künstliche Intelligenz

Beiträge zum Thema künstliche Intelligenz

Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Digitalminister Mehring auf WEF in Davos
Mehring: Antwort auf „America First“ muss „mehr Europa“ sein

• Digitalminister in Begleitung einer Delegation des Bayerischen Mittelstands beim Gipfeltreffen in den Schweizer Alpen • Partnerschaft zwischen Global Government Technology Centre und UnternehmerTUM unterzeichnet • Hochrangige Gespräche mit Spitzenvertretern der internationalen Wissenschaft und Wirtschaft • Mehring: „Das Schrumpfen der ,Old Economy‘ zu bremsen, bringt kein neues Wachstum. Der Sound der Zukunft spielt in der Digitalwirtschaft. Zukunftstechnologien wie künstliche Intelligenz...

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  • 24.01.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

GTC und UnternehmerTUM schließen Partnerschaft
Mehring: „Wir schlagen die Brücken von München nach Berlin und bringen das Beste aus Privatwirtschaft und öffentlichem Sektor zusammen.“

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos haben das Global Government Technology Centre (GGTC) und das Gründerzentrum UnternehmerTUM eine Wissenspartnerschaft vereinbart. GGTC ist eine gemeinsame Initiative des World Economic Forums (WEF) und des GovTech Campus e.V., einer weltweit einzigartigen Organisation, die Bund und Länder gemeinsam mit der Technologieszene gegründet haben. Sie schafft eine gemeinsame Plattform für staatliche Akteure, Tech-Unternehmen und Forschung. Ihr Ziel: Deutschlands Weg zu...

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  • 22.01.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Digitalminister Mehring
Zum Projekt „Stargate“ und der Abschaffung der KI-Regulierung in den USA

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos zur Ankündigung des Projekts „Stargate“ geäußert. Wie US-Präsident Donald Trump bekanntgab, wollen Tech-Unternehmen 500 Milliarden US-Dollar in den Ausbau von KI-Infrastruktur investieren und so 100.000 Arbeitsplätze schaffen. Zuvor hatte er die bestehende KI-Regulierung in den USA abgeschafft. Dr. Fabian Mehring, Bayerns Staatsminister für Digitales: „Donald Trump ist nicht in Davos, aber hier in den...

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  • 22.01.25
Lokalpolitik
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Nach Spitzengespräch in München
Mehring: „Meta bleibt vorerst in der Bayern-Allianz gegen Desinformation“ // Digitalminister begrüßt Kehrtwende bei der gezielten Drosselung politischer Inhalte

Digitalminister Dr. Mehring: „Meta steht zur gemeinsamen Bekämpfung von Einflussoperationen von Akteuren aus dem Ausland, der intensiven Zusammenarbeit mit Bayerns Sicherheitsbehörden sowie konkreten Gegenmaßnahmen zum Missbrauch von KI-Technologien auf seinen Plattformen. Auch am Faktencheck-Programm ändert sich in Europa – auch mit Blick auf die Bundestagswahl und darüber hinaus – vorerst nichts.“ Meta will mittelfristig auch in Europa auf ein System der Community Notes umsteigen. Zu diesem...

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  • 22.01.25
Lokalpolitik
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Digitalwirtschaft im Freistaat boomt
Bayern auf Platz 1 bei Start-ups! / Minister Mehring: „Unsere Tech-Vision wird Wirklichkeit"

• Start-ups aus Bayern erhielten 2024 insgesamt 2,3 Milliarden Euro Wachstumskapital - ein Plus von 614 Millionen Euro • Fünf der Top 10 Investitionen kommen aus dem Freistaat • Das KI-Jungunternehmen Helsing aus München liegt mit 450 Millionen Euro an neuem Risikokapital an der Spitze der Top 10 • Bayern profitierte generell vom Tech- und KI-Boom und sammelte 33 Prozent aller Risikokapital-Investitionen ein • Mehring: „Unsere Tech-Vision wird Wirklichkeit.“ Nach einer Analyse der...

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  • 17.01.25
Lokalpolitik
v.l.n.r. Indra Baier-Müller, Mathias Pfuhl, Dr. Fabian Mehring, Alexander Hold | Foto: (c) StMD

Durch Digitalisierung Wasser sparen
Ganz Bayern soll von Lauben lernen / Minister Mehring: „Smarte Technik schont Ressourcen“

• Dank eines Projekts des bayerischen Digitalministeriums reduzieren und optimieren in Lauben (Landkreis Oberallgäu) Sensoren den Wasserverbrauch der Kommune • Der Ansatz basiert auf innovativem IoT (Internet of Things) und soll ab sofort auf andere Kommunen im Freistaat übertragen werden • Minister Mehring: „Smarte Technik schützt wertvolle Ressourcen – diesen Weg müssen wir in Verwaltung und Wirtschaft gehen. Lauben kann dabei als Vorbild für ganz Bayern dienen.“ Im Zuge des Klimawandels wird...

