Gemeinderat

Beiträge zum Thema Gemeinderat

Lokalpolitik

Änderungen im Bayerischen Kommunalwahlrecht - Weitere Seminare in Gersthofen und Laimering

Die Zeit, da „amtsmüde“ Kreis-, Stadt- und Gemeinderäte die berufliche Belastung oder gesundheitliche Gründe für den Rücktritt vom Ehrenamt darlegen mussten, ist 2014 vorbei. Was bisher für hauptamtliche Bürgermeister und Landräte galt, das gilt künftig für alle Gewählten: auch Kreis- und Gemeinderäte sowie ehrenamtliche Bürgermeister können nach der Wahl ohne Angabe von Gründen ablehnen und während der Amtszeit jederzeit zurück treten. Bei mehreren Abendseminaren der Hanns-Seidel-Stiftung...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 19.04.13
Lokalpolitik
Übers Jahr ist wieder einiges in Vachendorf passiert - Die Engerl wußten genau Bescheid
6 Bilder

8. Vachendorfer Starkbierfest

Herzliche Gratulation zu diesem wirklich gelungenen 8. Vachendorfer Starkbierfest im Saal des Gasthauses zur Post gestern am 09. März Die aufwändige Vorbereitung und das viele Üben haben sich ehrlich gelohnt. Denn ein Selbstläufer ist das Starkbierfest sicherlich nicht. Großes Kompliment an Schmid und Merkle und die ganze Truppe. Sie hatten außerdem 20 Helfer, die beim Aufbau am Vortag geholfen haben. So solls es sein. Natürlich haben auch wir wieder unser Fett auf humorvolle Art abbekommen. So...

  • Bayern
  • Vachendorf
  • 10.03.13
Lokalpolitik

Ende der Demokratie in Kösen

Dafür stehen wir früher auf Ein Gemeinderatrat, gewählt von der Minderheit der Kösener Bevölkerung, entscheidet sich im Zuge der vom Land aufgezwungenen Gemeindegebietsreform. Eine Bürgerbefragung mit dem Ergebnis gegen Naumburg wird von diesem Gemeinderat ignoriert - der Anfang vom Ende der Demokratie. Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat hat nichts mehr zu melden, das nennt man dann Ortschaftsrat, ohne Stimmgewalt. Jetzt hat der Gemeinderat von Naumburg das Sagen für Kösen, aber kein...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 09.03.13
  • 32
Lokalpolitik
David Krcek kritisiert die verpasste Chance für mehr Transparenz und Demokratie in Merching | Foto: CC-SA-BY bartez.cc

Merching ist Bürgerbeteiligung und Transparenz keinen Euro wert.

Die Ablehnung der Übertragung der Gemeinderatssitzung mit unverhältnismässigen Kosten zu begründen ist schwer nachvollziehbar. Die Ausgaben für Technik, Schulung und Bereitstellung betragen nicht einmal einen Euro pro Bürger in Merching. Einmal mehr wurde die Chance vergeben, die Arbeit des Gemeinderats transparent zu machen und die Bürger mit Informationen aus erster Hand zu versorgen. Gerade in Merching tut das Not, wenn man sich die Kommunikation der Verwaltung mit den Bürgern anschaut....

  • Bayern
  • Merching
  • 26.02.13
Lokalpolitik

Seelze: Sind das die neuen Sparmaßnahmen??

In Seelze schon mal öffentlich diskutiert, was in anderen Gemeinden nur im "Untergrund" hinter vorgehaltener Hand gemunkelt wird. Ein Schelm, der Böses dabei denkt! In Isernhagen stellt sich diese kritische Situation stark dar, da im Moment der Neubau eines kostspieligen Gerätehaus gebaut werden soll. Schwierig deshalb weil die Planung abgeschlossen war und im letzten Moment die örtliche Feuerwehrführung den geplanten Standort in Frage stellte. Mit Recht, denn diese Auffassung wurde auch durch...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 25.02.13
  • 1
Lokalpolitik

EWI liefert mehr Atomkraft!

