Bundestag

Lehrte/Berlin. Unter dem Motto „THW Lehrte trifft MdB“ war der Lehrter THW Ortsbeauftragte (OB) Andreas Flörke mit Vertretern aus seinem Ortsverband sowie dem Leiter des Ordnungsamts der Stadt Lehrte, Michael Großmann, im Bundestag in Berlin. Ziel der Lehrter Delegation in Berlin war ein Informationsaustausch zu den aktuellen Themen bei den Hilfsorganisationen mit den örtlichen Vertretern im Deutschen Bundestag. Begleitet wurde Andreas Flörke von seinem Vertreter Volker Böhnke, Bettina Mussin...

Wir werden eingeladen nach Berlin ? Toll ! Die bundetagsabgeordnete Caren Marks hat ihr versprechen wahr gemacht und die betreuerInnen des Garbsener kinder- und jugendvarietés zu einem besuch des reichstages nach Berlin eingeladen. Am 8. juli 2010 haben sich 18 mitglieder der „Träumer, Tänzer und Artisten“ und jugendleiter befreundeter kinder- und jugendzirkusgruppen auf dem hannoverschen bahnhof getroffen, um die tagesreise anzutreten. Vom Berliner hauptbahnhof über die in praller sonne...

Über den Reichstag ist schon alles geschrieben. http://www.berlin.de/orte/sehenswuerdigkeiten/reic... http://www.bundestag.de/bundestag/index.jsp Das Glück vom Bundestag eingeladen zu werden muss man erst einmal haben. Jeder Abgeordnete des Bundestages darf Zweihundert Personen pro Jahr auf Kosten des Steuerzahlers hier begrüßen. Man wendet sich am besten an seine(n) örtliche(n) Bundestagsabgeordnete(n). Unser Bundestagswahlkreis 48 mit ca. 290000 Menschen wird von MdB Dr. Matthias Miersch,...

Auf Grund eines Aufrufes der Grünen habe ich versucht an der Aktion teilzunehmen. Das funktioniert leider nicht direkt, weil wir im Wahlkreis keine CDU-Abgeordnete haben. Aber es gibt eine die den Wahlkreis mit betreut, der ich dann geschrieben habe (maria.flachsbarth@bundestag.de) und ich hoffe, dass sich viele BürgerInnen dieser Aktion anschließen: Sehr geehrte Frau Dr. Flachsbarth, ich wende mich an Sie, weil ich meine, dass Sie unseren Wahlkreis mitbetreuen und weil ich Sie bitten möchte,...

Auf Einladung des Bundestages und des Abgeordneten Dr. Matthias Mirsch war ich mit 50 anderen Personen in Berlin zu einer zweitägigen Informationsveranstaltung eingeladen. Am zweiten Tag war ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Gesundheit in Berlin-Mitte geplant. Außerplanmäßig wurden wir zu der Pressekonferenz des Gesundheitsministers eingeladen, bei der die führenden Pressevertreter der Stadt anwesend waren. Zufällig war ich auch als Zuhörer dabei. Gesundheitsminister Rösler...

Niedersächsische Abgeordnete halten am Kriegseinsatz fest - Koalition und SPD stimmen fast geschlossen für Truppenaufstockung in Afghanistan "Nur DIE LINKE hat als Friedenspartei klar für einen Kurswechsel in Afghanistan Position bezogen" erklärt der europapolitische und mittelstandspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE und Landesvorsitzende der LINKEN Niedersachsen, Dr. Diether Dehm, zur heutigen Afghanistan-Abstimmung im Bundestag. Dehm weiter: "Bei der heutigen...

Heute in der Presse gefunden, soll als Info dienen! Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents Fast 350 afghanische Kinder wurden laut UNO-Statistik 2009 bei kriegerischen Gewalttaten getötet. 153 von ihnen wurden Opfer von Luftangriffen und Aktionen von Sondereinsatzkräften. Das Leben von mindestens 128 Kindern haben Aufständische und Selbstmordattentäter auf dem Gewissen. Es sind vor allem solche...

Nach Protesten der Fraktion mit Transparenten im Plenum Stilles Gedenken der Fraktion DIE LINKE für die Opfer des Bombardements bei Kunsus am 04.09.2009 Lammert wirft DIE LINKE wegen stillen Gedenkens für die Kundus-Opfer raus Am Ende der Rede von Christine Buchholz haben die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE still der Opfer des NATO-Bombardements bei Kundus am 4. September 2009 gedacht. Heute beschließen Union, SPD und FDP im Bundestag die Verlängerung des Afghanistan-Mandats und die...

Fraktionsvize Klaus Ernst erneuert die Forderung nach einem Verbot von Parteispenden durch Unternehmen. Von CSU und FDP fordert Ernst eine Weiterleitung der Hotelspenden für die Haiti-Hilfe. Zugleich wirft Ernst den Grünen und der SPD Inkonsequenz bei der Aufarbeitung eigener Fehler vor. Er erklärt: Wenn man die Fehlanreize durch Parteispenden bekämpfen will, dann muss man Parteispenden durch Unternehmen und Wirtschaftsverbände konsequent verbieten. Ansonsten findet sich immer ein Schlupfloch....

