Freie Wähler

In der Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 27. April 2022 wurde der Antrag 'Bessere Kennzeichnung des Radweges auf der Schadowstraße' einstimmig beschlossen; nachfolgendes Zitat aus der Niederschrift der Sitzung: „Das Amt für Verkehrsmanagement wird damit beauftragt, den Fahrradweg so nachzugestalten, dass der Fahrradweg für alle Verkehrsteilnehmenden gut sichtbar ist. Die Ausführungsplanung soll sowohl dem Runden Tisch für Verkehr als auch dem Ordnungs- und Verkehrsausschuss...

Zum Denkmal zu Ehren von Clara und Robert Schumann, welches von Prof. Markus Lüpertz der Stadt Düsseldorf geschenkt wurde, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was lange währt wird richtig schön. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER freut sich, dass jetzt der Empfehlung der Kunstkommission vom Juni 2020 gefolgt, die Schenkung angenommen wurde und die feierliche Eröffnung am Ratinger Tor erfolgte. So wird es im öffentlichen Raum, an...

„Vor vier Jahren wurde anlässlich einer Anfrage von Tierschutz / FREIE WÄHLER im Stadtrat diskutiert, ob es auch in Düsseldorf möglich ist, dass Laternen Dank Hundekot leuchten bzw. Smartphones und Tabletts aufladen“, erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die damals zuständige Dezernentin erklärte, warum die Verwaltung 2018 von einem Einsatz abrate. Nun sind wir vier Jahre weiter. Corona, Ukraine, Inflation, stark gestiegene...

„Am 27. Oktober wurde direkt vor dem Rathaus die Wanderausstellung "#LastSeen" eröffnet. Diese erinnert uns alle daran, dass zwischen 1938 und 1945 Düsseldorfer Nachbarn jüdischen Glaubens, sowie Sinti und Sintizze sowie Roma und Romnja deportiert und grausamst ermordert wurden,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Die Stadt Düsseldorf vermeldet, dass es 'keine historischen Fotodokumente gibt, die an den Tagen der Deportationen vom...

Nach den jüngsten Äußerungen von SPD und FDP-Politikern im Rat der Stadt Köln, fordert nun Torsten Ilg (Partei Freie Wähler) im Bezirk Mittelrhein personelle Konsequenzen sowie eine Entschuldigung von Ratsherr Volker Görzel (FDP) und der Kölner SPD: „Die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Klagenfurt und deren Bürgermeister Christian Scheider wurden von Kölner Politikern beleidigt, und öffentlich an den Pranger gestellt. Das ist ungeheuerlich und muss Konsequenzen haben. Abgesehen von der...

„Zur aktuellen Presseberichterstattung über ein vermeintliches fortgesetztes Fehlverhalten eines Stadtratsmitgliedes im Aufsichtsrat von D.LIVE möchte ich an Erfahrungen aus der Vergangenheit erinnern,“ mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Wir alle erinnern uns noch an die mediale Aufgregtheit rund um die vermeintlichen Fehler des Bundespräsidenten a.D., Christian Wulff. Ende 2011, Anfang 2012 gab es eine sogenannte Kreditaffäre, dann...

„Zur Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses stellten CDU und Bündnis 90 / Grüne am 13. Oktober den Antrag, dass das 'Parkraummanagement für die Förderung einer umweltfreundlichen Mobilität sozial gerecht weiterentwickelt' werden soll,“ stellt Alexander Führer, Mitglied dieses Ausschusses, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Dies verwundert, denn OB Keller, die CDU Ratsfraktion und der CDU Fraktionsvorsitzende Rolf Tups erklärten noch Ende September: „Höhere Gebühren für das...

„Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER ist bestürzt und traurig über den Tod von Hund Pasa ,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Warum musste er in einer Sporttasche entsorgt an der Düssel-Böschung Binterim-/Karolingerstr. werden? Was ging in den menschlichen Begleiter vor, dass diese, tierunwürdige Lösung gesucht wurde? Wir danken den Düsseldorfern, die hingesehen haben und das Tierheim angerufen haben. Wer dem Tierheim Hinweise...

