Deutschland

"Wählen gehen? – Aber heute ist Sonntag, draußen ist es kalt und auf dem Sofa sooo gemütlich!" Kommt Ihnen diese Stimmung bei Ihnen oder Familienmitgliedern bekannt vor? Sicherlich sind Sie damit nicht alleine. Und ja, auch ich bekenne mich schuldig.  Mit Anfang 20 habe ich eine Landtagswahl sausen lassen – verkatert auf der Couch – aber mit schlechtem Gewissen. Abends rief mich mein Vater an: "Warst du denn heute wählen?" Zerknautscht antwortete ich: "Nein ... ich war müde." Dann sagte mein...

• Minister Mehring lädt die Spitzenvertreter der bayerischen Digitalwirtschaft zu einer „Weckruf-Konferenz“ in Sachen Künstlicher Intelligenz (KI) • Zusammen mit Bayerns Digitalwirtschaft will Mehring „Deutschland wachrütteln“ und eine KI-Strategie für den Freistaat entwickeln, die bundesweit ausgerollt werden könnte • Dazu soll ein konkretes Maßnahmenpaket erarbeitet werden: Ein EU-Regulierungsmoratorium sowie ein vergünstigter „KI-Strompreis“ für Rechenzentren und eine durchgängige...

• Minister Dr. Mehring hat als Schirmherr den 10. Zukunftskongress mit einer begeisternden Keynote eröffnet • Über 600 Entscheiderinnen und Entscheider aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten in München über die digitale Transformation des öffentlichen Sektors • Digitalminister betont Chancen der deutschen Digitalwirtschaft auf globalen Märkten für GovTech: „Aus der analogen Not eine digitale Tugend machen: Preußische Bürokratielust ins Digitale tragen und GovTech zum...

• Die Münchner Sicherheitskonferenz sieht Desinformations-Kampagnen als eines der größten Sicherheitsrisiken für Deutschland • Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring will Herausforderung mit der Bayern-Allianz gegen Desinformation begegnen • Mehring bekräftigt Forderung nach Identitätspflicht auf sozialen Plattformen, Transparenz über Finanzströme sowie einer Debatte über Plattformökonomie und lehnt ein Social Media-Verbot für Jugendliche ab In ihrer jährlichen Studie „Munich Security...

ChatGPT wird eine Bayerin | Minister Mehring: „Meilenstein auf Münchens Weg zur Tech-Hauptstadt Europas!“ Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring freut sich über die Entscheidung des amerikanischen KI-Unternehmens OpenAI, seine erste deutsche Niederlassung in München zu eröffnen. Der Entscheidung ging ein Spitzengespräch zwischen Minister Mehring und Sandro Gianella, dem europäischen Politikchef von OpenAI, im November 2024 voraus. Damals empfing Mehring den OpenAI-Manager in seinem...

Ab dem 2. Februar greifen erste Elemente der europäischen Gesetzesinitiative zur Regulierung von Künstlicher Intelligenz („AI Act“). Für Unternehmen ist das komplexe Regelwerk vom Großkonzern bis zum Start-up eine weitere bürokratische und regulatorische Herausforderung, die Europas Wettbewerbsfähigkeit im KI-Zeitalter schwächt. Angesichts der verschärften Konkurrenz aus den USA und Asien schlägt Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring nun ein Moratorium hinsichtlich weiterer EU-Vorschriften...

• Acht bayerische Games-Studios haben den ersten Jahrgang von „Level Up“ erfolgreich abgeschlossen – Minister Dr. Mehring hat Schirmherrschaft übernommen • Ziel: Kompetenzaufbau in den Bereichen Business Development, Marketing und Game-Entwicklung • Das Leuchtturmprojekt festigt Bayerns Position als Games-Standort Nummer 1 in Deutschland • Mehring: „Wir sehen nicht von der Seitenlinie zu, wie Asien, Kanada oder die USA die Wertschöpfung der Games-Industrie untereinander verteilen. Bayern will...

