Demokratie

Beiträge zum Thema Demokratie

Lokalpolitik
Foto: (c) StMD

Staatsminister Dr. Mehring
GovTech soll deutsche Domäne auf digitalen Zukunftsmärkten werden // Minister Mehring will Datum für Abschaltung analoger Doppelstrukturen festlegen: „Digitaler Zugzwang für Behördenwelt“

• Minister Dr. Mehring hat als Schirmherr den 10. Zukunftskongress mit einer begeisternden Keynote eröffnet • Über 600 Entscheiderinnen und Entscheider aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten in München über die digitale Transformation des öffentlichen Sektors • Digitalminister betont Chancen der deutschen Digitalwirtschaft auf globalen Märkten für GovTech: „Aus der analogen Not eine digitale Tugend machen: Preußische Bürokratielust ins Digitale tragen und GovTech zum...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 11.02.25
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Munich Security Report 2025
Desinformation unter den größten Risiken für Deutschland // Mehring: „Wir dürfen nicht zu Zuschauern innerhalb unserer eigenen Demokratie werden“

• Die Münchner Sicherheitskonferenz sieht Desinformations-Kampagnen als eines der größten Sicherheitsrisiken für Deutschland • Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring will Herausforderung mit der Bayern-Allianz gegen Desinformation begegnen • Mehring bekräftigt Forderung nach Identitätspflicht auf sozialen Plattformen, Transparenz über Finanzströme sowie einer Debatte über Plattformökonomie und lehnt ein Social Media-Verbot für Jugendliche ab In ihrer jährlichen Studie „Munich Security...

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  • 10.02.25
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Freie Wähler Landtagsfraktion

Fraktionsklausur in Chieming
„Wir. Digitalisieren. Bayern.“ - FREIE WÄHLER verabschieden ihre digitalpolitische Agenda

Minister Mehring und Abgeordneter Beck fordern Identitätspflicht auf sozialen Medien: Meinungsfreiheit im Netz aber kein Recht auf Anonymität! Chieming. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion hat am Donnerstag die Resolution „Wir. Digitalisieren. Bayern“ verabschiedet. Darin setzen sich die Abgeordneten unter anderem für einen modernen Digitalstaat, den Ausbau der digitalen Infrastruktur und mehr Cybersicherheit ein. Ein Fokus der digitalpolitischen Agenda liegt auf der bestmögliche Unterstützung...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 10.01.25
Blaulicht
Foto: Isabelle Schuhladen (links, 2. Reihe) und ihre 6c freuen sich über ihre Teilnahme am Projekt "Demokratie". Einen Schulbesuch statteten Digitalminister Dr. Fabian Mehring (vorne Mitte) und stellv. Landrat Dr. Michael Higl (hinten Mitte) ab.

"Ich bin mega stolz auf euch"
Die Klasse 6 c und ihr Projekt "Demokratie"

„Ich bin mega stolz auf euch“ Lehrerin Isabelle Schuhladen beteiligt sich mit der Klasse 6c am Projekt „Demokratie“ Von Rosmarie Gumpp Meitingen: Strahlende Gesichter an der Dr.-Max-Josef-Metzger-Schule in Meitingen. Staatsminister Dr. Fabian Mehring, stellvertretender Landrat und Bürgermeister Dr. Michael Higl, die komplette Schulleitung der Staatlichen Realschule Meitingen sowie Nina Mülhens (Co-Gründerin), Siegfried Baldauf (Co-Gründer) und Dagmar Nietzer (Beirat) von DigitalSchoolStory...

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  • Ellgau
  • 13.12.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Verfassungsschutz warnt vor Wahl-Beeinflussung bei Bundestagswahl / Staatsminister Dr. Fabian Mehring für Deutschland-Allianz gegen Desinformation im digitalen Raum

“Den Feinden unserer Demokratie im digitalen Raum die Stirn bieten“ • Desinformation durch andere Staaten und politische Geschäftemacher großes Risiko für Bundestagswahl • Bayern-Allianz gegen Desinformation als Blaupause für Deutschland nutzen • Und unter Führung eines neuen Bundesdigitalministeriums ausbauen Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor möglichen Versuchen der Einflussnahme anderer Staaten auf die anstehende Bundestagswahl: "Einzukalkulieren sind Aktionen der Desinformation...

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  • 02.12.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Wolfgang Prokoph

„Überfällige Digitalisierung des Wahlaktes“
Staatsminister Mehring übt scharfe Kritik an Plädoyer der Bundeswahlleiterin für spätere Neuwahlen

• Mehring: „Während Musk seine Raketen rückwärts einparkt, wartet Deutschland führungslos auf Papier und Druckereien!“ • Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlakt ist ein wesentlicher Grundpfeiler unserer Demokratie. Um es zu erhalten, muss der Staat am Puls der Zeit sein. • Unsere Demokratie braucht ein Update. „Es ist symbolisch für das viel zitierte „Deutschland-Tempo“, wenn die Bundeswahlleiterin ernstlich vor zügigen Neuwahlen warnt, weil sie Monate für das Beschaffen von...

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  • 11.11.24
  • 2
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Statements zur US-Wahl und dem Ampel-Aus

Am Morgen des 6. November äußerte sich Staatsminister Dr. Mehring zum Ergebnis der US-Präsidentschaftswahl: "Donald Trump hat überraschend deutlich das Rennen gemacht. Zur Demokratie gehört es, Wahlergebnisse auch dann zu akzeptieren, wenn sie nicht den eigenen Vorstellungen entsprechen. Die Rückkehr von Trump in das Weiße Haus macht die Lage für unser Land aber nicht einfacher. Deutschland steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise, in der Ukraine tobt Krieg und der Nahe Osten ist ein instabiles...

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  • 07.11.24
  • 1
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

Staatsminister Dr. Mehring
Bayern Allianz gegen Desinformation nach fünf Monaten mit neun Tech-Partnern // Staatsminister Mehring: „Bayern bietet den Feinden der Demokratie im digitalen Raum die Stirn“

Desinformation fordert Demokratien rund um den Globus heraus: Einer aktuellen Studie des Softwareunternehmens Adobe zufolge befürchten 94 Prozent der US-Bürger, dass Falschinformationen die anstehenden Präsidentschaftswahlen beeinflussen. Fast die Hälfte (44 %) gaben an, in den letzten drei Monaten in die Irre geführt worden zu sein oder Fake News mit Bezug auf die Wahl Glauben geschenkt zu haben. Der Digitalverband Bitkom hebt in seinem aktuellen „Policy Brief – Maßnahmen gegen Desinformation...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 21.10.24
Lokalpolitik
Foto: (c) Andreas Gebert

„Gesichter des modernen Staats“
Minister Mehring überreicht Zertifikate an die fünf ersten Digitalwirte Bayerns

• Erster Lehrgang an der Bayerischen Verwaltungsschule beendet • Die Absolventen begleiten ihre Kommunen auf den Weg in die Digitalisierung • Ziel: Know-how im Bereich digitale Transformation aufbauen und überall in die Verwaltung tragen • Staatsminister Mehring: „Digitalwirte sind Botschafter der modernen Demokratie.“ Sie personifizieren die Zukunft der bayerischen Verwaltung: die ersten fünf Absolventen des neuen Weiterbildungslehrgangs „Digitalwirt“ an der Bayerischen Verwaltungsschule...

  • Bayern
  • Meitingen
  • 07.08.24
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