Europawahl

Beiträge zum Thema Europawahl

Lokalpolitik
Freie Wähler wollen vernünftige AfD-Wähler zurückgewinnen | Foto: Frei von Rechten Dritter FREIE WÄHLER

AfD Fall für den Verfassungschutz
Freie Wähler begrüßen Urteil und wollen AfD-Wähler zurück

(Köln / Münster) „die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz ist wichtig und richtig. Wir Freie Wähler begrüßen das heutige Urteil aus Münster. Damit kann der Verfassungsschutz auch weiterhin nachrichtendienstliche Mittel zur Beobachtung dieser Partei einsetzen.“ Kommentiert Torsten Ilg, Vorsitzender der Partei Freie Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein die heutige Gerichtsentscheidung. Ilg appelliert gleichzeitig an die Wählerinnen und Wähler der AfD, sich wieder auf das...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Köln
  • 13.05.24
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Lokalpolitik

Alles in Butter ?

Für 100 Dinge interessieren wir uns gleichzeitig, aber nicht für Europa. Da sollten wir kurz nachdenken. Wahltag ist der 25. Mai.................✓ Beim Fußball würden die Emotionen bereits hochkochen. Spieler, Mannschaft, Trainer, Aufstellung, Gegner das wären Gesprächsthemen. Das Team für Brüssel aber steht etwas abseits. Klartext: Kanonendonner als Weckruf ist unerwünscht. Krieg, Tod, Angst und Schrecken sind Elemente die wir aus der Vergangenheit kennen. Das „Phantom der Angst “ geht um. Für...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 28.04.14
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Lokalpolitik

Markus Ferber (EVP/CSU): EU-Türkei: Westerwelle verteilt ungedeckte Schecks

Fortführung EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei sinnlos / Deutscher Außenminister kann keine Noten verteilen : Die ermunternden Kommentare von Außenminister Westerwelle in der Türkei stoßen auf scharfe Kritik der CSU im Europaparlament. "Herr Westerwelle kann nicht von Beitrittsperspektive sprechen, wenn die Beitrittsverhandlungen EU-offiziell 'ergebnisoffen' sind. Wer ungedeckte Schecks verteilt, ist kein guter deutscher Außenminister", sagte der Vorsitzende der CSU-Europagruppe, Markus...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 11.01.10
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Lokalpolitik

Wen soll ich am Sonntag wählen?

Wo bekomme ich einen Tipp, wenn ich wählen soll? - Wo erfahre ich mehr darüber, welche Kandidatin oder welcher Kandidat für welche Politik eintritt? - Im Internetfernsehen http://www.wunstorf.tv werden die Kandidaten für die Region Hannover und darüber hinaus in einzelnen Interviews vorgestellt. Sicherlich eine Hilfe, um sich entscheiden zu können.

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 02.06.09
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