CDU

Beiträge zum Thema CDU

Lokalpolitik
Offener Brief an die Bundeskanzlerin vom 02.09.2013 - Seite -1- betreffend TV-Duell
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OFFENER Brief an die Bundeskanzlerin - TV-Duell

BETREFF: Bundestagswahl - TV-Duell am 01.09.2013 - VERTRAUENSSCHUTZ in der Altersversorgung für ***alle*** Bürger ------- Sehr verehrte Frau Bundeskanzlerin! ------- Wie schon zu TV-Sendungen der Bundestagswahl 2009 wurde beim gestrigen TV-Duell das Alterseinkommen, die Zusatzversorgung unrichtig dargelegt. ------ Richtig: Für den öffentlichen Dienst existiert eine angemessene Altersversorgung. ------- Vertrauensschutz! ------- ABER ...... Siehe weiter im eingestellten Schreiben vom 02.09.2013,...

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  • 02.09.13
Lokalpolitik

FDP Gesundheitsminister Bahr fordert.....

..private Krankenversicherung für alle. Siehe hierzu: http://www.tagesschau.de/kommentar/bahr168.html Herr Bahr, egal was Sie früher in Ihrem realen Leben gemacht haben, bitte, tun Sie es wieder. Aber um Himmelswillen verlassen Sie dieses Amt. .... werden Sie wieder gesund und geniessen Sie Ihr Leben, frei von solchen Anfällen.

  • Berlin
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  • 27.08.13
  • 3
Lokalpolitik

Fusionsrisiken des Schlauchkreises Göttingen-Osterode kommen ans Licht

Bürgerinitiative sieht sich in ihren Bedenken bestätigt Osterode (bi). „Die Einschläge kommen näher“ betont Bernd Hausmann von der Bürgerinitiative „Für Osterode“ (BI) und nimmt besorgt Bezug auf die aktuellen Planungen, nach denen der Landkreis das Klostermuseum Walkenried sowie das Höhlenerlebniszentrum in Bad Grund an andere Träger abgeben will: „Ein Weiterbetrieb ist möglicherweise nicht dauerhaft gesichert. Die Leuchtturmprojekte sind in Gefahr.“ Jon Döring von der BI ergänzt: „Es ist nur...

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  • Osterode am Harz
  • 23.08.13
Lokalpolitik
Energiewende in Bürgerhand: Gregor Gysi zeichnet mit | Foto: DIE LINKE

Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal!

22. August 2013 DIE LINKE. NRW (Hans-Werner Elbracht, Landesvorstand) Energiewende u. Strompreise: Industrierabatte illegal! Der deutschen Industrie werden zahlreiche Vergünstigungen und Ausnahmen bei den durch staatliche Regelungen hervorgerufene Energie- und Strompreisaufschlägen gewährt. Diese Ausnahmeregelungen wurden im Laufe der Zeit immer wieder ausgeweitet und hatten im Jahr 2012 einen finanziellen Umfang von rund 9,2 Mrd. Euro. Siehe („Studie bilanziert erstmals die Befreiungen der...

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  • 23.08.13
  • 1
Lokalpolitik

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi, MdB-DIE LINKE

Das Sommerinterview mit Gregor Gysi - ARD Mediathek http://www.ardmediathek.de/das-erste/bericht-aus-b... Bericht aus Berlin Das aktuelle bundespolitische Geschehen und seine Folgen für die Bürgerinnen und Bürger erklärt die Sendung "Bericht aus Berlin" jeden Sonntag zwischen "Sportschau" und "Lindenstraße" um 18.30 Uhr im Ersten. Auf dem Programmplatz am Sonntagabend eröffnet der "Bericht aus Berlin" die Informationsschiene der ARD an dem Abend, an dem sich die Bundesbürgerinnen und -bürger im...

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  • 19.08.13
Lokalpolitik

Es fängt an. Jetzt zeigen sie uns wo der Hammer hängt !!

