Bundestagswahl

Beiträge zum Thema Bundestagswahl

Lokalpolitik
Straßenreinigung ist öffentliche Aufgabe

Gute Gründe zur Wahl zu gehen I

Niedriglöhne bekämpfen! Zehn Euro Mindestlohn! Ein offener Brief von ver.di Mittelhessen an Marburger KommunalpolitikerInnen löste eine öffentliche Diskussion über den Sinn und Unsinn von Ein-Euro-Jobs aus (siehe "Kritik an rechtswidrigen Ein-Euro-Jobs" vom 28. 8.). Diese Debatte dehnte sich im Wettstreit der Parteien um Wählerstimmen auf die Frage nach der Einführung bundesweiter, flächendeckender, gesetzlicher Mindestlöhne aus. Auch für die Wahlentscheidung der MarburgerInnen ist die...

  • Hessen
  • Marburg
  • 24.09.09
  • 4
Lokalpolitik
Foto: Bild: http://www.bundeswahlleiter.de

Gemeinsammer Wahlaufruf zur Bundestagswahl von GrüneJugend/Jusos/Junge Union

Zur Anstehenden Bundestagswahl am Sonntag den 27zigsten September erklären Michèle Kahl (Grüne Jugend), Sören Giere (Junge Union) und Annika Melles (Jusos) folgendes: Die Parteijugendorganisationen in Lehrte rufen die Jugendlichen auf am 27. September wählen zu gehen. Eine starke Demokratie ist darauf angewiesen, dass sich gerade junge Menschen mit Politik auseinandersetzen und am demokratischen Entscheidungsprozess teilhaben. Dies ist besonders in einer Zeit entscheidend in der wichtige Fragen...

  • Niedersachsen
  • Lehrte
  • 24.09.09
  • 6
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): EU-Finanzaufsicht muss Weisungsrecht für nationale Behörden bekommen

Testfall für Lehren aus der Finanzkrise / Kein Rückfall in die Kleinstaaterei Die geplante Europäische Finanzaufsicht dürfe nicht geschwächt werden, und müsse stattdessen ein Weisungsrecht für nationale Behörden bekommen. Dies forderte heute der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber, als Reaktion auf entsprechende Presseberichte. Die Regulierung der Finanzmärkte sei nur dann wirksam, wenn sie auf europäischer Ebene erfolge und in ein entsprechendes Vorgehen im...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.09.09
  • 3
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein, Bundestagsabgeordneter (CSU)

In der Opel-Frage ist auf CDU und CSU Verlass

Beharrlicher Druck des Bundeswirtschaftsministers hat sich ausgezahlt Anlässlich der Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses zu den Bedingungen des Verkaufs von Opel an Magna erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses hat gezeigt, dass der Kurs unseres Bundeswirtschaftsministers Karl-Theodor zu Guttenberg richtig war und ist. So haben wir durch beharrlichen Druck auf alle...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 24.09.09
  • 1
Lokalpolitik
Rathaus Laatzen

Warum sollte man die Linke. wählen, warum keine Konsenssoße löffeln.

Warum muss man nicht unbedingt mit regieren, wieso wirkt die LINKE. auch auf und aus der Oppositionsseite im Parlament! Hier fünf gute Gründe sich für eine andere Politik zu entscheiden; Am 27. September entscheiden die Wählerinnen und Wähler, wie es im Land weitergehen soll. Man kann eine der Parteien wählen, die in den vergangenen Jahren für Hartz IV, für den Bundewehreinsatz in Afghanistan gestimmt haben oder die Verantwortung für grenzenlose Ungerechtigkeit tragen: Wenige Reiche wurden...

  • Niedersachsen
  • Laatzen
  • 23.09.09
  • 14
Lokalpolitik

Bundestagswahl: Hier haben Sie sogar "SIEBEN" Stimmen!

Noch knapp 4 Tage bis zur zur Bundestagswahl. Ober Merkel oder Steinmeier, ob Westerwelle oder oder. Jetzt haben Sie 7 Stimmen für Ihre Wahl. Hier können Sie die Prozente wählen. Wählen Sie zu 100 % und tippen Sie auf die Wahlbeteiligung. Ich gebe meine Zahlen im ersten Kommentar vor. Sie brauchen diesen Block nur kopieren und ändern einfach die von Ihnen geschätzten Zahlen. Unten muß 100 % herauskommen! Ich hoffe auf eine rege Teilnahme!!!

