Göttingen

Siedlerfreundinnen und Siedlerfreunde der Siedlergemeinschaft "Grüne Tanne" trafen sich mit ihren Gästen im Schützenhaus in Bad Grund. Vorsitzender Winfried Kippenberg fand die nachstehenden Begrüßungsworte: Liebe Siedlerfreundinnen, liebe Siedler, meine Damen und Herren, liebe Gäste! Herzlich darf ich Sie und Euch zum Neujahrsempfang unserer Siedlergemeinschaft willkommen heißen. Besonders kann ich heute unser Ehrenmitglied Wolfgang Wittenberg und unser Mitglied und Bürgermeister Manfred von...

Demokratie in Gefahr FREIE WÄHLER fordern Umdenken und gemeinsame Konzepte gegen Politikverdrossenheit Die gescheiterten Bürgerbegehren in Göttingen und Northeim, sowie der gescheiterte Bürgerentscheid in Osterode zur Fusion der drei Landkreise sind ein weiterer Beweis für die kontinuierliche Politikverdrossenheit, die seit Jahren zu beobachten ist. So sind sowohl die Bürgerbegehren, wie auch der Bürgerentscheid, Mangels Teilnahme der Bürger gescheitert und nicht weil ihre Inhaltlichen...

Bürgerinitiative „Für Osterode“ warnt vor Fusionskatastrophe durch Rot-Grün auf Landesebene Osterode (kip) „Der Landkreis Osterode ist trotz oder wegen der bisherigen Kooperation mit den Landkreisen Northeim und Göttingen in eine durch Verschuldung und Entvölkerung brisante Lage geraten. Göttingen ist Hauptprofiteur der Abwanderung junger Erwachsener aus Osterode. Bis zum heutigen Tag liegt keine einzige sinnvolle Strategie auf dem Tisch, wie sich dies nach einer Großkreisfusion ändern sollte,...

Steigende Haftpflichtbeiträge für Autofahrer in einem Großkreis Südniedersachsen ! BI „Für OHA“ rät: Fragen Sie bei Ihrer Versicherung nach! Osterode (ein/kip) Die BI „Für OHA“ hat bei ihrer Recherche zu möglichen Fusionsfolgen den Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) befragt, um eine fachlich kompetente Information der Bürger zu gewährleisten. Eine Sprecherin des GDV hat gegenüber der BI ihre Besorgnis über Prämiensteigerungen in der Kfz-Haftpflichtversicherung zum...

Es geht um die Fusion von Verwaltungseinheiten. Dafür sollen diese Eckdaten gelten: 1. Die Grenzen des Landes Niedersachsen werden nicht überschritten. 2. Fusioniert werden nur gleichrangige Einheiten (Landkreis mit Landkreis; Gemeinde mit Gemeinde; NICHT Gemeinde mit Landkreis). 3. Fusioniert werden nur örtlich zusammenhängende Einheiten. 4. Es werden nur ganze Einheiten fusioniert. KEINE Aufteilung einer Einheit. 5. Bei Gemeindefusionen werden Landkreisgrenzen nicht überschritten (nach dem...

Für den Landkreis Northeim ist das Rennen entschieden. Die Frage war: „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Northeim eigenständig bleibt und keine Fusion mit anderen Landkreisen angestrebt wird?“ Nur rund 5.000, weniger als fünf Prozent, der Wahlberechtigten haben dieser Frage zugestimmt. Das bedeutet zwar nicht, dass fünfundneunzig Prozent für eine Fusion sind, aber doch auf alle Fälle eine deutliche Mehrheit. Für den Landkreis Osterode ist zum 2. Dezember 2012 der Bürgerentscheid angesetzt. Die...

BI „Für OHA“ lädt zur Montagsdemo am Kreishaus Osterode ein Osterode (kip) Nachdem die über 8.000 Unterschriften für das Bürgerbegehren in der Kreisverwaltung Osterode überreicht worden waren, verkündete Dr. Thomas Grammel auf der Außentreppe der Kreisverwaltung Osterode, dass die gelungene Demonstration beendet sei und mit Übergabe der Unterschriften die Bürgerinitiative ein gutes Stück weiter auf dem Weg zum Bürgerentscheid sei. Da alle Oppositionsparteien im Kreistag Osterode an den...

