CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokalpolitik

Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer

AUS BERLIN Gesundheitspolitik Was sich in der Gesundheitspolitik noch tut bis zum Sommer Vor der Bundestagswahl stehen noch drei Monate zur Verfügung, um dringend notwendige Gesetze zu erlassen. Doch häufig geht es der Bundesregierung nur darum, schnell noch ein paar „Geschenke“ zu verteilen. Kathrin Vogler erläutert, welche Gesetzgebungsverfahren auch in der Gesundheitspolitik noch vor dem Sommer anstehen, aber auch, wo Schwarz-Gelb untätig bleibt und welche Initiativen DIE LINKE macht. - Die...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 19.04.13
Lokalpolitik

Leserbrief zur Schließung der Förderschule Lutterbergschule 15.4.2013

Auf Anregung der SPD-Fraktion wurde vom Stadtrat Bad Lauterberg einstimmig eine Resolution beschlossen, man möge die Lutterbergschule (Förderschule) nicht schon zum Schuljahresende 2013 schließen, sondern erst wenn die Schülerzahlen unter 60 gefallen sind. In einer nachfolgenden Kreistagssitzung beschloss dann aber die SPD-Mehrheit zusammen mit den Grünen, unter Zustimmung von Bad Lauterberger SPD-Kreistagsabgeordneten, die Schließung der Schule im Sommer 2014. Das Bemerkenswerte ist hierbei,...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 18.04.13
Lokalpolitik

Kommentar in der HAZ "Was ist schon gerecht beim Müll?" vom 06.04.13; hier ein von mir verfasster Leserbrief an die HAZ

Was ist gerecht? Ich hoffe, dass der Kommentar nicht die Meinung der Redaktion widerspiegelt und es sich hier um die persönliche Meinung eines Journalisten handelt. Ich kann der Argumentation des Herrn H. nicht folgen. Seine Sichtweise ist ein Schlag ins Gesicht der Umlandbewohner. Wenn er schon unterstellt das die Bürger bewusst ihren Restmüll in gelbe Säcke entsorgen, so dass aha Mitarbeiter diesen mühsam aussortieren müssen, so zeugt diese Wortwahl von unzureichenden Kenntnissen. Selbst wenn...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 08.04.13
  • 13
Lokalpolitik

CDU kritisiert mangelnden Sparwillen von Bürgermeister Prinz und seine verkorkste Verwaltungsreform

Der CDU-Stadtverband hat sich in seiner Vorstandssitzung am letzten Mittwoch intensiv mit der Laatzener Stadtpolitik beschäftigt. „Trotz der desolaten Haushaltslage lässt Bürgermeister Thomas Prinz überhaupt keinen Sparwillen erkennen“, kritisiert der stellvertretende CDU-Stadtverbandsvorsitzende Peter Friedsch. Anders sei es nicht zu erklären, dass der Bürgermeister vehement versucht, die in 1998 abgeschaffte Führungsebene der Fachbereichsleiter wieder einzuführen. „Ich vermisse eine...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 06.04.13
  • 2
Lokalpolitik

aha Gebührenreform von der HAZ beleuchtet!

Ich staunte heute nicht schlecht als ich den Regionalteil der HAZ AUFGESCHLAGEN habe. Da hat doch ein junger, mittelmäßiger Reporter seine offensichtlich persönliche Meinung geschrieben. Von Sachlichkeit keine Spur und so mit verstehe ich nicht, dass so ein Artikel abgedruckt wird. Sicher haben wir die Pressefreiheit, wir haben als Leser der HAZ aber auch einen Anspruch auf eine objektive Berichterstattung. Die vermisse ich hier aber augenscheinlich. Den letzten Absatz kann ich bedingt...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 06.04.13
  • 9
Lokalpolitik
Sanierungsarbeiten, ohne Nutzen für die Umwelt