+++Der Pflege zuhören, nicht weghören+++ Ein Bericht von Sven Matterne (FW aus Bochum) über das Treffen mit dem BochumerBund, einer neuen Pflegegewerkschaft für Deutschland. Heute Abend traf ich mich nach längerem E-Mail Kontakt erstmalig mit Heide Schneider-Vorsitzende BochumerBund- zu einem persönlichen Gespräch. Erfreulicher Weise nahm auch direkt ein weiteres Gewerkschaftsmitglied und gleichzeitig Pflegekraft aus Bochum teil. Der BochumerBund ist die erste reine Interessenvertretung für die...

„In Düsseldorf wird immer wieder über verkaufsoffene Sonntage diskutiert,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „So auch in der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Die einen sagen, Sonntags gehören Mama und Papa nicht ins Geschäft, sondern in den Kreis der Familie. Sechs Tage kann eingekauft werden, aber am siebten Tag soll man ruhen. Außerdem helfen geschlossene Geschäfte dem Energiesparen, dem Klima und setzen solidarische...

(Köln / Klagenfurt) Der erst letzte Woche unterzeichnete Vertrag über eine „privilegierte Partnerschaft“ zwischen Köln und Klagenfurt, steht österreichischen Medien (5Min) zufolge bereits wieder auf der Kippe. Schuld daran ist offenbar die parteiübergreifende Kritik an Klagenfurts Bürgermeister Christian Scheider (Team Kärnten), der den Vertrag im Rahmen eines Empfangs im Kölner Rathaus für die österreichische Seite unterzeichnen durfte. Für die Partei Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein, ist...

„Nach diversen angekündigten Gebührenerhöhungen wird der Bürgerprotest hörbar,“ stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER fest. „Seit heute früh überschlagen sich die Anrufe und diesbezüglichen E-Mails in unserer Geschäftsstelle. Teurerer Müll, Straßenreinigung, Parken und vieles mehr – die Bürger wissen nicht mehr, wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen. Sie fragen: Wie konkret entlastet die Stadt Düsseldorf? Sie sagen: Düsseldorf gibt über...

Zu den angekündigten Gebührenerhöhungen bei Müll, Straßenreinigung und dem Friedhof erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Was haben OB Keller, Bündnis 90 / Grüne und CDU nicht verstanden? Jede, auch noch so scheinbar gut begründete Gebührenerhöhung belastet die Düsseldorfer Bürger und heizt die Inflation weiter an. Steigende Müll- und Straßenreinigungsbeträge bezahlt jeder; Eigentümer selber, Mieter über ihre Nebenkostenabrechnung. Und...

Zu der aktuell aufbrandenden Diskussion über Tempo 30 vor sensiblen Einrichtungen wie Altenheimen, KiTas, Krankenhäusern und Schulen erklärt Alexander Führer, Mitglied im Ordnungs- und Verkehrsausschuss, Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Das Tempo 30 grundsätzlich dort gelten bzw. eingeführt werden soll, dafür gibt es in Düsseldorf in der Zivilgesellschaft, der kommunalen Politik und der Fachverwaltung einen breiten Konsens. Nun wird über eine Verwaltungsvorlage über vier streckenbezogene...

„Schön, dass eine Wildschweinrotte im Aaper Wald gesehen wurde,“ freut sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Entgegen seinem Namen sind Wildschweine grundsätzlich weder wild, noch benehmen sie sich – im menschlichen Sinne – schweinisch. Wildschweine sind grundsätzlich friedliebend, haben vor Menschen Angst und meiden ihre Nähe. Nur dann, wenn Menschen ihnen zu nahe kommen, sie vielleicht sogar füttern, indem Besucher im Wald ihre...

