Bundespolitik

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Carmen Wegge traf sich mit einer Gruppe engagierter und starker Frauen aus der Kommunal- und Landespolitik. Ziel des Treffens war es, über die Gleichstellungspolitik zu diskutieren und gemeinsame Maßnahmen zu erörtern.Besonders erfreulich war die Anwesenheit von Beate Oswald-Huber, der Gleichstellungsbeauftragten aus dem Landkreis Aichach-Fiedberg, Oswald-Huber betonte die Bedeutung der Gleichstellung von Frauen in allen Bereichen der Gesellschaft und lobte das...

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans stellen die neue Spitze mit der Parteiführung der SPD dar. Das veranlasst mich spontan zur Einschätzung wieviel Prozent der Wählerstimmen die SPD nach der nächsten Bundestagswahl wohl bekommen wird. Dazu zwei Aussagen: 1. Die Gute zuerst:   Die SPD überwindet sicher die 5-%-Hürde! 2. Die Realistische:  Das Ergebnis wird einstellig werden! Diese alte und stolze Partei hat sich das Ergebnis auch ehrlich verdient! Liebe Genossen Gerhard Schröder und Sigmar...

POLITIK : Der Straßenzustand Zusammenfassung: Einfach katastrophal !

So, die Nachrichten aus Brüssel sind für mich als Bürger mehr als enttäuschend. Aber sicher haben die Entscheider dort keine Felder für Weizen-, oder Rübenanbau in der näheren Umgebung sondern nur Berge mit Viehwirtschaft. Daher lade ich, Jürgen Walter, alle meine von mir gewählten Lokal-, Landes-, Bundes-, sowie Europapolitiker zu einer Wanderung im Frühling in den Lehrter Feldern ein. Damit auch eine hohe Anzahl der geladenen Personen mit macht, werde ich natürlich für eine ensprechende...

Ein Besuch des Reichstag in Berlin ist immer wieder beeindruckend und faszinierend. Von der Architektur bis zur aktuellen Bundespolitik kann man sich informieren und sollte es auch nutzen. Sicher hätte das Wetter für die Fotos besser sein können, aber es ist halt November. Laut Bundestagsverwaltung sollen Innenaufnahmen des Reichstag nur für den privaten Gebrauch sein und nicht veröffentlicht werden. Deshalb verzichte ich hier auf Fotos aus dem Reichstag.

In einer CSU-Präsidiumssitzung in München schlug Seehofer Schmidt als Nachfolger von Hans-Peter Friedrich (CSU) vor, der im Zuge der Edathy-Affäre zurückgetreten war, jedoch ein Zusammenhang mit der Edathy-Affäre im allgemeinen ausgeschlossen werden kann. Als Grund für den Rücktritt, wird eine zu Vertrauensvolle oder an Geheimnisverrat grenzende Benachrichtigung durch Hr. Friedrich an die SPD genannt.

Merkel hatte als Moderatorin der Großen Koalition 2005 - 09 einfach Glück mit dem Partner. Steinbrück mit dem Management der Finanzkrise, Müntefering mit der Rente mit 67, Steinmeier mit außenpolitischer Solidität und Scholz mit dem Kurzarbeitergeld haben Deutschland gut regiert. Um so tragischer, dass das Wahlergebnis 2009 für die SPD desaströs ausfiel. Nach etwas mehr als zwei Jahren als Chefin von Schwarz-Gelb, also ihrer Wunschkoalition ist sie nun gescheitert. Mit einem schlampig...

Die Vorbereitungen der nächsten Aktivitäten standen im Mittelpunkt der Vorstandssitzung des CSU Ortsverbandes Peterswörth. Den Auftakt des "Politischen Frühlings" wird Ulrich Lange, MdB bestreiten. Der Bundestagsabgeordnete wird am Dienstag, 17. April, um 19.30 Uhr im Bürgersaal zu "Bundespolitik aus erster Hand" sprechen und sich der Diskussion stellen. Gerade in einer Zeit, in der wichtige politische Weichenstellung getroffen werden, erklärte Ortsvorsitzender Walter Kaminski, müssen wir das...