CSU

Leserbrief Erwiderung von Stefan Diehl auf Artikel der FB zu „CSU stellt Ökologie vor Ökonomie“ Misst FB mit zweierlei Maß? Mit waghalsigen Zahlenmanövern versucht die FB erneut, eine finanzielle Schieflage der GTU zu konstruieren. Des Weiteren stellt ihr Pressesprecher meine Funktion als Finanzreferent der CSU-Fraktion in Frage, weil ich den finanziellen Erfolg der kürzlich beschlossenen Photovoltaikanlagen nicht als ökonomisch höchst sinnvolle Investition erkenne. 1. Verwendung regenerativer...

Leserbrief dem LLA entnommen Zum Ökonomie-Verständnis der FB, dargestellt im Leserbrief von Horst Kiehn, erschienen am 09.10.2010 Leider verstehen die Freien Bürger Unterschleißheim die Ökonomie selbst nicht. Warum sonst würden sie sowohl in ihren Anfragen und Anträgen im Stadtrat als auch im Brief ihres Pressesprechers Horst Kiehn Zahlen gegenüberstellen, die nicht vergleichbar sind? Erlöse in Höhe von 16,2 Mio. Euro, wie sie die GTU AG seit 2003 erzielt hat, sind eine stolze Zahl. Doch leider...

Um die bayerische Spitzenposition im Bereich Gesundheit auch in Zukunft zu gewährleisten, werden zum 1. November 2010 neue Strukturen geschaffen. Dies ergab eine Nachfrage von Erika Görlitz im Gesundheitsministerium. Mit der Berufung einer Patientenbeauftragten und eines Landesarztes, so Erika Görlitz, werden die Patientenrechte und die öffentliche Gesundheit gestärkt. Um dem gestiegenen Bedarf an staatlicher Beratung gerecht zu werden, wird außerdem ein Patientenportal und ein Ärzteportal...

myheimat sprach mit Gablingens Bürgermeister Karl Hörmann über die politische Legitimation von Bürgerentscheiden, das heikle Thema „Peterhofstraße“ und die Gründung eines Freiwilligen-Zentrums in Gablingen. myheimat: Herr Hörmann, das bisherige politische Jahr stand ganz im Zeichen von Volks- bzw. Bürgerentscheiden. Was halten Sie grundsätzlich von dieser Form der Bürgerbeteiligung? Karl Hörmann: Grundsätzlich halte ich es für sinnvoll, dass es diese Möglichkeit gibt. Auf der anderen Seite muss...

Am Freitag, den 15. Oktober 2010 feierten wir in Eichenau unseren 30. Geburtstag. In der festlich - von unseren Mädels - geschmückten Aula in der Schule an der Parkstraße konnten wir unsere Ehrengäste, viele Freunde der Frauen-Union Eichenau, die Mitglieder und deren Ehemänner mit einem Sektempfang willkommen heißen. Die Saxophongruppe der Kreismusikschule Fürstenfeldbruck mit 4 jungen, flotten Akteurinnen unter Leitung von Herrn Rothert stimmte die Gäste zum offiziellen Beginn auf den...

Mit einem Betrag von 10.000 Euro unterstützt die Augsburger Kurt und Felicitas Viermetz Stiftung den Förderverein Torferlebnispfad e.V. beim Bau des Torfstadels im Bremental. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter hatte sich beim Stiftungskuratorium für eine Förderung des Vorhabens eingesetzt. „Der Bau eines Bildungs- und Informationshauses am Torferlebnispfad ist ein herausragendes Projekt aus dem Bereich der Umweltbildung im Landkreis Günzburg. Dank der großzügigen Spende der Kurt und Felicitas...

Der Günzburger CSU-Ortsvorstand möchte die letzte Meldung der örtlichen SPD zu den jüngsten Diskussionen um die Gewerbesteuer nicht unkommentiert stehen lassen. „Wir stellen hier erneut deutlich klar, dass es gerade die CSU ist, die sich massiv für den Erhalt der Gewerbesteuer einsetzt “, betont die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler und schlägt damit in die gleiche Kerbe wie vor wenigen Monaten auch der CSU-Landtagsabgeordnete Alfred Sauter. Die Gewerbesteuer ist unerlässlich für unsere...

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren traditionsreichen Ball im Forum am Hofgarten am Samstag, den 16.10.2010 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr), wie der CSU-Kreisvorsitzende Alfred Sauter mitteilte. Lassen Sie sich vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten und feinster, abwechslungsreicher Tanzmusik der Band „Plan B“, sowie Tanzvorführungen der Günzburger Tanzschule Panorama verzaubern, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Erleben Sie eine rauschende Ballnacht!“...

Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) sieht in dem jetzt vom Bundeswirtschaftsministerium vorgelegten Entwurf für ein überarbeitetes Telekommunikationsgesetz die Grundlage für verbesserte Verbraucherrechte und für einen zügigeren Breitbandausbau. Als Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Fragen der Telekommunikation und als zuständiger Berichterstatter im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages setzt sich Nüßlein in Berlin dafür ein, schnelles Internet...

Der CSU-Kreisverband Günzburg fordert nachdrücklich den Erhalt der Städtebauförderung auf dem Niveau des Jahres 2010. Landtagsabgeordneter und CSU-Kreisvorsitzender Alfred Sauter: „Die von der Bundesregierung geplanten Kürzungen bei der Städtebauförderung dürfen nicht hingenommen werden. Sie hätten erhebliche Nachteile für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden. Die Gelder kommen insbesondere Projekten in strukturschwachen Regionen und im ländlichen Raum zugute. Durch die Kürzungen würden...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) spricht sich klar gegen die jetzt diskutierte Verschärfung des Waffenrechts aus. Nach dem Amoklauf einer 41-jährigen Frau in Lörrach, bei dem vier Menschen ums Leben kamen, wird von verschiedener Seite eine abermalige Verschärfung des Waffenrechts gefordert. Schüt-zenvereine und Jäger erfüllt das mit Sorge. „Wir sollten uns dringend davor hüten, alle unsere Sportschützen und Jäger als potentielle Amokläufer hinzustellen. So schockierend eine...

EU-Steuerkommissar Semeta legt Mitteilung zur Besteuerung von Finanzaktivitäten vor „Es wird Zeit, dass der Finanzsektor endlich Verantwortung übernimmt und sich direkt an den durch ihn verursachten Kosten der Finanzkrise beteiligt. Es geht einfach nicht so weiter, dass die Verursacher der Finanzkrise weiterhin Milliardengewinne einfahren, aber nicht bereit sind, ihren Anteil an den Kosten zu leisten, die sie maßgeblich mitverschuldet haben", erklärt Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe...

Als Teilnehmer einer Bayerischen Wirtschaftsdelegation, die den Wirtschaftsminister Martin Zeil nach Slowenien begleitete, nutzten MdL Erika Görlitz und der Geisenfelder Unternehmer Erich Deml die Gelegenheit, mit der Wirtschaftsministerin Darja Radic die Situation für Bayerische Unternehmer in Slowenien zu besprechen. “Ich will den Unternehmern den Weg ebnen, die Exportmöglichkeiten und Möglichkeiten der Zusammenarbeit in den Europäischen Mitgliedsstaaten, zu nutzen” begründet Erika Görlitz...

Die Junge Union Günzburg schlug erfolgreich eine Dauerbeflaggung am Günzburger Rathaus vor. Wir wollen, so die Günzburger JU-Ortsvorsitzende und CSU-Stadträtin Margit Munk, dass die Bundes-, die Bayerische Staats-, die Europaflagge und die Günzburger Stadtflagge am Günzburger Rathaus gehisst werden. Zur Begründung führte der JU-Ortsverband gemeinsam mit der CSU-Stadtratsfraktion in einem Schreiben an den Oberbürgermeister ein Schreiben des Bayerischen Staatsministers des Inneren Joachim...

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) erwartet keine Wettbewerbsnachteile für die Stadtwerke wegen der Energiepolitik des Bundes. In einer Pressemitteilung und in einem Schreiben an den Abgeordneten hatten die Ober-bürgermeister von Ulm und von Neu-Ulm die Befürchtung geäußert, dass die regionalen und kommunalen Energieversorger die Verlierer des am 28. September 2010 vom Bundeskabinett beschlossenen Energiekonzepts sein könnten. In seiner Funktion als wirtschafts- und...

Der Freistaat Bayern fördert den Neubau des Geh- und Radweges entlang der Staatsstraße 2027 zwischen Roppeltshausen und Muttershofen mit einem Festbetrag in Höhe von 330.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Angesichts des hohen Verkehrsaufkommens auf der Staatsstraße 2027 zwischen Mittelneufnach und Ziemetshausen kann durch die Trennung von Fahrradverkehr und motorisiertem Verkehr die Verkehrssicherheit erheblich erhöht werden“, so Sauter. Der dritte...

Energieversorgung dauerhaft sichern Anlässlich der energiepolitischen Beratungen im Deutschen Bundestag erklären der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher sowie der umweltpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein und Dr. Max Lehmer: Eine zukunftsorientierte Energiepolitik muss die Versorgung mit der notwendigen Energie sicherstellen, dabei den Klimaschutz im Auge behalten und gleichzeitig die Wirtschaftlichkeit der Energieversorgung verbessern....