● Betreiber von KI-Rechenzentren leiden unter mehr als doppelt so hohen Stromkosten wie Konkurrenten aus den USA und China ● Moderne Rechenzentren als „KI-Fabriken“ sind die Industrie der Zukunft - bis 2030 wird sich ihr Bedarf versechsfachen ● Für Wohlstand und technische Souveränität braucht Europa eigene KI-Fabriken – deshalb schlägt Minister Mehring europäischen „KI-Strompreis“ vor ● Mehring: „Noch ist das KI-Rennen in Richtung digitaler Zukunft offen. Europa muss jetzt aber schleunigst aus...

● Der bayerische Innovationsbeschleuniger (Bavarian AI Act Accelerator) unterstützt kleine und mittelständische Unternehmen bei der Umsetzung des AI Acts ● Das Staatsministerium für Digitales fördert den KI-Beschleuniger von Dezember 2024 bis Dezember 2026 mit 1,6 Millionen Euro ● Das Förderprogramm ist ein wichtiger Baustein, um Bayern erfolgreich ins KI-Zeitalter zu führen ● Mehring: „Wir spannen einen Schutzschirm vor ausufernder EU-Regulierung über der bayerischen Wirtschaft auf“ Die...

• Bayerns Digitalminister und die Deutschland-Chefin von Microsoft, Agnes Heftberger, loten Potenziale für noch intensivere Zusammenarbeit aus • Künstliche Intelligenz, Rechenzentren, Qualifizierungsprogramme und der Kampf gegen Fake News im Mittelpunkt der Gespräche • Staatsminister zeigt sich begeistert von Experience Center Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring will den Freistaat zu einem Premiumstandort für die Zukunftstechnologien im Herzen von Europa entwickeln. Dazu treibt das...

Beim Weltwirtschaftsforum in Davos haben das Global Government Technology Centre (GGTC) und das Gründerzentrum UnternehmerTUM eine Wissenspartnerschaft vereinbart. GGTC ist eine gemeinsame Initiative des World Economic Forums (WEF) und des GovTech Campus e.V., einer weltweit einzigartigen Organisation, die Bund und Länder gemeinsam mit der Technologieszene gegründet haben. Sie schafft eine gemeinsame Plattform für staatliche Akteure, Tech-Unternehmen und Forschung. Ihr Ziel: Deutschlands Weg zu...

Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat sich beim Weltwirtschaftsforum in Davos zur Ankündigung des Projekts „Stargate“ geäußert. Wie US-Präsident Donald Trump bekanntgab, wollen Tech-Unternehmen 500 Milliarden US-Dollar in den Ausbau von KI-Infrastruktur investieren und so 100.000 Arbeitsplätze schaffen. Zuvor hatte er die bestehende KI-Regulierung in den USA abgeschafft. Dr. Fabian Mehring, Bayerns Staatsminister für Digitales: „Donald Trump ist nicht in Davos, aber hier in den...

Digitalminister Dr. Mehring: „Meta steht zur gemeinsamen Bekämpfung von Einflussoperationen von Akteuren aus dem Ausland, der intensiven Zusammenarbeit mit Bayerns Sicherheitsbehörden sowie konkreten Gegenmaßnahmen zum Missbrauch von KI-Technologien auf seinen Plattformen. Auch am Faktencheck-Programm ändert sich in Europa – auch mit Blick auf die Bundestagswahl und darüber hinaus – vorerst nichts.“ Meta will mittelfristig auch in Europa auf ein System der Community Notes umsteigen. Zu diesem...

Minister Mehring und Abgeordneter Beck fordern Identitätspflicht auf sozialen Medien: Meinungsfreiheit im Netz aber kein Recht auf Anonymität! Chieming. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag die Resolution „Wir. Digitalisieren. Bayern“ verabschiedet. Darin setzen sich die Abgeordneten unter anderem für einen modernen Digitalstaat, den Ausbau der digitalen Infrastruktur und mehr Cybersicherheit ein. Ein Fokus der digitalpolitischen Agenda liegt auf der bestmögliche Unterstützung...

