Hartz IV

Marburg, 20. September 2013 Weitersagen: Wählen gehen Am Sonntag findet die Wahl zum 18. Deutschen Bundestag statt. Gleichzeitig sind die Hess_innen aufgerufen einen neuen Landtag zu wählen. Derzeit ist es bei einigen Intellektuellen groß in Mode wortreich zu begründen, weshalb sie nicht zur Wahl gehen. Meiner Ansicht nach liegen diese Menschen völlig falsch. Viele Frauen und Männer ließen beim Kampf für das allgemeine Wahlrecht ihr Leben. Allein ihnen zu Ehren ist es vornehme Pflicht, das...

DIE LINKE beschließt „das beste Wahlprogramm“ Auf ihrem Parteitag in Dresden beschloss DIE LINKE ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl. Unter dem Titel "100 Prozent sozial" werden die Forderungen nach einem Umbau unserer Gesellschaft erhoben. Zentrales Thema ist die Umkehr der radikalen Umverteilung von unten nach oben. Da die meisten Kommentare in den Medien ein ziemlich verzerrtes Bild vom Programm zeichnen, habe ich die Reden der Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie...

„Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für diejenigen zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: Die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum: die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die - und nur um die - muss sich Politik kümmern." Liebe Sozialdemokrat_innen, liebe Grüne, Verehrte Mitbürger_innen, Das obige Zitat stammt von Peer Steinbrück. Er...

…..oder kommt sie nur bis zur Merklerischen Bucht und prallt ab? Aber da sitzt in Bayern noch Seehofers Fönwelle und auf der Oppositionsbank der rote Engel Gabriel, dem erst jetzt nach seiner Regierungsphase ein Licht aufgegangen ist. Wie stark die Westerwelle auch immer sein mag, im Moment versucht sie auf den verschiedensten Ufern Land zu gewinnen, vielleicht mit dem Wissen einen starken Gegenwind zu bekommen und als kleine Welle wieder zurück zu schwimmen……. Es ist ja kein neuer Satz, den...

Sie horten Millionen und Milliarden auf privaten Bankkonten und strecken ihre Hände nach dem Rettungsschirm von Steuergeldern: Vorstände, Manager und Unternehmer. Die anderen verlieren Arbeit, landen auf Hartz IV und müssen zuvor ihr Privatvermögen veräußern und zu Geld machen, dann erst kann die Hand öffentliche Steuergelder in einem sehr geringen Maße in Anspruch nehmen. Das ist der kleine soziale Unterschied in der Marktwirtschaft, allerdings Weltweit....... Maßlose Gier trieb die große...

Die Koalition scheint kurz vor einer Einigung für die Förderung von Wohneigentum mit Riester-Zuschüssen zu stehen. Wie so gefördertes Eigentum im Rahmen von Harzt IV behandelt wird, muss eindeutig geklärt werden. Nur Inhaber selbstgenutzter Wohnungen und Häuser können in den Genuss der Förderung kommen. Dabei denkt man an Zuschüsse für die Tilgungsraten oder an eine Steuergutschrift. Jeder könne diese Förderung bekommen, unabhängig vom Einkommen. Warum wird als Alternative zum Zuschuss an eine...