Demokratie

"Wenn Du Direktkandidat bist, solltest Du solche Sätze mit "gehören an die Wand gestellt" besser vermeiden. Es schadet ungemein, wenn die Presse sowas ausschlachtet. Deshalb sollten wir grade jetzt genau überlegen, wie wir Dinge formulieren." Daniel Roi (AfD)

….. wenn man sie wahrhaft auch lösen möchte! (in Analogie die Sonnenblumen auf dem Bild – Einige dämmern noch so dahin – aber die Sonne, sprich die Realität, wird sie noch öffnen, letztlich unsere aller Lebenselixier) Alles nur SCHÖNREDEN und letztlich auch ohne mal zu hinterfragen, alles kritiklos zu DOGMATISIEREN  / zu STILISIEREN, wie bislang in der Vergangenheit geschehen, wird uns als Gesellschaft nicht weiterbringen (wie letztlich auch hier im Portal erkennbar – es spaltet weiterhin nur...

Wer unzufrieden mit der Politik ist, ein anscheinend weit verbreitetes Phänomen derzeit, hat die Möglichkeit, sich einzubringen in die Politik, nicht zuletzt durch parteipolitisches Engagement in einer Partei eigener Wahl. Aber nur etwas mehr als 1 Prozent der Deutschen engagieren sich in einer politischen Partei, und das mit abnehmender Tendenz. Gab es im Jahr 2000 noch 1.725.237 Parteimitglieder im gesamten Parteienspektrum der nennenswerten Parteien (SPD, CDU, CSU, Grüne, AfD, Linke und...

Demokratie braucht mündige Staatsbürger „mit politischer Urteilskraft“ und keine „undemokratischen, dogmatischen SCHREIHÄLSE“!

Ich fürchte allmählich um die Diskussionsfähigkeit und die Fähigkeit der Deutschen, sich überhaupt sachlich auseinanderzusetzen über Fragen, die doch alle angehen. Ein Trauerspiel, das ich wahrnehme! Entweder ziehen sich die meisten in ihr Schneckenhaus bzw. ihre jeweils spezielle Wagenburg zurück, schotten sich ab, frönen ihrer eigenen Wohlfühloase, als ob sie nicht Teil dieser Welt wären, die doch offensichtlich immer näher zusammenrückt, die sie auch angeht, obwohl sie es überhaupt nicht...

Ist Putin nun innenpolitisch stark geschwächt worden? Nutzt der Ukraine dieser innere Aufstand / Machtkampf in Russland, um diesen unsäglichen Krieg mit viel Tod und Leid für beide Seiten nun endlich mal schnell zu beenden – Man bedenke immer, es geht um „Menschen und Humanität“ und nicht nur um „Sachen und Ideologien“!!! …. ansonsten muss man verhandeln, wenn keine Lösungen erreicht werden können, oder wollen wir alle einen jahrelangen Krieg?! (das ist doch im täglichen Leben nicht anders –...

Deutschland befindet sich in seiner zweiten demokratischen Ära. Während die erste in der Zeit der Weimarer Republik nicht lange hielt, hält die Demokratie nach Beendigung des Zweiten Weltkriegs schon weit über 70 Jahre. Und ich denke, sie funktioniert bestens. Es wird gewählt vom Volk, es wird abgewählt vom Volk. Übrigens gehören Ringen und Streiten in Regierungskoalitionen zur Demokratie, was auch mal im Zerbrechen einer Koalition münden kann. Manch alte Aufgaben, zum Teil gut abgearbeitet,...

Myheimatler stellen Beiträge zuhauf ein zu lokalen und sublokalen Themen. Ihnen ist das auf der Plattform myheimat, auf der man ja schließlich schreiben soll und kann, was einem am Herzen liegt, anscheinend wichtig. Etwa Sonnenauf- und untergänge sowie das Durchstreifen der Natur genauso wie Hinweise auf lokale Geschehnisse spielen eine große Rolle, doch ein Beweis dafür, dass es für viele Menschen unserer Heimat, die man auch auf Gesamtdeutschland ausdehnen kann, eigentlich keine fundamentalen...

