DIE LINKE

Erklärung des Bildes "Bremsung". Nach 13 m Fahrweg: ■ v =    0 km/h aus 30 km/h, steht, ■ v = 50 km/h aus 50 km/h, ungebremst. Genau deshalb. Genau deshalb machen bereits diese 360 Kommunen mit, mit (Ober-)Bürgermeisterinnen und  (OberBürgermeistern dieser Parteien, siehe auch Bild 2: - CDU - CSU - Die Grünen - Die Linke - FDF - Freie Wähler - Parteilos - Sonstige "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit." Auch deshalb:...

Massiv(st)e Abweichungen. Wozu Wahlvorhersagen bezahlen??? "infratest dimap" völlig daneben: 23,9 % "Abweichungen" für Sachsen-Anhalt Wahlvorhersagen sollen das richtige Ergebnis vorhersagen. Das Berliner Umfrage-Unternehmen "infratest dimap" veröffentlichte dabei, mit 23,9 % Abweichung, sehr, sehr große Abweichungen, siehe Zahlen und Bild unten. Frage: Wozu bezahlt die ARD eigentlich für solche Wahlvorhersagen? Denn es stellte sich - wieder mal - heraus: nicht die Wahlforscher bestimmen den...

Rede des Regionsabgeordneten Michael Fleischmann (Linke) zur Hebammenversorgung am 21. Juni in der Aktuellen Stunde der Regionsversammlung „Die Schließung der Geburtsklinik im Nordstadtkrankenhaus durch SPD und Grüne im Mai vergangenen Jahres hat die ausreichende Versorgung mit Geburtsplätzen und Hebammen in der Region Hannover entscheidend geschwächt. Müssen doch die verbleibenden Geburtskliniken etwa im Friederikenstift, in der Medizinischen Hochschule Hannover oder im Kinderkrankenhaus Auf...

Jedes Jahr wieder quälen sich Hundebesitzer und Hunde 3 1/2 Momate lang durch das Verbot, die Hunde frei laufen zu lassen. Dabei ist dem Bewegungsdrang des Hundes und eine artgerechte Hundehaltung laut Gesetz Folge zu leisten. Das ist nicht ganz einfach. Deshalb wird am Donnerstag, den 16.Juni 2016 folgender Antrag in der Ratsversammlung behandelt: Zwei ganzjährig zugängliche Hundefreilaufflächen in Burgdorf einrichten Antrag gemäß Geschäftsordnung In die Ratssitzung am 16. Juni 2016 Antrag zu...

Pressemitteilung vom 21.10.2014 von "Die Linke" im Kreistag Osterode am Harz Grünen-Fraktionsvorsitzendem Rordorf brannten die Sicherungen durch In der gestrigen Sitzung des Osteroder Kreistags brachte der Abgeordnete der Linken, Frank Kosching, einen Antrag ein, der zum Ziel hatte, an der Rettungsleitstelle Osterode festzuhalten – entweder als alleinige Leitstelle für den künftigen fusionierten Landkreis Göttingen oder als Teil einer Verbundlösung mit Göttingen. Der Fraktionsvorsitzende der...

Die Zeitungen sind gerade voll davon, wie gut sich die SPD mit Sigmar Gabriel präsentiert. Einige bekannte Partei Methoden wollen Wir doch mal unter die Lupe stellen und untersuchen. 1. Da wäre zu aller Erst, die Champignon-Methode der CDU/CSU mit z. B. dem Herrn von Guttenberg oder Hr. Wulff: Heran wachsen lassen, Köpfe abschneiden und neue wachsen lassen. 2. Die Nilpferd-Methode der FDP: kurz vor Ägypten auftauchen, großes Maul aufreißen und dann wieder im Wahlkampf untertauchen. 3. Die SPD...

..private Krankenversicherung für alle. Siehe hierzu: http://www.tagesschau.de/kommentar/bahr168.html Herr Bahr, egal was Sie früher in Ihrem realen Leben gemacht haben, bitte, tun Sie es wieder. Aber um Himmelswillen verlassen Sie dieses Amt. .... werden Sie wieder gesund und geniessen Sie Ihr Leben, frei von solchen Anfällen.

