Hubert Aiwanger

Freie Wähler zur Schaidinger-Äußerung „Das kommt leider vor“ Der Vorsitzende der Freien Wähler Bayern, Hubert Aiwanger, hält die jüngsten Äußerungen von Städtetagspräsident und BayernLB-Verwaltungsratsmitglied Hans Schaidinger (CSU) zum milliardenteuren Fehlkauf der maroden Landesbanktochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) für völlig inakzeptabel: „Erst Milliarden in den Sand setzen, und dann auch noch frech werden. Der Verwaltungsrat hat sich nicht intensiv genug mit den Kaufmodalitäten...

Aiwanger: Fachkompetenz vor Parteibuch - es muss nicht wieder ein CSU-Politiker sein Zur aktuellen Debatte um die Nachfolge des kürzlich zurückgetretenen Präsidenten des bayerischen Sparkassenverbandes, Naser, regt sich auch bei den Freien Wählern Unmut über die gehandelten Nachfolger. Derzeit sind vier Kommunalpolitiker im Gespräch, alle von der CSU; der Chamer Landrat Theo Zellner wird als möglicher Favorit gehandelt und hat sich auch selber für dieses Amt, das mit 600.000 Euro Jahresgehalt...

Antrag der Freien Wähler im Bayerischen Landtag zum BayernLB/HGAA-Debakel Die BayernLB hat beim Balkanabenteuer mit der HGAA 3,725 Milliarden Euro verloren. Vor diesem Hintergrund möchte die Landtagsfraktion der Freien Wähler klären, ob und inwieweit die Regierung Seehofer dabei in der Verantwortung steht. In einem Antrag fordern die Freien Wähler die Staatsregierung auf, den Landtag darüber zu informieren, ob seit Amtsantritt der jetzigen Regierung die BayernLB an die marode Tochter neue...

Strafanzeige von Freien Wählern und SPD zeigt Wirkung: Seehofer kündigt Konsequenzen gegen HGAA-Verantwortliche an Die Freien Wähler werten die jüngste Äußerung von Ministerpräsident Seehofer, nach der sich die politisch Verantwortlichen am Desaster der Landesbank-Tochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) auf scharfe Konsequenzen einstellen müssten, „als ein Ergebnis der FW-/SPD-Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorstand und Verwaltungsrat der BayernLB.“ Freie Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger:...

Vorstellung des Lebensmittel-Logos „Ohne Gentechnik“ - Freie Wähler fordern Kennzeichnungspflicht Die FW-Landtagsfraktion begrüßt die Einführung eines Lebensmittel- Logos „Ohne Gentechnik“ als längst überfällig, aber nicht weitreichend genug. „Freiwillige Deklaration ist zwar wünschenswert, ist aber gesetzlich vorzuschreiben, um die Verbraucherinnen und Verbraucher endlich aussagekräftig zu informieren“, fordert FW-Fraktionschef Hubert Aiwanger. Bereits heute gebe es die Möglichkeit,...

Aiwanger: Bürgerliche Parteien verkaspern ihren Erfolg Hubert Aiwanger, Landes- und stellv. Bundesvorsitzender der Freien Wähler, sieht die bürgerlichen Parteien CDU/CSU/FDP „auf bestem Wege, sechs Wochen vor der Bundestagswahl durch ihren internen Streit den Wahlerfolg zu verkaspern. Es werden schon wieder Posten verteilt, bevor sie die Wahl gewonnen haben. Jeder streitet mit jedem und wenn sie so weitermachen, geht es ihnen wie bei der letzten Bundestagswahl, wo ein scheinbar sicherer...