Kommunalpolitik

Beiträge zum Thema Kommunalpolitik

Lokalpolitik
Freie Wähler Köln suchen Bündnispartner zur Kommunalwahl 2025 | Foto: Freie Wähler Köln eigen

NRW Kommunalwahl 2025
Freie Wähler prüfen offene Listen

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 02.10.24
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Lokalpolitik
Die Partei Freie Wähler in Köln kritisiert Erhöhung der Bezüge der Fraktionen im Rat der Stadt Köln | Foto: Bild FW Köln - Frei von Rechten Dritter

Köln: Fraktionen wollen mehr Geld.
Freie Wähler sehen darin Selbstbedienung

„Mehr Geld für die Fraktionen im Kölner Rat? Das würden wir nur bei einem grundsätzlichen Systemwechsel befürworten. Davon ist Köln aber meilenweit entfernt. Politiker die „nur“ ehrenamtlich tätig sind, können für ihr Handeln kaum zur Verantwortung gezogen werden. Teure aber völlig inkompetente Entscheidungen unserer Volksvertreter bleiben weitestgehend folgenlos. Unter diesen Bedingungen darf die Kölner Politik keine höheren Bezüge und Zuwendungen beschließen“. Mit diesen klaren Worten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 08.06.23
  • 1
Lokalpolitik

Anfrage im Stadtrat
Wie wird der Integrationsrat und die Wahl 2025 besser ins Bewusstsein gerückt?

Der Integrationsrat ist das Sprachrohr der Menschen mit Migrationshintergrund. Bei der Wahl 2014 waren in Düsseldorf 135.926 Personen wahlberechtigt. 10.550, 7,8%, nahmen an der Wahl teil. 2020, bei der zweiten Wahl des Integrationsrats waren 176.513 Personen wahlberechtigt. 14.035, 8,0%, nahmen an der Wahl teil. Im NRW-Landesdurchschnitt lagen die Wahlbeteiligungen bei rund 14 bzw 13%,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da diese...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 13.04.23
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Lokalpolitik

Forderung: Euro-Kürzungen bei Fraktionen und Gruppen im Stadtrat

Düsseldorf, 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2020, für sechs Jahre die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat um jährlich 2,5% zu kürzen. Ratsherr Dr. Ulrich Welcke, Fraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „Die Geld- bzw. geldwerten Leistungen an die Fraktionen und Gruppen im Stadtrat steigen von Jahr zu Jahr. Für 2020 sind über 3 Millionen Euro eingeplant....

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 16.12.19
  • 1
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