Die Bundestagsfragtion der Partei die Linke. stellt folgenden Antrag: Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche Bundestag stellt fest: 1. Die bisherige Rechtslage für die Finanzierung von Schutzeinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder ist unzulänglich. Es existiert auf bundesgesetzlicher Ebene keine ausreichende rechtliche Verpflichtung zur Bereitstellung einer bedarfsgerechten Infrastruktur für gewaltbetroffene Frauen und deren Kinder. 2. Die Finanzierung der...

Caren Marks, SPD-MdB, besuchte den flohmarkt des Garbsener stadtfestes. Nach der begrüßung durch den ortsvereinsvositzenden Ulrich Mahner, dem unterschreiben von grußkarten und einem marktrundgang mit Thomas Hausmann, dem marktorganisator, war es dann endlich soweit: Direkt vom eiswagen gab es für alle kinder eine kugel eis ! Erstaunlich schnell sprach sich die eisfreigabe herum und eine kleine schlange wartender kinder hielt Caren Marks in aktion.

Am 27. September wird es gegen 21 Uhr richtig spannend. Zu diesem Zeitpunkt werden die Hochrechnungen hinreichend sicher sein, um den Einzug der Piratenpartei in den 17. Deutschen Bundestag zu bestätigen. Letztlich sind es zwei Kernthemen, die von den Piraten voran getrieben werden: 1. Teilhabe am Wohlstand der Wissensgesellschaft Von den politisch Etablierten auf die kurze und falsche Formel: "Freie Raubkopien im Internet" gebracht, geht es hier um Freiheiten wie Zulässigkeit der Privatkopie...

Caren Marks, SPD-MdB, beglückwünschte die SPD-abteilung Berenbostel zu der idee, die bigband des gymnasiums Berenbostel zum sommerfest in den bürgerpark einzuladen. "Diese band gehört zu den besten in Deutschland !" stellte sie nach dem konzert fest. Bei strahlendem sonnenschein bot die SPD den Berenbosteler bürgerinnen und bürgern ein kleines feines sommerfest mit glücksrad, bratwurst und kühlen getränken. Trotz des festes auf dem Hérouville St. Claire platzes, trotz des machseefestes in...

Der Bundestag hob die Immunität des Abgeordneten Jörg Tauss, seit 38 Jahren Mitglied der SPD, zum 5. März 2009 auf. Damit war der Weg für staatsanwaltschaftliche Ermittlungen frei. Dem Bundestagsabgeordneten Tauss wurde vorgeworfen, im Besitz kinderpornographischer Schriften zu sein. Jörg Tauss trat von seinem Amt als Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg zurück und legte alle seine Ämter in der SPD-Fraktion nieder. Im Gegensatz dazu behielt er sein Bundestagsmandat, verzichtete aber auch...

Garbsen geht auf reisen - diesem motto folgten am sonntag, dem 20. juni 2009, rund 40 bürgerinnen und bürger aus Garbsen und machten sich auf, die ehemalige bundeshauptstadt und das haus der geschichte zu erkunden. Bürgermeister Heuer hatte eingeladen, die stellvertretende pressesprecherin Corinna Mehlert hatte die fahrt vorbereitet: Zuerst wurden die gruppe von zwei engagierten und detailgenauen stadtführerinnen durch das politische Bonn geführt, die vielfältige neue nutzung der ehemaligen...

Der größte unterbezirk der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands - der UB Region Hannover - hat seine kandidatinnen und seinen kandidaten gekürt: Auf der unterbezirksverteterInnenversammlung - wer denkt sich eigentlich derartige wörter aus ? - haben sich die drei kandidatinnen und der kandidat der SPD ihren genossinnen und genossen vorgestellt: Caren Marks, Edelgard Bulmahn, Kerstin Tack und Matthias Miersch werden dafür sorgen, dass ihre gegenkandidatInnen auf keinen roten zweig kommen...

Caren Marks hat in ihrem wahlkreis, der außer Garbsen noch sieben weitere städte umfasst, ein echtes heimspiel gehabt: Sie ist von allen anwesenden 48 SPD-delegierten ihres wahlkreises erneut als kandidatin für den deutschen bundestag nominiert worden. Von diesem einstimmigen votum doch etwas überrascht, hat sie sich herzlich für dieses große vertrauen bedankt und zugesagt, dass sie auch in zukunft die interessen aller menschen in Berlin vertreten wird.

Erstmals seit langer Zeit sitzen alle 612 Abgeordneten im Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Die Ohren sind gespitzt, das Thema ist einleuchtend. Es geht um die Weihnachtsdekoration im Deutschen Bundestag. Die ARD hat die Kameras an, es wird um 20 Uhr gesendet. Als erster tritt Frank-Walter Steinmeier ans Rednerpult. Er fordert: „Aufgrund der Finanzkrise sollte dieses Jahr keine unnütze Weihnachtsdekoration gekauft werden.“ Er fügt hinzu, dass er auch notfalls den Weihnachtsmann machen...

Die SPD-bundestagsabgeordnete Caren Marks besuchte heute das schon zur tradition gewordene alljährliche sommerfest der SPD-abteilung Havelse / Auf der Horst. Auch wenn das wetter einige überraschungen feil bot, waren doch recht viele besucherInnen sehr interessiert, sich in einer kutsche durch den Garbsener stadtteil fahren zu lassen oder / und leckeren kuchen zu essen. So war der organisator Horst Eilers recht zufrieden mit dem verlauf des festes.