Spektakulärer Schritt: Die Döhrener Landtagsabgeordnete Sigrid Leuschner wechselte von Rot zu Tiefrot. Ihre neuen Genossen sind jetzt bei der Partei „Die Linke“. Zwischenzeitlich hat die SPD auf den Parteiwechsel reagiert. Der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Region Hannover, Dr. Matthias Miersch, äußerte Unverständnis über die Reaktion der Döhrener Politikerin. „Ich stand in den vergangenen Wochen und Monaten mit Sigrid Leuschner in engem Kontakt, um mit ihr für die Zeit nach ihrer...

Dresden Nazifrei in 2012, Bündnis Hannover dankt der IGM Hannover, für die Unterstützung! 6 Busse aus Hannover: 300 Menschen beteiligten sich am 18.02.2012 an Großdemonstration in Dresden gegen Nazi - Terror und staatliche Repression in Sachsen Die über 12 tsd. DemonstrantInnen konnten einen beeindruckenden Erfolg gegen die Nazis feiern, was vor allem auf die spektrenübergreifende und solidarische Zusammenarbeit in den letzten Jahren in Dresden zurückzuführen ist. D ie Vielfalt war unsere...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Die Landesarbeitsgemeinschaft betrieb & gewerkschaft der niedersächsischen Partei DIE LINKE. erklärt sich ausdrücklich solidarisch mit den Kolleginnen und Kollegen des Autozulieferers Autoliv und unterstützt Euch im Kampf um den Erhalt des Standortes Braunschweig und Eurer Arbeitsplätze. Es muss Schluss sein mit der Ausgliederung und Verlagerung von Arbeitsplätzen in Niedriglohnländer. Die Pläne des Arbeitgebers sind nicht akzeptabel, einen hochmodernen und...

Liebe Kolleginnen und Kollegen, Wir erklären uns ausdrücklich solidarisch mit Eurem Kampf und unterstützen Eure Forderung nach dem Erhalt Eurer Arbeitsplätze. Die zumeist weiblichen Beschäftigten der Drogeriemarktkette SCHLECKER schauen in eine unsichere Zukunft. Derzeit ist offen, wie es weiter geht. Klar ist aber: alle Kraft muss dem Erhalt der Arbeitsplätze gelten. Und es muss Schluss sein, mit einem zügellosen Wettbewerb auf Kosten der Verkäuferinnen. Jahrelang hat das nach seinem Gründer...

Die Abgeordneten aus Hannover haben wie folgt abgestimmt: Heidrun Dittrich (DIE LINKE.) NEIN Dr. Ursula von der Leyen (CDU/CSU) JA Rita Pawelski (CDU/CSU) JA Dr. Maria Flachsbarth (CDU/CSU) JA Patrick Döring (FDP) JA Dr. Claudia Winterstein (FDP) JA Edelgard Bulmahn (SPD) JA Kerstin Tack (SPD) NEIN Dr. Matthias Miersch (SPD) JA Caren Marks (SPD) JA Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/ Die Grünen) NEIN Persönliche Erklärung der Bundestagsabgeordneten Heidrun Dittrich Liebe Mitbürgerinnen und...

Vor zwei Jahren hat das Bundesverfassungsgericht die Arbeitsgemeinschaften aus Agentur für Arbeit und Kommunen, kurz ARGEn für verfassungswidrig erklärt. Bis Ende 2010 muss der Bundestag eine verfassungskonforme Organisation der Arbeitsagenturen beschließen. Die Regionsversammlung ist ebenfalls gefragt, ob in der Region Hannover die ARGE weitergeführt oder die Region die Betreuung und Vermittlung von Erwerbslosen eigenständig als Optionskommune übernehmen wird. DIE LINKE in der Region Hannover...