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.09.09
  • 7
Lokalpolitik

Politik: Hier haben Sie "SIEBEN" Stimmen!

Noch knapp 4 Tage bis zur zur Bundestagswahl. Ober Merkel oder Steinmeier, ob Westerwelle oder oder. Jetzt haben Sie 7 Stimmen für Ihre Wahl. Hier können Sie die Prozente wählen. Wählen Sie zu 100 % und tippen Sie auf die Wahlbeteiligung. Ich gebe meine Zahlen im ersten Kommentar vor. Sie brauchen diesen Block nur kopieren und ändern einfach die von Ihnen geschätzten Zahlen. Unten muß 100 % herauskommen! Ich hoffe auf eine rege Teilnahme!!!

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 23.09.09
  • 2
Lokalpolitik

Mit Einschnitten und Steuern zahlen wir für die Rettung von Banken und Fonds durch Merkel und Steinbrück

"Bundesfinanzminister Steinbrück und Wirtschaftsminister Guttenberg haben bei Anne Will am Sonntag zu verstehen gegeben, dass nach der Wahl mit Einschnitten und höheren Belastungen gerechnet werden muss. Dass das steigende Staatsdefizit nicht nur der schlechten Konjunktur, sondern vor allem den großzügigen Zahlungen an Banken, an erster Stelle an die HRE, zu verdanken ist und dass diese Zahlungen internationalen und nationalen Banken und Fonds zugute kommen, sagen die beiden nicht. Und auch die...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 23.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Immer näher rückt der Tag...............

Bei vielen Gesprächsthema Nummer eins, bei vielen aber auch gar kein Thema, die Bundestagswahl 2009 am kommenden Sonntag. Die TV – Sender haben auf jeden Fall volles Programm und erhoffen sich auch eine jede Menge Zuschauer, mit dem Hintergrund eine große Wahlbeteiligung zu erfahren. Ob die Deutschen nun auch in der Krise total Politikverdrossen sind und das Zepter lieber in die falschen Hände geben möchten wird sich zeigen...... Viele unschlüssige Stimmen kreisen durch die Lande. Man weiß ja,...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 22.09.09
Lokalpolitik
Alles für die Katz? - Bundestagswahl 2009 | Foto: Klaus Dieter Hotzenplotz & cloudzilla - www.FLICKR.de - Creative Commons CC BY

Wahlabend 2009 : Tipp für Fotofreunde

22.09.2009 Wahlabend 2009 Tipp für Freunde der Fotografie Nun sind es nur noch etwas über 100 Stunden bis das erste vorläufige Ergebnis der Bundestagswahl 2009 bekanntgeben wird. Für manchen wird dies enttäuschend ausfallen und es werden sofort die Schuldigen gesucht. Andere jedoch halten sich nicht erst lange mit der Suche nach Schuldigen auf, sie werfen einfach spontan etwas durch die Wohnung oder aus dem Fenster. Fotografen wird deshalb empfohlen, am Sonntagabend nach 18:00 Uhr mit...

  • Hessen
  • Marburg
  • 22.09.09
  • 3
Lokalpolitik
CSU-Bundesminister Karl-Theodor zu Guttenberg
3 Bilder

Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU) im Günzburger Forum

Bericht von Bernhard Rais Der Wähler hat es satt! Wahlversprechen ohne Ende, die leider oft in dem Bewusstsein gegeben werden, dass sie nicht eingehalten werden können. Alles wird schön geredet nach dem Motto: "Der Wähler lässt sich eh einlullen." Nicht so der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Karl-Theodor Freiherr zu Guttenberg (CSU). Ein Mann, der offen sagt, was er denkt, der sich nicht scheut, Finger in Wunden zu legen, Herausforderungen offen darzulegen und Unternehmer,...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 22.09.09
Lokalpolitik

Wer die Wahl hat- hat die Qual?! Empfehlung des BUND

Ökologisch wählen: niedersächsische DirektkandidatInnen unter der Lupe Sie möchten am 27. September Ihre Stimme für den Umweltschutz abgeben? Der BUND hat die Wahlprogramme und die DirektkandidatInnen der Fraktionen im Bundestag unter die Lupe genommen. Wer steht für den Atomausstieg, für ein Neubauverbot von Kohlekraftwerken, für eine gentechnikfreie Landwirtschaft und die ökologische Lösung regionaler Brennpunkte? Hier kann man nach * Name * Wahlkreis und/oder * Partei z.B. seine...

