Corona-Verordnung

POL-GÜ: Mitteilung zu den Versammlungslagen in der Polizeiinspektion Güstrow Nr.5129435 | 24.01.2022 | PP HRO | Polizeipräsidium Rostock Güstrow (ots) - Im Bereich der Polizeiinspektion Güstrow haben am 24.01.2022, in der Zeit von 17:00 Uhr bis 19:00 Uhr, insgesamt ca. 853 Personen als Gegner der staatlichen Corona-Politik an drei angemeldeten und zwei unangemeldeten Versammlungen teilgenommen. Bei den angemeldeten Versammlungslagen nahmen in Teterow 180, Schwaan 100 und Laage 50 Personen teil....

Die baden-württembergische Landesregierung hat zum 16.08.2021 neue Corona-Regeln festgelegt. Bloß kennt sich jetzt bald gar keiner mehr aus. Als Frau P. gestern im Edekamarkt etwas zu Mittag essen wollte, wurde sie nach einem Coronatest gefragt. Sie hatte den vom Vortag auf ihrem Handy vorgezeigt und auch ein aktuelles Ärztliches Attest, wonach sie vorläufig wegen einer Muskelerkrankung an beiden Oberarmen nicht geimpft werden kann. Die Mitarbeiterin lehnte das Attest mit den Worten "so geht...

Dr. Proellers Apotheken sind an zwei weiteren Standorten aktiv Die Friedberger Apotheken haben bereits sehr früh und gemeinschaftlich Engagement gezeigt. Die Initiative ging dabei dankenswerterweise von Franziska Müller und Sebastian Lenhart aus. So betreiben die Friedberger Apotheken seit einigen Wochen abwechselnd das Testzentrum im Pfarrzentrum. Nachdem durch die neuen Rahmenbedingungen der Corona-Verordnung in noch mehr Fällen ein negativ Test notwendig ist, hat nun Dr. Proeller schnell...

Wenn ich also glaubhaft darlegen, dass ich keine Luft bekommen, um frei und unbeschwert atmen zu können, dürfte dies nach der Auslegung des Gesetzes doch völlig ausreichend sein, die Alltagsmaske nicht zu tragen.  Deshalb kann der Beweisführer sich auch auf eine eidesstattliche Versicherung (sogar seine eigene) stützen. § 294 Abs. 1 ZPO legt insoweit fest: „Wer eine tatsächliche Behauptung glaubhaft zu machen hat, kann sich aller Beweismittel bedienen, auch zur Versicherung an Eides statt...

Demonstrieren in Corona.Zeiten? Das Verwaltungsgericht Hannover hat eine Verbotsverfügung der Stadt Hildesheim suspendiert. Morgen dürfen danach  die Veranstalter eine Versammlung durchführen. Mehr auf Stadtreporter.de