Europa

Beiträge zum Thema Europa

Lokalpolitik

Gemeinsam für ein friedliches und föderales Europa

Miteinander der Fraktionen - Aufruf zur Europawahl am 7. Juni Dem europäischen Motto „In Vielfalt geeint“ folgend haben sich die über 40 Mitglieder der Europa-Union im Bayerischen Landtag zu einer interfraktionellen Parlamentariergruppe zusammengeschlossen und nun als erste gemeinsame Aktion einen Wahlaufruf zur Europawahl am 7. Juni gestartet. Der europapolitische Sprecher der FW-Landtagsfraktion, Prof. Dr. Michael Piazolo, sieht darin ein „begrüßenswertes Signal für interfraktionelle...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 03.06.09
  • 5
Lokalpolitik

Frühjahrsklausur der FW-Landtagsfraktion: Schwerpunktthema Kommunale Ebene | Freie Wähler | Europa

Im Rahmen der diesjährigen Frühjahrsklausur der FW-Landtagsfraktion kam es erneut zu einem politischen Meinungsaustausch mit den FW-Landräten, der bei allen Beteiligten großen Zuspruch fand. Drängendes Thema ist die für die Kommunen nicht befriedigende Situation des Finanzausgleichs zwischen ihnen und dem Freistaat. Die Landräte fordern für die Kommunen mehr finanziellen Handlungsspielraum und eigene Entscheidungskompetenz. Sie müssen sich künftig auf eine geregelte Finanzierungbasis verlassen...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 23.04.09
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid, MdL

Georg Schmid: Freie Wähler werden zur Partei – Inhaltliche Positionierung in Europafragen gehört zu glaubwürdigem Auftreten | Politik | Bayern

Die Freien Wähler (FW) sind auf dem Weg zur ganz normalen Partei. Zu diesem Ergebnis kommt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, nach der Entscheidung der Freien Wähler, auch bei den Europawahlen anzutreten. „Das ist nichts Verwerfliches, nur brauchen die Freien Wähler in Bayern nicht mehr behaupten, sie seien eine unabhängige kommunale Kraft.“ Mit dem Antreten bei der Europa- und der Bundestagswahl müssten die FW auch beantworten, wie sie zu...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 09.02.09
Lokalpolitik

Der Bürger will politische Inhalte, keine Personaldebatten | Politik | Bayern

Zum Personalstreit innerhalb der CSU über die Europaliste München I Kritisch äußert sich FW-Landesvorsitzender Hubert Aiwanger zur aktuellen Personaldebatte innerhalb der CSU bezüglich der Europawahlliste: "Der Bürger will wissen, wofür sich die Politiker in Brüssel einsetzen, nicht wer welchen Listenplatz hat. Wir brauchen ein bürgernahes Europa der Regionen mit möglichst viel Kompetenz vor Ort. Die Bürger erwarten zu Recht praktikable Lösungen bei Problemen des Alltags wie z.B. der...

  • Bayern
  • Thannhausen
  • 02.01.09
  • 3
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