Debatte

Die Energiekrise, ausgelöst durch die Ukrainekrise, hat die Diskussion über die Kernkraft wieder an die Oberfläche gespült. In Deutschland wird angesichts befürchteter Nöte in der Energieversorgung heftig gestritten. Auf die inhaltlichen Argumente will ich hier gar nicht eingehen, aber vielmehr auf die Entscheidungsprozess, die für mich nicht durchschaubar sind. Nötig für eine Entscheidung ist eine entsprechende Änderung des Atomgesetzes. Und wer beschließt darüber? Natürlich in erster Instanz...

war bei der heutigen Pressekonferenz zum Thema Corona-Lockerungen total durch den Wind. Auf Fragen der Reporter stammelte und plapperte ein paar unverständliche Worte heraus. War überhaupt nicht vorbereitet und verlor sichtlich den Faden. Eine Darbietung, die jeder Viertklässler besser vorgetragen hätte.  Eine blamable Leistung und ich bin froh, dass ich in NRW wohne!

In einer engagierten und zum Teil hitzigen Diskussion trug eine Gruppe politisch Interessierter aus dem Wahlkreis von Georg Nüßlein (CSU) ihre Anliegen und auch ihren Ärger direkt in der Bundeshauptstadt vor. Im Umweltministerium ging es um die in Bayern und damit auch im Wahlkreis des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden aus Münsterhausen vorherrschende kleinstrukturierte Landwirtschaft. Die Forderung nach immer mehr Ausgleichsflächen war dazu Haldenwangs Bürgermeister Georg Holzinger ein...

"Es ist Zeit die Verlogenheit in der Zuwanderungsdebatte endlich zu beenden. Eine massenhaft Zuwanderung in die Sozialsysteme findet nicht statt. Der Zwischenbericht liefert keine Belege dafür. Statt das Freizügigkeitsrecht einzuschränken, sollte die Bundesregierung sagen, was sie dagegen tun will, dass Zugewanderte als billige Arbeitskräfte missbraucht werden und wie ein fairer und gleichberechtigter Zugang aller zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden kann. Das ist die zentrale Aufgabe, der sich...

Am Rande einer Podiumsdiskussion, an der auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Hamburger SPD Martin Schäfer teilnahm, kam es zum Eklat, als ein Teilnehmer der Debatte offenbar die Fassung verlor und der Hamburger Polizei "Rassismus" und eine "Jagd auf Schwarze" vorwarf. Hintergrund ist der seit Monaten schwelende Konflikt zwischen Senat und Flüchtlingsvertretern der sogenannten "Lampedusa-Gruppe", die für ein "Gruppenbleiberecht" kämpfen. Debattiert wurde zudem über Gefahrengebiete...

zumindest wenn man der lokalen Presse glauben kann. Kurz vor der Documenta 13, ist hier eine heftige Debatte im Gang. Es geht um eine Holzskupltur des Künstlers Stephan Balkenhol. Die Documentaleiterin Carolyn Christov-Bakargiev, fühlt sich durch dieses Kunstwerk bedroht. Die Bürger mögen ihn, laut den Debatten im Netz und der Presse. Es wurde verlangt, dass die Skulptur entfernt werden sollte. Jeden Tag neue Meinungen.... Spannend ist es, demnach habe ich heute meine Knipse mitgenommen und...

Auf Grün stehen die Zeichen in Deutschland. Mit den Wahlerfolgen von Bündnis 90/Die Grünen bei den Wahlen am vergangenen Wochenende in Baden Württemberg (24,2 Prozent) und in Rheinland-Pfalz (15,4 Prozent) - in Sachsen-Anhalt schaffte die Partei zuvor den Sprung in den Landtag - erlebt die Bundesrepublik eine Zeitenwende. Doch nicht nur die Ergebnisse der Urnengänge zeigen, dass sich das Interesse an Umwelt und Ökologie gestiegen, das Thema mehr ins Bewusstsein getreten ist. Die Demonstrationen...

Heute ist eine Debatte im Landtag, über eine neue Hundeordnung. Es geht um den Chip im Ohr unserer Lieblinge, damit die Hundehalter ermittelt werden können. Weiter um eine Haftpflicht und eine Eignungsprüfung für Hundehalter. Da kann man wieder einmal gespannt sein was dabei heraus kommt.