesem Jahr unterstützt der Freistaat Bayern seine Sport- und Schützenvereine mit der Vereinspauschale. „Zur dauerhaften Stärkung der Sport- und Schützenvereine hat der Bayerische Landtag für die Haushaltsjahre 2024 und 2025 einen Mittelaufwuchs von jeweils 10 Millionen Euro für die Vereinspauschale beschlossen. Damit stehen rund 33,7 Millionen Euro für die Vereinspauschale 2024 zur Verfügung“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). „Wir würdigen damit die...

• Das Pilotprojekt „Frau.Herz.KI – Gerechte Medizin für Frauen“ hat die ersten Ergebnisse erreicht • Künstliche Intelligenz kann Hinweise auf eine koronare Herzkrankheit klassifizieren und Ärztinnen und Ärzte in der Diagnostik unterstützen • Das Bayerische Staatsministerium für Digitales hat den Projektbaustein Datenauswertung mit rund 200.000 Euro gefördert • Großes Potenzial für die Zukunft: KI-basierte frühzeitige Identifizierung von Risikopatientinnen und „digitaler Assistenzarzt“ möglich...

Kürzlich hat das Bayerische Kabinett die Einführung des Digitalchecks beschlossen. Der Digitalcheck soll dazu beitragen, neue Gesetze auf ihre Digitaltauglichkeit zu überprüfen und mögliche Digitalisierungshemmnisse zu erkennen. „Der Digitalcheck ergänzt den Praxischeck, der das Ziel hat, so viel Bürokratie wie möglich zu vermeiden“, sagt die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU). Vor allem vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels sei der neue Digitalcheck ein zusätzliches...

Jüngst wurde der Vorschlag für eine Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) im Bundeskabinett beschlossen und soll nun das Gesetzgebungsverfahren durchlaufen. Aus diesem Grund haben die Günzburger Landtagsabgeordnete Jenny Schack (CSU) und Robert Wieland, Vorstand der Kreiskliniken Günzburg-Krumbach intensiv darüber diskutiert, was dies in der Umsetzung für die Kreiskliniken bedeutet. „Eine Reform ist notwendig, allerdings ist der vom Bund eingeschlagene Weg der Falsche....

Die Unwetter der letzten Tage haben in vielen Teilen Bayerns Hochwasser ausgelöst und beträchtliche Schäden verursacht. Auch den Landkreis Günzburg hat dies flächendeckend teils verheerend getroffen. Das Kabinett hat heute kurzfristig schnelle Soforthilfen beschlossen. „Viele Menschen sind vom Unwetter betroffen, die Schäden sind immens. Wir lassen niemanden alleine und unterstützen Geschädigte mit Soforthilfen. Gleichzeitig will ich mich bei allen Einsatzkräften bedanken, die Tag und Nacht...