Ja zur Rheinquerung zwischen Köln und Bonn! Politik aufgefordert zu handeln. Die IHK unterstützt offenbar langjährige Forderung der Partei Freie Wähler  (Köln / Rhein-Sieg-Kreis) Die Partei Freie Wähler forderte die Politik bereits vor einem Jahr auf, sich klar für eine neue Rheinquerung auf der Höhe von Wesseling und Niederkassel auszusprechen. Nun hat auch die Kölner Industrie-, und Handelskammer die schwarz-grüne Landesregierung in Düsseldorf aufgefordert, das Projekt Rheinspange 554...

„Bürger aus Unterrath beschweren sich in unserer Geschäftsstelle,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fasst zusammen: „Jetzt werden die Gaslaternen von 1.00 bis 5.00 Uhr abgeschaltet. Dafür soll eine Ersatzbeleuchtung aufgebaut werden. Außerdem soll in der Zeit Tempo 30 gefahren werden. Wer kontrolliert das? Was kostete das alles? Außerdem wird alles auf den Fußgängerwegen aufgestellt. Wer denkt an die Mindesstbreite von 1,50...

1903 entstand der Bürger-Verein Düsseldorf-Grafenberg, da die Eisenbahnstrecke, die den Stadtteil durchschneidet, verändert werden sollte. „Nun denkt der Vorsitzende dieses Bürgervereins, Joachim Heuter, laut darüber nach, dass sich der Stadtbezirk 7 an seine Tradition von 1368 erinnert und wieder eine eigenständige, unabhängige Stadt wird,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Das ist bemerkenswert. 2014 einigten sich SPD, Bündnis 90 /...

Die Stadt Köln wird in den nächsten drei Jahren ein Minus von über 600 Millionen Euro einfahren. Das hat Kölns Stadt-Kämmerin bei der Präsentation des Kölner Haushalts jetzt mitgeteilt. Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker hat deshalb eine Liste der 10 teuersten Großprojekte erstellen lassen, über deren Zukunft nun der Rat der Stadt Köln erneut entscheiden soll. Der Vorsitzende der Partei FREIE WÄHLER im Bezirk Mittelrhein Torsten Ilg, kritisiert diese Vorgehensweise: „Dringend benötigte...

„In der Presse ist heute zu lesen, dass das kurz vor der Landtagswahl im Mai begonnene Projekt 'Sicherheit in der Innenstadt' verlängert wird,“ wundert sich Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Welche Sicherheit in der Innenstadt? Weche an der Rheinuferpromenade, rund um den Schloßturm oder in Alt- und Carlstadt meint hier OB Keller? Hat er nicht mitbekommen, was in den letzten Monaten los wahr? Hat er nicht mitbekommen, dass immer mehr Täter...

„Am 12. Oktober haben wir gefordert, dass unverzüglich an der Unfallstelle Theodor-Heuss-Brücke gehandelt und das Geländer erhöht werden muss. Nun ist zu besichtigen, dass ein hoher Stabgitterzaun vorgestellt und ein „Radfahrer absteigen Schild“ das Fahrradfahren dort untersagt“, bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER „Der FREIE WÄHLER Effekt wirkt! Jetzt wurde dort dem Unfallrisiko entgegen gewirkt. Danke. Schön, dass so schnell gehandelt...

Die Landeshauptstadt Düsseldorf teilte mit, dass sie den Anteil von Recyclingpapier mit dem Blauen Engel in der Verwaltung innerhalb eines Jahres um 9,66 Prozentpunkte auf nunmehr 86,2 Prozent ausgebaut hat. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Die Stadt Düsseldorf lobt sich, durch „Verwendung von Blauer-Engel-Papier einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Ressourcenschutz [zu leisten]: Recyclingpapier spart in der Produktion im...

Engagierte Bürger aus Kaiserswerth, Zeppenheim, Kalkum, Einbrungen und Lohausen haben sich im Verein „Stadt Land Fluss Düsseldorfer Norden e.V.“ zusammengefunden, um die Bebauung von bis zu 345.000 m² klimarelevanter und ökologisch wertvoller Freiflächen nördlich der Kalkumer Schloßallee zu verhindern. Die laden zu gemeinsamen Gesprächen und zum Informationsaustausch am Sonntag, dem 16. Oktober ein. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE...

