Kommunalwahl

Am heutigen Mittwoch (23. September) gab Regionspräsident Hauke Jagau (SPD) in einer persönlichen Erklärung bekannt, dass er zur Kommunalwahl im nächsten Jahr nicht erneut für das Amt des Chefs der Region Hannover antreten will. Mehr auf Stadtreporter.de

Zu Diskussionen ist es am Montagabend bei der Gemeindevertretersitzung gekommen, nachdem Bürgermeister Andreas Schulz die neue Abfallsatzung vorstellte.   Die Notwendigkeit der Müllentsorgung wurde von allen Gemeindevertretern als wichtig erachtet. Als nicht erfreulich, bemängelte die ÜBE-FWG-Fraktion die kurzfristige Zusendung der Entwurfssatzung an die Vertreter, teilweise wurden diese bis zum Abend erst zugestellt. Somit hatten die Vertreter keine Chance sich mit der Problematik auseinander...

„Wir Freien Wähler fordern Sie eindringlich auf, sich bei diesem für unseren Stadtbezirk emotional und politisch elementaren Themas, eindeutig hinter die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Rodenkirchen und Poll zu stellen.“ So der Appell von Torsten Ilg und Hans Josef Küpper (Freie-Wähler Fraktion) in der letzen Sitzung der Bezirksvertretung vor der Kommunalwahl am 13. September: „Es kann nicht sein, dass der Fernverkehr immer stärker über innerstädtische Rheinbrücken geführt wird, die...

„Zukunft wird heute bereits gemacht“, ist Susanne Cichos, Oberbürgermeister-Kandidatin der FDP überzeugt. Sie will daher kontinuierlich eine Vision „Gelsenkirchen 2050“ entwickeln, will vorausschauend Zukunft gestalten. „Gerade Corona hat gezeigt, dass wir handeln müssen, unsere Kommune auf ein Pandemie-Ereignis vorbereiten müssen“, ist Susanne Cichos überzeugt. „Kommunen stehen unter großem Druck. Sie müssen in einer Krisensituation wirtschaftliche und soziale Härtefälle abfedern“, sagt...

5. August 2020 Ana Trajanovska, Spitzenkandidatin zur Kommunalwahl 2020 freut sich, dass die FREIEN WÄHLER Düsseldorf Migration leben. „Unter den ersten zehn Listenplätzen haben wir 40%, unter den ersten zwanzig sogar 45% Kandidaten mit Migrationshintergund. Mit Erstaunen stellten wir fest, dass gerade die Parteien und Wählervereinigungen, welche mit dem Mund in den letzten sechs Jahren stetig für die Integration von in Düsseldorf lebenden Menschen mit Migrationshintergrund gesprochen haben,...

Die Kölner FREIEN WÄHLER präsentieren in den kommenden Tagen ihre kommunalpolitischen Forderungen für die Bezirke der Stadt. Torsten Ilg, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler in Rodenkirchen macht heute den Anfang. Ilg setzt auf YouTube, Social-Media, Anzeigen und Flyer: „Wir haben bereits für Rodenkirchen, Lindenthal, die Innenstadt und Chorweiler kleine Videos produziert, in denen die Spitzenkandidaten in weniger als 5 Minuten ihre politischen Ziele zusammenfassen. Diese schnell zu...

19. Juli 2020 Der Bundesvorstand und auch der Landesvorstand Nordrhein-Westfalen der Aktion Partei für Tierschutz – TIERSCHUTZ hier! haben sich entschieden, für die heiße Wahlkampf-Phase zur Kommunalwahl in NRW professionelle Verstärkung zu verpflichten. Ab dem 01.08.2020 wird Torsten Lemmer als Wahlkampf-Manager gemeinsam mit seiner Frau Saida Lemmer die Stimme für die Tiere in Nordrhein-Westfalen durch den Wahlkampf führen. In seinen mehr als 30 Jahren Erfahrung in der Kommunalpolitik hat...