Kreisfusion Osterode – Goslar oder Osterode-Südniedersachsen Kreis Osterode (kip) Mit Interesse werden die vielen Berichte und Statements zur Diskussion über die Kreisfusion des Landkreises Osterode-Goslar-Südniedersachsen verfolgt. Mit Sorgen wird der Stil beobachtet mit dem miteinander umgegangen wird. Da stellt sich gleich zu Beginn die Frage: Wie will der Politiker noch die „Bürger mitnehmen“, wenn ihm direkt oder indirekt eine Mitsprache verweigert wird? Erinnern wir uns: Im Sommer 2010...

BI warnt vor steigenden Prämien zur Kfz-Haftpflichtversicherung bei Fusion mit Göttingen Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für OHA“ nahm mit dem Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV) Kontakt auf. Die Sprecherin des GDV Frau Katrin Rüter de Escobar erläuterte, dass es bei Landkreisfusionen zwangsläufig häufiger zu Beitragsveränderungen bei den Prämien zur Kfz-Versicherung komme. Zugrunde liege dieser Entwicklung der unterschiedliche Schadenverlauf in den einzelnen...

BI „Für Osterode“ weist auf Mängel der Südfusion hin: Einsparungen werden bei einem Großkreis durch lange Wege und hohe Fahrtkosten auf Kosten aller Bürgerinnen und Bürger erzielt „Die Katze ist aus dem Sack“, fasst Dr. Grammel die jetzt zur Fusionsvariante Göttingen vorgelegten Ergebnisse zusammen, „nun zeigt sich, wie wenig die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises Osterode von der Fusion zu einem südlichen Großkreis profitieren. Die Verortung der Querschnittsaufgabe Kommunalaufsicht und...

Freie Wähler Südniedersachsen fordern Aufklärung und sagen: „Schluss mit den Lügen von CDU und SPD ! Adelebsen (ein/kip) Die FREIEN WÄHLER Südniedersachsen verlangen endlich Aufklärung zur Kreisfusion. Nach einem Pressebericht im Göttinger Tageblatt vom 16. Juli 2012 heißt es ,,Uwe Schünemann (CDU) lehnt Entschuldungshilfe für einen Großkreis in Südniedersachsen kategorisch ab. Für eine Fusion ......gebe es keine Hilfe,.........da die Größe verfassungswidrig ist. Dieses hätte er schon vor den...

Das Gandersheimer Kreisblatt berichtete am 30. Juni 2012 über die Bürgerinitiativen zur Fusion der Landkreise. Welche Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung sieht das Gesetz (NkomVG, Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) eigentlich vor? Da ist die „Bürgerbefragung“ (Paragraph 35 NkomVG). Hier geht es von der „Vertretung“ aus, also Gemeinde-/Stadtrat oder Kreistag. Was da gefragt wird und was dann die Verwaltung oder die Vertretung mit dem möglichen Befragungsergebnis anfängt, ist offen....

Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Position der Kreishandwerkerschaft Kreis Osterode (ein/kip) Die Bürgeinitiative „Für Osterode“ nimmt zu der PR-Mitteilung des Obermeisters der Kreishandwerkerschaft Osterode Eberhard Eggers Stellung. Bereits Ende Mai hatte sich die Bürgerinitiative „Für Osterode“ mit fusionsbedingten Auswirkungen auf die Handwerkskammern befasst. Die Handwerkskammern unterliegen derzeit starken Umwälzungen. 2007 wurde die Fusion der Handwerkskammern...

Göttingen alleiniger Profiteur der südniedersächsischen Ausrichtung: BI „Für Osterode“ nimmt Stellung zur Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) Kreis Osterode (kip) Die Bürgerinitiative Osterode warnt, die Ergebnisse der Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung für die Fusionsentscheidung überzubewerten. Zum einen sei die positive Auswirkung einer Kreisfusion mit dem Landkreis Goslar überhaupt nicht untersucht worden, ein Vergleich der Effekte...

Berufliche Bildung auf Schlingerkurs Berufsschulen im Landkreis Göttingen: Kein Konsens für Neuordnung Osterode (ein/kip) Das Göttinger Tageblatt berichtet in seiner Ausgabe vom 13. Juni 2012 zum Thema der beruflichen Bildung: „Die Zukunft der beruflichen Bildung im Landkreis bleibt ein heftig diskutiertes Thema. Sieben Modelle für eine mögliche Umstrukturierung der fünf Berufsbildenden Schulen (BBS) in Göttingen, Duderstadt und Hann. Münden liegen vor. Leider habe sich keines als konsensfähig...

