Demokratie

Im letzten Jahr war noch vieles kalkulierbar in einer globalisierten Welt, und das trotz aller Krisen in der Welt. Dann kam der Ukrainekrieg, der schon als regionaler Krieg schlimm genug ist. Immer mehr habe ich den Eindruck, dass er sich zunehmend zum Auslöser viel weitreichenderer Wirkungen entwickelt, als wir es uns bisher bewusst sind, ähnlich wie der Tod von Frau Amini im Iran, der nicht Ursache der Rebellionen im Iran ist, sondern nur der Auslöser für einen Konflikt, der über eine...

Die Pflegekosten in Heimen steigen weiter. Träger rufen nach dem Staat, einem Sonderfond und lenken von den Defiziten in den Einrichtungen, der fehlenden Transparenz und der unternehmerischen Verantwortung ab. Warum nicht den Sachverstand und die Erkenntnisse der Bewohner, der demokratisch gewählten Vertretung nach dem Gesetz nutzen. Alle reden, nicht erst seit der Corona Epidemie, vom Notstand in der Pflege. Neue Gesetze und Hilfsmaßnahmen werden am Fließband erlassen. Die ständig gestiegenen...

Es ist schon interessant, wie Weltordnungen sich ändern. Vor Jahrzehnten gab es noch den dominierenden Ost-West Gegensatz, Herrschaftssyteme einer kommunistischen Partei und Planwirtschaft gegen Herrschaftssysteme parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft, militärisch insbesondere verkörpert im Warschauer Pakt und in der Nato. Daneben Staaten, die nicht in die damit einhergehenden Bündnisse eingebunden waren und diese Bipolarität ohne nennenswerte Einflussnahme begleitet haben. Der...

Kommunalpolitik für Schulklassen erlebbar machen Auf kommunaler Ebene finden wichtige politische Entscheidungen statt, die die Bewohnerinnen und Bewohner eines Landkreises unmittelbar betreffen. Doch in den Schulen wird die Kommunalpolitik oftmals kaum behandelt, weswegen besonders jungen Menschen das Bewusstsein dafür fehlt, wie die eigene Landkreisverwaltung funktioniert und welche Themen im Landratsamt diskutiert und bearbeitet werden. Um dem entgegenzuwirken startet die bayerische...

Margaretha Main, Lea Peters, Franka Korte, Michaela Sonnenberg, Meike & Matthias Nickel aus Bad Lauterberg im Harz wurden während der Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis zu Landtagswahlkandidaten gekürt.

Der Ukrainekrieg ist längst auch zu einer Manifestation des Kampfes Demokratie gegen Autokratie bzw. Diktatur erklärt worden. Politiker lenken diesen Kampf. Welche Rolle spielt die Freiheit eigentlich bei den betroffenen Menschen? Ich befürchte, eine untergeordnete, denn bei aller Unterdrückung, die von diktatorischen Systemen ausgeht, neigen Menschen schnell zur Anpassung, oftmals auch zur Billigung. Ob im Nazideutschland, in der ehemaligen Sowjetunion, in der VR China, in der DDR oder in...

Markus Langemann vom "Club der klaren Worte" geht in seinem neuesten Newsletter  mit dem nachstehenden Text auf den Essay von Ulrike Guérot "Wer schweigt, stimmt zu" ein. Ich habe den Essay gelesen. Er liefert meiner Ansicht nach eine ziemlich präzise Zustandsbeschreibung unserer Gesellschaft. Von der Zeit der semantischen Umdeutungen Guten Tag, liebe Leserin, guten Tag, lieber Leser. Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und hat derzeit die Professur für Europapolitik an der Universität...