18. Juli 2020 Dr. Hans-Joachim Grumbach, Oberbürgermeister-Spitzenkandidat der FREIEN WÄHLER Düsseldorf erklärt: „Seit vielen Jahren arbeiten wir gut, eng und vertrauensvoll mit Torsten Lemmer zusammen. Er kandidiert für uns auf Platz eins der Reserveliste; daran ändert sich gar nichts. Wir freuen uns, dass er nach Rückkehr aus seinem Sommerurlaub sich voll uns ganz auf den Wahlkampf der FREIEN WÄHLER Düsseldorf konzentrieren wird. Nun, da schon in acht Wochen der Kommunalwahl-Sonntag ansteht,...

Die gewählten Interessenvertreter in den Pflegeeinrichtungen werden missachtet! Verbraucherschutz mit Füßen getreten. Die Gesellschaft wird älter, mehr Menschen brauchen Pflege und das kostet Geld. Die Corona-Krise reißt zusätzlich Löcher in die Sozialkassen.Es wird weiter über die Köpfe der Versicherten entschieden. Beifallklatschen als Lob, reicht nicht aus. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn will ab Herbst über eine Pflegereform diskutieren. Die Bundesregierung ist gesetzlich ohnehin...

Düsseldorf, 8. Juli 2020 Weit vor dem Datum der Abgabefrist am Ende des Monats hat die Initiative Senioren und Familien für Düsseldorf – Graue/Familie es geschafft. Alle 41 Direktkandidaten wurden aufgestellt und sie hat mit 800 Unterstützungsunterschriften weit mehr mehr als die notwenige Menge von den Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürgern erhalten. Sie tritt somit flächendeckend von Angermund bis Hellerhof und von Knittkuhl bis Lörick in der Landeshauptstadt Düsseldorf zur Kommunalwahl am...

Die Kölner FREIEN WÄHLER stellen ihre Kandidatinnen und Kandidaten zur #Kommunalwahl2020 vor. Den Anfang macht Bezirksvertreter Torsten Ilg für den Kölner Süden #Rodenkirchen

Am 14.06.2020 hat der Kreisverband der Partei DIE VIOLETTEN in Oberhausen seine letzten sechs Direktkandidaten für die Kommunalwahl am 13.09.2020 aufgestellt. Somit treten sie im gesamten Stadtgebiet, also in allen 29 Wahlkreisen, zur Ratswahl an. Die Liste für den Stadtrat wird von den Oberhausener Kreisvorsitzenden Karin und Rainer Schäfer angeführt. Beide kandidieren auch für die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen. Als Oberbürgermeisterkandidatin schicken die Oberhausener – wie schon im Jahr...

Düsseldorf, 3. Juni 2020 Taubenstachel bzw. Taubenspikes sind im Stadtgebiet Düsseldorfs an vielen Gebäuden montiert. Damit soll das Sitzen, Nisten und Verkoten verhindert werden. Diese Vorrichtungen werden als „Taubenschreck“, „Vogelschutzbürste“, „Vogelabwehr“, „Taubenschutz“ und weiteren Begriffen und mit vielerlei Begründungen im Internet zum Kauf angeboten. Leider können sich Vögel, Tauben, Tiere und auch Menschen daran verletzen. Es ist bekannt, dass es auch andere Möglichkeiten gibt,...

Düsseldorf, 20. Mai 2020 Die LINKE haben eine Sondersitzung des Stadtrates beantragt, denn „der Stadtrat muss vor den Sommerferien und den Kommunalwahlen seine Arbeit zu Ende bringen. Einige Anträge der Ratsfraktionen wurden bereits zur Sitzung im Februar gestellt und wurden bis heute nicht beraten und entschieden. Auch auf der Sitzung des Stadtrates am 14. Mai wurde kein einziger der vorliegenden 38 Anträge und Änderungsanträge abgestimmt." Dazu erklärt Ratsherr Dr. Ulrich Wlecke, Fraktion...

Düsseldorf, 2. Mai 2020 Die Ende März in Bayern stattgefundenen Stichwahlen zur Kommunalwahl fanden coronabedingt ausschließlich als Briefwahl statt. Deshalb hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Oberbürgermeister angeschrieben und aufgefordert, dass er bzw. der Krisenstab berät und beschließt, sich dafür einzusetzen, dass die für den 13. September 2020 geplante Wahl in Düsseldorf ebenso ausschließlich als Briefwahl stattfindet. Chomicha Mohaya, Vorsitzende der Ratsfraktion...

