Grüne

Beiträge zum Thema Grüne

Lokalpolitik
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Demonstration: Keine Steuergeschenke - keine Lex Biontech

Sie kriegen den Hals einfach nicht voll! Biontech profitiert finanziell in außergewöhnlicher Weise von der Strategie, welche die Bundesregierung zur Eindämmung von Covid-19 verfolgt. Marburg ist einer der Produktionsstandorte von Biontech. Obwohl die Geschäfte kaum besser laufen könnten, "bittet" Biontech die Stadt Marburg, die Gewerbesteuer zu senken. Das Vorhaben scheint im Marburger Rathaus auf offene Ohren zu stoßen. Dies könnte zu einer ersten, ernsten Zerreißprobe für die Koalition aus...

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  • 13.12.21
  • 6
Lokalpolitik
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Die Ampel: Koalitionsvertrag ist fertig (I)

Die Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP hat fertig - den Koalitionsvertrag. Das gute Stück ist stolze 178 Seiten dick. Ob es auch stark ist, wird die Lektüre zeigen. Kostet Zeit, um das zu lesen. Eine Bewertung ist für mich daher noch nicht möglich. Nach und nach werde ich Stellungnahmen veröffentlichen. Bis meine eigene fertig ist. Wer sich selbst ein Bild machen will, kann das Original hier lesen. Sören Bartol (SPD), der im Landkreis Marburg-Biedenkopf direkt gewählte...

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  • 25.11.21
  • 1
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Lokalpolitik
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DIE LINKE: Dunkelblaues Auge bei Bundestagswahl

DIE LINKE scheitert mit 4,9 Prozent bei der Bundestagswahl an der Sperrklausel. Dank dreier Direktmandate, die Gesine Lötzsch und Gregor Gysi in Berlin und Sören Pellmann in Leipzig gewannen, zieht DIE LINKE dennoch mit 39 Abgeordneten in den Bundestag ein. Ein schlechtes Abschneiden der Partei war zu befürchten, weil innerparteilicher Zoff und Personalquerelen in einem Wahlkampf sicherlich nicht hilfreich sind. Auch die nahezu unbedingte Unterstützung der Partei für die Linie der...

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  • 27.09.21
  • 7
Lokalpolitik

Wahl Ergebnisse: Bundestagswahl 2021 // 27.09.2021

Sonntag war die Wahl und nun gibt es die Ergebnisse! Nach wochenlangen Spekulationen kennen wir endlich die Wahlergebnisse, und wer nach dieser Wahl nun in unserem Bundestag sitzt. Die Zahlen (laut dem Stand vom Schreiben dieses Beitrags) sehen so aus. Die stärkste bis zur schwächsten von oben nach unten: SPD 25,7 %, welches 5,2 % mehr als der letzten Wahl in 2017 ist. UNION 24,1 %. Sie verloren 8,8 %, ein heftiger Schlag gegen die CDU spezifisch. Grüne 14,8 %. 5,9 % mehr als bei der letzten...

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  • Darmstadt
  • 27.09.21
Lokalpolitik
Marburger Schloss; Bild von Philip von Geyr auf Pixabay

OB-Stichwahl: Marburger LINKE unterstützt Spies

Am kommenden Sonntag, 28. März, findet die Stichwahl um den Chefsessel im Marburger Rathaus statt. Für mich überraschend scheiterte der CDU-Kandidat Dirk Bamberger bereits in der ersten Runde. Zur Wahl stehen am Sonntag Dr.Thomas Spies (SPD) und Nadine Bernshausen (Grüne). Spies erhielt in der ersten Runde 33,90 Prozent der abgegebenen Stimmen. Nadine Bernshausen kam auf 25,95 Prozent (Details des Wahlergebnisses hier ansehen) Die Altvorderen der CDU Marburg-Biedenkopf, Ex-OB Dietrich Möller...

