IfSG

Abstimmungsergebnis: Der Bundestag hat 709 Mitglieder davon stimmten 342 mit Ja - 250 mit Nein - 64 enthielten sich und 53 haben erst gar keine Stimme abgegeben.  Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Entwurf eines Vierten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite Abstimmung in Mecklenburg-Vorpommern

Was war passiert?  Irgendwie trafen die beiden Herren, der Arzt und der Pastor, am Dienstag Vormittag im beschaulichen Pinnow im dortigen Edeka Einkaufscenter in 19062 Pinnow in der Kuckucks Allee 2 a, aufeinander.  Der Landarzt aus Suckow trank wohl gerade einen Kaffee als ihm der Pastor der Dörfer Pinnow,Suckow,Raben Steinfeld, Görslow und Gneven im Edeka über den Weg lief.Ob es Zufall war, darüber kann man spekulieren... Nun, der Pastor fühlte sich doch tatsächlich dazu berufen, den Arzt...

Nr.4820500 | 25.01.2021 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Boizenburg (ots) - Nach einem Hinweis hat die Polizei am Samstagabend in Boizenburg eine Geburtstagsparty beendet, auf der gegen die Corona- Regeln verstoßen wurde. So hatten 14 Personen aus mehreren unterschiedlichen Haushalten, die vorwiegend aus Niedersachsen stammten, eine private Feier in einer Halle veranstaltet. Gegen die Betreffenden im Alter zwischen 19 und 37 Jahren wurden Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die...

Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) Neuste Fassung § 20 Schutzimpfungen und andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe Abs.6  (6) Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates anzuordnen, dass bedrohte Teile der Bevölkerung an Schutzimpfungen oder anderen Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe teilzunehmen haben, wenn eine übertragbare Krankheit mit klinisch...