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  • 17.01.25
Lokalpolitik
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Fraktionsklausur in Chieming
„Wir. Digitalisieren. Bayern.“ - FREIE WÄHLER verabschieden ihre digitalpolitische Agenda

Minister Mehring und Abgeordneter Beck fordern Identitätspflicht auf sozialen Medien: Meinungsfreiheit im Netz aber kein Recht auf Anonymität! Chieming. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag die Resolution „Wir. Digitalisieren. Bayern“ verabschiedet. Darin setzen sich die Abgeordneten unter anderem für einen modernen Digitalstaat, den Ausbau der digitalen Infrastruktur und mehr Cybersicherheit ein. Ein Fokus der digitalpolitischen Agenda liegt auf der bestmögliche Unterstützung...

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  • 10.01.25
Lokalpolitik
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Nach Zuckerbergs Ankündigungen
Minister Dr. Mehring stellt Partnerschaft mit Meta in der Bayern-Allianz gegen Desinformation auf den Prüfstand!

Dr. Mehring lädt Europaspitze von Meta zu Krisengespräch: „Klären, ob Wort und Tat noch übereinstimmen“ • Dr. Mehring: „Bayern-Allianz ist kein zahnloser Tiger, der seinen Mitgliedern ohne Gegenleistung eine weiße Weste verleiht.“ • Bayerns Digitalminister lädt Metas Europaspitze zum Krisengespräch: „Klären, ob Wort und Tat noch übereinstimmen“ • Dr. Mehring fordert Identitätspflicht auf sozialen Plattformen, Transparenz über Finanzströme und Debatte über Plattformökonomie Nach der Ankündigung...

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  • 08.01.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Füracker und Mehring
Entbürokratisierung durch Digitalisierung - Rechnungsverarbeitung schnell, effizient und papierlos!

Elektronische Rechnungseingangsplattform (OZG-RE) bringt deutliche Vereinfachung für Unternehmen und Verwaltung in Bayern. Finanz- und Heimatminister Albert Füracker: „Bayerns Verwaltung ist modern, zukunftsorientiert und digital! Das zentrale Rechnungseingangsportal bringt weitere Vorteile für alle Beteiligten – Rechnungen werden zukünftig zu 100 Prozent papierlos und noch effizienter sowie sicherer bearbeitet. Der Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Behörden wird damit noch...

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  • 07.01.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Innovationsmotor der digitalen Transformation
Dr. Mehring: "Im 'Jahr der Games' hat sich Bayern zu Deutschlands Top-Standort der pulsierenden Industrie entwickelt!"

Die Games-Branche ist längst ein wichtiger Innovationsmotor der digitalen Transformation. Videospiele, E-Sports und virtuelle XR-Welten sind ein bedeutender Teil der modernen Medienkultur und ein hochdynamisch wachsender Wirtschaftszweig. Zahllose technologische Entwicklungssprünge, vom Einsatz Künstlicher Intelligenz über digitale Zwillinge bis zur rasanten Entwicklung von Computerchips, von denen zwischenzeitlich alle Lebensbereiche und zahllose Wirtschaftssektoren profitieren, sind nicht...

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  • 07.01.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
X-it: Bayerns Digitalminister Dr. Mehring zieht sich und sein Ministerium von Musk-Plattform zurück - und hofft auf Nachahmer

Anlass ist Wahlempfehlung von US-Milliardär und X-Besitzer Musk für AfD: „Only the AfD can save Germany“ Dr. Fabian Mehring ist als bayerischer Staatsminister für Digitales schon von Amtswegen einer der aktivsten bayerischen Spitzenpolitiker auf den sozialen Medien. Nun zieht sich Minister Mehring mit seinem privaten Kanal und den Kanälen des bayerischen Digitalministeriums von der Plattform X zurück. Diese Entscheidung traf Mehring in Reaktion auf die jüngsten Veröffentlichungen von...