Dr. Mehring lädt Europaspitze von Meta zu Krisengespräch: „Klären, ob Wort und Tat noch übereinstimmen“ • Dr. Mehring: „Bayern-Allianz ist kein zahnloser Tiger, der seinen Mitgliedern ohne Gegenleistung eine weiße Weste verleiht.“ • Bayerns Digitalminister lädt Metas Europaspitze zum Krisengespräch: „Klären, ob Wort und Tat noch übereinstimmen“ • Dr. Mehring fordert Identitätspflicht auf sozialen Plattformen, Transparenz über Finanzströme und Debatte über Plattformökonomie Nach der Ankündigung...

Anlass ist Wahlempfehlung von US-Milliardär und X-Besitzer Musk für AfD: „Only the AfD can save Germany“ Dr. Fabian Mehring ist als bayerischer Staatsminister für Digitales schon von Amtswegen einer der aktivsten bayerischen Spitzenpolitiker auf den sozialen Medien. Nun zieht sich Minister Mehring mit seinem privaten Kanal und den Kanälen des bayerischen Digitalministeriums von der Plattform X zurück. Diese Entscheidung traf Mehring in Reaktion auf die jüngsten Veröffentlichungen von...

• Paradigmenwechsel für Behörden: Push-Government-Projekt „byPush“ ist nächster Baustein zur Digitalisierung der Verwaltung • KI bereits im Einsatz: „Referenzfinder“ dient als Suchmaschine für Behörden Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat der Digitalagentur byte heute einen Zuwendungsbescheid über 8.500.000,- Euro für 2025 überreicht. Die byte, als zentrale Beratungs- und Unterstützungseinheit für digitale Transformation in Bayern, realisiert Projekte zusammen mit der öffentlichen Verwaltung,...

• Staatsminister Mehring zu Besuch beim Robotik-Unternehmen German Bionic Systems in Augsburg • Junge Unternehmen sind wichtige Innovationstreiber – Bayern ist Start-up-Region Nr. 1 in Deutschland, Augsburg ein Start-up-Hotspot im Freistaat • Mehring: „Es ist entscheidend, dass Innovationen nicht nur bei uns in Bayern entstehen, sondern auch von heimischen Unternehmen erfolgreich auf den Markt gebracht werden.“ Als weltweit erstes Unternehmen hat German Bionic ein vernetztes Exoskelett für die...

“Den Feinden unserer Demokratie im digitalen Raum die Stirn bieten“ • Desinformation durch andere Staaten und politische Geschäftemacher großes Risiko für Bundestagswahl • Bayern-Allianz gegen Desinformation als Blaupause für Deutschland nutzen • Und unter Führung eines neuen Bundesdigitalministeriums ausbauen Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl: "Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation...

Australien verbietet Kindern und Jugendlichen unter 16 Jahren die Nutzung sozialer Netzwerke. Hierzu Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Jugendlichen die Nutzung sozialer Medien staatlich zu verbieten, kommt einer Kapitulationserklärung gegenüber der digitalen Transformation gleich und ist der falsche Weg. Die Digitalisierung hat längst alle Lebensbereiche erfasst und macht natürlich auch vor dem Sektor der Kommunikation und Information nicht Halt. Damit sind Risiken verbunden,...

Heftige Unwetter, Starkregen und Hochwasser haben Anfang Juni den Freistaat Bayern schwer getroffen und enorme Schäden verursacht. Nun hat das Europäische Parlament beschlossen, über den EU Solidarity Fund einen Teil der Kosten für Notfall- und Wiederaufbaumaßnahmen, einschließlich der Reparatur beschädigter Infrastruktur, der Sicherung von kulturellem Erbe und dem Durchführen von Aufräumarbeiten zu decken. Dazu äußerte sich die umweltpolitische Sprecherin der Freie Wähler Landtagsfraktion,...

Dr. Fabian Mehring, Staatsminister für Digitales: „Angesichts schwierigster wirtschaftspolitischer Rahmenbedingungen besteht Deutschlands einzige Wachstumschance darin, konsequent auf Innovation und Zukunftstechnologien zu setzen, um sich schon heute die Spitzenplätze auf den Märkten von morgen zu erobern. Dabei geht es auch um unsere digitale Souveränität. Die Lehre aus unserer Abhängigkeit vom russischen Gas muss lauten, uns auf den digitalen Märkten der Zukunft nicht einzig auf Global Player...