Die Versorgung mit Primärenergie gehört nicht in private Hand und schon garnicht dürfen die Verbraucher zum Garanten von Dividenten etc. gemacht bzw. in Geißelhaft genommen werden. Oder: O Herr vergib ihnen nicht denn sie wissen was sie tun. Es braucht schon eine ausgefeilte Atemtechnik, um beim Lesen und Hinterfragen derartiger "Ankündigungen", nicht zu kollabieren. Offensichtlich hilflos, ja geradezu apathisch müssen die Bürger (Verbraucher) derartiges wirtschaftliches Säbelgerassel über sich...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 14.08.13
  • 2
Lokalpolitik

"Arme Schweine"

Ich denke jetzt an die vielen Mitarbeiter beim Bundesverfassungsschutz, MAD, NSA, CIA usw. die jetzt garnicht mehr wissen, was sie tun oder besser lassen sollen. Bitte seht das auch mal von dieser Warte aus. Das sind doch echt "arme Schweine". Bei etwas mehr Vertrauen in unseren Staat sollten wir eigentlich freiwillig alle unsere Kennwörter, Codes, Passwörter, vom Telefon bis hin zum automatisch verschließbaren Gullideckel, an Frau Merkel senden. Das wäre doch mal ein wirkliches Gastgeschenk,...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.08.13
  • 1
Lokalpolitik
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Isernhagen: Die Gemeinde Isernhagen reinigt wieder selbst ihre Straßen

Nach langer Zeit wurde die Straßenreinigung nicht mehr an private Firmen vergeben. In der letzten Zeit häuften sich die Beschwerden über die Qualität der Straßenreinigung sehr oft. Die Gemeindeverwaltung berechnete die Wirtschaftlichkeit erneut und kam zu dem Ergebnis, dass man eine bessere Leistung zum gleichen Preis selbst erledigen kann. Und so kam es, dass ab 01.8.2013 mit einer modernen Reinigungsmaschine die Arbeiten wieder in Eigenregie durchgeführt werden. Premiere war in Isernhagen HB....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 09.08.13
Lokalpolitik
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Fluglärminitiative befragt Wahlkreiskandidaten zur Bundestagswahl

Wie auch die HAZ berichte, kann man über das Portal von abgeordnetenwatch.de öffentliche Anfragen an die Bundestagskandidaten senden, die dann auch (hoffentlich) öffentlich beantwortet werden. Hier der Text unserer Anfrage, die wir an die folgenden Kandidaten des Wahlkreises Hannover Land 1 gerichtet haben: Dr. Philip Rösler (FDP) MdB Caren Marks (SPD) Hendrick Hoppenstedt (CDU) Dr. Dieter Dehm (Linke) Wolf von Nordheim (Grüne) Wir werden berichten, sobald eine Antwort vorliegt!...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 04.08.13
  • 27
Lokalpolitik
Andrej Hunko, MdB | Foto: Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE

SPD, Grüne und die Drohnen

Der Eurohawk-Untersuchungsausschuss war ein Beispiel dafür, wie sich SPD und Grüne einerseits, sowie CDU und FDP andererseits die Verantwortung für die Verschwendung von mehr als 500 Millionen öffentlicher Gelder zuschieben, obwohl sie alle Verantwortung tragen und die Grundannahmen teilen. Die Notwendigkeit einer „Signalerfassenden luftgestützten weiträumigen Überwachung und Aufklärung (SLWÜA)“ wurde im Jahre 2000 im Nachgang zum Jugoslawienkrieg vom damaligen Verteidigungsminister der...

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  • Düsseldorf
  • 02.08.13
Lokalpolitik

Umweltschutzverein Isernhagen diskutiert mit Rainer Frederman (MdL) über Fluglärm im besonderen über ein angestrebtes Nachtflugverbot

Am 31.07.2013 tagte im Gasthaus Sievers in Isernhagen der ortsansässige Umweltschutzverein. Als Gastredner war der Landtagsabgeordnete Rainer Fredermann geladen. Kurz nach Veranstaltungsbeginn kam schnell eine etwas gereizte Stimmung zwischen den offensichtlich verschiedenen Meinungen der Parteien auf. Herr Fredermann bekundete, dass die eingeschränkte Nachtflugregelung, wie sie für den hiesigen Flughafen gilt, durch eine Genehmigung des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums, im besonderen...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 01.08.13
  • 4
Lokalpolitik
Karhtin Vogler - MdB - DIE LINKE | Foto: DIE LINKE

Kathrin Vogler, MdB- am 20.7.2013 auf dem Prinzipalmarkt in Münster

Begrüßungsrede beim Friedensritt 2013 Zur Begrüßung der Reiterinnen und Reiter für den Frieden hielt Kathrin Vogler am 20.7.2013 auf dem Prinzipalmarkt in Münster eine Rede zur Perspektive aktueller Friedensarbeit. Dabei hob sie die Bedeutung des Friedensrittes von Münster nach Osnabrück hervor: „Lasst mich zu Beginn sagen – ich habe in letzter Zeit selten einen so klaren, unmissverständlichen und nachvollziehbaren Aufruf gelesen, wie den euren zu dem diesjährigen Friedensritt.“ Kathrin Vogler...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 31.07.13

