Gesetzentwurf

Beiträge zum Thema Gesetzentwurf

Lokalpolitik
??????????????????? | Foto: Pixabay

Streit um die Verlängerung oder Streckung der Kernenergie - Entscheidungsprozesse für mich wenig transparent

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 16.10.22
  • 13
Lokalpolitik

Notfallversorgung NEU

Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Gereizte Patienten, lange Wartezeiten, Personalmangel, Unterfinanzierung. In den Notfallambulanzen sind Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der Notrufnummer 112...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 27.02.20
Lokalpolitik
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Notfallversorgung NEU

Nun auf Kosten der gesetzlich Krankenversicherten. Die Notaufnahmen in den Krankenhäusern sind häufig überlaufen. Denn in den Notfallambulanzen sind auch viele Patienten, denen woanders besser geholfen werden könnte. So auch die „Notfälle“ aus den Altenheimen. Durch fehlendes (Fach)Personal wird zur Eigensicherung schnell der Notarzt, der Krankenwagen gerufen. Bei einem Anruf unter der Rufnummer 116 117 oder unter der Notrufnummer 112 sollen alle Patientinnen und Patienten in Not schnell die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 11.02.20
Lokalpolitik

Ehe für Alle ?

Der Bundestag hat den Gesetzentwurf " Ehe für Alle " zugestimmt. Im Grundgesetz ist die Ehe klar definiert zwischen Mann und Frau. Dies Gesetz verstößt somit gegen das Grundgesetz. Es ist jetzt selbstverständlich, das dieses Gesetz vor das Verfassungsgericht geht zur endgültigen Klärung. Auch in der Bibel ist dies ganz klar definiert aus Mann und Frau. Auch sagt dies so der Koran. Ich habe weder in der Bibel noch im Grundgesetz einen Passus gefunden, der aussagt, das eine Ehe aus zwi Männern...

  • Niedersachsen
  • Barsinghausen
  • 30.06.17
  • 14
Lokalpolitik
energetische Gebäudesanierung? | Foto: dusmedia, fotolia
7 Bilder

Appell an die Bundesländer: Gebäudesanierung ist Konjunktur-Spritze

Gemeinsame Aktion des Bundesverbandes Rollladen + Sonnenschutz und des Zentralverbands des Deutschen Handwerks Die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudesanierung ist überfällig. Sie kann die Energiewende beschleunigen und ist im Zeichen einer gesamtwirtschaftlichen Abschwächung ein Beitrag zur Stützung der Konjunktur. Der neue Präsident des Bundesverbandes Rollladen + Sonnenschutz, Georg Nüssgens, und der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks(ZDH), Otto Kentzler,...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 24.10.12
  • 1
Ratgeber

Kostenfallen im Internet: Verbraucherschutz soll gestärkt werden

Das Internet: Ein großes, oftmals kostenloses Nachschlagewerk. Schnell mal eine Route berechnet, ein Rezept ausgesucht oder ein als Freeware bekanntes Softwareprogramm downgeloaded. Und dann flattert eine Rechnung ist Haus. Man habe ein kostenpflichtiges Abo abgeschlossen. So um die 96 Euro liegen oftmals die Preise der Anbieter. In den meisten Fällen ist ein Zwei-Jahres-Vertrag angegeben. Viele Nutzer sind verunsichert, ob man "auf die Schnelle" was übersehen hat und zahlen. Spätestens, wenn...

  • Hessen
  • Korbach
  • 26.08.11
  • 3
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