GroKo-Deal

Beiträge zum Thema GroKo-Deal

Lokalpolitik

Eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln. Die GroKo und ihr Vertrag

Überarbeitet!  Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl, und an die Frankfurter Rundschau zum GroKo-Vertrag vom 7. Februar 2018: Eine weitere Große Koalition wäre eine Runderneuerung mit gravierenden Mängeln: Zum Beispiel fehlen im GroKo-Vertrag Hinweise auf die negativen Folgen der Digitalisierung. Existentielle Fragen, die sich daraus ergeben, werden nicht beantwortet. (Kapitel IV.5. „Digitalisierung“ und V.1. „Gute Arbeit“ (S. 37, 50 im Entwurf). Nach einer Umfrage des IT-Verbands Bitkom...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Recklinghausen
  • 11.02.18
  • 30
  • 1
Lokalpolitik

Krokodilstränen... :)

Krokodilstränen Was für ein jämmerliches Spiel mit dem laus’gen GroKoDeal, es schlägt den Takt mit seinem Schwanz zum faul’gen Kompromissen-Tanz, zu Rangelei um Kompetenzen und Parteien-Differenzen und um lukrative Posten, das alles, klar, auf unsre Kosten! Jan.2018-gafrise

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 19.01.18
  • 31
  • 23
Lokalpolitik
Pressemitteilung Bundesagentur für Arbeit vom 19.12.2016
2 Bilder

Deutschland ...-6,1- Millionen auf Jobsuche

...Zahlenmaterial der Bundesagentur für Arbeit --- Agentur weist zwei Gruppen aus ...Arbeitslose und Arbeitsuchende --- Im TV monatlich wird dann die Zahl der Arbeitslosen verkündet. --- Trauriges Wortspielchen! --- Falls nach der Bundestagswahl Prüfer anderer Parteien intensiv schauen, baut GroKo-Deal bereits vor. --- Stichwort Bearbeitung Sozialhilfeantrag künftig auch beim Arbeitsamt --- Neuordnung der Agenturen, siehe Bundesagentur für Arbeit Presseinfo Nr. 57 vom 19.12.2016.

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.07.17
  • 3
Lokalpolitik
...Amtseid

8. GroKo-Deal ...Mindestlohn **Dokumentationspflicht**

...aufweichen ...UND ...ODER wie nebenbei die **Unter-Tarif-Lohn-Prüfung* abschaffen ...Rechtsanhängige Verfahren gegen Arbeitgeber ...Nachforderungen von Kranken- und Rentenkasse kaum noch möglich ------- Arbeitsstunden werden seit Jahrzehnten in JEDER Lohn-Software aufgezeichnet. ------- Für Meldungen, Prüfungen der Gesetzlichen Berufsgenossenschaft, sowie der Deutschen Rentenversicherung. -------- WAS soll, was wird Kanzlerin Merkels Ankündigung am 22.01.2015 beim CDU-Kreisverband im...

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.01.15
  • 2
  • 1
Lokalpolitik
...Amtseid

7. GroKo-Deal **EU-Sozialfonds**Beschäftigungspakt**

...beschäftigen statt arbeiten ...ODER ...beschäftigen = arbeiten ------- Geldquelle *ESF* ------- Joblose Leistungsträger unter Kontrolle, beschäftigt in Spaziergänge, Museumsbesuch, Bewegungsübungen, Basteln etc. ------- Begleitet von ...**Beamter in Elternzeit, Beamter im Vorruhestand, EU-Ökonom**, Honorar-Stunden-Einkünftler. ------- Erkannte Beschäftigungsprojekte gegründet als GmbH bzw. GEMEINnützige GmbH. ------- Gründer, Aufsichtsräte sind **Verwaltungsdirektor i.R., RatsherrInnen**...

  • Berlin
  • Berlin
  • 23.01.15
  • 2
Lokalpolitik
...Amtseid
2 Bilder

Number -4- *GroKo-Deal *führt Krankenkassen-Vorstände vor

...ZWEI Gesetzesänderungen ------- 10,6 Milliarden = 10.600 Millionen EUR *weniger* im Gesundheitsfond ------- TOP-1- Politisch verpackt im Nebensatz, Bundeszuschuss *Steuerfinanzierter Sozialausgleich* ab 2015 gestrichen ------- TOP-2- Laute GroKo-Nachricht: Der 0,9 Prozent von Arbeitnehmern zu tragende Krankenkassen-Beitrag ist abgeschafft. Ab sofort darf jede Krankenkasse eigenständig Zusatzbeitrag bei den Mitgliedern erheben. ------- FAZIT, düstere Aussichten Besonders für...

  • Berlin
  • Berlin
  • 15.01.15
  • 1
Lokalpolitik
...Amtseid

GroKo-Deal Number -3- NEUES Soli-Gesetz ...Zinsertrag *steuerfrei*, nur

...der Bürger ARBEITER und der Bürger FAMILIEN-Unternehmer zahlt weiterhin den Soli, wenn die geplante Gesetzesänderung zum Solidaritätszuschlag kommt. ------- Bislang gilt die Soli-Abgabe für ALLE. ------- Gleich ob Zins-, Lohn- oder Gewinn-Einkünfte. ------- Die GroKo-Idee würde die Bürger-Solidarität spalten. ------- Wenn heutiges Soli-Gesetz-Buch aufgehoben, und die Soli-Abgabe als NUR-Paragraph ins Einkommen- und Körperschaftsteuer-Gesetz käme. ------- DANN wäre Zinsertrag steuerfrei, Soli...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.01.15
  • 3
  • 1
Lokalpolitik

GroKo-Deal Number -2- EURO im Fall? ...Wirtschaftspolitischer Antrag CDU-Parteitag 2014

...Inflationsausgleich im Einkommensteuertarif --- Beispiel bei ZWEI Prozent Inflationsausgleich ------- TOP-1- Einkommen 20.000 EUR = 400 EUR Steuererstattung ------- TOP-2- Einkommen 400.000 EUR = 8.000 EUR Steuergeschenk ------- Politisch deklariert wird der Inflationsausgleich als ABBAU KALTER PROGRESSION. ------- Der uralte Begriff *Kalte Progression* stammt aus der Zeit vor Einführung der EDV, als noch *nicht* Logarithmen Steuer- und Sozialabgaben bis zum letzten Cent berechneten. -------...

  • Berlin
  • Berlin
  • 05.01.15
  • 1
Lokalpolitik
...ein Amtseid

GroKo-DEAL Number -1- CSU-Maut scheint Junckers-1-Prozent-Unternehmenssteuer

...legitimieren zu wollen. ------- Merkel und Juncker schauen beim CDU-Parteitag in Köln glücklich drein, denn die Bauern-Schläue aus Bayern hat bereits im Nebensatz verkündet, *STEUER-Politik ist LÄNDER-Sache. ------- ZWEI Bestimmungen für die Deutsche Maut, und ein Weg für *Luxemburgs-unter-1-Prozent-Unternehmenssteuer* ist geebnet. ------- GroKo-Weihnachtsgeschenk Number-1-, während der Bürger den Weihnachtsbraten vorbereitet, wird SOFT-klingender Nebensatz meist überhört........

  • Berlin
  • Berlin
  • 02.01.15
  • 4
  • 1
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