Wer gehofft hat, die Kosten vermindern sich um mindestens 25%, ist enttäuscht. Es werden nur die reinen Pflegekosten bis zur nächsten Erhöhung entlastet! Bis September 2022 vermindern sich die Heimentgelte nicht wie angenommen um 25 %, maximal um 10 %. Über zwei Drittel zahlen die Bewohner aus eigener Tasche. Die Mehrheit geht davon aus, Bewohner und Angehörige sind nicht in die Entgelterhöhungen eingebunden. Sie täuschen sich. Die wenigsten Wissen: Ohne die Unterschrift des Bewohnerbeirat kann...

Sollte man nicht jegliche Bedrohungslagen, weltweit abbauen, so dass ein Sicherheitsbedürfnis gar nicht erst möglich werden muss? Nach meiner Meinung, will doch JEDER nur in Frieden leben! …. Und Entwicklungen in Richtung Demokratie müssen letztlich aus dem Land selbst heraus erwachsen – Man kann Demokratie nicht mit Kriegen erzwingen (da spielen Entwicklungen, Kultur usw. eine große Rolle, wie uns doch z.B. Afghanistan zeigt, man muss Bürger mitnehmen)! Strittige Fragen kann man nur mittels...

Achtung kann Spuren von Satire enthalten.  Schwerin, zu einem erneuten Protest traf sich eine kleine Minderheit von Schwerinern auf dem Bertha-Klingberg-Platz , die nach Ansicht des Innenministers von Mecklenburg-Vorpommern Christian Pegel, die Absicht hat, sich zu radikalisieren und die Ordnung des Landes zu Destabilisieren.   Deswegen ist diese kleine Minderheit ja auch vorwiegend mit der ganzen Familie angerückt, hier auch viele Frauen und Kinder, mit widerwärtigen Parolen, die diese noch...

So, wie das Wetter, sind auch die Aussichten für das kommende Jahr: „düster“: Corona, Klimakatastrophen, alles, was ich in meinem Weihnachtsrundbrief 2021 nicht verschweigen, nicht ignorieren wollte, wird uns noch härter treffen als bisher. Ich befasse mich seit Anfang der 60er Jahre mit den ökologischen Problemen, habe dazu einiges publiziert und an vielen Demonstrationen und anderen Aktionen teilgenommen. Ich war Mitglied der Grünen, Kreissprecher und Landtagskandidat, bis diese Partei den...

Die Europa-Union eV (überparteilich und überkonfessionell) macht mit einer Wanderausstellung auf Sinn und Zweck der Zusammenarbeit europäischer Länder in der Europäischen Union aufmerksam. Der Kreisverband Aichach-Friedberg lädt zu dieser Ausstellung ein, die vom 12. November bis einschließlich 30. November 2021 in Aichach vor dem neuen Rathaus (Verwaltungsgebäude I, Tandlmarkt) besucht werden kann. Mit dieser Aktion werden grundlegende Werte, die diese Gemeinschaft von 27 europäischen Staaten...

Mehr als 30 Organisationen – dabei auch die AWO Schwaben – mit engagierten Menschen, dies sich für das vielfältige Programm rund um das Thema „Demokratie“ luden zu spannenden Interaktionen ein. In der Stadtbücherei fanden sich viele junge Menschen zusammen, um sich wie auf einem Marktplatz zu informieren, aktiv zu beteiligen und Impulse zu bekommen. Kurze Workshops - wie „Sketch Notes zeichnen“ und eine kurzweilige Schnitzeljagd mit Fragen rund um demokratische Beteiligung am AWO Stand – oder...

Viel böses Blut und viel Geld hat die Querung vom Dwang zur Krösnitz Brücke gekostet, der Nutzen geht gegen Null. Derweil die Brücke in Ostorf Medienwirksam gesprengt wurde, werden Brücken ein paar Hundert Meter weiter wieder aufgebaut.  Natürlich wurde das Volk wieder einmal bei einer Eröffnung/Einweihung ausgeschlossen. Viele Mitbürger drückten sich die Nasen am Zaun platt. Eine kleine elitäre Truppe nahm für sich in Anspruch, das Volk von der Veranstaltung auszuschließen,warum eigentlich? ...

