Konsolidierung

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Lokalpolitik
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Haushaltsberatungen 2023__Die 'Affenmentalität' – nichts hören, nichts sehen, nichts sagen – entsetzt

Am 8. September haben OB Keller und die Kämmerin den Haushaltsentwurf für 2023 in den Stadtrat eingebracht. „Nach den mahnenden Worten der Kämmerin haben wir erwartet und gehofft, dass CDU und Bündnis 90/Grüne in den nachfolgenden Sitzungen der Ausschüsse und Bezirksvertretungen konkrete Einsparvorschläge unterbreiten,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Doch dem ist leider nicht so. Die Planungen für einen Operneubau, das neue...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 03.11.22
Lokalpolitik

Aus dem Bundestag: Kürzung im Sozialetat ist Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

Von der Leyen: Kürzung im Sozialetat ist Beitrag zur Haushaltskonsolidierung Ausschuss für Arbeit und Soziales - 17.10.2012 http://www.bundestag.de/presse/hib/2012_10/2012_45... Berlin: (hib/VER) Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat am Mittwochvormittag im Ausschuss für Arbeit und Soziales den Haushaltsplan 2013 ihres Ressorts (17/10200, Einzelplan 11) vorgestellt. Es ist der größte Einzel-Etat, der Ausgaben von 118,74 Milliarden vorsieht. Das sind allerdings 7,4 Milliarden...

  • Niedersachsen
  • Moormerland
  • 20.10.12
  • 1
Lokalpolitik
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Zschoch präsentiert Zukunftssicherungskonzept für solide Finanzpolitik in Burgdorf „Höchste Zeit für einen grundsätzlichen Kurswechsel“

Nach Ansicht des Bürgermeisterkandidaten Mirco Zschoch (CDU) macht die brisante Finanzlage der Stadt Burgdorf einen grundsätzlichen Kurswechsel erforderlich. „ Es ist höchste Zeit, den Kurs der verantwortungslosen Schuldenpolitik zu beenden.“, stellte Zschoch fest. Auf einer Pressekonferenz präsentierte er daher ein „Zukunftssicherungskonzept“ der Öffentlichkeit. Der gemeinsam mit seinen Beratern Robert Apel und Jürgen Waldeck erstellte Fünf-Punkte-Plan soll Burgdorf mit Mut, Entschlossenheit...

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 09.12.10
  • 2
Lokalpolitik

Weiße Pracht weicht großen schwarzen Löchern

Ein Foto habe ich nicht gemacht. - Wer diese Tage Auto fährt, weiß was gemeint ist: Die glatten weißen Straßen werden rapide weniger - die sichtbaren Löcher und Risse in den Teerdecken mehr. Die schwarzen Löcher reißen zudem noch weiter rote finanzielle Löcher in die kommunalen Haushalte. Für die Gemeinde Uetze bedeutet das für die nächsten Jahre eine Dauerrechnung mit vielen "Unbekannten" Meiner Meinung nach ist es sinnvoll, nach dem Winter Bestandsaufnahme und Dringlichkeitsstufen über...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 27.02.10

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