Am 15. März fanden die Kommunalwahlen in Neusäß statt. Als Erster Bürgermeister wurde Richard Greiner (CSU) mit 64,4% der abgegebenen gültigen Stimmen in seinem Amt bestätigt. Michael Frey (GRÜNE) erhielt 16,5%, Bernhard Hannemann (FREIE WÄHLER) 11,3% und Susanne Höhnle (SPD) 7,7%. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,5%. Weil der Wahlausschuss erst am 26. März tagt, kann das endgültige amtliche Ergebnis für die Bürgermeister- und Stadtratswahl erst zu einem späteren Zeitpunkt veröffentlicht werden....

Die neue Legislaturperiode beginnt am 1. Mai Im Zuge der Kommunalwahlen 2020 ist Amtsinhaber Martin Sailer mit 55,0 Prozent der Wählerstimmen im ersten Wahlgang erneut zum Landrat des Landkreises Augsburg gewählt worden. Am späten Sonntagabend unterzeichnete Sailer die Annahmeerklärung für seine dritte Amtszeit als Augsburger Landrat und nahm das Mandat für die kommenden sechs Jahre damit offiziell an. „Ich freue mich über das große Vertrauen, das mir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger...

Am Freitag, den 28. Februar kamen wieder über 60 Bürgerinnen und Bürger aus Bachern und Rohrbach im Bacherner Wirtshaus am Hochberg zum sechsten Stammtisch für die Vorbereitung des Ortsteilentwicklungskonzepts (OEK) Bachern/Rohrbach zusammen. Neben den Initiatoren und vielen Interessierten waren mit Walburga Walkmann, Leonhard Büchler und Andreas Beutlrock auch drei Stadträtinnen und Stadträte aus Friedberg unter den Gästen. Stefan Kreißl begrüßte alle Bürgerinnen und Bürger nach der...

Am Sonntag, dem 1. März findet um 15 Uhr eine Großdemonstration auf dem Augsburger Rathausplatz statt. Unter dem Motto “Augsburg for Future” wird für eine weltoffene und klimagerechte Welt demonstriert. Jede Altersklasse ist auf der Demonstration willkommen. Laut Fridays for Future findet am Sonntag dem ersten März eine Großdemonstration statt. Die Demonstration findet an einem Sonntag statt? Das liegt daran, dass für den 01.03. zusätzlich zu Fridays for Future Augsburg knapp 100 Unternehmen,...

Unter dem Slogan „Friedberg, i mog di“ ziehen die Sozialdemokraten mit Bürgermeister Roland Eichmann und seinen Stadtratskandidaten vom „Team Friedberg/SPD“ derzeit durch die Ortsteile. „Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben sich über unsere Pläne für Friedberg und den jeweiligen Ortsteil zu informieren“, so Ulrike Sasse-Feile, die SPD-Vorsitzende. „Dabei ist es selbstverständlich, dass wir zu den Leuten in die verschiedenen Ortschaften kommen.“ Bürgermeister Roland...

Jung innovativ weiblich Freie Wählervereinigung Burtenbach (FWV) e.V. stellt ihre Kandidaten vor Mit Bernhard Bohnacker, Sebastian Rommel und Christina Scherer stellen sich drei erfahrene Gemeinderäte der Freien Wählervereinigung Burtenbach zur Wiederwahl. Edwin Schnitzlein legt nach 30 Jahren als Ratsmitglied sein Amt nieder. Wichtig war der Vorsitzenden Christina Scherer, junge und engagierte Bürgerinnen und Bürger für die Kandidatur zu gewinnen. „Die Altersstruktur geht von 25 bis 59 Jahren,...