Aktuell 16.012013: Mehr Atomkraft- mehr Uranhunger- auch Krieg um Uran?! s. Kommentar zum französischen Kriegseinsatz in Mali. Aktuell 05.12.12: Die NHZ berichtet Siegfried Lemke wollte seinen Augen nicht trauen: Beim Aufruf der Stromkennzeichnung auf der Internetseite der Energiewerke Isernhagen (EWI) las er, dass der EWI -Strom ab 1.11.12 zu „32,8 % Kernkraft“ enthält. Vor einem Jahr waren es noch 23,5% Atomstrom. Der energiepolitische Sprecher der Isernhägener Grünen war darauf gekommen, als...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 23.11.12
  • 21
Lokalpolitik

Pressemitteilung zur Gemeinderatssitzung am 15. November 2012 in Lichtenstein

"Anmeldung einer Albaufstiegstrasse für den Bundesverkehrswegeplan 2015" Die Junge Union fordert von der Gemeinde Lichtenstein klare Entscheidungen in Sachen Albaufstieg. Die öffentliche Gemeinderatssitzung am Donnerstag in der Lichtensteinhalle hätte keine wirkungsvollen Beschlüsse zustande gebracht. Begrüßt werde die Einsicht des Gemeinderates, dass die Meinung der Bürger bei einer Trassenfindung von Bedeutung sei. Der Bürgermeister hätte betont, dass die größte Überzeugungsarbeit im...

  • Baden-Württemberg
  • Lichtenstein
  • 16.11.12
Poesie
10 Bilder

Unser Ort soll schöner werden

Unser Ort soll schöner werden .... Da läßt die Gemeinde ein Begrüßungsschild am Ortseingang von Gadenstedt aufstellen und der erste gute Eindruck der von Gadenstedt entstanden ist, ist dahin weil einige Anlieger den Gehweg als Parkplatz nutzen und so manch anderer Löwenzahn etc. auf dem Gehweg züchtet. Wenn man sich dann noch die verwahrlosten Gärten ansieht, ist es verständlich wenn die Gäste sich nicht wohl fühlen und schnell wieder nach Hause wollen. Sollte hier nicht einmal der Gemeinderat...

  • Niedersachsen
  • Lahstedt
  • 19.05.12
  • 1
Lokalpolitik

Ministerpräsident war in Bibertal

Bei der alljährlichen Ortshauptversammlung der CSU Bibertal hörten die interessierten Besucher allerhand über die vielen Aktivitäten des Ortsverbandes des Jahres 2011. Ortsvorsitzender Michael Linder erwähnte in seinem Rechenschaftsbericht die alljährlichen Aktivitäten wie Christbaumeinsammeln, Teilnahme am Dorffest Bühl/Echlishausen und ein sehr gelungenes Helferfest. Herausragend war die politische Veranstaltung mit dem Bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer am 22.05.2011 in...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 05.04.12
Lokalpolitik

CSU und JU Bibertal geben Zeitung heraus

Alle 1800 Haushalte in Bibertal erhalten pünktlich zu Weihnachten wieder eine Ausgabe der CSU-Zeitung „Blick“. Wie Bibertals CSU-Ortsvorsitzender und Redaktionsleiter Michael Linder mitteilt, „blickt“ die 6-seitige Zeitung auf die wichtigsten kommunalpolitischen Erfolge in der Gemeinde Bibertal. Auch über die zahlreichen Aktivitäten des Bibertaler CSU-Ortsverbandes und seiner Nachwuchsorganisation um den JU-Ortvorsitzenden Julian Hirschberger gibt es Ende des Jahres 2011 wiederum interessantes...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 28.12.11
Lokalpolitik
Sitzverteilung

So wurde in Isernhagen gewählt!