Meistgelesene Beiträge

Lokalpolitik

SPD Königsbrunn begrüßt Kroatien in der EU

Anlässlich der Aufnahme der Republik Kroatien in die Europäische Union am 1. Juli 2013, lud der kroatische Generalkonsul in München, Her Petar Uzorinac, für den kroatischen Nationalfeiertag am 2. Juli ins Münchner Völkerkundemuseum. Stadtrat und SPD-Vorsitzender Florian Kubsch nutzte die Gelegenheit, ein Glückwunsch- und Willkommensschreiben der SPD Königsbrunn, sowie der Landtagsabgeordneten Dr. Simone Strohmayr an Herrn Generalkonsul Peter Uzorinac zu übergeben. (siehe Foto) Neben klugen...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 24.07.13
Lokalpolitik
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SPD Königsbrunn lobt Königsbrunner Spielplätze

Bei sommerlicher Hitze begingen die SPD Königsbrunn mit Bürgermeisterkandidaten Florian Kubsch, Fraktionsvorsitzendem Wolfgang Peitzsch und Bundestagskandidatin Ulrike Bahr am Samstagnachmittag verschiedene Königsbrunner Spielplätze, um sich ein Bild von deren Ausstattung zu verschaffen und mit Eltern und Kindern ins Gespräch zu kommen. Erste Station war dabei der Wasserspielplatz an der Mindelheimer Straße. Gerade bei den sommer-lichen Temperaturen findet der Wasserspielplatz nicht nur bei...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 21.07.13
Lokalpolitik

...und die Rentenversicherung fault so vor sich hin, weil......

......niemand von den politisch Verantwortlichen an der Wahrheit interessiert ist. Warum auch, denn sie haben ja nichts zu befürchten. Weder werden sie für Fehlverhalten, noch für Unterlassungen zur Rechenschaft gezogen. Also wird in Punkto Rente bzw. Rentenversicherung weiter gewurschtelt. Die Rentenversicherungspflichtigen Arbeitnehmer sind damit beschäftigt ihren Job abzusichern und wagen zum Großteil garnicht an das Alter und ihre Rente zu denken. Denen, die bereits in Rente sind braucht...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 18.07.13
  • 4
Lokalpolitik

Naja, kann man drüber nachdenken.

"Alle, die in den letzten 20 Jahren auf der politischen Bühne standen, sollen verschwinden. Die Jüngeren sollen das Wort ergreifen, auch wenn sie unerfahren sind", sagt ein Demonstrant. Eine Frau ergänzt: "Wir wollen neue Gesichter an der Regierung. Wir wollen saubere Menschen." Interessant! Entnommen aus Tagesschau.de von heute. Aus einem Bericht über die Demos in Bulgarien gegen die jetzige Regierung

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 11.07.13
  • 2
Lokalpolitik

SPD Königsbrunn lädt zum Gautschbesuch ein

Am Mittwoch, dem 3. Juli, trifft sich die SPD Königsbrunn ab 18.30 Uhr im Festzelt auf der Gautsch. Mit dabei ist auch der frisch nominierte Bürgermeisterkandidat der Sozialdemokraten, Florian Kubsch. Die Königsbrunner SPD lädt alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger recht herzlich ein, bei ihren Tischen im Festzelt vorbei zu schauen. Traditionell trifft sich die SPD Königsbrunn jedes Jahr zum gemütlichen Beisammensein auf der Gautsch. Süffiges Bier und zünftige Musik werden auch...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 27.06.13
Poesie

Gedanken nach der Flut

Zuerst kams Wasser dann die Flut, Land unter, nur Mut. Gebastelt wird an de Deiche doch das Elend will net weiche. Erst wenn die Flut find kein Land mehr zum fresse, stehense uff'm Deich, die Retter, aus Politik und Presse. - Doch die Flut ist hart aber gerecht, und schwappt übern Deich, meine Fresse.!