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  • 22.03.21
  • 1
Lokalpolitik

Egal wie - ich will

Warum tut sich das ein Mensch an, ungewollt den Posten der Präsidentin der EU-Kommission im Auge. Die Spatzen pfeifen es doch schon länger von den Dächern, dass die Grünen und die Linken da nicht mitmachen und die SPD möchte sie auch nicht gerne auf diesem Stuhl sehen. Kritik wird laut, dass ein Papier verteilt wurde in dem aufgelistet wurde was die jetzige Verteidigungsministerin in den Sand gesetzt hat, nicht unumstritten das Thema Gorch Fock. Schadet Otto-Normal-Verbraucher seinem...

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  • 13.07.19
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Lokalpolitik
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Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt

Ein parteiischer Kommentar Die Wähler_innen haben gesprochen. Und ihr Urteil gefällt. Dieses Urteil fällt für die bisher im Landtag vertretenen Parteien vernichtend aus. In Scharen liefen ihnen die Wähler_innen davon und bescherten der AfD einen großen Erfolg. Manch einer bei der AfD mag bis zur Prognose noch klammheimlich von einem besseren Ergebnis geträumt haben. Immerhin: Platz zwei hinter der SPD. Die Sozialdemokraten im Willy-Brandt-Haus gebärdeten sich, als wäre der Namensgeber wieder...

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  • 05.09.16
  • 85
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Lokalpolitik
Foto: screenshot http://www.siper.ch/de/

sPD-, gRÜNE-, und pIRATEN-Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf renommierten Historiker und Friedensforscher

Verschwörungstheoretiker blasen zur Hexenjagd auf Historiker von Markus Kompa 29.10.2015 Besorgte Bürger in Witten fordern Zensur von Wissenschaft Ein Bündnis begabter Verschwörungstheoretiker, getragen von Wittener SPD und Jusos, Wittener Bündnis90/Die Grünen und sogar der ehemals zensurkritischen Piratenpartei NRW, fordert von der privaten Universität Witten-Herdecke die Ausladung des Schweizer Historikers Dr. Daniele Ganser, der am Donnerstag dort einen Vortrag über Medienkritik halten soll....

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  • 29.10.15
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Lokalpolitik
Aus meiner Zeitungsschnipselsammlung: Zeitungsschnipsel vom 23.12.1950 betreffs "Parteipolizei in Marburg?"

Marburger Filz-Debatten: Alles wiederholt sich einmal ...

22.06.2015 Marburger Filz-Debatten Alles wiederholt sich einmal ... Ich konnte soeben in der Online-Ausgabe der Oberhessischen Presse folgende Überschrift Filz-Debatte: CDU greift Magistrat an lesen. Die CDU-Fraktion hat eine Große Anfrage gestellt und fordert: Der Magistrat solle mitteilen, welche Personen mit Leitungsfunktionen in Stadtverwaltung und den kommunalen Unternehmen Parteizugehörigkeiten besitzen. So, jetzt können wir Marburger Bürger gespannt sein, wann die Antwort kommt und wie...

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  • 22.06.15
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Lokalpolitik
Marktplatz Marburg im Wahlkampf - Juni 2015 | Foto: KDH / WOHSCH / SDS Marburg
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Marburger Bürgermeister mussten früher für ein Minus in der Kasse haften ...

14.06.2015 Städtische Buchführung Teil II Bereits im Mittelalter legte man in Marburg an der Lahn größten Wert auf eine korrekte Buchführung bzw. Ein- und Ausgabenrechnung, teilweise schon mit dem einzelnen oder den Vorgängen zugeordneten Stellungnahmen. HEUTE: Bürgermeister haften persönlich für Fehlbeträge. Im 16. Jahrhundert kann man in sehr vielen Marburger Jahresabschlüssen feststellen, dass die Bürgermeister die von ihnen veranlassten, nicht durch Einnahmen gedeckten, Mehrausgaben nicht...

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  • 14.06.15
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Lokalpolitik

Peer Steinbrück, Katrin Göring-Eckhardt und ein Politikwechsel?