Fördermittel des Freistaates Bayern in Höhe von 242.000 Euro erhält die Gemeinde Balzhausen für den Neubau des Radweges zwischen Balzhausen und Nachstetten entlang der Staatsstraße 2525. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Bauarbeiten für den auf der Südseite der Staatsstraße 2525 verlaufenden Geh- und Radweg konnten bereits abgeschlossen werden. Die Durchführung des Radwegprojekts übernahm die Gemeinde Balzhausen. Der rund 1,7 Kilometer lange Geh- und...

Zu Beginn der nebligen Herbstzeit präsentierte sich der CSU-Ortsverband Günzburg mit einer etwas anderen Aktion auf dem Wätteplatz in Günzburg. „Wir wollen nicht nur zu Wahlkampfzeiten Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger Günzburgs sein, sondern auch dazwischen,“ erklärt die CSU-Ortsvorsitzende Stephanie Denzler. Am Infostand der CSU konnten Interessierte ganz unverbindlich einen kostenlosen Sehtest machen und ihre aktuelle Tagessehschärfe messen lassen. Durchgeführt und betreut wurde...

Fördermittel des Freistaates Bayern in Höhe von 242.000 Euro erhält die Gemeinde Balzhausen für den Neubau des Radweges zwischen Balzhausen und Nachstetten entlang der Staatsstraße 2525. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Die Bauarbeiten für den auf der Südseite der Staatsstraße 2525 verlaufenden Geh- und Radweg konnten bereits abgeschlossen werden. Die Durchführung des Radwegprojekts übernahm die Gemeinde Balzhausen. Der rund 1,7 Kilometer lange Geh- und...

Fast 25 Millionen Euro hat der Bund im Rahmen seiner Städte-bauförderprogramme bis 2009 in die Region Neu-Ulm, Günzburg und Unterallgäu investiert. Das gibt der heimische Bundestagsabgeord-nete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bekannt. Nüßlein setzt sich in Berlin regelmäßig bei Bundesbauminister Dr. Peter Ramsauer dafür ein, dass die heimischen Gemeinden und Städte bei der Mittelvergabe gebührend berücksichtigt werden. Mit dem Programm „Sanierung und Entwicklung West“ etwa wurde die Innenstadt von...

Der Freistaat Bayern fördert den Neubau des Geh- und Radweges entlang der Staatsstraße 2027 zwischen Roppeltshausen und Muttershofen mit einem Festbetrag in Höhe von 330.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Angesichts des hohen Verkehrsaufkommens auf der Staatsstraße 2027 zwischen Mittelneufnach und Ziemetshausen kann durch die Trennung von Fahrradverkehr und motorisiertem Verkehr die Verkehrssicherheit erheblich erhöht werden“, so Sauter. Der dritte...

"Die Schlacht ist geschlagen", am Samstag, 25.09.2010, um exakt 16.05 Uhr endete der 11. Geisenfelder 24h-Lauf. Zum ersten Mal nahm auch ein Laufteam des CSU-Kreisverbandes daran teil, und das Ergebnis konnte sich wirklich sehen lassen: Unter 30 in die Endwertung gelangten Teams belegte der CSU-Kreisverband Pfaffenhofen nach Punkten einen hervorragenden 15. Platz. Nimmt man die gelaufenen Runden als Maßstab, so gelang sogar auf Anhieb der Sprung in die "Top-10": 142 gelaufene Runden bedeuteten...

Keine klare Trennung zwischen Netz und Betreiber: Öffnung des EU-Eisenbahnmarktes vorläufig ausgebremst Die Europäische Kommission strebt eine Stärkung des Wettbewerbs auf der Schiene an. Dazu will EU-Verkehrskommissar Siim Kallas morgen ein Papier vorlegen, das bereits beschlossene Vorschriften zur Trennung von Schienennetz und -betrieb sowie zum Wettbewerb im Passagier- und Güterverkehr zusammenführen soll. Markus Ferber, Vorsitzender der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament kritisiert den...

Dass das Ziel, bis 2050 alle Gebäude klimaneutral zu machen, unrealistisch ist, belegt er an historischer Bausubstanz im Wahlkreis. Im Rahmen des Energiekonzepts ist vorgesehen, den Gebäudebestand in Deutschland bis 2050 schrittweise nahezu klimaneutral zu bekommen. Dazu sind erhebliche Investitionen nötig. Georg Nüßlein setzt sich in Berlin in seiner Funktion als wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe dafür ein, die Kosten für heimische Mieter und Hauseigentümer im...

Stärkstes Quartalwachstum seit der Wiedervereinigung Anlässlich der 1. Lesung des Haushaltsentwurfs für das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Mit einem prognostizierten Wachstum von 3,4 Prozent hat die EU-Kommission bestätigt: Deutschland ist wieder die Konjunkturlokomotive in Europa. Weltweit gehört Deutschland zu den fünf wettbewerbsfähigsten Ländern. Alle...