„Die globale KI-Revolution nimmt keine Rücksicht auf das derzeitige Chaos in Berlin. KI ist die Zukunftstechnologie schlechthin und wird unsere Art zu leben und zu arbeiten in den nächsten Jahren fundamental verändern. Wir dürfen diese nächste Welle der Digitalisierung nicht erneut verschlafen und müssen sofort aus den Startblöcken für das Rennen Richtung digitaler Zukunft kommen. Stattdessen fesseln wir uns mit einer langsamen Umsetzung des AI Acts und binden uns sinnbildlich die Schnürsenkel...

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

Nur kurz, sind ja nur wenig Interessierte auf dieser Plattform unterwegs: Die politischen Probleme sind umfangreich, ob im Inneren oder im Äußeren. Klarheit im politischen Kurs auf den verschiedenen Feldern ist geboten unter Mitnahme der deutschen Bevölkerung, nein, nicht geboten, sondern unerlässlich. Doch die sehe ich nicht. Eine weite Unzufriedenheit der Menschen, zum Teil sicherlich herbeigeredet durch Suggestion im Zusammenhang mit einem Wohlfühl-Bashing der Regierungspolitiker, und das...

Die „Bits & Pretzels“ hat sich in den vergangenen elf Jahren zu einem der bedeutendsten Treffpunkte der europäischen Gründer- und Tech-Szene entwickelt. Sie bringt jedes Jahr Hunderte von Start-ups, Investoren und Entscheidungsträger aus der Wirtschaft zusammen, um Innovationen zu fördern. Die diesjährige Konferenz (29.9. bis 1.10.) steht unter dem Motto „Kickstart Europe“ und ruft zu einer verstärkten Zusammenarbeit innerhalb Europas auf, um das Potenzial der digitalen Wirtschaft zu...

Der deutsche Kolonialismus war lange ein Nischenthema – zu fern waren die ehemaligen Kolonien und zu wichtig die Ereignisse der jüngeren deutschen Geschichte. In dieser fünfteiligen Vortragsreihe gibt Christina Hübner Einblicke in den deutschen Kolonialismus und seine Auswirkungen bis in die heutige Zeit. 24. September 2024, Dienstag, 18:30 – 20:00 Uhr (Kursnummer 242GE101g01) Ein Platz an der Sonne – Eine kurze Geschichte des deutschen Kolonialismus 9. Oktober 2024, Mittwoch, 18:30 – 20:00 Uhr...

Gott oder dem den Wohlstand vorantreibenden Menschen sei Dank, den meisten Menschen in Deutschland geht's materiell im Vergleich zu früheren Zeiten doch bei allen Abstufungen ganz gut. Existenzängste, Überlebensängste sind immer mehr verschwunden, ohne dass Zufriedenheit oder gar Glück komplementär zugenommen hätten. Aber das nur als nachdenklich stimmendes Hintergrundgeräusch unserer Zeit. Wir befinden uns in Deutschland in denkwürdigen Zeiten, in denen es wahrnehmungsmäßig geradezu turbulent...

Liebe Leser In der Fortsetzung des Textes füge ich die Übersetzung von Anhang 2, der Beschwerde an das Büro der Vereinten Nationen, bei. Anlage 02 Entscheidung über die einvernehmliche Beendigung des Schlichtungsverfahrens Anlage 03 Entscheidung des ersten Grundgerichts in Belgrad über die Umsetzung der Schiedsvereinbarung vom 17. Oktober 2019 Beide Dokumente sind wichtige Beweismittel zur Begründung eines Asylantrags. Bei der offiziellen Anhörung wurden sie den Akten beigefügt, aber von der...

Da sitzt er nun wieder an der gleichen allabendlichen Stelle, hat den Fernseher ausgeschaltet, schaut zu beiden Seiten auf sein Sofa, das ihm nun schon viele Jahre treue Dienste geleistet hat. Früher saß er dort mit seiner Frau, die er seit Jahren regelmäßig auf dem städtischen Friedhof besucht. Lebensabend, geht es ihm durch den Kopf. Er fühlt sich aber noch nicht so müde, um sich in die ewige Nacht zu begeben. Dafür fühlt er sich noch zu fit im Geiste. Alles, was sich da draußen abspielt, ob...