Wie ist die Stimmenverteilung? SPD 8.490 28,0 % CDU 13.598 44,9 % GRÜNE 5.203 17,2 % FDP 2.421 8,0 % DIE LINKE. 565 1,9 % Welche Parteien sind mit welcher Sitzzahl im Isernhagener Rat verteten? Siehe Bild 1 Wer ist der Gewinner? Die Antwort aus Grüner Sicht: http://www.myheimat.de/isernhagen/politik/isernhag... Wer ist gewählt? SPD: Hansen, Wolfgang direkt (Isernhag. 1) Schütte, Andreas direkt (Isernhag. 1) Löffler, Herbert direkt (Isernhag. 1) Heinze, Anette Liste (Isernhag. 1) Hinrichs,...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 15.09.11

Meistgelesene Beiträge

Lokalpolitik
Wir Grüne sind Glückspilze: wir konnten unsere Sitze verdoppeln !!

Glückspilze: Grüne verdoppeln ihre Ratsmandate !

Bereits ab 19.30 Uhr trafen die ersten Grünen im "La Rocca" in Uetze ein: große Anspannung nach Schließung der Wahllokale.- Und die Frage: Wie ist es für uns gelaufen ? Hat die ganze Arbeit, die Anträge, die Anfragen, die Anzeigen, die Stände und die vielen vielen Gespräche gereicht ? Nach 23 Uhr kam die Erlösung: Wir haben es geschafft und sind mit 4 Ratsmandaten vertreten. Das was niemand zu hoffen gewagt hat, ist eingetreten ! Waow. Also, im neuen Rat werden antreten: Georg Beu Dina de Haas...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 12.09.11
  • 2
Lokalpolitik
2 Bilder

Grüne fordern umfassende Neuorientierung der Isernhagener Kulturarbeit

Nach dem Debakel um den Isernhagenhof-Verein, fordern die Grünen eine Bestandsaufnahme mit der Chance einer grundsätzlichen Neuausrichtung. Die Gemeinde hatte ihre komplette Kulturarbeit an diesen Verein verantwortlich übertragen und dies jährlich mit knapp 80.000 € aus dem Haushalt finanziert. Der Verein hatte somit das Monopol für die Kulturarbeit in Isernhagen. In dem von der Grünen Ratsfrau Carmen Merkel formulierten Antrag heißt es dazu wörtlich: „Die Verwaltung der Gemeinde Isernhagen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 21.05.11
Kultur
35 Bilder

Ein großer Tag für Schlindelbach

Schlindelbach, ein Ort wie er überall in Deutschland sein könnte, bereitet sich mit Hochtouren auf seinen größten Tag vor. Der zur Selbstüberschätzung neigende örtliche Bürgermeister Heinz Schräger mit gekauftem Doktortitel hat die Planung des gigantischen Festes zur Eröffnung der neuen Mehrzweckhalle vermeintlich fest im Griff. Selbstverständlich hat er keine Kosten und Mühen gescheut und einige dunkle Konten geöffnet um die Sause bezahlen zu können. Es wird geklotzt und nicht gekleckert! Der...

  • Bayern
  • Donauwörth
  • 10.04.11
  • 4
Lokalpolitik
Bunt oder eintönig:  Ihre Wahl zählt !

Neue Farbmischung im September !

Mit dem ausgewählten Datum habe ich ein komisches Bauchgefühl: am 11. September 2011 sind Kommunalwahlen. - Das Gute an dem Schlechten: das Datum dürfte niemand so leicht vergessen ! Also: Nicht vergessen wählen zu gehen - oder noch besser: engagieren und sich selbst wählen lassen ! Der Rat in der Gemeinde hat sich selbst verkleinert. Es gibt nur noch 28 Ratsmitglieder plus Bürgermeister. Also sind Sie gefragt. Wenn Sie sich schon immer für eine Sache stark machen wollten, dann legen Sie...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 15.02.11
Lokalpolitik
Eichenau und Gröbenzell in der Mitte des Tangentenvierecks