Sondervermögen Bundeswehr am Bedarf ausrichten Teure Umzugspläne von Bonn nach Berlin stoppen Nach der Kritik des Bundesrechnungshofs am Sondervermögen für die Bundeswehr, fordern die FREIEN WÄHLER eine Überarbeitung der Rüstungsvorhaben entlang der wirklichen Bedarfe der Truppe. Hierfür ist nach Ansicht der FREIEN WÄHLER eine generelle Einbindung der Truppenexpertise bei Rüstungsprojekten erforderlich. Da aus dem Sondervermögen vorwiegend große, langjährig laufende Projekte gestemmt werden...

Zu dem heutigen Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf, dass der Großmarkt eine öffentliche Einrichtung ist und der Stadtrat bei seinem Beschluss vom 1. Juli 2021 nicht genügend abgewogen hat, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch der klagenden Großmarkthändlerin. Danke an die 3. Kammer des Verwaltungsgerichts. Die Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER hat sich immer für den Erhalt und Weiterbetrieb des...

Zu dem Unfall des E-Bike-Fahrers an der Theodor-Heuss-Brücke letzten Freitag bemerkt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Als erstes freuen wir uns zu hören, dass es dem Verunfallten wieder besser geht und keine Lebensgefahr mehr besteht. 7 Meter in die Tiefe zu fallen, was hätte alles passieren können. Nun haben wir uns die Unfallstelle mal angesehen. Das Brückengeländer ist an dieser Stelle knapp einen Meter hoch. Vorgeschrieben ist jedoch...

„Am 27. September räumte OB Keller im Alleingang die Erhöhung der Anwohnerparkgebühren ab. Das führte bei Bündnis 90 / Grüne und CDU zu heftigen Verwerfungen,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Was war da los! Die Grünen-Sprecher Angela Hebeler und Norbert Czerwinski schäumten. Die letzten 14 Tage wurde deftig debattiert und das Ergebnis steht: Die Gebühren sollen auf bis zu 500 Euro im Jahr steigen. OB Keller hat sich ins Glied...

Zum Ergebnis der Landtagswahl in Niedersachsen erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER: „Herzlichen Glückwunsch an TIERSCHUTZ und FREIE WÄHLER in Niedersachsen. Beide Parteien konnten im Vergleich zur vorherigen Landtagswahl ihre Zustimmung bei den Wählern verdoppeln und gehören, nach FDP und DIE LINKE zu den führenden, der sogenannten kleineren Parteien, die sich schon seit langer Zeit für die Themen und Schwerpunkte ihrer Wähler einsetzen....

Ärzte gegen Tierversuche demonstrierte und plakatierte am 8. Oktober in Düsseldorf. Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER zitiert aus der Presseerklärung: „Tierversuche sind unmenschlich geschehen noch immer im Verborgenen, und die Grausamkeiten sowie fatalen Folgen für Tiere und Menschen sind kaum bekannt. Forscher der Poliklinik der Heinrich-Heine-Universität zogen Beagles jeweils 10 Zähne und frästen Löcher in ihre Kiefer. In einer zweiten...

In der Diskussion um die Verteuerung der Energie und über den Sparzwang, dem in Folge der allge-meinen Teuerung alle unterliegen, kommt nach Meinung der FREIEN WÄHLER NRW die Berufsgruppe der Tagesmütter zu kurz. Mit fatalen Folgen für Städte, Gemeinden und Wirtschaft wie Nina Otholt-Wall erklärt. Die familienpolitische Sprecherin der FREIEN WÄHLER erklärt dies als Antwort auf den Brand-brief des Bundesverbandes für Kindertagespflege e.V. hin, der offensichtlich nicht bis zu den politisch...