Corona-Pandemie

Zum Gedenken an die Verstorbenen zur Zeit der Corona-Pandemie erfolgte eine Kranzniederlegung vor dem Neusässer Rathaus durch die drei Neusässer Bürgermeister Richard Greiner, Wilhelm Kugelmann und Susanne Höhnle sowie Jürgen Kaiser, den Personalratsvorsitzenden der Stadtverwaltung.  „Wir gedenken heute der mittel- und unmittelbaren Opfer der weltweiten Corona-Pandemie, die auch in unserer Stadt ihre Spuren hinterlassen hat. Wir halten inne und trauern um alle Menschen, für die durch die...

Das Verwaltungsgericht Wien entschied im März 2021 (Hier das Urteil im Wortlaut), dass ein Versammlungsverbot in Corona-Zeiten nicht auf "Fallzahlen", "Testergebnissen" und "Zahl an Infektionen" gestützt werden kann (Hier ein ausführlicher Artikel dazu). Das Gericht stellte fest: In der Risiko-Einschätzung des Gesundheitsdienstes, auf den sich die Polizei bei dem Verbot der Versammlung stützte, würden Begriffe wie "Fallzahlen", "Testergebnisse" oder "Zahl an Infektionen" verwendet, die "keine...

Kompetenz-Center bezüglich der Eindämmung im Rahmen der Corona-Krise stellen eine Form der organisatorischen Bündelung von Fachwissen, Verantwortlichkeit, Zuständigkeit und Befugnissen in zeitlicher und inhaltlicher Form dar (zeitnahe Umsetzung auch von neusten Erkenntnissen). Alle Bereiche aus der verantwortlichen Politik (Bund und Länder), der erforderlichen Wissenschaften/medizinischem Bereich und aus dem wirtschaftlichen Bereichen bilden eine "geballte zentrale Kompetenz", sprich...

Die Stadtverwaltung Düsseldorf informierte darüber, dass rund 17.000 Düsseldorfer ab 18 Jahren ein Schreiben des Oberbürgermeisters erhalten. „Darin werden sie gebeten, sich an der alle zwei Jahre stattfindenden allgemeinen Bürgerbefragung zu beteiligen. Der umfangreiche Fragenkatalog erlaubt es, die Meinungen und Bewertungen der Bürger zu verschiedenen Themen zu ermitteln. In diesem Jahr liegen die Schwerpunkte auf zwei sehr aktuellen Themen: Zum einen soll mithilfe der Befragung erhoben...

Bad Lauterberg. Zu Beginn der jüngsten Ratssitzung (25.3.) in Bad Lauterberg stellte die Wählergruppe im Rat (WgiR) den Antrag, die Tagesordnung auf die "zwingend notwendigen Entscheidungen" zu begrenzen, da der Inzidenzwert in den letzten Tagen stark angestiegen und aktuell über 107 liegt. Sie hatte schon mehrfach bei vorausgegangenen Ratssitzungen auf eine Vorbildfunktion der Verwaltung und der Ratsmitglieder hingewiesen und sogar einmal die Absetzung einer Ratssitzung gefordert. Wenn sich...

Sozialgericht Karlsruhe: 150 Euro Hartz IV-Corona-Zuschuss sind zu wenig 150 Euro pro Person will die Bundesregierung an Hartz IV Bezieher auszahlen, um die Mehraufwendungen im Zuge der Pandemie aufzufangen. Von Erwerbsloseninitiativen und Sozialverbänden wurde dieser Zuschlag als deutlich zu gering bewertet. Das Sozialgericht Karlsruhe entschied in einem Eilverfahren nunmehr, dass der geplante Zuschlag im Mai verfassungswidrig sei (AZ: S 12 AS 711/21 ER). Aus Sicht des Sozialgerichts Karlsruhe...

Einladung zu Gottesdienste über Videokonferenz. Hinweis aufgrund der Covid-19-Pandemie: Wegen der Pandemie finden die Gottesdienste von Jehovas Zeugen online statt. Für weitere Hinweise zur Teilnahme können Sie sich auf der offiziellen Website von Jehovas Zeugen jw.org informieren oder sich an die unten angegebene Kontaktadresse wenden. Dienstag 23.03.2021 - 19.00 Uhr Leben und Dienst Zusammenkunft: Glaube und Vertrauen machen mutig: Ansprache über das Bibelbuch 4.Mose Kapitel 13 - Die...