Eichenau treibt Verhinderung der Westumfahrung Olchings voran

Was bringt eine Umfahrung für einen Ort an Vorteilen oder den Nachbarn an Nachteilen? Für die Aufnahme in den Straßenausbauplan ist eine Nutzen/Kosten Berechnung nötig. Gegen allen Sachverstand wurde vor einigen Jahren für den 6. Plan ein Wert von 9,4 für die Umfahrung von Olching berechnet und damit eine hohe Priorität für den Ausbau erreicht. Die Nutzen sollen 9,4 mal höher liegen als die aufzuwenden Kosten. Dieser Wert wurde allerdings heftig bezweifelt - nur ohne Wirkung im...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 09.02.11
Lokalpolitik
Großes Interesse bei den Besuchern der Bürgerversammlung fand das Modell über die Neugestaltung des Dorfplatzes eventuell mit Wassergraben und Sitzgelegenheiten in "Floßform"
2 Bilder

Bürgerversammlung: Bürgermeister Schafnitzel informiert über Neues aus dem Gemeinderat

Ellgau: rogu Sehr gut besucht war die diesjährge Bürgerversammlung im Gasthaus "Zum Floß" in der Lechgemeinde. Auf der Tagesordnung standen der Finanzbericht über das Haushaltsjahr 2010, der Bericht des Bürgermeisters aus dem Gemeinderat, die Dorferneuerung sowie Wünsche und Anträge der Bürgerinnen und Bürger. Im Verwaltungshaushalt konnte die Gemeinde Ellgau aus der Grundsteuer A (landwirtschaftliche Gebäude, Fluren) 28035 Euro einnehmen, 60354 Euro erbrachte die Grundsteuer B (alle anderen...

  • Bayern
  • Ellgau
  • 31.01.11
Lokalpolitik

Niedersachsen: Kommunalwahl am 11. September 2011

In knapp einem Jahr ist in Niedersachsen wieder Kommunalwahl. Die Parteien rüsten sich zum Wahlkampf, suchen sich ihre Kandidaten. Gewählt wird in den Kommunen, also den kreisabhängigen Gemeinden, den kreisfreien Städten sowie den Landkreisen. Es werden gewählt die Gemeinde- und Ortsräte bzw. Stadt- und Bezirksstadträte sowie die Kreistage, ferner Bürgermeister und Landräte. Rechtsgrundlage ist die NGO („Niedersächsische Gemeindeordnung“) sowie die NLO („Niedersächsische Landkreisordnung“). Die...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 25.09.10
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter und der 1. Bürgermeister von Offingen
2 Bilder

Fortschritte bei der Ortsumgehung Offingen

Konkrete Fortschritte bei den Planungen für die Ortsumgehung von Offingen vermelden der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) und der 1. Bürgermeister der Marktgemeinde Offingen. Im Rahmen eines gemeinsamen Gesprächs mit Innenminister Joachim Herrmann, MdL, (CSU) welches auf Vermittlung von MdL Alfred Sauter zustande kam, konnte eine einvernehmliche Lösung zur Realisierung der seit langem angestrebten Ortsumfahrung von Offingen gefunden werden. Die Ortsumgehung Offingen im Zuge der...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 29.07.10
Kultur
Eichenauer Gemeinderäte lassen sich die Gartenstadt Hellerau erklären
9 Bilder

Gartenstadt Eichenau und Gartenstadt Hellerau – Eichenauer Gemeinderäte informierten sich in Dresden zum 100 jährigen Jubiläum der Siedlung.

