freiheitlich demokratische Grundordnung

Beiträge zum Thema freiheitlich demokratische Grundordnung

Kultur

Glück in Deutschland - weltweit rar
Das Gold unserer Verfassung

Wer hier lebt, hat vergleichsweise Wenig zu fürchten. Recht auf freie Meinungsäußerung, Religionsfreiheit und Freiheit der Kunst. Darüber hinaus ist Diskriminierung untersagt. Absolut ausgeschlossen ist die Todesstrafe auch bei schlimmsten Verfehlungen ! Bei aller Freiheit gilt: niemand darf zu konkreten Straftaten aufrufen. Christoph Schlingensief, leider bereits verstorben, ging bei einer Performance genau genommen zu weit. “Tötet Helmut Kohl” skandierte er öffentlich in einer seiner...

  • Berlin
  • Berlin
  • 13.12.23
Lokalpolitik

Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024
Wie werden Bewerbungen von Extremen und Radikalen verhindert?

Derzeit laufen die Bewerbungen zur Schöffenwahl 2024. In Strafgerichtsverfahren entscheiden neben Berufsrichterinnen und Berufsrichtern auch Schöffen als ehrenamtliche Richterinnen und Richter über Schuld und Unschuld sowie über eine zu verhängende Strafe. Sie haben dieselben Rechte und Pflichten wie Berufsrichterinnen und Berufsrichter und nehmen an der gesamten Hauptverhandlung und Urteilsfindung teil. „In den letzten Wochen war zu lesen, dass sich Rechtsextreme zur Schöffenwahl stellen, um...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.04.23
  • 2
Lokalpolitik

Reichsbürger in Stadtverwaltung? Verwaltung vertraut

Im Dezember kam es zu einer bundesweiten Razzia gegen Reichsbürger. In NRW sollen rund 3.400 Personen mit diesem Gedankengut leben; im Kölner Raum 600. „In der letzten Stadtratssitzung wurden folgende Fragen gestellt: 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der letzten Woche und der vor kurzem durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher, dass bei Neueinstellungen keine Menschen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 06.02.23
  • 1
Lokalpolitik

Corona-Demo-Desaster: Juristische Deppen in der Stadtverwaltung?

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses nahm der für Recht und Ordnung zuständige Beigeordnete Christian Zaum Stellung zu der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 7. Januar 2022, dass die Stadt Düsseldorf den Umzug nicht verbieten dürfe. Sinngemäß erklärte er, dass die in den letzten Tagen geäußerten Vorwürfe, dass in der Stadtverwaltung juristische Deppen arbeiten würden, haltlos sind. Er führte aus, dass die Entscheidung des Verwaltungsgerichts letzten...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.01.22
Lokalpolitik

Extremismus in Düsseldorf wird ernstgenommen

Düsseldorf, 18. Oktober 2018 Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung, ob die Wahrnehmungen und Befürchtungen von Rechtsextremismusforscher Alexander Häusler richtig sind, dass sich Rechtsextreme in Düsseldorf zusammenschließen, wenn das richtig ist, was konkret unternommen wird, um Auswirkungen auf das Image der Stadt und die Stadtgesellschaft einzudämmen und ob es richtig ist, dass Düsseldorf Fördermittel von Bund und Land nicht abgerufen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 18.10.18
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