Fraktion

Beiträge zum Thema Fraktion

Lokalpolitik
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„Wir sind die Mitte der Gesellschaft“: Ein Interview mit OB-Kandidat Eric Lembeck (Piratenpartei)

Die Piratenpartei entert auch Landsberg. myheimat unterhielt sich mit OB-Kandidat Eric Lembeck über die politische Verortung der Piratenpartei, neue Ansätze in der Kommunalpolitik und eine vernünftige Verkehrspolitik. myheimat: Herr Lembeck, vielen Bürgern ist die Piratenpartei erst seit kurzem bekannt – vor allem nach den Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin. In der Kommunalpolitik stellen sich die „Piraten“ jetzt zum ersten Mal zur Wahl. Wie wollen Sie die strukturellen Nachteile im...

  • Bayern
  • Landsberg am Lech
  • 17.02.12
Lokalpolitik

Regelmäßiger Bericht des Wirtschaftförderers

Der Wirtschaftsförderer soll nach Antrag unserer Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen zukünftig regelmäßige Berichte zur Förderung der Wirtschaft und der Infrastruktur abliefern. Mit dem ersten Antrag der Grünen Fraktion im Gemeinderat wollen wir ein Zeichen setzen: die Einnahmesituation der Gemeinde kann nur gestärkt und verbessert werden, wenn die Wirtschaft floriert. In Zeiten von Globalisierung und Europadenken dürfen die Regionalisierung vor Ort in unserer Gemeinde nicht vergessen. Die...

  • Niedersachsen
  • Uetze
  • 20.12.11
Lokalpolitik
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500.000 Euro mehr Kreisumlage in 2012 für Stadtallendorf

Stadtallendorfs Stadtparlament hat ein Zeichen gesetzt: Auf Antrag der SPD gibt es eine klare Aufforderung in Richtung Kreistag, eine Erhöhung der Kreisumlage abzulehnen. Rund 500.000 Euro könnte es Stadtallendorf im nächsten Haushaltsjahr mehr kosten, wenn Landrat Robert Fischbach (CDU) tatsächlich die Kreisumlage auf 58 Prozentpunkte und damit auf den höchstmöglichen Satz anhebt. Aktuell zahlt die Stadt insgesamt 14,5 Millionen Kreis- und Schulumlage. Hinzu kommt die sogenannte...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 09.11.11
  • 2
Blaulicht
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Bau der Ampelanlage in Stadtallendorf! Parlament will Druck auf Behörden

Seit dem Bau der Ampelanlage von der Leide zur Bundesstraße 454 gelten innerhalb weniger hundert Meter verschiedene Tempolimits. Stadtallendorfs Stadtparlament fordert eine Neuregelung. Wer aus Richtung Neustadt auf die Ampel zur Leide zufährt, wird per sogenanntem Geschwindigkeitstrichter zum Bremsen gezwungen. Zunächst gilt Tempo 80, dann Tempo 60. Gleich nach der Ampelkreuzung ist das Tempolimit dann Vergangenheit. Auf einer Strecke von rund 300 Metern gilt dann Tempo 100, wie auf...

  • Hessen
  • Stadtallendorf
  • 07.11.11
Lokalpolitik
Am Rande des „Seniorenparlaments“ kam es noch zu einer Begegnung der Teilnehmer aus dem Landkreis Günzburg mit dem 1. Vizepräsidenten des Bayerischen Landtags, Herrn Reinhold Bocklet, MdL. V.l.n.r. Hans Berkmüller, Elisabeth Schmid, Landtagsvizepräsident Reinhold Bocklet, Franz Broßmann

Seniorenparlament der CSU-Landtagsfraktion: „Dem Alter Zukunft verschaffen“

„Auf die Ideen der Seniorinnen und Senioren kommt es an“, bilanzierte Landtagsabgeordneter Alfred Sauter das Seniorenparlament der CSU-Landtagsfraktion. Die Veranstaltung hatte am Montag zum ersten Mal stattgefunden. Aus dem Landkreis Günzburg nahmen Elisabeth Schmid, Hans Berkmüller und Franz Broßmann am Seniorenparlament unter dem Motto „Dem Alter Zukunft verschaffen“ teil. Für alle Generationen entwickelten sich neue Chancen, die es bestmöglich zu nutzen gelte. Angesichts dieser...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 12.07.11
Lokalpolitik
Für Kinderwagen verboten
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Kein Weg nach Boblas

