Grundgesetz

Landschaftsschutzgebiet: Wald statt Asphalt! Fakten, Hintergrund, Aktuelles. Im Jahr 2022 noch: Eine Straße nach Autobahnstandard ausbauen? Fertigstellung 2032: Mit welchen Perspektiven, bis dahin? Der Südschnellweg in Hannover soll zwei Standspuren bekommen: Dafür sollen 13 Hektar ( = Fläche von 16 Fußballfeldern ) innerstädtischen Erholungsgebiet zubetoniert werden? In der Verantwortung stehen: - Dr. Berd Althusmann CDU, Minister Niedersachsen - Steffen Krach SPD, Präsident der Region...

Das pfändungsfreie Existenzminimum nach § 850c ZPO. Es liegt ab dem 1. Juli 2017 für eine alleinstehende Person bei 1.133,80 Euro (Wikipedia). Lehrte, 17.05.2019. 70 Jahre Grundgesetz ist eine solide Basis der deutschen Politik. Art. 1 - Die Würde des Menschen ist unantastbar. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. Art. 3 - (1) Alle Menschen sind...

Ob ihnen ein Bleiberecht gewährt wird oder Abschiebung an der Grenze oder hinter der Grenze droht, spielt keine Rolle. Eine lächerliche Regierungskrise, in der der Streit zwischen Merkel und Seehofer rational nicht zu erklären ist. Lehrte, 10.07.2018. Deutschland wird von einer schwachen Regierung geführt, die sich immer mehr der Lächerlichkeit aussetzt. Seehofer hat mit seinem „Masterplan Migration“ die Diskussion innerhalb der EU auf die Tagesordnung gesetzt. So sollen Flüchtlinge an den rund...

(Lehrte, 25.04.2016) „Einmal arm immer arm - einmal reich immer reicher!“ Es gibt Leute, die meinen, dass in Deutschland keine Armen verhungern müssen. Sie meinen, “Unterprivilegierte“ sollten nicht so viel trinken, rauchen und schillen, sondern mehr arbeiten, dann gäbe es weniger von ihnen. Was für Ignoranten. Sie sollten einmal versuchen von 399 Euro zu leben, worin noch rund 52 Euro MWST. enthalten sind. Sie sollten ihre Mahlzeiten mal in Suppenküchen einnehmen und von Lebensmitteln mit...

Unsere Welt im Jahre 2018, ja wie stellen wir uns unsere Welt eigentlich wirklich vor..... Dieses interessante Video neben weiteren aufschlussreichen Videos fand ich auf You Tube: http://youtu.be/ZQXnGgsg61g

Umgang mit Flüchtlingen In Deutschland steht das Grundgesetz über der Bibel und dem Koran. Das sollten wir den Flüchtlingen von Anfang an klarmachen. Ein Kommentar Und nicht nur das Grundgesetz ist für alle gültig, sondern z.B. auch die Straßenverkehrsordnung (StVO).

Das Landgericht Darmstadt hat auf folgende Frage: Ich fordere Sie aufgrund der Anzahl von Verstössen gegen Recht und Gesetz des Landgericht Darmstadt deshalb hiermit auf, meinem Antrag auf Gegenvorstellung Folge zu leisten. („Als formloser Rechtsbehelf ist die Gegenvorstellung nicht an eine bestimmte Form oder Frist gebunden und kann wiederholt eingelegt werden. Sie setzt weder eine Beschwer (Beeinträchtigung eigener Rechte) voraus, noch überhaupt die Behauptung einer Rechtsverletzung durch die...

Zitat: "Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist den staatlichen und sozialen Lebensinteressen des deutschen Volkes nicht gerecht geworden. Nach dem furchtbaren politischen, wirtschaftlichen und sozialen Zusammenbruch als Folge einer verbrecherischen Machtpolitik kann nur eine Neuordnung von Grund aus erfolgen. Inhalt und Ziel dieser sozialen und wirtschaftlichen Neuordnung kann nicht mehr als das kapitalistische Gewinn- und Machtstreben, sondern nur das Wohlergehen unseres Volkes sein. Durch...

Art. 3(3) GG Gleichheit vor dem Gesetz Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Das Christentum - ein Hort der Liebe und Vergebung? Schon die Kommentare einiger Parlamentskollegen zu den Papst-Verweigerern ließen aufhorchen - ist Christentum und Menschenrecht wirklich vereinbar? Gänzlich fehlen ließen viele Kritiker -...

Die BI-Wietze e.V. hat bei der Staatsanwaltschaft in Cloppenburg Anzeige gegen den Landkreis Vechta erstattet. Die Anzeige richtet sich gegen die Person, die den Bau eines Maststalles für Ferkel im Landkreis Vechta genehmigt hat. In diesem Maststall sind bei einem Brand im Januar 2011 550 Ferkel qualvoll verendet. Damit trägt dieser Mitarbeiter des Landkreises Vechta die Verantwortung für den Tod dieser Tiere. Die BI-Wietze e.V. sieht hier erneut ein Vorkommnis, in dem der zuständige Landkreis...

Immer wieder taucht sie aus dem Nebel politischer Hinterbänklerei auf – die Forderung „In Deutschland wird Deutsch gesprochen und geschrieben“ als Artikel in unser Grundgesetz aufzunehmen. Eine entsprechende Schlagzeile in Deutschlands größtem Verblödungsblatt - und quer durch fast alle Fraktionen macht sich populistische Hektik (die bekanntlich geistige Flauten verdecken soll) breit. http://www.stern.de/politik/deutschland/glosse-war... Daß im GG auch was von der Würde des Menschen (Art1), der...

Ahoi, wir haben uns auf den Ernst-August-Platz getroffen. Von da sind wir in Richtung Kröpke gezogen. Auf den Kröpke wurden zwei Reden gehalten. Dann ging es weiter Richtung Steintor. In Höhe der Kanalstrasse sind wir dann Links abgebogen, Richtung Marktkirche. An der Marktkirche war die Abschlusskundgebung. Dort wurde gesagt, das es ca. 200 Leute waren, die heute (11.8) bei der Demo waren. Unterwegs hatte ich ein Gespräch mit zwei Roma, die meinten das es sie nicht betrifft. Nach einer...

Am Montag dem 17.05.10 war das 2. Treffen in Wendesse - die Teilnehmerzahl hat sich mehr als verdoppelt und mit 40 interessierten Bürgerinnen und Bürgern war der Klubraum der Gaststätte "Zum Moorkrug" mehr als gefüllt. Meine Angste bezüglich der Feinstaubbelastung wurden eingentlich noch verstärkt, so gibt es diverse Untersuchungen das der Feinstaub bis zu 20 km entfernt noch nachzuweisen ist - somit sind wesentlich mehr Menschen betroffen als die gesetzlich einzuhaltenden Grenzwerte. Ich frage...