  • Niedersachsen
  • Isernhagen
  • 21.09.09
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mobilität der Zukunft

„Bayern soll Elektromobilitäts-Land Nummer 1 in Deutschland werden. Ziel der CSU ist ein flächendeckendes Netz von Tankstellen für Elektrofahrzeuge. Ich werde mich dafür einsetzen, dass auch unser Landkreis eine Stromtankstelle bekommt. Die Nähe zum Forschungsstandort Ulm ist dabei für unsere Region eine große Chance.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die Elektromobilität als wichtiges Zukunftsthema für Wirtschaft und Gesellschaft. Die CSU...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
  • 3
Lokalpolitik
Dr. Georg Nüßlein, Bundestagsabgeordneter (CSU)

EU-Bürokratieabbau zur Chefsache machen

Vorschläge der Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten unter Vorsitz von Edmund Stoiber entschlossen umsetzen: Zur heutigen Vorstellung der Vorschläge zum Bürokratieabbau in der EU durch Dr. Edmund Stoiber, den Vorsitzenden der Hochrangigen Gruppe im Bereich Verwaltungslasten, erklären der europapolitische und der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Thomas Silberhorn und Dr. Georg Nüßlein: Bürokratieabbau ist ein effizientes Mittel zur Konjunkturbelebung....

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
Lokalpolitik
Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Mittelstand im Einzelhandel schützen

Bedenklicher Konzentrationsprozess im Einzelhandel setzt sich fort: Zur Entwicklung im deutschen Einzelhandel erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Die Konzentration im deutschen Lebensmittel-Einzelhandel hat in den letzten Jahren immer mehr zugenommen. Mittlerweile entfallen 70 Prozent des Umsatzes auf nur fünf Unternehmensgruppen. Die Konzentration auf wenige Anbieter schadet vielen: Zwar setzen die Handelsoligopole ihre...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 21.09.09
  • 5
Lokalpolitik

Stimme abgeben-und dann sprachlos?

Bei der Wahl gibt man seine Stimme ab und hat dann 4 Jahre nichts mehr zu sagen. Diesen Eindruck hinterlässt die Politik seit Jahren, und genau so lange wird gegen die Mehrheitsinteressen der BürgerInnen entschieden. Kriegseinsätze der Bundeswehr, HartzIV, Agenda 2010, Privatisierung der öffentlichen Daseinsfürsorge, freier Markt für Spekulanten sind nur einige Beispiele. Damit wir wieder mehr Mitspracherecht in der Politik haben bedarf es der Einführung von Volksentscheiden bis hin zum...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
  • 10
Lokalpolitik

Sanktionen gegen Hartz-IV-Beziehende aussetzen!

– Aufruf für ein Sanktionsmoratorium – Jeden Monat wird in diesem Land zigtausenden Erwerbslosen mit Sanktionen das Existenzminimum gekürzt oder sogar gestrichen, weil sie Forderungen der JobCenter nicht erfüllt haben oder weil ihnen dies unterstellt wird. Im Jahr 2008 wurden über 780.000 derartige Sanktionen verhängt. Ist schon der ri-gide Hartz-IV-Sanktionsparagraf mehr als problematisch, so führt die katastrophale Personalsituation in den JobCentern zu einer Praxis, die für die Betroffenen...

  • Niedersachsen
  • Sehnde
  • 20.09.09
Lokalpolitik
Zivilcouragevertreter mit Feldtafeln im Vorfeld der Podiumsdiskussion zur Agrogentechnik im Gewerkschaftshaus in Ingostadt
4 Bilder

Netzwerk Zivilcourage aktiv im Wahlkampf

Die Anwendung gentechnisch verändertem Saatgutes in der Landwirtschaft wird von der Bevölkerung mehrheitlich abgelehnt. Auch immer mehr Landwirte stehen dem von großen Chemiekonzernen patentierten Saatgut skeptisch gegenüber. Nicht nur, dass es keine Langzeitstudien über den Verzehr gentechnisch veränderter Nahrungsmittel gibt, auch die bisher bekannten Auswirkungen auf die Gesundheit und Fruchtbarkeit von Nutztieren sind beunruhigend. Monsanto als Marktführer in diesem Bereich machte zudem...