Dichtheitsprüfung: auch SPD und Grüne müssten unseren Protest unterstützen

Dichtheitsprüfung: kommt sie in Deutschland flächendeckend? In ganz Deutschland droht die Gefahr einer flächendeckenden Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung privater Abwassergrundleitungen. Aktuellstes Beispiel für erfolgreiche Lobby-Arbeit: "Bald Dichtheitsprüfung in Baden-Württemberg? Landesumweltministerium arbeitet an Neuregelung des Wasserrechts" http://komnetgew.de/fileadmin/Downloads/Home/166_h... Kommunale Willkür bei Dichtheitsprüfung Die Reaktion der Bürgerinitiativen in NRW gegen...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 17.03.13
Lokalpolitik
BI-Kreistagsabgeordneter Klaus Richard Behling aus Bad Lauterberg

Rede des Kreistagsabgeordneten Klaus Richard Behling (BI Bad Lauterberg) auf der Kreistagssitzung vom 11.03.2013

Sehr geehrte Frau Vorsitzende, Liebe Kreistagskolleginnen und Kollegen, Liebe Mitbürger ! Meiner Auffassung nach wirft die Vorlage für den Kreistag Drucksache Nr. 147 und deren Anlage, doch noch einige Fragen und Ungereimtheiten auf, welche eine heutige Beschlussfassung eigentlich nicht zulässt bzw. möglich macht. Welcher Geschäftsmann, welche Firma, welcher Kaufmann schließt einen Vertrag ab, wenn er die Vertragsbedingungen und deren Klauseln noch nicht kennt. Wir wollen diesen Fehler heute...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 16.03.13
Lokalpolitik

Bürger stimmten mehrheitlich für eine Harzfusion!

Den Bürgerwillen berücksichtigen Osterode (bj). Volkart Berger, Vorsitzender des Liberalen Mittelstandes Regionalverband Harz hat sich die Mühe gemacht und die einzelnen Ergebnisse des Bürgerentscheids nach Orten aufgelistet. Warum, so fragt Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“ macht Rot-Grün nicht jetzt, auch wie doch von Herrn Rordorf eigentlich angekündigt, eine Bürgerabstimmung nach der Entscheidung für einen Schlauchkreis GÖ-OHA? Sicherlich hätten sie Angst vor dem Ergebnis. Platz:...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 10.03.13
Lokalpolitik

BI weist auf unkalkulierbare Risiken der Kreisfusion mit Göttingen hin und appelliert an Kreistagsabgeordnete

Osterode (BI). „Sinnvolle Ideen und zukunftsfähige Lösungen sind bei den Kreistagspolitikern und in der Verwaltung offenbar nicht gewünscht, wenn Posten winken. Wir haben in den vergangenen eineinhalb Jahren gelernt, dass Bürgerbeteiligung im Landkreis Osterode nur vollmundig versprochen, aber nicht gelebt wird. Die Folgen der Basta-Politik werden wir alle im Alltag spüren und für die Kreisfusion mit Göttingen bezahlen“, bedauert Dr. Thomas Grammel von der BI „Für Osterode“. Es sei nicht mehr...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 09.03.13
Lokalpolitik

Kanal-TÜV -Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell!- Dichtheitsprüfung -STOPPEN

http://protest.alles-dicht-in.de/ Keine verdachtsunabhängige Dichtheitsprüfung und Zwangssanierung in Deutschland! Initiative „Alles dicht in Deutschland“ Unterzeichnen Sie bitte unseren Appell! Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Lesen und unterschreiben Sie hier: http://petition.alles-dicht-in.de/ Alles-dicht-in-NRW Stoppen Sie die Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV in Deutschland! Auch Mieter sind betroffen, denn die Kosten werden dann wohl vom Hauseigentümer über den...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 09.03.13
Lokalpolitik

Gutachter Hesse spricht erstmals von „Göttinger Problemen“ und attestiert der Stadt Göttingen eine „lähmende Finanzverfassung“:

BI sieht große Gefahren in übereilter Fusionsentscheidung Osterode (BI). Die BI „Für Osterode“ ist überrascht, welche klaren Worte der Gutachter Prof. Jens Joachim Hesse in seinem Abschlussbericht zur Region Südniedersachsen findet. Erstmals spricht er wörtlich vom „Göttinger Problem“ und meint damit die Finanzbeziehungen zwischen Stadt und Landkreis Göttingen. Diese sind nach wie vor nicht geklärt und machen eine Fusion mit dem Landkreis Göttingen zu einem riskanten Spiel. „Der Northeimer...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 06.03.13
Lokalpolitik

Zur förderpädagogischen Schullandschaft im Landkreis Osterode und zur derzeit geplanten Auflösung der Lutterbergschule

Bad Lauterberg (GEW). Am 5. Februar 2013 ist der Plan der Kreisverwaltung, die Schließung der Lutterbergschule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Lernen in Bad Lauterberg festzulegen, vom Schulausschuss des Kreistags abgelehnt worden. Der Schulausschuss hatte sich verschiedenen Argumenten der Elternschaft, des Schulleiters sowie des Personals der Lutterbergschule geöffnet und sie überwiegend als überzeugend befunden. Die Vorlage der Kreisverwaltung wurde vom zuständigen Fachausschuss abgelehnt....

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.03.13

Meistgelesene Beiträge

Lokalpolitik

Fragen zu den Fusionsverhandlungen mit Göttingen:

1.Sie werben für die Fusion mit einer Kreisumlage von 51 Prozent und einer späteren Senkung auf 50 Prozent. Der Landkreis Göttingen hat noch im vergangenen Herbst eine vierprozentige Erhöhung der Kreisumlage geplant. Zudem soll es keine fusionsbedingten Kündigungen geben. Wir fragen: Welche Faktoren sollen eine Senkung der Kreisumlage ermöglichen? 1.1 Sollen Kosten gesenkt werden? Wie genau soll dies erreicht werden? ´1.1.1. Sind sinkende Zinskosten aufgrund der Fusionsentschuldung die Ursache,...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 01.03.13
  • 1
Lokalpolitik

Südfusionschaos: BI fordert Aussetzen der Fusionsentscheidung und Bürgerbeteiligung

Pressemitteilung vom 12.02.2013 Osterode (BI).Die Bürgerinitiative „Für Osterode“ beobachtet ein zunehmendes Chaos bei den Fusionsverhandlungen. „Mangels konkreter Planungen ziehen sich die Verantwortlichen auf Versprechungen zurück, um zu retten, was zu retten ist“ betont Bernd Hausmann von der BI. „Auch der Verweis auf die Fusionsentschuldung ist nicht zielführend. Bei einer Fusion mit dem Landkreis Goslar würde der Landkreis Osterode mit exakt derselben Summe entschuldet wie bei einer Fusion...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 12.02.13
Lokalpolitik

Stellungnahme von Eltern zum Thema Schulschließung der Lutterbergschule

Eine gut funktionierende Schule schließen?? Bad Lauterberg - Wir Eltern sind entsetzt, dass eine gut funktionierende Schule vor dem eigentlich geplanten Schluss (2016 oder 2018) zugemacht werden soll. Wir waren immer davon ausgegangen, dass unsere Kinder den Weg an "ihrer" Schule zu Ende gehen können. Viele unserer Kinder haben bereits eine Odysee an Schulen hinter sich bis sie an der Lutterbergschule den Rahmen zum Lernen gefunden haben, den sie brauchen. Rita Vorjohann, Mutter einer Schülerin...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 12.02.13
Lokalpolitik
Wenn es schneit, türmt sich der Schnee am Straßenrand: Fußgänger haben es schwer, die Straßen zu überqueren.
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Von blühenden Straßenrändern, Bomben und Kontaktschleifen: Erstes Treffen des Bezirksrates im neuen Jahr