  • Niedersachsen
  • Burgdorf
  • 25.06.13
Lokalpolitik

CDU/CSU und FDP beglücken Pharma-Konzerne – Arzneimittelgesetz wird zugunsten der Pharmaindustrie geändert

Seit einigen Jahren haben Arzneimittelhersteller die Pflicht aufzuzeigen, welchen Nutzen ihre Präparate haben und ob sie den Patientinnen und Patienten mehr Nutzen bringen als andere. Doch künftig dürfen die Konzerne selbst auswählen, gegen welche Vergleichstherapie sich ihre Produkte bei den Prüfungen auf einen Zusatznutzen bewähren sollen. CDU/CSU und FDP http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/16/134/1613428... hängten diese Änderungen auf Wunsch der Industrie...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 14.06.13
Lokalpolitik
Der Steg ist nicht mehr abgesperrt!??

14000€ für E.on- Geschäftsführer oder Reparatur des Stegs am Kirchhorster See?

mit dieser zugegebener Maßen polemischen Frage habe ich versucht die Entscheidungsfindung des Rates von Isernhagen in der Bürgerfragestunde zu beeinflussen. 3 mal darf man raten wie abgestimmt wurde! Die nicht in direkten Zusammenhang stehenden Alternativen: 1. Der Rat bewilligt den von E.on voll bezahlten Geschäftsführer und Prokuristen der Energiewerken Isernhagen einen Bonus von 14000€ ohne zu wissen, wie sich die Gesellschaft mittelfristig entwickeln wird, den ein Lagebericht lag nicht vor....

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 10.06.13
  • 6
Lokalpolitik
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Wahlkampf Anno dazumal

Bei unserem letzten Besuch im Hessenpark stieß ich auf diese Wahlplakate aus der Nachkriegszeit. Die Probleme ähneln sich. Wohnungsnot, Weltfrieden, Flüchtlinge...., nur dass es den meisten damals wesentlich schlechter ging. Viele waren froh wenigstens ihr Leben gerettet zu haben. Damals wohnten viele Familien in kleinen Wohnungen bzw. einzelnen Zimmer. Man rückte enger zusammen und half sich gegenseitig. Gute alte Zeit? Es kommt immer auf die Sichtweise an. Unsere Eltern und Großeltern haben...

  • Hessen
  • Cölbe
  • 31.05.13
  • 2
Lokalpolitik
Klaus Richard Behling

Leserbrief zum Leitartikel im HARZKURIER vom 29.05.13 "Sachsaer Rat pro Lutterberg"

Auch wenn sich, aus meiner Sicht, einige politische Entscheidungsträger in Parteistruktur und Fraktionszwang "verbissen" haben, ist es doch sehr erfreulich, daß es auch andere gibt, welche sich Sachargumenten und der Vernunft nicht verschließen. So ist es doch zu begrüßen, daß sich immer mehr Leute ihre Gedanken machen und erkennen, daß eine verfrühte Schließung der Lutterbergschule Bad Lauterberg, weder aus Sicht der Schüler, noch aus Sicht der Eltern und Lehrer einen Sinn machen würde. Das...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 30.05.13
Lokalpolitik

Denn sie wissen (nicht) was sie tun.

Nach den Griechenland-, Spanien-, Portugal-,Zypernexzessen etc., geht es an die Erfassung der Rechnungsempfänger. Unsere politschen Fettaugen aus allen Parteien zeigen Zähne. http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/... http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/... Das Grauen nimmt kein Ende. So langsam dürften es auch die begreifen, die noch mit einem "Restblau" in den Augen durch das Leben stolpern.

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 18.05.13
  • 4
Lokalpolitik
Ein Teil der Delegation mit dem Ausschussmitglied Fredermann
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Fluglärminitiativen besuchen den Niedersächsischen Landtag

Anlass des Auftretens einer Delegation von BürgerInnen aus den Orten, die an den Flughafen grenzen, war die Übergabe der Unterstützungs-Unterschriften für die Petition "Wir wollen nachts ruhig schlafen, ohne Fluglärm!" Die Sammlung wurde von der Vorsitzenden des zuständigen Landtags-Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sabine Tippelt (SPD) entgegen genommen. Mit dabei war das Ausschussmitglied Rainer Fredermann (zugleich Wahlkreisabgeordneter der CDU im betroffenen Wahlkreis...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Mitte
  • 16.05.13
  • 1
Lokalpolitik
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Leserbrief zum Thema Unterschied Inklusion und Schließung der Lutterbergschule