  • Bayern
  • Schrobenhausen
  • 19.09.09
  • 3
Lokalpolitik

Bundestagswahl 2009

Verfälscht das Wahlrecht die Wählermeinung? Zur Bundestagswahl am 27.09.2009 sind rund 62,2 Millionen Wahlberechtigte – davon rund 30 Millionen Männer und 32,2 Millionen Frauen – in 299 Wahlkreisen zur Wahl der insgesamt 598 Mitglieder (ohne eventuelle Überhangmandate) des Deutschen Bundestages aufgerufen. Das Wahlrecht dazu ist so kompliziert, dass es der Bürger weitgehend nicht versteht oder wohl sogar nicht verstehen soll. Versuchen wir es trotzdem. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 19.09.09
  • 1
Lokalpolitik

Wahlen in Baden-Württemberg.

17.09.2009 / - Nach einer Umfrage von Infratest dimap gut eine Woche vor der Bundestagswahl entscheiden sich in Baden-Württemberg rund 7% der Wähler für DIE LINKE. Dies wäre ein Zugewinn von 3,2 Prozentpunkten gegenüber der letzten Bundestagswahl. Die großen Parteien dagegen verlieren: CDU um 5,2 und SPD um 8,1 Prozentpunkte. Nach der gleichen Umfrage sind 30% der Wähler noch unentschlossen. Es lohnt sich also, bis zum letzten Tag um Wählerstimmen zu werben. Quelle: die Linke Kreisverband...

  • Baden-Württemberg
  • Sindelfingen
  • 17.09.09
Lokalpolitik

Die Stimmzettel sind da!

Die Stimmzettel für den Wahlkreis 216 (Fürstenfeldbruck) kann man sich jetzt online anschauen: http://www.lra-ffb.de/lra/weitere/Probestimmzettel... Bei der Gelegenheit kann man auch probeweise abstimmen. Tipp: ein Kreuz auf der linken Seite, eines auf der rechten. ;)

  • Bayern
  • Germering
  • 17.09.09
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
2 Bilder

Kreis-CSU stimmt sich auf Wahlkampf-Endspurt ein

Georg Nüßlein: „Wir sind sehr gut aufgestellt“ Nur noch wenige Tage verbleiben den politischen Parteien bis zur Bundestagswahl. Nachdem viele Wählerinnen und Wähler ihre Entscheidung erst sehr spät fällen, gilt es für den Günzburger CSU-Kreisverband, diese Zeit intensiv zu nutzen. Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Alfred Sauter hat dazu die Ortsvorsitzenden und den Kreisvorstand in Ichenhausen zusammengerufen, um die Wahlkampfaktionen für die letzten Tage abzustimmen. Zur...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 17.09.09
Lokalpolitik
Wahl: Prinz oder Prinzessin?

Wahltheater: Heirate ich nun den Prinz oder die Prinzessin? Keine von beiden? Oh nä!

Bald ist Bundestagswahl. Wer noch nicht weiß, was er wählen sollte, der kann sich noch vor Ort schlau machen, um seine zwei Stimmen abzugeben. Wer ganz schlau war. Der gab seine Wahl per Brief bekannt. Die Briefwähler haben am Wahlsonntag frei! Aber für alle anderen: Hingehen und wählen! Sonst gibt es eine Zwangsheirat. ICH WÄHLE AUF JEDEN FALL. WER NICHT WÄHLT BEKOMMT DAS, WAS ER NICHT WILL! UND WER WILL DAS SCHON? austrianer

  • Niedersachsen
  • Langenhagen
  • 17.09.09
  • 2
Lokalpolitik

Nacht der Sterne, der Ball im Forum, noch Plätze frei

Der CSU- und JU-Kreisverband veranstalten ihren traditionsreichen Ball im Forum am Hofgarten am Freitag, 18.09.2009 um 20:00 Uhr (Einlass: 19:30 Uhr). Lassen Sie sich vom tollen Ambiente des Forums am Hofgarten und feinster, abwechslungsreicher Tanzmusik der Band „Plan B“, der ehemaligen Schülerband des Musischen Gymnasiums Wettenhausen, sowie Tanzvorführungen der Tanzschule Panorama verzaubern, erklärte die JU-Kreisvorsitzende Margit Munk. „Erleben Sie eine rauschende Ballnacht!“ Es sind...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.09.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordenter Alfred Sauter