Die vor 100 Jahren gegründete Gartenstadt Hellerau bei Dresden (heute ein idyllischer Vorort) war beispielgebend für für die Gartenstadtbewegung im ganzen Deutschen Reich. Für die Planung von Eichenau, die der Architekt Georg Popp 1916 aufstellte, waren viele Elemente der ursprünglichen Idee mit wegweisend, so dass sich Eichenau heute mit dem Ehrentitel „Gartenstadt“ schmückt und gar nicht wie die Nachbarstädte Puchheim und Olching auch die „Stadterhebung“ anstrebt. EichenaunImpressions Der...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 28.06.10
Lokalpolitik
Alle vier Fraktionen unterzeichneten mit dem Bürgermeistger die Protestnote gegen die Umfahrung in  OLCHING

Einigkeit im Gemeinderat in Eichenau: Protest gegen mehr Verkehr durch Umfahrung von Olching

Einig zeigten sich die Gemeinderäte wieder einmal, um gemeinsam die von Dirk Flechsig verfasste Protestschrift auf den Weg zu bringen. Alle vier Fraktionssprecher unterzeichneten zusammen mit dem Bürgermeister Hubert Jung das Schreiben an die Regierung von Oberbayern. Von links: Elmar Sröhmer FW, Gertrud Merkert SPD, Dirk Flechsig CSU, Albert Hartl Grüne, mit auf dem Bild die ehemalige SPD Gemeinderätin Marianne Bertram. Das ganze Schreiben ist hier: Protestschreiben der Eichenauer...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 17.06.10
Lokalpolitik
3 Bilder

Unter 10 °C, aber über 50 Radler

Obwohl das Thermometer nur 9 °C anzeigte, der Wind ganz ordentlich blies und mittags auch noch dicke Regenwolken über Bibertal hingen, nahmen über 50 Fahrradfahrer an der CSU-Bibertal-Radtour 2010 teil. Eine super Resonanz! Los ging es am dritten Mai-Sonntag mit rund 25 Radlern am Spielplatz in Echlishausen, von dort über Bühl zur Linde nach Kissendorf. Hier stiegen nochmal genauso viele Fahrradbegeisterte zu. Weiter fuhren wir durch den Bubesheimer Wald am Modelflugplatz Bubesheim vorbei auf...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 19.05.10
Poesie
Herzlichkeit per Gemeinderatsbeschluss abgeschafft | Foto: Rainer Sturm / pixelio.de

Von der Herzlichkeit zur nachdrücklichen Aufforderung

Betreten verboten! Eltern haften für ihre Kinder! Spielen im Rasen nicht erlaubt! - Das sind eindeutige Hinweise und Anordnungen, in welche die Erwartung gesetzt wird, dass sie vom Leser befolgt werden. Das Ausrufezeichen "!" am Ende der Wortfolge wird im deutschen Sprachgebrauch nicht nur nach direkter Anrufung, sondern auch zur Bekräftigung verwendet. Der Gemeinderat einer unserer Nachbarorte im Wittelsbacher Land hat heute beschlossen, die freundliche Floskel "Herzlich willkommen!" auf den...

  • Bayern
  • Friedberg
  • 22.04.10
  • 28
Kultur
So wird das geplante Ellgauer Mehrzweckhaus vorraussichtlich aussehen.
2 Bilder

Ein Mehrzweckhaus für Ellgau Gemeinderat verabschiedet Bauplan für ein Mehrzweckhaus

Seit Mitte 2009 wurde im Gemeindegremium die Planung eines Mehrzweckhauses in der Gemeinde Ellgau vorangetrieben. Für die Ausführung wurden die Architektin Susanne Oefele und ihr Vater, Bauingenieur Martin Oefele beauftragt, ein Duo, das schon seit vielen Jahren die öffentlichen Bauvorhaben in Ellgau sehr erfolgreich begleitet und ausführt. Nach Bekanntgabe, dass das alte Rathaus mit 108 000 Euro im Konjunkturpaket II berücksichtigt wurde und auf Antrag einem Ersatzneubau zugestimmt wurde, gab...