WIR glauben. ----- Überall in der weiten Welt fragen Menschen, wie schaffen die Deutschen fast unbeschadet Krisen zu überwinden. ----- Für dieses Geschenk sollte es doch als Dank möglich sein, SAMSTAGS um 15 Uhr ( wo auch immer wir sind) kurz inne zu halten. ----- Und zu beten: EHRE SEI DEM VATER UND DEM SOHN UND DEM  HEILIGEN GEIST, WIE IM ANFANG, SO AUCH JETZT UND ALLEZEIT UND IN EWIGKEIT. AMEN

#pridemonth #FreieWähler „Beschmutzt unsere Farben nicht. Wir sind deutsch und bunt. Verfassungs-Patriotismus und das Bekenntnis zur aufgeklärten Vielfalt ist unser Motto zu den diesjährigen Pride-Month“ mit diesen Worten wollen die Freien Wähler in Köln und im Bezirk Mittelrhein ein Zeichen setzen gegen laufende Hetzkampagnen rechter und rechtsextremer Kräfte im Netz: „Unsere Nationalhymne beginnt mit den Worten: Einigkeit und Recht und Freiheit. Wir glauben es ist an der Zeit, die Farben...

„In der letzten Ratssitzung teilte die Verwaltung auf meine Anfrage zur China-Reise mit, dass sie erst im Ausschuss für Wirtschaftsförderung, internationale und regionale Zusammenarbeit detailliert über die Reise berichten werde,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Dieser Bericht wurde nun dort im Ausschuss vom China-Kompetenzzentrum der Wirtschaftsförderung gegeben. Ausschussmitglied Jürgen Krüger merkt dazu an: „Wie kann...

Herrschaft in einer Demokratie wie der unsrigen, sich letztendlich in Gesetzen und staatlichem Handeln niederschlagend, geht vom Volk aus. Das Volk ist allerdings alles andere als homogen, völlig auseinanderfallend in seinen politischen Visionen oder Vorstellungen, solange die Menschen dieses Volkes überhaupt irgendwelche politischen Vorstellungen haben. Das Volk wird niemals herrschen, allenfalls eine Mehrheit des Volkes, und das nicht direkt, sondern mittelbar durch Übertragung von...

Nach der Veröffentlichung brisanter Chatnachrichten von Axel-Springer-Chef Mathias Döpfner gibt es aus der Politik scharfe Kritik. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider (SPD), hält Döpfner für „nicht mehr tragbar“. In den Zitaten, die die „Zeit“ samt darin enthaltener Rechtschreibfehlern veröffentlichte, ging es zum Beispiel um abfällige Bemerkungen über Ostdeutschland. 2019 soll der Konzern-Chef geschrieben haben: „Die ossis werden nie Demokraten. Vielleicht sollte man aus...

Der Integrationsrat ist das Sprachrohr der Menschen mit Migrationshintergrund. Bei der Wahl 2014 waren in Düsseldorf 135.926 Personen wahlberechtigt. 10.550, 7,8%, nahmen an der Wahl teil. 2020, bei der zweiten Wahl des Integrationsrats waren 176.513 Personen wahlberechtigt. 14.035, 8,0%, nahmen an der Wahl teil. Im NRW-Landesdurchschnitt lagen die Wahlbeteiligungen bei rund 14 bzw 13%,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da diese...

Bewundernswert, diese Israelis! Nein, nicht die Regierung, sondern die Menschen in Israel, die seit Januar unermüdlich auf die Straßen gehen in überwältigender Menge, nachdem die rechts-religiöse Netanjahu-Regierungskoalition eine Justizreform aufs Tapet gebracht hatte, der gemäß das Parlament, die Legislative, in die Lage versetzt werden sollte, Entscheidungen des Obersten Gerichts außer Kraft zu setzen. Ein offensichtlicher Angriff auf die Gewaltenteilung. Und die Demonstranten, welche die...

