Demokratieabbau

Beiträge zum Thema Demokratieabbau

Lokalpolitik

Landespflegekammer BW verlangt Registrierung
Pflegekammer ein Politikum

Ist das Ziel von Pflegekammern für die examinierte Pflegekraft erkennbar? Welchen Vorteil bringt die Zwangsmitgliedschaft mit noch ungenanntem Zwangsbeitrag? Welche Interessen sollen gewahrt werden? Kann es wahr sein: • Geben Politiker ihre Verantwortung weiter ab? • Verbände sollen gestärkt werden! • Höhlen Pflegekammern Artikel 9 Absatz 3 des Grundgesetzes aus? Das Problem ist bekannt: In der Pflege fehlen Fachkräfte. Wie kann sich daran etwas ändern. Der Pflegeberuf ist herausfordernd,...

  • Baden-Württemberg
  • Stuttgart
  • 06.01.24
  • 5
  • 1
Lokalpolitik

Wer soll geschützt werden? Wo bleiben die Mitarbeiter

Schutz von Krankenhäusern und Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen vor dem Eintrag von SARS-CoV-2-Viren unter Berücksichtigung des Rechts auf soziale Kontakte der Patientinnen und Patienten (CoronaAVKrankenhäuser/Vorsorge/Reha/Besuche)  Die Überschrift über die allgemeine Verfügung des Landes NRW erinnert an das Kaiserreich. Wo blieben die 50iger Jahre? Angesprochen werden "Patientinnen und Patienten, die sich stationär in Krankenhäusern oder Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 22.06.21
Lokalpolitik

Christoph Raabs (ÖDP): „Erst kommt das Fressen, und dann die Moral“

GroKo-Parteien beschädigen skrupellos die Demokratie Der Bundesvorsitzende der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) ist entsetzt darüber, wie schamlos die Regierungsparteien in Berlin derzeit Gesetze beschließen wollen, die nur dem Erhalt und Ausbau der eigenen Macht dienen. Raabs: „Wenn es noch eines Beweises für die Richtigkeit des Brecht-Zitates von Fressen und der Moral bedurft hätte, so wäre er jetzt erbracht.“ So wurde am 7. Juni auf Drängen der Bundesregierung vom EU-Ministerrat die...

  • Niedersachsen
  • Uelzen
  • 11.06.18
  • 4
Lokalpolitik
Bild von der Seite campact | Foto: campact

CETA kommt ...

CETA durch die Hintertür? Was ist mit der Meinung der europäischen Bürgerinnen und Bürger? Nach dem TTIP abgeblockt wurde, soll CETA wirken ... ein Schlag ins Gesicht und eine Abmahnung an die Demokratie. Herr Gabriel geht den falschen Weg und gegen die Bevölkerung. Die SPD sollte sich fragen, ob sie noch eine Partei der Bürger ist ... ... von einer wütenden Reporterin Francis Bee - aber ich gebe nicht auf!

  • Berlin
  • Berlin
  • 27.08.16
  • 16
  • 1
Lokalpolitik
Foto: screenshot: http://blog.campact.de/2015/08/ttip-und-die-tabakkonzerne-buerger-werden-im-dunkeln-gelassen/

Der blanke Hohn - "Die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten"

Wenn das "die transparentesten Verhandlungen aller Zeiten"* sind, dann sagt dies sehr, sehr viel über alle vergangenen Verhandlungen der EU und dessen Kommission aus. http://blog.campact.de/2015/08/ttip-und-die-tabakk... Ich frage mich, wie viele Jahre müssen eigentlich noch ins Land gehen, bis die Menschen endlich diesem (sorry mir fällt da spontan keiner passenderes Wort zu ein) kriminellen, verlogenen Politiker- und Konzernlobby-Pack die Macht entziehen? KATASTROPHEN verursachende Politik so...