Winterlich kalt war es im Saal des Freizeitheimes Döhren, als sich der Bezirksrat Döhren-Wülfel am 7. Februar zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr 2013 traf. Viele der örtlichen Politiker behielten ihre dicken Winterjacken an, zogen den Schal enger. Und auch die Diskussionen in der Runde wollten anfangs nicht so sehr in Fahrt kommen. Das änderte sich erst, als die Christdemokraten einen Antrag zur Schneeräumung einbrachten. Beim kalten Schnee ging es dann doch heiß her. Die CDU wollte mit dem...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Seelhorst
  • 08.02.13
Lokalpolitik

Brief an den zukünftigen niedersächsischen Ministerpräsidenten

BI "FÜR OSTERODE" Sehr geehrter Herr Weil, ich hoffe sehr, dass Sie diese Nachricht persönlich erreicht. Ich bin seit über einem Jahr gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in einer südniedersächsischen Bürgerinitiative aktiv, die sich im Harz für eine andere als die derzeit geplante Kreisfusion einsetzt. Wir leben im Landkreis Osterode am Harz und sind davon überzeugt, dass eine strategische Partnerschaft mit dem Landkreis Goslar die Probleme des Westharzes besser und...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 06.02.13
Lokalpolitik
Kontra Atom- und Braunkohlestrom! 2014: Die Lobby-GroKo CDU/FDP will die alternativen Energien zugunsten der Atom/Kohle Lobbyisten deckeln! Sie schalten damit Vernunft aus und Gier ein! CAMPACT, BUND usw. organisieren 22.03.14 Großdemo u.A. in Hannover für mehr Basisdemokratie! | Foto: Kontratom
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Atommüll: Asse, Gorleben usw. .Verhaltensweisen von gewählten Volksvertretern und Ämtern wie in einer Bananenrepublik ?

Jeder Kleinbetrieb wird in Deutschland pingelig hinsichtlich seiner Gesetzestreue und Auflagenkonformität kontrolliert und notfalls bestraft. Bei Großbetrieben unter Behördenaufsicht wird das wegen der Wahlhilfespenden usw. nicht so genau genommen? „Bananenrepublik“ nennt man das ! 2014:Die GroKo CDU/SPD will alternative Energien deckeln : Großdemo 22.03.14 u.A. in Hannover dank CAMPACT, BUND usw., für mehr Basisdemokratie! http://blog.campact.de/?p=16344/?utm_campaign=%2Fe... Bei...

  • Berlin
  • Berlin
  • 31.01.13
Lokalpolitik

Wird der Landkreis OHA nur für die Entschuldung von GÖ benutzt??

Osterode/Göttingen (BI). Mit dem Schreiben/Antrag der Gruppe SPD/Bündnis 90/Die Grünen vom 22.Januar 2013 an den Göttinger Landrat Bernhard Reuter wird klar, der Landkreis Osterode wird nur dringend für die Entschuldung des Landkreises Göttingen gebraucht!!! Antrag der Gruppe im Kreistag Göttingen vom 22.01.2013 Sehr geehrter Herr Landrat! Die Gruppe SPD / Bündnis90/Die Grünen im Kreistag Göttingen bittet Sie, den folgenden An- trag auf die Tagesordnung des Kreisausschusses am 05.02. zur...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 25.01.13
Lokalpolitik

BI "Für Osterode" fordert Wiederaufnahme der Fusionsverhandlungen mit Goslar

Pressemitteilung vom 25.01.2013 Osterode (BI). Jon Döring von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ freute sich darüber, am vergangenen Donnerstag wieder eine große Zahl von Mitstreitern im DaCapo begrüßen zu können. Gemeinsam wurde das weitere Vorgehen zur Begleitung des Fusionsprozesses des Landkreises Osterode besprochen. Zur aktuellen Entwicklung berichtete Volkart Berger, dass der Landkreis Northeim vermutlich zeitnah aus den Fusionsverhandlungen aussteigen werde. „Das zeigt uns nicht nur,...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 25.01.13
Lokalpolitik