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, ihre Stimme zu nutzen und wählen zu gehen. Denn es geht um viel: um den Zusammenhalt unserer Gesellschaft, Geschlechtergerechtigkeit, Chancengleichheit und unsere Demokratie in Deutschland und Europa, um unsere Arbeitswelt der Zukunft an einem starken Industrie- und Dienstleistungsstandort, um einen solidarischen Sozialstaat mit einer guten Alterssicherung für alle Generationen, um Investitionen für ein gutes Leben und...

Die basisdemokratische Partei – kurz dieBasis hat sich am 4. Juli 2020 infolge der Proteste gegen die staatliche Corona-Politik gegründet. – Seitdem sind ihr ca. 25.000 Menschen beigetreten, die an politischen Entscheidungen beteiligt werden wollen. – Die Partei tritt am 26.9.2021 erstmals zur Bundestagswahl an und ist mittlerweile in allen Bundesländern vertreten. – Auch bei der Kommunalwahl am 12.9.2021 sind Kandidaten und Kandidatinnen in den meisten Gemeinde- und Stadtratswahlen und in...

Feststellung: Der MP von Thüringen Bodo Ramelow ist unwillig den Wählerwillen, letztlich von Mehrheiten in Thüringen zu achten! Er hat es letztlich selbst in der Hand, mit einem Rücktritt, kann er zeigen, das auch er DEMOKRATIE in Thüringen leben kann! Der Ministerpräsident hatte Thüringen fünf Jahre lang mit einer rot-rot-grünen Koalition geführt (übrigens auch mit meiner Stimme). Das fand eine Mehrheit der Thüringer offenbar bei der erneuten Wahl nicht mehr überzeugend. Denn am 27. Oktober...

Fehlende Urteile im Pflegebereich sind kein Indiz guter Daseinsvorsorge, weil die Betroffenen aus Angst vor Restriktionen sehr selten klagen. Zum 70 Jahrestag des Bundesverfassungsgerichtes und zur Stärkung der Demokratie haben wir uns mit dem Projekt „Der Bewohnerbeirat“ in der Kategorie MIKRO-Projekte auf - bpb - WIR IST PLURAL - beworben und wurden zum Online-Voting zugelassen. Die gewählten Interessenvertretungen in den Pflegeeinrichtungen wollen wir in ihren demokratischen Rechten mit dem...

Wer setzt sich für die Abgehängten und 25 Prozent der Nichtwähler ein? Die Sonntagsfrage die Wahlvoraussagen vergessen die Unentschlossenen, die Nichtwähler. Die Parteispenden sprudeln in den Wahljahren. 2017 wurden 7.323.099 € insgesamt an Großspenden deklariert. Zwischen 2002 und 2020 erhielten die CDU 27,6 Mio. €, die CSU 11,3 Mio. €, die F.D.P 11,2 Mio. €, die SPD 6,8 Mio. €, die Grünen 2,8 Mio. € und die LINKE 0,2 Mio. € an Großspenden über 50.000 €. Ist die nächste Bundestagswahl durch...

Jan Josef Liefers: "Ich möchte danke sagen. Danke an alle Medien, die seit über einem Jahr unermüdlich, verantwortungsvoll und mit klarer Haltung dafür sorgen, dass der Alarm genau da bleibt, wo er hingehört, nämlich ganz, ganz oben. Und dafür sorgen, dass kein unnötiger kritischer Disput uns ablenken kann von der Zustimmung zu den sinnvollen und immer angemessenen Maßnahmen unserer Regierung." Die satirisch angelegte Schauspieleraktion #allesdichtmachen im Internet hat viel Aufsehen erregt,...