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  • 20.12.24
Lokalpolitik
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Staatsminister Dr. Fabian Mehring
Digitalminister übergibt Zuwendungsbescheid über 8.500.000,- € an Digitalagentur byte / Dr. Mehring lobt bundesweite Vorreiterrolle: „,byte‘ ist das Benzin in Bayerns Digitalisierungs-Motor!“

• Paradigmenwechsel für Behörden: Push-Government-Projekt „byPush“ ist nächster Baustein zur Digitalisierung der Verwaltung • KI bereits im Einsatz: „Referenzfinder“ dient als Suchmaschine für Behörden Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat der Digitalagentur byte heute einen Zuwendungsbescheid über 8.500.000,- Euro für 2025 überreicht. Die byte, als zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit für digitale Transformation in Bayern, realisiert Projekte zusammen mit der öffentlichen Verwaltung,...

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  • 20.12.24
Lokalpolitik
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Neue Ära der Halbleiterindustrie steht bevor
Mehring: „Milliardenschweres Potenzial der Chipindustrie auch in Bayern heben“

• Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte Hunderte Investoren, Gründer und Experten nach München • Diskussionen über die neuesten Trends in den Bereichen KI, Halbleiter sowie photonische Prozessoren und Quantencomputer • Hightech-Standort München lieferte perfektes Umfeld, um über neue Technologien und Startup-Förderung zu sprechen • Staatsminister Dr. Mehring will „milliardenschweres Potenzial der Chipindustrie auch in Bayern heben“ Die „Future of Computing Conference 2024“ brachte...

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  • 18.12.24
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Bayerische Robotik-Erfolgsgeschichte aus Augsburg
Minister Mehring gibt kräftigen Rückenwind für Gründer: Bayern soll Europas Start-up-Hochburg werden!

• Staatsminister Mehring zu Besuch beim Robotik-Unternehmen German Bionic Systems in Augsburg • Junge Unternehmen sind wichtige Innovationstreiber – Bayern ist Start-up-Region Nr. 1 in Deutschland, Augsburg ein Start-up-Hotspot im Freistaat • Mehring: „Es ist entscheidend, dass Innovationen nicht nur bei uns in Bayern entstehen, sondern auch von heimischen Unternehmen erfolgreich auf den Markt gebracht werden.“ Als weltweit erstes Unternehmen hat German Bionic ein vernetztes Exoskelett für die...

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  • 18.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Förderung von knapp 1,4 Mio. € für Glasfaser
Minister Dr. Mehring freut sich über Gigabitausbau im Landkreis Donau-Ries

Im Rahmen der Bayerischen Gigabitrichtlinie wurden seit 2014 bereits über 2,5 Milliarden Euro für den Glasfaserausbau in Bayern investiert. Der Landkreis Donau-Ries erhält nun 1.369.000 Euro für den Glasfaserausbau in der Gemeinde Mertingen, wovon künftig 187 Haushalte profitieren werden. Staatsminister Dr. Mehring zeigt sich begeistert über die positive Meldung aus der Landeshauptstadt. „Der Glasfaserausbau in Bayern schreitet zügig voran! Eine moderne digitale Infrastruktur ist ein zentraler...

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  • 16.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Dillingen: Staatsminister Mehring zu Gast bei Gesamtleitungskonferenz von Regens-Wagner / Dr. Mehring: Digitalisierung ist Jahrhundertchance für Inklusion

• Minister Mehring sprach auf der Gesamtleitungskonferenz von Regens-Wagner in Dillingen • Digitalministerium fördert digitale Teilhabe und Barrierefreiheit mit zahlreichen Programmen • Neue Technologien wie KI und Robotik helfen Menschen mit Assistenzbedarf bei der Inklusion • Mehring: „Digitalisierung ist eine Jahrhundertchance für Inklusion. Digitale Lösungen können Menschen mit Einschränkungen den Weg in die Mitte der Gesellschaft ebnen.“ Für Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring ist...

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  • 13.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
"Die Kanzlerkandidaten versprechen einen fairen Wahlkampf – unsere Bayern-Allianz gibt Rückenwind dafür und sollte zur Deutschland-Allianz für Demokratie im Netz werden!“

Dr. Fabian Mehring wirbt anlässlich des gestrigen Auftritts der drei Kanzlerkandidaten bei #politikundanstand von Joko und Klaas für bundesweite Ausweitung seiner Bayern-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum. • Staatsminister Mehring will Bayern-Allianz gegen Desinformation zur Deutschland-Allianz ausbauen • Mehring plädiert für Klarnamenpflicht auf Social Media • Bayern will für Transparenz bei Geldströmen auf die Plattformen sorgen Die drei Kanzlerkandidaten haben sich bei „Joko &...