Die kurze und qualitativ gute Straßenanbindung, die von Boblas nach Naumburg führte, ist seit einigen Monaten Geschichte. Lustig bunte Betonklötze versperren die Durchfahrt. Nachdem vom Eigentümer dieses Straßenabschnittes auch noch ein Baum quer gelegt wurde (siehe Bild) ist die Straße auch für Radfahrer nicht mehr nutzbar. Ganz klar: Der Eigentümer handelt vollkommen rechtskonform, wenn er die Straße absperrt. Dass er damit die Bewohner eines ganzen Dorfes als Geiseln nimmt, um von der Stadt...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 18.02.11
  • 13
Lokalpolitik

Teilweise Neubesetzung von Wethautal-Ausschüssen

Andreas Buhl, der im vergangenen Jahr für die Liste der Freien Wählergemeinschaft Schönburg zur Verbandsgemeinderatswahl angetreten war, ist neues Mitglied der Kommunalvertretung der Verbandsgemeinde Wethautal. Er folgt auf die bisherige Abgeordnete Veronika Jakob, die vor kurzem aus dem Rat ausschied. Anders als seine Vorgängerin, schloss sich Buhl nicht der CDU/SPD/BI-Fraktion, sondern der Fraktion „Ländliches Wethautal“ (LWT) an. Damit verringerte sich die Mitgliederzahl erstgenannter...

  • Sachsen-Anhalt
  • Osterfeld
  • 01.12.10
Kultur
TTA in Berlin  01
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„Träumer, Tänzer und Artisten in Berlin“

Wir werden eingeladen nach Berlin ? Toll ! Die bundetagsabgeordnete Caren Marks hat ihr versprechen wahr gemacht und die betreuerInnen des Garbsener kinder- und jugendvarietés zu einem besuch des reichstages nach Berlin eingeladen. Am 8. juli 2010 haben sich 18 mitglieder der „Träumer, Tänzer und Artisten“ und jugendleiter befreundeter kinder- und jugendzirkusgruppen auf dem hannoverschen bahnhof getroffen, um die tagesreise anzutreten. Vom Berliner hauptbahnhof über die in praller sonne...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 18.07.10
Lokalpolitik
Landtagsabgeordneter Alfred Sauter (CSU)

Videofilmpreis der CSU-Landtagsfraktion

Der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) lädt Schüler, Studenten und junge Filmschaffende bis 35 Jahre ein, sich am Videofilmpreis „Film ab…für Bayerns Zukunft“ der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag zu beteiligen: „Ich würde mich freuen, wenn auch junge Kreative aus unserer Region bei dem mit insgesamt 5.000 Euro dotierten Wettbewerb mitmachen würden. Wir wollen das kreative Potential der jungen Menschen im Landkreis Günzburg fördern“, so Alfred Sauter. Der Wettbewerb ist...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 15.03.10
Lokalpolitik

CSU Pfaffenhofen: Stadthaushalt 2010 setzt falsche Signale

Pfaffenhofen, 11.03.10. Die Anhebung der Haus- und Grundsteuer, eine unzureichende Schuldentilgung und die weiterhin großzügigen Ausgaben für den Eventbereich sind nach Ansicht der CSU-Fraktion falsche Signale im Haushaltsplan der Stadt Pfaffenhofen. Allein die Anhebung der Haus- und Grundsteuer werde Landwirte und Hausbesitzer und Mieter zusätzlich mit rd. 400.000 Euro belasten. Gerade die Landwirte haben derzeit überhaupt keinen Spielraum für Steuererhöhungen. Sie erwarten nach dem...

