Geschäftsordnung

Beiträge zum Thema Geschäftsordnung

Nach Ort filtern
Düsseldorf Berlin Seelze
Nach Schlagwort filtern
Freie Wähler Düsseldorf Tierschutz Torsten Lemmer SPD Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER Bundesregierung Deine Stadt (Region Hannover) AfD Workshop Bezirksvertretung
Lokalpolitik
5 Bilder

Hochhäuser, Hochpunkte, Rahmenplan, Beirat
Kommunikation sollte verbessert werden

„Im Februar gab es in der gemeinsamen Sitzung der Bezirksvertretung 6 und des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung zur Höhe des neuen Hochhauses Münsterstr. 304 zum Teil heftige Diskussionen,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Eine diesbezügliche Anfrage zu Hochhäusern, Hochpunkten, dem Hochhausrahmenplan und dem Hochhausbeirat wurde nun im Fachausschuss beantwortet. Im Sommer 2021 beteiligten sich mehr als 2.000 Düsseldorfer...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.03.23
Lokalpolitik

Bürgerunfreundliche Geschäftsordnung des Rates

Am 4.11.21 ist die konstituierende Sitzung des Rates der Stadt Seelze, auf der auch eine neue Geschäftsordnung verabschiedet wird. Diese enthält unter § 3 Tagesordnung Absatz 4 letzter Satz eine "Klatsche" für die Bürger: "Die Einwohnerfragestunde wird nicht protokolliert". Das kommt beim Bürger so an "wir interessieren uns nicht für deine Fragen". Das völlig falsche Signal, um Bürger für die Ratsarbeit zu interessieren und ihre Anregungen in die Ratsarbeit einfließen zu lassen. So ist es für...

  • Niedersachsen
  • Seelze
  • 02.11.21
Lokalpolitik

Corona-Anträge werden nicht beantwortet

Düsseldorf, 16. Mai 2020 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER hat in Sachen Corona und Coronakrise seit zwei Monaten immer wieder Anträge und Vorschläge an den Oberbürgermeister und den Krisenstab gesandt. Da rund die Hälfte bis heute nicht beantwortet wurden, fragten wir in der Ratsversammlung am 14. Mai 2020 nach. Alle diese Anfragen wurden wie folgt beantwortet: „Die der Anfrage zu Grunde liegenden Anträge an den Krisenstab der Landeshauptstadt Düsseldorf bzw. den Oberbürgermeister sind...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 16.05.20
Lokalpolitik
Video

Unglaublich , Sitzungabbruch im Deutschen Bundestag !

Am gestrigen Donnerstag den 18.1.18 wurde auf Antrag der AfD-Fraktion die Beschlussfähigkeit überprüft.Bei der anschließenden Überprüfung stellte wurde tatsächlich festgestellt, dass weniger als die Hälfte der Abgeordneten anwesend war - die Sitzung musste dementsprechend sofort abgebrochen werden! Der Bundestag ist beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte seiner Mitglieder im Sitzungssaal anwesend ist. Vor Beginn der Abstimmung kann die Beschlussfähigkeit von einer Fraktion oder von anwesenden...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.01.18
  • 5
  • 1

Ähnliche Themen

Workshop CDU Seelze-Letter Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER Düsseldorf OB Geisel Sitzungsabbruch Hochhausbeirat Abgeordnete Covid 19 Krisenstab Leitlinien
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.

Jetzt anmelden und beitragen