  • Hessen
  • Marburg
  • 31.08.15
  • 1
Lokalpolitik
Marburger Marktfrühschoppen 06.07.2014 - Passé - Auf Wiedersehen am 05. July 2015 ? | Foto: KDH / SDS Marburg

Passé - Auf Wiedersehen am 05. July 2015 ?

06.07.2014 Passé Auf Wiedersehen am 05. July 2015 ? Der von den Einen gehasste und von den Anderen geliebte Marburger Marktfrühschoppen am ersten Sonntag im July fand heute bei Hochsommerlichen Temperaturen statt. Nachfolgend eine kleine Linksammlung: Demonstranten pfeifen auf Volksfest BILDERSERIE - Protest beim Marktfrühschoppen in Marburg Hessenschau Marktfrühschoppen 2014 - Öffentlicher Aufruf zur Randale ... Deutschlands kürzestes Volksfest Marktfrühschoppen Marburg 1980 oder das Protokoll...

  • Hessen
  • Marburg
  • 07.07.14
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  • 1
Lokalpolitik

Der Freitag erinnert an Charlie Chaplins zeitlose Rede an die Menschheit

"... Charlie Chaplin´s Rede im Film "Der große Diktator" gilt als eine der ergreifendsten Reden der Filmgeschichte und obwohl die Rede vor mehr als 70 Jahren aufgenommen wurde, ist sie heute immer noch aktuell. Fast jeder Satz in der Rede beschreibt auch die Probleme der heutigen Zeit. Zahlreiche Youtube-Nutzer haben Chaplin´s Rede inzwischen mit Bildern aus der Neuzeit kombiniert und neu zusammengeschnitten. Darunter auch eine Neufassung des Tagebuchfilmers Max Bryan, der dem Machwerk nun...

  • Hessen
  • Marburg
  • 17.11.13
  • 3
Lokalpolitik

Aufruf: Prominente mahnen die SPD keine große Koalition einzugehen

"Wider die grosse Koalition An die sozialdemokratische Partei Deutschlands Die Große Koalition gilt als kleineres Übel. Es heißt, die SPD-Mitglieder müssen jetzt entscheiden, ob sie lieber 100 Prozent ihrer politischen Ziele nicht durchsetzen oder 50 Prozent durchsetzen wollen. Wer so fragt, hat sich bereits für die Große Koalition entschieden. Und tatsächlich erweckt die Führung der Partei - mit kräftiger medialer Unterstützung - den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, 47 oder 51 Prozent...

  • Hessen
  • Marburg
  • 17.11.13
  • 5
Lokalpolitik

40 Jahre Pinochet-Militär-Putsch - Chile, ein Land als Labor - Aus der Geschichte lernen

In dem Zusammenhang schauen sie sich um, schauen sie genau hin, was die neoliberale Politik in unserem Land, in Europa und auf der ganzen Welt anrichtet und auch weiter anrichten wird, wenn denn nicht bald ganz deutlich die Bevölkerung deutliche Grenzen setzt. Mein Appell: gehen sie unbedingt zur Wahl. Machen sie sich klar: nur die gültig abgegebenen Stimmen zählen und entscheiden über die Prozente der jeweiligen Parteien. Machen sie sich das Paradoxe klar: 95% der Wähler die von der...

  • Hessen
  • Marburg
  • 12.09.13
  • 2
Lokalpolitik

Ende der Demokratie in Kösen

Dafür stehen wir früher auf Ein Gemeinderatrat, gewählt von der Minderheit der Kösener Bevölkerung, entscheidet sich im Zuge der vom Land aufgezwungenen Gemeindegebietsreform. Eine Bürgerbefragung mit dem Ergebnis gegen Naumburg wird von diesem Gemeinderat ignoriert - der Anfang vom Ende der Demokratie. Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat hat nichts mehr zu melden, das nennt man dann Ortschaftsrat, ohne Stimmgewalt. Jetzt hat der Gemeinderat von Naumburg das Sagen für Kösen, aber kein...

  • Sachsen-Anhalt
  • Naumburg (Saale)
  • 09.03.13
  • 32
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