Faeser

Ministerin Nancy Faeser: "Wir müssen JETZT über Maßnahmen nachdenken." Und auch umsetzen? Oh, ja ... seit 2023, und schon lange davor ... Nancy Faeser Bundesministerin des Innern und für Heimat der Bundesrepublik Deutschland

(NRW / Köln) „Wir Freie Wähler unterstützen den Aufstand der Kommunen gegen die finanziellen Belastungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen. Seit fast drei Jahren tragen die Kommunen wieder fast alle Kosten. Diese seit 2021 geltende Praxis ist umgehend wieder rückgängig zu machen.“ Fordert der Vorsitzende der Partei Freie Wähler im Bezirk Mittelrhein Torsten Ilg in einer aktuellen Pressemitteilung. Er geht bei seiner Forderung aber deutlich weiter als NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst von...

Politik ist ein schwieriges Geschäft, und viele Politiker wissen sehr wohl, dass sie oftmals der Realität und ihren Erfordernissen hinterher hinken. Aber wenn man ihren Interviews lauscht, so vermitteln sie nicht den Eindruck eines solchen Eingeständnisses. Allein wenn ich heute angesichts der erheblichen Probleme der Kommunen mit der Aufnahme von Flüchtlingen, momentan hauptsächlich aus der Ukraine kommend, die von Landräten unverblümt geschildert werden, unserer Bundesinnenministerin Nancy...

Wir-Gefühl in der Gesellschaft Deutschlands, was ist das überhaupt? Mangelndes Wir-Gefühl wird beklagt, und das von verschiedenen Seiten. Warum eigentlich? Geht es manchem um Völkisches - oder um ein Geborgenheitsgefühl? Zwei verschiedene Hausnummern. Oder geht es um Konsens? Aber freiheitliche Demokratie lässt Vielfalt und Unterschiedlichkeit zu, also auch Dissens.     Was verbindet die Deutschen eigentlich? Oder besser gesagt, sollte sie verbinden? Deutsche Geschichte? Deutsche Stammbäume?...