Infektionsschutzgesetz

Masken sieht man immer weniger, wo sie nicht verpflichtend sind. Die Impfquote steigt auch kaum. Das Coronavirus hat im Bewusstsein der Menschen, wie mir scheint, seinen Schrecken verloren. Wird damit womöglich den letztjährigen Demonstranten gegen die in 2020 und 2021 verhängten, staatlich verordneten Coronamaßnahmen im Nachhinein recht gegeben, auch wenn all die mit den Demos verbundenen Verschwörungsmythen natürlich Unsinn waren? Aber später ist man immer schlauer. Ein neues...

Angst vor dem Tod? Nein, habe ich nicht. Deshalb auch keine Angst vor einer Coronainfektion. Panik befiel mich während der gesamten Pandemie zu keinem Zeitpunkt. Dreimal habe ich mich bisher impfen lassen, einer vierten Impfung sehe ich gelassen entgegen, will schließlich niemanden gefährden.  Ab heute gelten zahlreiche Coronaregeln nicht mehr, einige Bundesländer verlängern manche davon aber zur Überbrückung bis zum 2.April wie etwa NRW, auch wenn man inzwischen kaum mehr durchblickt, was wo...

Bundeskanzler Scholz wollte die Impfpflicht, viele andere auch. Die Coronadiskussion spitzte sich zu. So genannte Spaziergänge folgten. Von Impfpflicht ist inzwischen nichts mehr zu hören, auch nicht von den Spaziergängen. Warum? Dabei steht die Impfpflicht doch immer noch auf der Tagesordnung der beiden bevorstehenden Sitzungswochen des Bundestages in der zweiten Märzhälfte, wird allerdings öffentlich nicht mehr thematisiert. An der Berichterstattung zum Ukrainekrieg kann es nicht liegen, wird...

Vormittags eine Novellierung des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag mit Aufhebung der epidemischen Lage nationaler Tragweite, aber mit 3G am Arbeitsplatz und im ÖPNV, mit mehr Angebotspflicht fürs Homeoffice, mit dem Ausschluss bundesweiter Lockdowns oder Schulschließungen u.a., nachmittags Ministerpräsidentenkonferenz (MPK), die Schwellenwerte für mögliches Instrumentarium von Coronamaßnahmen festlegte bei Hospitalisierungswerten von 3, 6 oder 9 (2G, 2G+, weitere Beschränkungen). Ist die...

In eigener Sache  Wir freuen uns über folgende Besucher - ungeimpft - ungetestet  - gesund  Für geimpfte, getestete und nachweislich genesene Besucher stehen viele andere Gärten und Kulturangebote offen. Wir möchten auch Ungeimpften die Möglichkeit geben, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.   So geht natürlich auch, wenn man möchte das in Zukunft keiner der Kleingärtner mehr an der Aktion Offene Gärten teilnimmt.  Was macht man wenn man eine Aktion, zum Beispiel die Aktion" Offene Gärten"...

Am 26. April wurde berichtete, dass sich die Düsseldorfer an die seit dem 24. April geltende Ausgangssperre von 22 bis 5 Uhr gehalten haben. Im Express war zu lesen, dass die Straßen der Landeshauptstadt so ausgestorben waren, wie noch nie. „Es herrschte eine Stille, die in einer Großstadt wie Düsseldorf unwirklich und unheimlich wirkte. Zum ersten Mal seit über 100 Jahren konnte man den Rhein wieder am Altstadtufer vorbeirauschen hören. Zerrissen wurde die Stille in der Innenstadt nur durch ab...

Die Kleingartenlage Nuddelbach in Neumühle ist jetzt scheinbar in der Focus der Stadt Schwerin gelangt, was sich schon bei der Erstellung des - Kleingartenentwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin - abzeichnete. Nun möglicherweise braucht die Stadt Schwerin wieder einmal Bauland um Geld in die klammen Kassen der Stadt Schwerin zu spülen. Eigentlich müsste die Stadt Schwerin ja die Gartenbesitzer angemessen entschädigen, wenn Sie sich die Anlage des Vereins  einverleiben will. Das...

Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern

Die Rechtsanwältin Jessica Hamed hat vor der Abstimmung über das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite einen offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschrieben. Mehrere meiner Freunde und Freundinnen und auch ich haben diesen Brief an Abgeordnete unserer Region geschickt, u.a. an Jürgen Trittin, mit der Bitte, Ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Leider erfolglos. Trotzdem loht es sich auch jetzt noch, diesen...

Berlin. Besucher hatten am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz am Mittwoch. 18. November. 2020 im Deutschen Bundestag genötigt. Laut mehreren Berichten sollen die Besucher auf Einladung der AfD den Reichstag besucht haben. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sieht das Bedrängen von Abgeordneten durch Besucher am Rande der Debatte über das Infektionsschutzgesetz als Nötigung. "Ich gehe davon aus, dass dieser Fall nicht nur im Ältestenrat behandelt wird", sagte der...

Immunitätsregister zur Erfassung als geheilt Entlassener wichtiges Vorhaben Die statistische Erfassung der aktuellen Corona-Fälle zeigt eine Lücke. Noch werden nur nachgewiesenen Erkrankungen in ihrer unterschiedlichen Ausprägung erfasst. Steffen Kanert, Geschäftsführer des DRK Kreisverbandes Parchim, geht das nicht weit genug. WortBild: Herr Kanert, bislang gibt es noch keine zentrale Erfassung der als geheilt entlassenen Corona-Patienten. Haben diese Fälle keine herausragende Wichtigkeit?...

Zur Abwechslung regennaß statt schweißnaß Noch immer gibt es genügend Arbeiten zu erledigen, aber auch genügend freiwillige Helfer, die bereit sind, dies zu tun. Es wurden weitere Installationsarbeiten an Küche und Ausschank ausgeführt und zahlreiche Fahnen gehißt. In den Abendstunden wird die Küche in Testbetrieb gehen und die Helfer werden zu Testessern werden. Dann werden auch diejenigen trocken bleiben, welche für die Arbeiten im Außenbereich zuständig waren. Zumindest äußerlich. Morgen...