Nur ein weiterhin wirtschaftlich starkes Deutschland kann seine Flüchtlings- und Integrationsanstrengungen (mit der aktuellen  Politik) im eigenen Land und zudem auch weltweit gerecht werden! Das bedeutet, wir müssen als Land leistungsfähig bleiben und dürfen unsere Gesellschaft auch nicht überfordern – so wie bislang mit einer „grünen / linken Politik“ geschehen (eine wahre Integration kann letztlich Generationen andauern, es ist ein „Marathon-Lauf“, wenn wir letztlich alle integrieren und...

Grundgesetz Artikel 5. (1): Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten… Meinungsfreiheit verteidigen!Deutschland befindet sich in einer tiefen Krise. Sanktionen und Wirtschaftskrieg, Aufrüstung und Kriegsbeteiligung, Corona- und Klimapolitik haben zu Inflation, Preissteigerung, Energie-krise und in deren Folge zu einem massiven sozialen Abstieg für die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung geführt. Die politisch Verantwortlichen sind unfähig...

2035: Der Ukrainekrieg liegt nun 10 Jahre zurück. Nachdem Russland und China sich in beiderlei Interesse hatten verständigen und ihre Zusammenarbeit intensivieren können, Xi Jinping und Putin gegenseitige militärische Unterstützung vereinbart hatten , während die Unterstützung der Ukraine durch den Westen gebröckelt war, konnte sich die Russische Föderation die Ukraine letztendlich doch einverleiben, eine Schmach für die Vertreter einer souveränen Ukraine und für den Westen. Putin stand als...

Gegen das Vergessen – Für Demokratie Dr. Bernhard Lehmann kam mit Zeitzeugen zu einer besonderen Geschichtsstunde an die Mittelschule Meitingen Von Rosmarie Gumpp Meitingen: Im Nationalsozialismus mussten seit 1939 bis zum Ende des Zweiten Weltkrieges 1945 rund 8,4 Millionen zivile ausländische Zwangsarbeiter und 4,5 Millionen Kriegsgefangene Sklaven- und Zwangsarbeit in Konzentrations- und Arbeitslagern, anderen Haftstätten, in der Industrie und Landwirtschaft oder auch in der Verwaltung...

Der Landkreis Augsburg macht Kommunalpolitik für junge Menschen erlebbar Auf kommunaler Ebene finden wichtige politische Entscheidungen statt, die die Bewohnerinnen und Bewohner eines Landkreises oder einer Gemeinde unmittelbar betreffen. Doch in den Schulen wird die Kommunalpolitik oftmals kaum behandelt. Jugendliche wissen häufig nicht, wie eine Stadt, Gemeinde oder ein Landkreis aufgebaut sind und welche Themen dort diskutiert und behandelt werden. Um dem entgegenzuwirken, gibt es im...

„Bei der Kfz-Zulassungsstelle sind gewisse Zahlenkombinationen und auch der Einzelbuchstabe Z nicht mehr auswählbar, weil dies nationalsozialistische Bezüge oder dem Angriffskrieg Putins auf die Ukraine verherrlicht. Deshalb beantragen wir nun, dass die Zahlen 18, 28, 74, 84, 88 und 444 in der politischen Bearbeitung (Anfragen, Anträgen, Beschluss-, Informations- und Verwaltungsvorlagen, Tagesordnungspunkte, etc.) nicht mehr verwendet werden, „stellt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer...

Sag mir, wo die Diskussionen sind, wo sind sie geblieben, sag mir, wo die Diskussionen sind, was ist geschehen? Sag mir, wo die Diskussionen sind. Menschen verweigern sie geschwind. Sag mir, wo die Diskussionen sind, was ist geschehen? Sag mir, was diese Menschen sind, weshalb sind sie nun mal so? Sag mir, was diese Menschen sind, weshalb sind sie so? Überforderung, Resignation rafft sie hin, Statistenrolle nur im Sinn, Wegsehen, das küren sie zu ihem Los, wie gebiert die Menschheit in ihrem...