Ich bin tatsächlich nur ein kleines Licht. Was ich für mich aber in Anspruch nehme: Ich leuchte. Ich bin einer von über 80 Millionen, ein kleiner Teil davon auf Myheimat unterwegs, auf diesem bundesweiten Portal, wie auch ich, der ich zuvor im Lokalkompass aktiv war, bis mich die zunehmende Leere dort zum Wechsel veranlasst hat. Bin ich vom Regen in die Traufe geraten, frage ich mich inzwischen. Wo sind die Bürgerinnen und Bürger hier, die sich als demokratische Staatsbürger einbringen, die...

Bei der Stadt Stadtallendorf nimmt man es mit dem Datenschutz sehr genau: Wer Briefwahl beantragen möchte, soll für den Antrag freiwillig seine Daten zur Verfügung stellen: Ich willige in die Verarbeitung meiner personenbezogenen Daten, die ausschließlich zum Zwecke der Bearbeitung meines Wahlscheinantrages erhoben werden, freiwillig ein. Mir ist bekannt, dass für den Online-Antrag personenbezogene Daten über die gesetzlichen Pflichtangaben hinaus erhoben werden (z.B. Akademischer Grad,...

Die russisch-deutsche Pipeline Nord Stream 2 ist zu 95 % fertig und kann jederzeit vollständig fertiggestellt werden. Natürlich gibt es aufgrund der US-Sanktionen gegen die am Bau der Pipeline beteiligten Unternehmen immer noch Probleme mit der Versicherung und der Zertifizierung von NS2 (ohne die die Inbetriebnahme nicht möglich ist). Allerdings konzentrieren sich alle Akteure derzeit weniger auf die Sanktionen der USA, sondern auf die Position des offiziellen Berlins, das überzeugt ist, die...

„Warum nur ein starker Staat die Demokratie retten kann“ der Untertitel drängt sich für jeden in der Zeit der Bekämpfung der Pandemie, spätestens bei den Auseinandersetzungen um die Impfdosenlieferung der Hersteller, auf. Seit Trump zeigten sich der globale Handel und die immer engere Verflechtung von Markt und Staat als ernsthafte Gefahr für die Demokratie. Diese Bedrängnis war den Bürgern schon im Mittelalter bewusst und zeigte sich offen in der französischen Revolution. Mit seiner breit...

Auch heute haben wir wieder eine Buchvorstellung für euch! In Dantse Dantses Neuerscheinung "COVID-19! MEHR ALS EIN BIOLOGISCHER KAMPF Ein geopolitischer, geoökonomischer, Demokratie-, Menschrechts- und Zukunfts-Krieg" geht es um die gesellschaftlichen Folgen der Pandemie, die uns nun schon mehr als ein Jahr begleitet. Somit ist es ein aktueller, informativer Titel, um eure Fragen zu Corona zu beantworten! Hier geht's zum Video Worum geht es? Unter dem Dach einer globalen Gesundheitspandemie...

Das "Dritte Reich", unumstritten eine Diktatur. Aber wie ist Deutschland damals in eine Diktatur geschlittert. Doch wohl auf demokratischem Weg. Die NSDAP bekam in demokratischen Wahlen genügend Stimmen, um die Regierung übernehmen zu können, unterstützt durch den Druck der Straße, aber auch durch die Entscheidungen eines Reichspräsidenten. Dabei blieb es nicht. Das Ermächtigungsgesetz, vom Reichstag verabschiedet, der Sündenfall deutschen Parlamentarismus, war der letztendlich entscheidende...

Das bedeutet Freiheit in Coronazeiten Die Unvernunft der Menschen wird die Politik dazu bringen, die Freiheit noch stärker einzuschränken Zum gesamten Beitrag geht es hier Ein leichtfertiger Umgang mit Covid-19 durch beispielsweise exzessives und unachtsames Feiern kann dazu führen, dass zum einen die Politik dazu gebracht wird, die Freiheit der Menschen noch mehr einzuschränken. Aber zum anderen auch dazu, dass die Gesellschaft sich spaltet, dass die Gesellschaft die Menschen in gute und...