„Soziale Gerechtigkeit muss künftig heißen, eine Politik für diejenigen zu machen, die etwas für die Zukunft unseres Landes tun: Die lernen und sich qualifizieren, die arbeiten, die Kinder bekommen und erziehen, die etwas unternehmen und Arbeitsplätze schaffen, kurzum: die Leistung für sich und unsere Gesellschaft erbringen. Um die - und nur um die - muss sich Politik kümmern." Liebe Sozialdemokrat_innen, liebe Grüne, Verehrte Mitbürger_innen, Das obige Zitat stammt von Peer Steinbrück. Er...

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  • 20.11.12
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Lokalpolitik

ESM in aller Munde; doch welche Folgen hätte der Fiskalpakt?

Damit eine Behandlung einer Krankheit eines Patienten Erfolg verspricht, ist es zwingend notwendig zu Wissen wie das biologische System beim Menschen funktioniert. Nicht anders verhält es sich beim Finanz- und Wirtschaftsystem. Will ich dort Probleme abstellen, ist es zwingend notwendig zu Wissen wie dieses System funktioniert. Schaut man sich nun an mit welchen politischen Maßnahmen unsere NEP (=NeoliberaleEinheitsPartei bestehend aus CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE), und die Troika ( bestehend aus...

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  • 05.08.12
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Lokalpolitik

Karlsruhe kippt Wahlrecht

Zum xten Mal erklärt das Verfassungsgericht in Karlsruhe Bundesgesetze für verfassungswidrig. Welch eine Blamage für die Regierungskoalition! Wieder hat das Verfassungsgericht das Wahlrecht zum Bundestag verworfen. Aber nicht nur CDU und FDP sondern auch die SPD und die Grünen haben in Regierungsverantwortung mehrfach das Verdikt der Verfassungsrichter hinnehmen müssen. Langsam aber sicher stellt sich die Frage: Wo sitzen eigentlich die Gegner der Verfassung im Deutschen Bundestag? In den...

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  • 25.07.12
  • 10
Lokalpolitik

Hochverrat durch den Deutschen Bundestag?

Am Freitagabend, getragen durch CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE Fraktion (für mich schon seit Jahren offensichtlich die NEP = NeoliberaleEinheitsPartei), verabschiedete der Deutsche Bundestag den für viele Menschen nachweislich grundgesetzwidrigen ESM und Fiskalvertrag. Einzig die Fraktion Die Linke stimmte geschlossen dagegen (sowie einige Abweichler aus der NEP). Noch am Morgen appellierte Dirk Müller (auch bekannt als "Mr.Dax") inständig an die Abgeordneten diesen Verträgen nicht zuzustimmen,...

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  • 30.06.12
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Poesie

Ein typisch deutsches Phänomen, „die Grüne“ Partei im Aufwind

Ein Gespenst geht um, nicht das Gespenst des Abstieges, die Bundesliga ist rum, nicht das Gespenst des wirtschaftlichen Abschwunges, die Deutsche Wirtschaft boomt, es ist auch nicht das Schloßgespenst Hui Buh, nein das Gespenst heißt Fukushima. Und es gibt wohl nur ein Land auf der ganzen Welt, deren Bürger dann in eine dermaßen große Hysterie verfallen, die sich monatelang auf die Politik auswirkt. Seit dem 10.000 KM entfernten Fukushima ist alles anders, zumindest in Deutschland, und...

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  • Cölbe
  • 27.05.11
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Lokalpolitik
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Der Wunsch einer Erstklässlerin: Anna-Maria bringt es auf den Punkt

Anna-Maria mag nicht mehr, ihr tolles Gemälde zeigt, was sie sich wünscht: Alle Atomkraftwerke sollten möglichst bald abgeschaltet werden. Mit der fröhlichen Kraft einer Erstklässlerin hat die junge Usselnerin am Montag in Korbach mit demonstriert gegen die Gefahren eines Atomkraftwerkes im Falle eines schlimmen Unfalls wie im geplagten Japan. Zusammen mit ihrer Freundin Jasmin hat sie dieses prima Bild gemalt. Ganz klar - auch am nächsten Montag wird Anna-Maria zusammen mit ganz vielen anderen...