Auch in Coronazeiten gilt: Jedes zehnte Krankenhaus steht laut Bundesrechnungshof kurz vor der Insolvenz. Vier von zehn Krankenhäusern schreiben rote Zahlen. Sehr viele Krankenhäuser sind krank. Diese Epidemie wütet inzwischen im ganzen Land. Gab es 1980 noch 3.783 Krankenhäuser mit 879.605 Betten in Deutschland, sind es heute knapp 2.000 mit etwa 500.000 Betten. Die Liegezeit hat sich auf eine Woche halbiert, mehr als 60.000 Stellen im Pflegebereich wurden gestrichen. Wie kam es zu diesem...

Und wieder naht ein neuer Gipfel, und wieder wird erneut debattiert, und wieder werden Zahlen herumgeschmissen, und wieder droht die nächste Welle, wobei mal wieder wohl nicht wirklich was dazugelernt. Oh, Herr Spahn lass Dir doch sagen, so viele die sich beklagen, alles läuft hier nicht mehr rund, Ihr treibt es jetzt viel zu bunt. Das Vertrauen ist entschwunden, habt das Ziel noch nicht gefunden, schippert auf dem Meer daher, und wohin weiß keiner mehr. Oh, Frau Merkel, lass Dir sagen, vielen...

Bereiten wir uns mit Fakten vor! Dies ist die 5. Umfrage der BIVA. Mittlerweile haben die meisten Pflegeheimbewohner ein Impfangebot und häufig schon die zweite Impfdosis erhalten. Wieder beginnt eine neue „Phase“ der Pandemie, in der die Zahl der Infektionen und Todesfälle in Pflegeheimen zurückgehen und die starken Einschränkungen zurückgenommen werden können. Wie war und ist dies Entwicklung wirklich in den unterschiedlichen Einrichtungen der unterschiedlichen Betreiber. Diese Fakten möchte...

„Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung“ Gelsenkirchen. In Gelsenkirchen liegt heute der Inzidenzwert bei 95,1 und damit zum ersten Mal seit dem 19. Oktober 2020 wieder unter der Marke von 100. In den vergangen zwei Wochen hat sich der Wert, der die Rate der mit Corona 19 Infizierten während der vergangenen sieben Tage angibt, stetig nach unten bewegt. „Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung, um den wichtigen Wert von 50 zu erreichen. Die Zahlen der letzten Tage zeigen, dass...

Auch ein Herr Spahn hat heute behauptet, man müsse, um sich auf Covid19 testen zu lassen, zum Arzt gehen. Mitnichten, lieber Herr Gesundheitsminister. Es gibt eigens dafür eingerichtete Testzentren. Leider gibt es dort ziemliche Wartezeiten, allein schon, um einen Termin zu bekommen. In Augsburgs Süden helfen Gastronomen mit und somit auch sich selbst. Ausgerechnet am Wochenende fing mein Mann an zu kränkeln - Fieber, Husten. Was nun? Corona? Wie und wo kommen wir schnell an einen Test? Am...

Bad Lauterberg/Walkenried. Als negative Überraschung werten es die Organisatoren der Bürgerentscheide in Walkenried und Bad Lauterberg, dass sie von den Verwaltungen ihrer Kommunen ohne vorherige Absprache bzw. Abstimmung mit jeweils nur einem Teilnehmer zu einer Online-Informationsveranstaltung zur Fusion am 21. Januar 2021 in den Bad Lauterberger Kursaal eingeladen wurden. Anstatt rechtzeitig mit den jeweiligen drei Verantwortlichen der Bürgerbegehren einmal in Kontakt zu treten und über die...

Bad Lauterberg/Walkenried. Als negative Überraschung werten es die Organisatoren der Bürgerentscheide in Walkenried und Bad Lauterberg, dass sie von den Verwaltungen ihrer Kommunen ohne vorherige Absprache bzw. Abstimmung mit jeweils nur einem Teilnehmer zu einer Online-Informationsveranstaltung zur Fusion am 21. Januar 2021 in den Bad Lauterberger Kursaal eingeladen wurden. Anstatt rechtzeitig mit den jeweiligen drei Verantwortlichen der Bürgerbegehren einmal in Kontakt zu treten und über die...