Freie Wähler Südniedersachsen wählten Kandidaten für die nächste Landtagswahl GÖ/GS/NOM/OHA (kip) Die Freien Wähler Südniedersachsen sind in den Landkreisen Göttingen, Goslar, Northeim und Osterode als Verband aktiv. 2011 wurde in Adelebsen die Wählergemeinschaft Bürger für Bürger(WG-BfB) gegründet. Mittlerweile hat BfB auch Mitglieder im Landkreis Northeim, die sich den Freien Wählern Südniedersachsen angeschlossen haben. Bei der letzten Mitgliederversammlung Anfang Juni wurden als Kandidaten...

Quo vadis, Osterode: Lassen wir uns zukünftig verwalten oder werden wir aktiv unsere Zukunft selbst gestalten? Osterode (kip) Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ nimmt zur Fusionsfrage Stellung: „Die beiden Fusionsalternativen für unseren Landkreis lassen sich auf eine einzige Frage reduzieren: Wollen wir uns zukünftig aus einem entfernten Oberzentrum Göttingen aus verwalten lassen, oder haben wir den Mut, zusammen mit einem ähnlichen Partner auf Augenhöhe die gemeinsamen, regionsspezifischen...

Geringe Stichprobengröße und uneindeutige, teilweise die Meinung vorprägender Fragenbogen belasten IHK-Umfrage zur Kreisfusion Osterode (ein/kip) Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ führt zu der Stichproben-Umfrage am 5. Juni 2012 aus: Die IHK Hannover beendet heute eine Umfrage zur Kreisfusion. Lediglich 40 Mitglieder des Wirtschaftsausschusses Osterode haben den aus drei Fragen bestehenden Bogen erhalten. Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ hat Prof. Dr. Jan Schilling, der an der Kommunalen...

Bürgerinitiative „Für Osterode“ zum Thema „Wirtschaft zur Fusion“ Osterode (ein/kip) Unter der Überschrift "Wirtschaft zur Fusion" im Harzkurier am 2. Juni 2012 geben Martin Hoff und Lars Obermann ihre Einschätzung zu den beiden Fusionsalternativen des Landkreises Osterode ab. Die Bürgerinitiative weist darauf hin, dass die meisten im Artikel angesprochenen Argumente jedoch bereits überholt oder durch Publikationen der Bürgerinitiative widerlegt worden sind und verweist insbesondere auf die...

Am 2. Juni 2012 bringt das Gandersheimer Kreisblatt eine Stellungnahme der CDU, warum Northeim nicht mit Göttingen fusionieren sollte. Meine liebe CDU, sehr geehrter Herr Stünkel! Sehen wir uns zunächst einige einfache Zahlen an. Hier die Größe der bisherigen Landkreise nach Fläche und Einwohnerzahlen (jeweils Quadratkilometer; Einwohnerzahl Stand 2010 sowie Prognose 2030): Northeim (1.270; 139.060; 107.527); Osterode (636; 77.328; 60.933); Göttingen (1.120; 258.255; 239.091). Der Rückgang der...

Sehr geehrter Herr Dröge, Sie weisen in Ihrem Leserbrief vom 19. Mai 2012 im Gandersheimer Kreisblatt der SPD etliche Fehler nach. Mag sein, aber wenn ein Vertreter der SPD gefragt wird, listet der eine gleichlange Liste des CDU-Versagens auf. Für mich als Wähler liest sich das so: Die einen machen Fehler und sind Deppen und die anderen machen Fehler und sind Deppen, kurz: Alle sind Deppen und Idioten - und wen soll ich dann wählen – vielleicht einen Oberidioten? Sehr geehrter Dröge, ich habe...

Kommunalfusion – organisatorisch und rechtlich. Das am 17. Dezember 2010 verabschiedete NkomVG (Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz) regelt in „Dritter Teil: Gebiete“ mit den Paragraphen 23 bis 27 diesen Themenbereich, Paragraph 25 „Verfahren bei Gebietsänderungen“ regelt mit seinen fünf Absätzen dabei auf einer knappen Seite das Verfahren, auch eben die mögliche Fusion, freiwillig oder erzwungen. Der Organisator muss bei einer Kommunalfusion, egal ob auf Kreis- oder Gemeindeebene vier...

Historie. Am 9. Dezember 2010 ist in Kreiensen die Welt noch in Ordnung. An diesem Tag wird – wie in Kreiensen üblich einstimmig - der Haushalt 2011 verabschiedet. Dass in der angehängten 15. Fortschreibung des Konsolidierungskonzepts von einer Erhöhung der Hebesätze bei der Grundsteuer um 20 Punkte und bei der Gewerbesteuer um 10 Punkte gesprochen wird, interessiert zu dieser Zeit niemand. Anlässlich dieser Ratssitzung nehmen die drei Fraktionsvorsitzenden den Mitarbeiter des Gandersheimer...