Forderung nach alternativen Konzepten zur Verkehrsvermeidung für die Innenstadt DIE LINKE im Rat der Landeshauptstadt sieht in der aktuellen Statistik des Niedersächsischen Umweltministeriums eine Bestätigung ihrer kritischen Haltung zur Umweltzone in Hannover. „Die letzten zwei Jahre haben deutlich gemacht, dass die Umweltzone nicht das richtige Instrument zur Reduzierung der Feinstaubbelastung ist“, so Michael Höntsch, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Rat. „Am besten lässt sich Feinstaub...

Die Autoren des Positionspapiers fordern: 1. 1. Die sofortige Einführung einer Finanztransaktionssteuer in Europa 2. 2. Die sofortige Gründung öffentlicher Rating-Agenturen 3. 3. Die EZB muss ebenso wie eine nationale Notenbank innerhalb der EU die Möglichkeit bekommen, Regierungen Kredite zum Niedrigstzinssatz zu gewähren Die ProtagonistInnen des Instituts greifen in ihrem Papier „Griechenland ist überall" Positionen der SPD, der Grünen, der Linken, von Attac und europäischen...

Zu den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Schostok über die Möglichkeit einer Koalition mit der Partei DIE LINKE nach der kommenden Landtagswahl erklärte die parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion, Christa Reichwaldt: „Auch die Partei DIE LINKE schließt eine Koalition nach der kommenden Landtagswahl nicht aus. Voraussetzung dafür ist allerdings ein grundsätzlicher Politikwechsel in Niedersachsen und eine damit einhergehende Abkehr vom neoliberalen Sparkurs der jetzigen...

Gut gefunden in der Fraktion; Für die Versicherten wird es teuer: Union und FDP machen den Weg frei für höhere Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und für unbegrenzte Zusatzbeiträge. Die Arbeitgeber entlässt Schwarz-Gelb aus der Verantwortung. Ihr Anteil liegt bereits unter dem der Versicherten und wird bei 7,3 Prozent eingefroren. Alle künftigen Ausgabensteigerungen müssen allein die Versicherten tragen - als pauschale Zusatzbeiträge. Diese sind nichts anderes als die Kopfpauschale...

Klare Worte fand der Bundesvorsitzende der LINKEN bei der gestrigen Protestkundgebung in Wolfsburg. Die IG Metall rief bezüglich des von Schwarz-Gelb vorgelegten „Sparpakets“ zu der Veranstaltung auf. Mehr als 3000 Menschen folgten dem Aufruf und zeigten der Bundesregierung symbolisch die rote Karte. Ernst, der bis vor Kurzem noch Schweinfurter IG-Metall-Bevollmächtigter war, machte die Veranstaltung vor den zahlreichen Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern zu einem Heimspiel. Scharf...

Auf Einladung des Stadtverbandsvorsitzenden Maik Rudolph, trafen sich einige Mitglieder der Partei die Linke. am Freitag den 9.07 , zum ersten Mal in der Stadt Pattensen. Im Kaffee – Anno wurde gemütlich beim Bierchen über die aktuellen kommunalen und bundespolitischen Themen diskutiert. Um den Aufbau der Partei voran zubringen, ist es von Nöten auch einen Ansprechpartner vor Ort zu haben sagte Rudolph. Hier verständigten sich die Genossinnen schnell auf Peter Sandmann aus Pattensen Stadt....

Die Linksfraktion im Rat wendet sich entschieden gegen die geplante Gehaltserhöhung für den Vorstandsvorsitzenden der Stadtwerke, Michael Feist. „Die Lohnerhöhungen im öffentlichen Dienst liegen gerade Mal bei mageren 2,3 Prozent, dagegen ist die geplante Steigerung um 20 Prozent für den Vorstandsvorsitzenden einfach unverschämt“, betont der linke Ratsherr Oliver Förste. „Seit Jahren fordern wir immer wieder Sozialtarife für Strom und Gas von den Stadtwerken, aber dafür ist angeblich kein Geld...