Kommission

Abgeordneter Manuel Knoll wurde auf Initiative der Jungen Gruppe in die Enquete-Kommission „Potenziale in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung entfesseln – Das Leben leichter machen, Bürokratie abbauen, den Staat neu denken“ berufen, um dort einen aktiven Vertreter der jungen Generation zu haben. „Die Bürokratie ist eine der größten Hürden unserer Zeit sowohl für Unternehmer als auch für Privatpersonen“, so MdL Knoll. Ziel der Kommission sei es, Prozesse in der öffentlichen Verwaltung und...

CDU, GRÜNE, SPD/VOLT, FDP und DIE PARTEI/KLIMALISTE stimmen gegen Beteiligungen von Tierschutz / FREIE WÄHLER in Umweltkommissionen Im Umweltausschuss wurde über die Besetzung der Kleinen Kommissionen Lärm, Wasser, Elektromobilität und Umweltprojektförderung befunden. Jede Fraktion soll, je nach Größe, mit einem oder zwei Mitgliedern vertreten sein. Torsten Lemmer, Ratsherr, stimmberechtigtes Mitglied im Umweltausschuss und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER stellte den...

"Die unberechtigten Industrieprivilegien bei der EEG-Umlage müssen umgehend gestrichen werden", fordert Martin Schirdewan, Mitglied des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE. Er erklärt weiter: Es muss endlich Schluss damit sein, dass sich Unternehmen durch die Umwandlung regulärer Arbeit in Leiharbeit Stromrabatte erschleichen. Diese Gesetzeslücke im EEG muss geschlossen werden. Die Anzahl der von der EEG-Umlage befreiten Unternehmen wird dieses Jahr auf ca. 2.700 steigen. Die Verbraucherinnen...

Nachdem die Gemeinde Adelheidsdorf unter Federführung des Arbeitskreises „Adelheidsdorf hat Zukunft“ die Aufnahme in das Dorferneuerungsprogramm erreicht und gefeiert hat, erschien nun die Bewertungskommission zum 24. Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“. Die Busrundfahrt durch die Ortsteile begann pünktlich um 14.30 Uhr auf dem Schulhof der Grundschule Adelheidsdorf, wo es neben Erdbeeren und Holundersaft auch ein spontanes Ständchen vonseiten der Chor-AG unter der Leitung von Nicola...

Bei der Dienstversammlung der Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Günzburg kritisierte Kreisbrandrat Robert Spiller „die geplante EU-Regelung“, nach der in bestimmten Fällen die ehrenamtliche Tätigkeit von Feuerwehrdienstleistenden auf die Arbeitszeit angerechnet werden soll. Der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter stellt sich voll hinter diese Kritik der Freiweilligen Feuerwehren. Er weist darauf hin, dass die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag bereits einen...

Qualität einzelner Kandidaten lässt zu wünschen übrig / Europaparlament kann individuelle Rücktritte erzwingen Die neue EU-Kommission wird unter verschärfter Beobachtung der Christdemokraten im Europaparlament stehen. "Mit der Wahl des neuen Kollegiums im Februar bekommt Barroso keinen Freibrief für die nächsten fünf Jahre. Wir werden genau hinsehen, ob gute Arbeit gemacht wird. Wenn es Schwachstellen in der Mannschaft gibt, müssen Spieler ausgewechselt werden", sagte Co-Vorsitzende der...

Am Freitag, dem 30.10.09 ist das nächste Stadtteilforum unter dem Motto "Letter zeigt seine Stärken" geplant. Von 17 bis 22 Uhr werden Projekte, Planungen, Baumaßnahmen etc. vorgestellt. Es gibt auch einen Imbiß. Anmeldung bei der Stadt Seelze ist erwünscht bis zum 16.10.09. Wichtiger Punkt ist die Wahl der Bürgervertreter für die Letter-fit-Kommission für die nächsten 2 Jahre. Die Letter-fit-Kommission besteht aus 7 Politikern und 7 Bürgervertretern sowie dem Bürgermeister. Im Rahmen des...