Unterschied: INKLUSION — SCHLIESSUNG DER LUTTERBERGSCHULE Bad Lauterberg (). "Alle anders, alle gleich" so steht es an der Lutterbergschule geschrieben. Zur Zeit wird in der Öffentlichkeit stark die Schließung der Schule diskutiert. Dabei fällt auch immer wieder der Begriff Inklusion. Schließung der Schule und die Inklusion sind von einander unterschiedliche Vorgänge und sollten getrennt betrachtet werden: 1. Die Inklusion, also die gemeinsame Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit und...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 07.05.13
Lokalpolitik

Bürgerfrühstück auf dem Königsbrunner Marktplatz - SPD diskutiert mit Bürgern über Nahverkehr und Infopavillon

Beim Bürgerfrühstück, zu dem die SPD-Stadtratsfraktion am vergangenen Samstag auf den Wochenmarkt eingeladen hatte, war die Meinung der Königsbrunner Bürgerinnen und Bürger gefragt Bei Kaffee und Butterbrezeln konnten die Königsbrunner Bürgerschaft mit den Stadträtinnen und -räten über die Kommunalpolitik diskutieren und ihre Ansichten dazu äußern. Im Mittelpunkt standen dieses Mal der Infopavillon und die Straßenbahn. Straßenbahn stößt auf geteiltes Echo Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 3...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 07.05.13
Lokalpolitik
Gronau: Ortseingang Nord
125 Bilder

Gronau_Leine SG-Bürger gestalten mit…Geldverschwendung u. Schuldenhäufung?: 2. Kanian Feuerwehrzufahrt muß unbedingt straßenartig ausgebaut werden?

Verschwendung: Z.B. unnötig hohe Ausgaben für „Südliche Leineinsel“ - Sportstättenweg , Kanu-Ufertreppe, Radlerzählanlage usw. Kaum Geld für: Tourismusförderung laut vereinbartem REK http://www.region-leinebergland.de , die wäre auf dem "Großen Kanian" unmittelbar ertragreich! Voraussetzung dringende Müllräumung in Gronau, siehe Bilder unten! Glänzen könnte SPD und WG auch mit vernünftigerer Wirtschaftspolitik als dieser West-Stadtrand Marktzentrumplanung:...

  • Niedersachsen
  • Gronau (Leine)
  • 04.05.13
Lokalpolitik

Niedersächsischer Petitionsausschuss beschäftigt sich mit Fusionsdebatte in Osterode

Pressemitteilung der BI "Für Osterode" vom 03.05.2013 Die Bürgerinitiative für Osterode hat kürzlich vom Petitionsausschuss des Niedersächsischen Landtages Antwort auf die eingereichte Petition zur Untersuchung der Vorgänge um die geplante Kreisfusion in Südniedersachsen erhalten. Nach Angaben des Präsidenten des Niedersächsischen Landtages wird sich der Ausschuss für Inneres und Sport mit den Anliegen der Bürgerinitiative beschäf- tigen. Zunächst wird der Ausschuss eine Stellungnahme der...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 04.05.13
Lokalpolitik

Umfrage zum Thema: Einführung der Restmülltonne für das Umland der Region Hannover

Wir kommen in die entscheidende Phase zur Abstimmung in der Regionsversammlung Hannover zur Einführung der Restmülltonne und damit einer erheblichen Verteuerung der Müllabfuhr. Bitte nehmt an der Umfrage teil, es könnte die letzte Möglichkeit sein um einen Einfluss zum Thema zu haben. Vielleicht geht ja noch was!!! Hier geht es zur Umfrage: http://www.der-sack-muss-bleiben.de/umfrage.html Vielen Dank!

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 23.04.13
  • 10
Lokalpolitik

Leserbrief der BI-Fraktion zum Bericht der JHV des CDU-Stadtverbandes im Harz Kurier vom 8. 4. 2013

Die Bürgerinitiative Bad Lauterberg ist der gleichen Meinung, wie schon des Öfteren geäußert, dass das wenige zur Verfügung stehende Geld besser in die Straßensanierung und andere wichtige Dinge gesteckt werden sollte, als in überflüssige und teuere „Kurparkspielereien“ (wie z. B. Biergarten, Umgestaltung des Kurparks, usw.) Vielmehr sollte ein Privatinvestor gesucht werden, der den in den 50er Jahre erbauten Mini-Golfplatz zeitgemäß erneuert, gestaltet und betreibt. Ebenfalls schließt sich die...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 20.04.13
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