Neue Schiedspersonen gesucht

Pressemitteilung der Stadt Bad Lauterberg vom 22.1.2013 Bad Lauterberg (). In der Stadt Bad Lauterberg im Harz sind die Schiedsperson und die stellvertretende Schiedsperson vom Rat neu zu wählen. Die Amtszeit für diese ehrenamtliche Tätigkeit beträgt fünf Jahre. Gemäß § 3 des Nieders. Gesetzes über gemeindliche Schiedsämter müssen Schiedspersonen nach ihrer Persönlichkeit und ihren Fähigkeiten für das Amt geeignet sein. Schiedsperson kann nicht sein, wer die Fähigkeit zur Bekleidung...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.01.13
Lokalpolitik
Der Informationsstand der BI "Für Osterode" war den ganzen Vormittag gut frequentiert
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Landtagswahlkampf abgeschlossen 19.01.2013

BI „Für Osterode“ informierte nochmals interessierte Bürger Osterode (bj). Nach dem die Parteien zum Teil mit prominenten Bundespolitikern den Niedersächsischen Landtagswahlkampf bereits vor einigen Tagen abgeschlossen haben, legten sich fast alle im Landkreis Osterode angetretenen Parteien zur Landtagswahl am Samstag in Osterode noch einmal kräftig ins Zeug. Auf dem Martin-Luther-Platz war eine regelrechte Parteienmeile mit zahlreichen Infoständen vertreten. Mit dabei war natürlich auch die BI...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 19.01.13
Lokalpolitik
8.00 Uhr Neuwarmbüchen ... Christiane Hinze und Manfred Kobusch
3 Bilder

Winterwahlkampf ...

Ladies and Gentlemen, meet us. Und wen? Die WK´s. In kurzen Worten die Aktiven in den Orten, also die Leute, die ab sofort wahlkämpfen, das heißt bei Wind und Wetter Zettel in Briefkästen stecken, sich auf Infoständen die Füße platt stehen. Die sich alles anhören und dann versuchen eine plausible Antwort zu geben. Beleidigungen mit der ihnen eigenen Toleranz wegstecken. Jede noch so kleine Möglichkeit nutzen um die Partei so richtig vorwärts zu bringen, und locker reagieren, wenn ein...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 14.01.13
  • 10
Lokalpolitik
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aha, die Wirtschaftlichkeit und die O-Tonne in die Tonne getreten!

Was ist nur bei aha los? Weiß die Geschäftsführerin Kornelia Hülter noch was in ihrem Laden so läuft? Da erscheinen in der HAZ vom 28. und 29.11.2012 Artikel, die von Verlusten mit der Einführung der O-Tonne in Höhe von 2,3 Millionen Euro berichten. Zum gleichen Zeitpunkt verteilt der Entsorger aha seine Hausbroschüre für 2013 und berichtet von einem einmaligen Erfolgsmodell der O-Tonne. Ich glaube es nicht. Worüber wird hier geredet? Wird von verschiedenen Sachen gesprochen. Nein, sicher...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 29.11.12
  • 7
Poesie

Mich schaudert´s, fettige Wurst.

Ich ziehe den Rolladen hoch und schaue aus dem Fenster: grau, trüb und neblig. Der Nachbar nutzt die frühe Morgenstunde. Er zieht seinen Hund lustlos durch den Nieselregen. Ins Bad. Blick in den Spiegel. Ich kann´s kaum glauben. Überlebt. Parteiveranstaltungen sind immer ein Erlebnis. Gestern hatten wir zum Grünkohlessen eingeladen. Volkstümlich. Bregenwurst, Korn und Bier. Ich überlege immer, kommen die Gäste wegen der Wurst oder weil sie tatsächlich diskutieren wollen. Meine Lieblingsthemen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 25.11.12
  • 1
Lokalpolitik

Neue Supermärkte in Isernhagen?