(Berlin) Wie aus Regierungskreisen heute bekannt wurde, haben sich CDU und SPD offenbar darauf geeinigt, die von der Corona-Pandemie betroffenen Gastronomiebetriebe von ihren Kosten für Miete und Pacht, teilweise zu befreien. Weitere Einzelheiten des Gesprächs, an dem offenbar auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen haben soll, sind bislang nicht bekannt. Wie gut informierte Kreise bereits heute berichten, soll den Verpächtern von Gewerbeimmobilien nun direkt die Möglichkeit eingeräumt...

Bad Lauterberg. Am Dienstagnachmittag (8.12.) konnten Sabine Bode, Julia Wiegand und Josef Riedel beim Bad Lauterberger Bürgermeister Dr. Thomas Gans 1177 Unterschriftsblätter für ein Bürgerbegehren gemäß § 32 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) übergeben. Die drei Initiatoren haben damit, mit ihren Helfern, in gut drei Monaten erneut eine ganze Reihe mehr Unterschriften gesammelt als notwendig. Erforderlich waren 934 Unterschriften, zehn Prozent der Wahlberechtigten der...

Die Dinos müssen warten: Wegen der anhaltenden Corona-Pandemielage bleibt das Niedersächsische Landesmuseum zumindest bis zum 20. Dezember weiterhin geschlossen. Damit kann auch die angekündigte Sonderausstellung »KinoSaurier. Zwischen Fantasie und Forschung« nicht wie angekündigt pünktlich starten. Filmmonster und wissenschaftliche Rekonstruktionen der Urweltviecher verharren in der Warteschleife. „Wir hoffen, damit einen Beitrag zu leisten, der dabei hilft, die weitere Verbreitung des Virus...

Die Rechtsanwältin Jessica Hamed hat vor der Abstimmung über das dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite einen offenen Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages geschrieben. Mehrere meiner Freunde und Freundinnen und auch ich haben diesen Brief an Abgeordnete unserer Region geschickt, u.a. an Jürgen Trittin, mit der Bitte, Ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Leider erfolglos. Trotzdem loht es sich auch jetzt noch, diesen...

Es ist schon bedenklich - wenn man sich die Tabelle anschaut. Wird bisher alles getan um noch besser die älteren Menschen zu schützen ?

Das Oberverwaltungsgericht hat am 24. November 2020 einem Eilantrag der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di gegen die nordrhein-westfälische Coronaschutzverordnung stattgegeben. Die nun außer Vollzug gesetzte Regelung sieht vor, dass zur Vermeidung von Infektionsgefahren durch einen unregulierbaren Kundenandrang Verkaufsstellen des Einzelhandels ausnahmsweise zur Entzerrung des Einkaufsgeschehens am 29. November 2020, 06., 13. und 20. Dezember 2020 sowie am 03. Januar 2021 auch sonntags zwischen...

Als systemrelevant eingestuft dürfen Streetworker auch während dem zweiten Lockdown ihrer Arbeit weiter nachgehen. Bei ihrer aufsuchenden Jugendarbeit spielt derzeit Aufklärungsarbeit bezüglich der Corona Pandemie weiterhin eine große Rolle. Wenn Streetworker Richy Bieger oder Michael Rothmund Heranwachsende an bekannten Jugendtreffpunkten in Königsbrunn aufsuchen, weisen sie die jungen Menschen immer wieder explizit auf die geltenden AHA-Regeln hin. Abstand halten – Hygiene beachten –...

Diesmal trafen sich die Gegner der gegenwärtigen Anti-Corona Politik der Bundesregierung schon gegen 18 Uhr am Südufer des Schweriner Pfaffenteiches, wieder zum friedlichen Protest. Zu Anfang wurden wie zu jeder Demonstration die Auflagen des Ordnungsamtes verlesen, anschließen gab es eine Auswertung der Spontan-Demo am Dienstag Abend auf dem Bertha-Klingberg-Platz. Hier wurde gerade der Auftritt des Herrn Martini von der KSK- Schwerin(Stadt und Kulturschutz)  bemängelt, der ja vom Publikum von...

In der letzten Spielzeit 2019/2020 konnten sich die Brunnenstädter frühzeitig den Verbleib in der Bayernliga sichern, allerdings verfehlte das Team von Coach Waldemar Dietrich die Play Offs der höchsten bayerischen Spielklasse. Königsbrunn beendete so Anfang März frühzeitig die Saison, aber auch die anderen der noch spielenden Vereine hatten danach Pause. Die steigenden Corona-Infektionszahlen sorgten damals für ein vorzeitiges Ende des Spielbetriebs. Der Verband reagierte auf die neue...