Am 10.01.2020 hielt der Neutrale Bürgerblock Münsterhausen (NBB) seine Versammlung zur Aufstellung des Bürgermeisterkandidaten und der Marktratskandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl am 15. März 2020 ab. Der 1. Vorsitzende des NBB Erwin Haider verwies in seiner Begrüßung auf die sehr positive Entwicklung der 1978 gegründeten Wählervereinigung. Positiv hervorzuheben ist insbesondere das jüngst stark gestiegene Interesse junger Gemeindebürger an einer Mitwirkung in der Kommunalpolitik....

Vor kurzem fand die diesjährige Generalversammlung des Neutralen Bürgerblock (NBB) Münsterhausen e.V. statt. Gemäß der Tagesordnung begrüßte der 1. Vorsitzende Erwin Haider die zahlreich erschienenen Mitglieder. Haider berichtete über zahlreiche Besprechungen und Sitzungen zur Vorbereitung der zeitgleich an diesem Abend stattgefunden Aufstellungsversammlung zur Marktratswahl am 15. März 2020. Ferner bedankte sich Haider bei Elfriede Eisenbacher für den Beitrag des NBB zum Ferienprogramm im...

Die SPD Neusäß nimmt Stellung zum Thema Bahnausbau anlässlich der gemein-samen Sitzung von 13 Landkreiskommunen am Montag, den 3. Februar 2020 in Neusäß: Die Stadtratsfraktion der SPD begrüßt ein möglichst geschlossenes Auftreten der Region bei der Diskussion um die zukünftige Trasse des Fernschnellverkehrs zwischen Um- und Augsburg als Bestandteil der Magistrale Paris – Wien – Budapest. Erste Wahl ist für die SPD in Neusäß wie auch im Landkreis dabei der Ausbau der bisherigen Strecke für den...

Zünftig mit Blasmusik von den Schwob`n Deifi und einem Weißwurstfrühstück aus der Küche des Wirtshaus am Sportplatz startete die von der Gersthofer Kolpingsfamilie bestens organisierte Veranstaltung. Die Podiumsdiskussion der fünf Bürgermeisterkandidaten wurde von Roman Röll, bekannt aus dem Bayerischen Rundfunk, gekonnt und unterhaltsam moderiert. Er forderte klare Stellungnahmen zu den verschiedensten kommunalpolitischen Themen der Stadt Gersthofen von den Diskussionsteilnehmern. Hierbei...

Neuwahl des Bezirksvorstandes Am 20.09.2019 trafen sich Mitglieder der V-Partei³ im Münchner Eine-Welt-Haus, um einen neuen Bezirksvorstand Oberbayern zu wählen.   Bei schönstem Wetter und selbst mitgebrachten veganen Snacks wurde zunächst die Tagesordnung verlesen. Danach gab es eine kurze Vorstellung der KandidatInnen, und dann schritt man zur Wahl.   Das Ergebnis ist vielversprechend, eine gemischte Gruppe, die voll Tatendrang ihre Aufgaben übernehmen wird.   Gewählt wurde wie folgt:   Denis...

Nominierung von Bürgermeister- und Marktgemeinderatskandidaten der CSU in Meitingen Eine klare Sache war die Nominierung des CSU-Ortsverbandes für die Kommunalwahl in Meitingen. Sowohl der amtierende Bürgermeister Michael Higl als auch die 24 Kandidaten für die Marktgemeinderatsliste und die drei Ersatzkandidaten wurden von den anwesenden CSU-Mitgliedern wie vorgeschlagen gewählt. Higl erhielt hundert Prozent der gültigen Stimmen. CSU-Vorsitzende Claudia Riemensperger freute sich über die gute...

Rechtsanwalt Florian Fleig kandidiert bei der CSU für das Friedberger Bürgermeisteramt zusammen mit 29 Kandidatinnen und Kanditaten für den Friedberger Stadtrat bei den bevorstehenden Kommunalwahlen 2020. Bei der Stadtverbandsversammlung im Baureigasthof St. Afra im Felde stimmten 66 wahlberechtigte Delegierte mit 92,2 Prozent für Florian Fleig als Kandidat für das Amt des Ersten Bürgermeisters in Friedberg. Die Kandidatenliste wurde wiederspruchslos angenommen. Als „ruhig, sympathisch,...