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  • Korbach
  • 16.03.11
  • 5
Lokalpolitik

Erschreckende Erkenntnis im Kirchhainer Wahlkampf

„Der Urnengang eines Wählers ist kein Waschmittelkauf!“ – Hinter den Kulissen der Kirchhainer Lokalpolitik ist ein heftiger Streit über die Plakatierungen an den Stellwänden, die vor jeder Wahl von der Stadt aufgebaut werden, ausgebrochen. Weil alle Fraktionen in dieser Sache tief gespalten sind, hat man an oberster Stelle verfügt, dass das Plakatekleben erst einmal ausgesetzt wird, bis eine öffentliche Beratung im Stadtparlament stattgefunden hat und ein Beschluss vorliegt. Denn bis jetzt hat...

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  • Kirchhain
  • 08.02.11
Lokalpolitik

Sensation auf dem Koalitionsgipfel in Berlin

Es stand auf keiner Tagesordnung und beherrschte doch den Koalitionsgipfel am Donnerstag in Berlin. Kein anderer als der vorher bei seiner eigenen Partei arg in die Kritik geratene Guido Westerwelle brachte die Lawine ins Rollen. In einer mitreißenden Rede machte er deutlich, wozu Politiker da sind. „Man muss die Bedürfnisse der Deutschen fest im Auge haben!“ „Weg mit der schweißtreibenden Räumungsarbeit bei Schneefall!“ Diese und andere Worte rief er in die Runde. Man solle doch endlich...

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  • Kirchhain
  • 11.12.10
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Lokalpolitik
Straßenreinigung ist öffentliche Aufgabe

Gute Gründe zur Wahl zu gehen I

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...

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  • Marburg
  • 24.09.09
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Lokalpolitik
Alles für die Katz? - Bundestagswahl 2009 | Foto: Klaus Dieter Hotzenplotz & cloudzilla - www.FLICKR.de - Creative Commons CC BY

Wahlabend 2009 : Tipp für Fotofreunde

22.09.2009 Wahlabend 2009 Tipp für Freunde der Fotografie Nun sind es nur noch etwas über 100 Stunden bis das erste vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgeben wird. Für manchen wird dies enttäuschend ausfallen und es werden sofort die Schuldigen gesucht. Andere jedoch halten sich nicht erst lange mit der Suche nach Schuldigen auf, sie werfen einfach spontan etwas durch die Wohnung oder aus dem Fenster. Fotografen wird deshalb empfohlen, am Sonntagabend nach 18:00 Uhr mit...

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  • 22.09.09
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Lokalpolitik
Wahlparty: Die LINKE lädt ein... | Foto: Screenshot von www.la-envie.de - Ausschnitt

Die LINKE: Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub...

15.01.2009 Egal wie die Hessen-Wahl ausgeht; hinterher geht es in den Swingerclub... Die LINKE ist immer wieder für Überraschungen gut. Egal wie die Hessenwahl am 18.01.2009 auch ausgeht; hinterher geht es auf jeden Fall in den Swingerclub "„La Envie” in Münchhausen bei Marburg. Dort findet nämlich die eine Wahlparty der Linkspartei-Kandidatin Heidi Lippmann (ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages) statt. Übrigens die Kandidatin ist auch die Betreiberin des Clubs. Meint die Politikerin...

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  • Marburg
  • 15.01.09
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Lokalpolitik
saurus ypsilanticus, kurz vor dem Abflug
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Holzhausen, roter Feuerdrache

auf dem Weg zum Landtag in Wiesbaden. Vorab, das ist k e i n frauenfeindlicher Artikel!! Ein roter Feuerdrache, „saurus ypsilanticus“ hat heute, nach monatelangen Vorbereitungen seinen Flug in den Landtag angetreten. Erklärtes Ziel dieses Politdrachens ist die Besteigung des hessischen Landes-Throns! Der Weg bis dahin, war schwer und steinig. Tapfere Drachenkämpfer(innen) versuchten saurus ypsilanticus von ihrem Vorhaben abzubringen. Jedoch ist ein Feuerdrache erst mal auf Kurs, dann hilft kein...

  • Hessen
  • Dautphetal
  • 02.11.08
  • 16
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