  • Bayern
  • Pfaffenhofen
  • 13.03.10
Lokalpolitik
v.l.n.r.: CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter, Franziska Munk und Franz Broßmann vor dem Bayerischen Landtag

Gemeinsam Bayern bewegen – Start des Zukunftsdialogs der CSU-Landtagsfraktion

„Auf die Ideen der Bürgerinnen und Bürger kommt es uns an.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf den Start des Zukunftsdialogs der CSU-Landtagsfraktion unter dem Motto „Gemeinsam Bayern bewegen“. Dabei sind alle Bürgerinnen und Bürger im Freistaat aufgerufen, ihre Ideen für Bayerns Zukunft einzubringen. Unterstützt werden die Abgeordneten dabei von Uli Hoeneß und der achtjährigen Marie, die im neuen Werbespot der Fraktion fragen: „Was ist Deine...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 26.02.10
Lokalpolitik

Meinungsaustausch mit Landräten

Kommunalpolitischer Meinungsaustausch mit Landräten „Der Meinungsaustausch mit der kommunalen Basis ist Grundlage unserer erfolgreichen Landtagsarbeit“, sagt Hubert Aiwanger, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler. Deshalb besuchten heute bereits zum dritten Mal nach dem Einzug in den Bayerischen Landtag kommunale Spitzenvertreter die FW-Fraktion, die gegenwärtig ihre Herbstklausur im unterfränkischen Lohr am Main abhält. Im Gespräch mit den FW-Landräten Wolfgang Lippert (Tirschenreuth),...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 24.09.09
Lokalpolitik
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Kinderkrippe im altenheim ?

SPD vor ort - die besuchsreihe der SPD Garbsen wurde am 18. august 2009 fortgesetzt. Ziel war das noch im bau befindliche pflegewohnstift "Am Eichenpark" im stadtteil Auf der Horst. Heimleiter Thiem und pflegedienstleiterin Beelitz-Rohleder führten die rund 15 besucherinnen und besucher aus der SPD-ratsfraktion und der AG 60+ durch den neubau. Ausschlaggebend für die arbeit im wohnheim sei das wohl der zukünftigen bewohnerinnen und bewohner. "Als dienstleister sind uns die bei uns lebenden...

  • Niedersachsen
  • Garbsen
  • 25.08.09
  • 3
Lokalpolitik
Foto: aboutpixel.de / Grünstreifen © P. Droqba

CSU fordert Verkehrskonzept für den nördlichen Landkreis

Ziel des Konzepts soll es sein, unter Einbeziehung der Konversion des Fliegerhorstes Leipheim dem nördlichen Landkreis eine verkehrspolitische Perspektive zu geben und ihn für die Entwicklungen der nächsten Jahrzehnte zu rüsten, so die Forderung der CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf die Weiterentwicklung des Verkehrs auf der B 10 Günzburg - Leipheim gerichtet werden. Die bisherigen Verkehrsuntersuchungen im Rahmen des Konversionsprojekts sollen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 24.07.09
Lokalpolitik
Beim Planspiel hat jede Fraktion und jeder Ausschuss eine eigene Farbe.

Kommunalpolitik, was ist das eigentlich?

Am Anfang sitzen die Mitglieder der einzelnen Fraktionen parteiübergreifend in ihren Ausschussitzungen. An dem Planspieltag gab es drei Ausschüsse, den Bauausschuss, den Jugendausschuss und den Ausschuss für Sport, Schule und Soziales. In diesen Gremien werden die Anträge, die die Fraktionen zuvor eingereicht haben, diskutiert und es wird darüber abgestimmt, welche Anträge in die Raatssitzung aufgenommen werden. Die Ausschussmitglieder treffen noch keine endgültige Entscheidung, sie geben dem...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 23.06.09
Lokalpolitik

Fraktionsvorstand der SPD-Bezirksratsfraktion wiedergewählt

Es bleibt alles beim Alten: Einstimmig bestätigten die Mitglieder der SPD-Fraktion im Bezirksrat Döhren-Wülfel bei der turnusmäßigen Neuwahl den bisherigen Fraktionsvorstand in seinem Amt. Bert Oltersdorf steht weiterhin an der Spitze der Fraktion. Unterstützt wird er dabei von seinen Stellvertretern Mathias Eberhardt und Jens Schade. Satzungsgemäß müssen die Sozialdemokraten nach der Hälfte der Kommunalwahlperiode ihre Fraktionsführung neu wählen.

  • Niedersachsen
  • Hannover-Döhren-Wülfel-Mittelfeld
  • 09.06.09
  • 1
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