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  • 12.12.24
Lokalpolitik
v.l.n.r.: Roland Engehausen, Geschäftsführer der Bayerischen Krankenhausgesellschaft (BKG), Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales, Christina Leinhos, Stellvertretende Geschäftsführerin der BKG | Foto: (c) StMD

Höhere Effizienz und bessere Patientenversorgung
Digitalisierung wird zum Gamechanger im Gesundheitswesen

• Minister Mehring diskutiert mit den Spitzen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft über die weitere Digitalisierung des Gesundheitswesens • Das Staatsministerium für Digitales unterstützt innovative Leuchtturmprojekte wie „mein-krankenhaus.bayern“ • Mehring: „Wir stehen erst am Anfang einer faszinierenden Entwicklung, die unser Gesundheitssystem effizienter und besser machen wird.“ Das Gesundheitssystem in Bayern und Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen: Die Kliniken leiden...

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  • 12.12.24
Lokalpolitik
Digitalminister Dr. Fabian Mehring sorgt für mehr Einfluss für Bayern in Berlin im neu gewählten Präsidium des GovTech Campus Deutschland (v.l.n.r.): CIO von Mecklenburg-Vorpommern Ina-Maria Ulbrich (SPD), CIO des Bundes Dr. Markus Richter, Bayern CIO Dr. Mehring und Staatssekretär im Finanzministerium NRW Dr. Dirk Günnewig (CDU). | Foto: (c) StMD

Mehr Einfluss für Bayern in Berlin
Staatsminister Dr. Fabian Mehring einstimmig ins Präsidium des GovTech Campus Deutschland gewählt

Staatsminister Dr. Fabian Mehring wurde heute Vormittag in Berlin einstimmig in das Präsidium des GovTech Campus Deutschland e.V. gewählt (keine Enthaltungen). Der GovTech Campus ist eine weltweit einzigartige Organisation, die Bund und Länder gemeinsam mit der Technologieszene gegründet haben. Sie schafft eine gemeinsame Plattform für staatliche Akteure, Tech-Unternehmen und Forschung. Ihr Ziel: Deutschlands Weg zu einem modernen Digitalstaat mit einer innovativen Verwaltung zu gestalten. Für...

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  • 10.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Bayern fördert neun Games-Projekte mit über einer halben Million Euro / Staatsminister Mehring: „Wir wollen Bayern zu einem Premiumstandort für Games entwickeln“

Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro. Insgesamt investiert der Freistaat somit im von Digitalminister Dr. Fabian Mehring ausgerufenen „Jahr der...

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  • 06.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Verfassungsschutz warnt vor Wahl-Beeinflussung bei Bundestagswahl / Staatsminister Dr. Fabian Mehring für Deutschland-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum

“Den Feinden unserer Demokratie im digitalen Raum die Stirn bieten“ • Desinformation durch andere Staaten und politische Geschäftemacher großes Risiko für Bundestagswahl • Bayern-Allianz gegen Desinformation als Blaupause für Deutschland nutzen • Und unter Führung eines neuen Bundesdigitalministeriums ausbauen Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl: "Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation...

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  • 02.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
„Kapitulationserklärung vor der digitalen Transformation“

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke. Hierzu Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, kommt einer Kapitulationserklärung gegenüber der digitalen Transformation gleich und ist der falsche Weg. Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst und macht natürlich auch vor dem Sektor der Kommunikation und Information nicht Halt. Damit sind Risiken verbunden,...

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  • 02.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Festakt zum Abschluss von „Kommunal?Digital!“
Bayerische Kommunen begeistern mit smarten Projekten Minister Mehring: „Digitalisierung und Klimawende sind DIE Megathemen unserer Zeit!“

• Kommunen präsentierten ihre innovativen Lösungen für mehr Nachhaltigkeit bei Abschlussveranstaltung des bayernweiten Ideenwettbewerbs „Kommunal? Digital!“ in München • Vorstellung der Ergebnisse und Erfahrungen sowie Informationen für den Transfer in andere bayerische Kommunen • Mehring: „Das Fördervolumen von rund vier Millionen Euro wurde bestens in die Zukunft Bayerns investiert.“ Sie sind Vorreiter in Sachen Digitalisierung: Zehn bayerische Kommunen erhielten als Preisträger des...

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  • 27.11.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Wolfgang Prokoph

Staatsminister Dr. Mehring
Mehring lobt deutschsprachiges KI-Modell von OpenGPT-X und mahnt Alleinstellungsmerkmale für Europas Digitalwirtschaft an!

Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Angesichts schwierigster wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen besteht Deutschlands einzige Wachstumschance darin, konsequent auf Innovation und Zukunftstechnologien zu setzen, um sich schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen zu erobern. Dabei geht es auch um unsere digitale Souveränität. Die Lehre aus unserer Abhängigkeit vom russischen Gas muss lauten, uns auf den digitalen Märkten der Zukunft nicht einzig auf Global Player...

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  • 27.11.24
Lokalpolitik
Foto: (c) StMD

Staatsminister Dr. Mehring
Dr. Mehring fordert Digitalministerium auf Bundesebene – Bayern will bei Push-Government bundesweit vorangehen

Hinter dem Begriff ,Push-Government‘ verbirgt sich ein kompletter Paradigmenwechsel für die öffentliche Verwaltung. Anstatt darauf zu warten, dass Bürgerinnen und Bürger Anträge stellen, handeln Behörden proaktiv und erbringen Services direkt, individuell und automatisiert. Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat diesen Systemwechsel als nächsten Meilenstein für Modernisierung und Entbürokratisierung der bayerischen Verwaltung benannt. Auf Bayerns Weg zu einer zunehmend antragslosen Verwaltung...

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  • 22.11.24
  • 3
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

BayKommun startet Digitalmarkt
Eine zentrale Plattform für Bayerns kommunale Zukunft

München, 18. November 2024 – Mit dem Digitalmarkt startet die BayKommun AöR ein zentrales Portal, das bayerischen Kommunen den Weg zur digitalen Zukunft ebnet. Er vereinfacht den Zugang zu digitalen Verwaltungsleistungen und bietet eine rechtssichere Lösung für deren Nachnutzung. Der Digitalmarkt – Eine zentrale Plattform für bayerische Kommunen Der neu gestartete Digitalmarkt vereint sämtliche verfügbaren digitalen Leistungen, inklusive der „EfA-Leistungen“ (Einer für Alle), und macht sie für...

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  • 18.11.24
Lokalpolitik
Foto: (c) StMD & Lichtwerk Fotografie
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Bayerischer Digitalpreis 2024
Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Digitalminister Dr. Fabian Mehring zeichnen Bayerns Digitalpioniere

Im Rahmen des Bayerischen Digitalgipfels wurde am Donnerstagabend der Bayerische Digitalpreis B.DiGiTAL 2024 in München in der Allerheiligen-Hofkirche vergeben. Erstmals verlieh Ministerpräsident Dr. Markus Söder im Zuge dessen einen Ehrenpreis des Bayerischen Ministerpräsidenten. Söder ehrte Stephanie Czerny, Mitgründerin von Burdas Konferenzreihe „Digital Life Design (DLD)“ sowie die Gründer der „Bits & Pretzels“ Andreas Bruckschlögl, Bernd Storm van’s Gravesande und Felix Haas für ihr...

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  • 15.11.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

KI-Booster für Bayerns Mittelstand
Mehring: „Vom Forschen ins Machen kommen – PS von KI in Bayern auf die Straße bringen“

• Minister Mehring bei gemeinsamer Veranstaltung von „KI-Transfer Plus“ und „NextGen4Bavaria“ in Ingolstadt • Beide Programme des Digitalministeriums stellen den konkreten Wissenstransfer in die Wirtschaft in den Mittelpunkt • Mehring: „Mit Programmen wie KI-Transfer Plus und NextGen4Bavaria bringen wir die PS der Zukunftstechnologien auf die Straßen des bayerischen Mittelstands.“ Die bayerische Staatsregierung treibt die Digitalisierung des Freistaats mit Hochdruck voran – insbesondere den...

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  • 12.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Digitalminister Dr. Mehring warnt vor Verzögerungen bei der Umsetzung des AI Acts

„Die globale KI-Revolution nimmt keine Rücksicht auf das derzeitige Chaos in Berlin. KI ist die Zukunftstechnologie schlechthin und wird unsere Art zu leben und zu arbeiten in den nächsten Jahren fundamental verändern. Wir dürfen diese nächste Welle der Digitalisierung nicht erneut verschlafen und müssen sofort aus den Startblöcken für das Rennen Richtung digitaler Zukunft kommen. Stattdessen fesseln wir uns mit einer langsamen Umsetzung des AI Acts und binden uns sinnbildlich die Schnürsenkel...

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  • 11.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Wolfgang Prokoph

„Überfällige Digitalisierung des Wahlaktes“
Staatsminister Mehring übt scharfe Kritik an Plädoyer der Bundeswahlleiterin für spätere Neuwahlen

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

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  • 11.11.24
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