Politik für den Mittelstand

„Der Mittelstand in der Region ist unser wirtschaftliches Rückgrat für Arbeitsplätze, Ausbildung, Wettbewerbsfähigkeit und technischen Fortschritt“, erklärt Alfred Sauter (CSU). Der heimische Landtagsabgeordnete will sich gerade in der wirtschaftlichen Krise besonders für die Interessen der kleinen und mittleren Betriebe einsetzen. MdL Alfred Sauter: „Unsere mittelständischen Unternehmen zeichnen sich durch eine besondere Standorttreue aus. Ich sehe mich ganz klar als Interessenvertreter...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.09.09
Lokalpolitik
MdB Gabriele Fograscher (SPD)

MdB Gabi Fograscher (SPD) wirbt in Lauingen für den „Deutschland-Plan“

(Lauingen) MdB Gabi Fograscher warb in einer SPD Wahlversammlung am Dienstagabend in Lauingen im Gasthaus „Rose“ um Stimmen für das Wahlkreis-Mandat und für den „Deutschland-Plan“ von Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier. „Der Deutschland-Plan der SPD ist ein schlüssiges Konzept für Beschäftigung und Wachstum, das vor allem Bildung, Forschung, Innovation und regenerative Energien betont.“ Das bürgerliche Lager setze einzig und allein auf den Kanzlerinnenbonus. „Da kann unser Land mehr“, so...

  • Bayern
  • Lauingen (Donau)
  • 16.09.09
Lokalpolitik
...in 13 Tagen ist die große Wahl
41 Bilder

Stoiber im Bierzelt in Geltendorf - so hat man Stoiber noch nie gesehen....

Es ist mal wieder Wahlkampf, auch wenn wir verhältnismäßig wenig davon spüren, finde ich. In der Zeit hat man die Möglichkeiten Politiker mal live sprechen zu hören. Unser ehem. Ministerpräsident Edmund Stoiber ist in Bayern immer noch ein gutes Zugpferd, auch wenn er sagt, er steht nun am Seitenstreifen - gehen müssen nun andere. Damit war dieses Mal der junge Alexander Dobrindt gemeint, der bei uns seinen Wahlkreis hat. Seit 2002 ist er schon Mitglied des Deutschen Bundestages, seit 2009...

  • Bayern
  • Greifenberg
  • 15.09.09
  • 7
Lokalpolitik

Merkels konkreteste Festlegung lautete bislang, dass es im kommenden Jahr keine Steuersenkungen geben werde.

Fraglich , ob diese Traumvorstellung -Steuersenkung- der Union überhaupt kommt!!! Alles nur Seifenblasen der CDU/CSU ,die jetzt schon zerplatzen vor der Wahl.Fordern kann man viel wollen muß man es und vor allen Dingen dafür einen Plan haben.Der CDU/CSU Steuersenkungsplan scheint gar nicht zu existieren,denn gehört hat man davon noch gar nichts. Die CDU - Halbwahrheiten - kennt jeder: Vor Jahren hat Dr. Blüm behauptet: Die Renten sind sicher. Sich sind die Renten sicher .Er hat nur nicht gesagt...

  • Bayern
  • Königsbrunn
  • 13.09.09

Anstehende Veranstaltungen zum Thema

Plakat zur Podiumsdiskussion des Friedensnetzwerkes Gießen zur Bundestagswahl 2025
  • 6. Februar 2025 um 19:00
  • Jugend- und Kulturzentrum Jokus
  • Gießen

kriegstüchtig oder friedensfähig?

Podiumsdiskussion mit den heimischen Direktkandidat*innen für die Bundestagswahl 2025 Aus Anlass der anstehenden Bundestagswahl lädt das Friedensnetzwerk Gießen am Donnerstag den 06. Februar 2025 zu einer Podiumsdiskussion mit den Direktkandidat*innen im Bundestagswahlkreis 172 (Gießen) in den Kinosaal des städtischen Jugendzentrums Jokus (Ostanlage 25a, 35390 Gießen) ein. Beginn der Veranstaltung ist um 19.00 Uhr. Unter dem Motto "kriegstüchtig oder friedensfähig?" soll über die Auswirkungen...

  • 16. Februar 2025 um 17:00
  • Europaplatz
  • Königsbrunn

Mehr für dich! Besser für Königsbrunn.❤️

Sei dabei! Auf unserer Kundgebung werden die Bundestagsabgeordnete Heike Heubach, Mitglied und Fraktionsvorsitzender im Königsbrunner Stadtrat Nicolai Abt und Bezirksrat und Mitglied des Stadtrats Frederik Hintermayr bei Tee und Glühwein Reden halten, warum es sich lohnt, die SPD zu wählen und für welche Gesellschaft wir eintreten. wir freuen uns auf dich!

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