Im letzten Jahr war noch vieles kalkulierbar in einer globalisierten Welt, und das trotz aller Krisen in der Welt. Dann kam der Ukrainekrieg, der schon als regionaler Krieg schlimm genug ist. Immer mehr habe ich den Eindruck, dass er sich zunehmend zum Auslöser viel weitreichenderer Wirkungen entwickelt, als wir es uns bisher bewusst sind, ähnlich wie der Tod von Frau Amini im Iran, der nicht Ursache der Rebellionen im Iran ist, sondern nur der Auslöser für einen Konflikt, der über eine...

Die Pflegekosten in Heimen steigen weiter. Träger rufen nach dem Staat, einem Sonderfond und lenken von den Defiziten in den Einrichtungen, der fehlenden Transparenz und der unternehmerischen Verantwortung ab. Warum nicht den Sachverstand und die Erkenntnisse der Bewohner, der demokratisch gewählten Vertretung nach dem Gesetz nutzen. Alle reden, nicht erst seit der Corona Epidemie, vom Notstand in der Pflege. Neue Gesetze und Hilfsmaßnahmen werden am Fließband erlassen. Die ständig gestiegenen...

Es ist schon interessant, wie Weltordnungen sich ändern. Vor Jahrzehnten gab es noch den dominierenden Ost-West Gegensatz, Herrschaftssyteme einer kommunistischen Partei und Planwirtschaft gegen Herrschaftssysteme parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft, militärisch insbesondere verkörpert im Warschauer Pakt und in der Nato. Daneben Staaten, die nicht in die damit einhergehenden Bündnisse eingebunden waren und diese Bipolarität ohne nennenswerte Einflussnahme begleitet haben. Der...

Kommunalpolitik für Schulklassen erlebbar machen Auf kommunaler Ebene finden wichtige politische Entscheidungen statt, die die Bewohnerinnen und Bewohner eines Landkreises unmittelbar betreffen. Doch in den Schulen wird die Kommunalpolitik oftmals kaum behandelt, weswegen besonders jungen Menschen das Bewusstsein dafür fehlt, wie die eigene Landkreisverwaltung funktioniert und welche Themen im Landratsamt diskutiert und bearbeitet werden. Um dem entgegenzuwirken startet die bayerische...

Margaretha Main, Lea Peters, Franka Korte, Michaela Sonnenberg, Meike & Matthias Nickel aus Bad Lauterberg im Harz wurden während der Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis zu Landtagswahlkandidaten gekürt.

Der Ukrainekrieg ist längst auch zu einer Manifestation des Kampfes Demokratie gegen Autokratie bzw. Diktatur erklärt worden. Politiker lenken diesen Kampf. Welche Rolle spielt die Freiheit eigentlich bei den betroffenen Menschen? Ich befürchte, eine untergeordnete, denn bei aller Unterdrückung, die von diktatorischen Systemen ausgeht, neigen Menschen schnell zur Anpassung, oftmals auch zur Billigung. Ob im Nazideutschland, in der ehemaligen Sowjetunion, in der VR China, in der DDR oder in...

Markus Langemann vom "Club der klaren Worte" geht in seinem neuesten Newsletter  mit dem nachstehenden Text auf den Essay von Ulrike Guérot "Wer schweigt, stimmt zu" ein. Ich habe den Essay gelesen. Er liefert meiner Ansicht nach eine ziemlich präzise Zustandsbeschreibung unserer Gesellschaft. Von der Zeit der semantischen Umdeutungen Guten Tag, liebe Leserin, guten Tag, lieber Leser. Ulrike Guérot ist Politikwissenschaftlerin und hat derzeit die Professur für Europapolitik an der Universität...