  • Bayern
  • Ellgau
  • 15.03.10
Lokalpolitik
Abgelehnte Leuchte in Puchheim: http://www.siteco.de/uploads/tx_usersitecodownloads/LED_Modul_520_de.pdf
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Mehrheit im Gemeinderat Eichenau gegen moderne LED Leuchten

Keine LED Straßenleuchten für Eichenau! Die Lokalpresse berichtete knapp, im Gemeindeblog ist dann der Faktencheck. Die Eichenau CSU wendet sich gegen moderne, energiesparende LED Straßenleuchten wie sie in Puchheim im Neubaugebiet jetzt eingesetzt werden. Die KommEnergie GmbH, die diese Leuchten einbaut und dann in ihr Eigentum übernimmt, hat sie auf meine Anregung auch für Eichenau angeboten. Ich hatte angeregt, 9 Leuchten zur Erprobung in den Sackstraßen Föhrenweg und Ludwig-Thoma Straße...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 20.02.10
  • 4
Lokalpolitik

Stadt Böblingen-Sindelfingen für die Zukunft.

Böblingen / Sindelfingen / 15.11.2009 / Meldungen in den Tageszeitungen wie Oberbürgermeister Vöhringer wäre für die Zusammenlegung der Städte Sindelfingen und Böblingen wird von vielen Gemeinderäte beider Städte sehr begrüßt. Eine Zusammenarbeit findet ja auch schon in kleinem Rahmen seit Jahren statt. Doch man sollte diese Fusion nicht mit Gewalt und zu schnell über die Bühne bringen. Besonders das Volk sollte hier mit ins Boot genommen werden. Sind doch die Kassen der Stadt Sindelfingen leer...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 15.11.09
Kultur
Die Leiterin der Balettschule im Interview mit Corlelius de Kemp
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"Fest der Nationen in Eichenau" wurde ein voller Erfolg

750 Menschen aus über 80 verschiedenen Staaten wohnen in Eichenau und das erste „Fest der Nationen“ wurde ein voller Erfolg für Eichenau. Der Gemeinderat in Eichenau hat mit Claudia Uhlmann zum ersten Mal eine „Migrations- und Integrationsreferentin“ bestellt und sie nahm sich der Idee, ein solches Fest zu veranstalten an. Mit großem Engagement und intensiver Vorbereitung sowie vielen Helferinnen und Helfern gelang es, den „Tag der deutschen Einheit“ zu einem Festtag für Eichenau zu machen. Man...

  • Bayern
  • Eichenau
  • 05.10.09
Natur
Fundhund Atze hatte Glück, bei ihm hat keiner weg gesehen!

Gemeinderat Ellzee "schießt den Vogel ab!"

Dass sich die Gemeinden winden um möglichst wenig Geld für Fundtiere aus ihrem Zuständigkeitsbereich an die Tierheime und Tierschutzvereine bezahlen zu müssen bekommen diese in letzter Zeit vermehrt zu spüren. Doch der Vorschlag von Gemeinderat Johann Schnitzler setzt dem noch die Krone auf. Dafür, dass ein tierlieber Mensch sich erbarmt und ein herrenloses, evtl. krankes, verstörtes oder verletztes Tier aufnimmt und/oder einfängt, soll er nun auch noch mit 5,00 EUR zur Kasse gebeten werden!...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 15.09.09
  • 1
Freizeit

37 Millionen Gewerbesteuer-Rückforderung von Daimler-Benz

Richard Pitterle zur finanziellen Lage der Stadt Sindelfingen 26. Februar 2009 Zu der finanziellen Situation in Sindelfingen aufgrund der Gewerbesteuer-Rückforderung von Daimler-Benz erklärt der Bundestagskandidat der Linken Richard Pitterle: Die steuerliche Entlastung der privaten Unternehmen und der großen Einkommen stand im Zentrum der Steuerpolitik aller Bundesregierungen der letzten 20 Jahre. Die privaten Gewinne stiegen. Die Kommunen wurden in die Verschuldung getrieben, ihre finanziellen...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 10.09.09
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