Hinter den Kulissen bemühe ich mich seit geraumer Zeit gemeinsam mit kritischen Bürgern, eine Lösung für die Brandruine in isernhagen F.B. zu finden. Auch die Verwaltung ist engagiert. Schriftverkehr, Telefonate , aber kaum greifbare Ergebnisse. Der Einkaufsmagnet aldi hat auf Anfrage schriftlich sein Desinteresse mitgeteilt, Rewe dagegen hält noch am Standort fest. Neue Interessenten pokern um Marktgröße und Parkplätze. Mindestens 800 qm besser 1000 qm, so werden heute Verkaufsflächen geplant....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 23.11.12
  • 4
Lokalpolitik

Schullandschaft in Wunstorf

Ich hab einen Traum.... Ich träume, dass es den Menschen* Spaß macht, zur Schule zu gehen. Ich träume, dass sich alle wohl fühlen und gemeinsam gut miteinander arbeiten. Ich träume, dass alle ihren bestmöglichen Abschluss erreichen. Ich träume, dass die Mitarbeitenden gerechte Löhne bekommen. Ich träume, dass es in Schule gesundes Essen gibt. Ich träume, dass Schule ein angenehmer Lebensraum mit Freizeitmöglichkeiten ist. Ich träume, dass sich die Verantwortlichen in den Schulen und der Stadt...

  • Niedersachsen
  • Wunstorf
  • 22.11.12
Lokalpolitik
Egal was SIe drücken, es passiert nichts !

„Schicksal einer Wanderurne Teil 4“

O.K. der eigentliche 3. Teil dieses Films kommt ja erst morgen, Aber wer von euch hat denn am Sonntag diese Sendung gesehen? Raab`s Polit-Show "Absolute Mehrheit" Da bekommt das Wort „Walurne“ für uns als Wähler plötzlich eine ganz neue Bedeutung oder ? Das wir uns daran gewöhnt haben, dass aus mit dem Urnengang, aus Politischen Endscheidungen heraus, im Bundestag meistens nur Bestattungen von Bürgerrechten werden, daran haben wir uns ja schon langsam gewöhnt. Aber bitte, was ist dabei gutes...

  • Bayern
  • Gallmersgarten
  • 12.11.12
Lokalpolitik

Bürger, mach das Maul auf!

Für den Landkreis Northeim ist das Rennen entschieden. Die Frage war: „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Northeim eigenständig bleibt und keine Fusion mit anderen Landkreisen angestrebt wird?“ Nur rund 5.000, weniger als fünf Prozent, der Wahlberechtigten haben dieser Frage zugestimmt. Das bedeutet zwar nicht, dass fünfundneunzig Prozent für eine Fusion sind, aber doch auf alle Fälle eine deutliche Mehrheit. Für den Landkreis Osterode ist zum 2. Dezember 2012 der Bürgerentscheid angesetzt. Die...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 30.10.12
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Lokalpolitik
Wasserzeichen und Namen abgedeckt!

.... Römische Nachricht zum Kirchenmitglied nach Mülheim-Ruhr ***Das Zweite VATIKANUM (er-)leben***

Liebe Myheimatler! ------- Überglücklich möchte ich von meiner Post aus dem VATIKAN berichten. ------- Viele von Ihnen haben meine zwölf Beiträge ***Historie*** zum aktuellen WIRTSCHAFTSUNTERNEHMEN Kirche gelesen. Hier nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. ------- Diese Statements, natürlich umfangreich untermauert, habe ich nach Rom gesandt. ------- Die Antwort aus dem VATIKAN, siehe eingestelltes Foto. ------- Herzliche Grüsse von Gitte Garbrecht, heute aus Mülheim-Ruhr

  • Berlin
  • Berlin
  • 25.10.12
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