BSW

Seit Jahren besteht nun der Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU, was eine Zusammenarbeit mit der AfD und der Partei DIE LINKE betrifft. Was die Ablehnung einer Zusammenarbeit mit der AfD anbelangt, hat sich die objektive Lage kaum geändert, aber bei der Partei DIE LINKE wohl schon, der man nicht auf ewig ihre SED-Vergangenheit vorhalten kann, zumal die stramm konservativ-kommunistischen Protagonisten ausgetreten sind und sich im BSW neu gruppiert haben. Ein Unvereinbarkeitsbeschluss, das BSW...

(Köln / NRW) „Wir wissen, dass wir momentan in Köln eine sehr dünne Personaldecke haben“ So das Bekenntnis von Torsten Ilg, dem Vorsitzender der Partei FREIE WÄHLER in Köln und im Bezirk Mittelrhein. Dennoch gibt er sich sehr optimistisch, was die Kommunalwahl 2025 betrifft: „Wir vertreten eine ideologiefreie Politik jenseits von rechts und links, die sich in keine politische Schublade stecken lässt. Angesichts der medialen Fokussierung auf die politischen Ränder ist eine politische Bewegung...

Anderthalb Wochen noch bis zu den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen. Schwierige Koalitionssondierungen und -verhandlungen deuten sich laut Wahlumfragen an. Ich habe gewisse Hoffnungen, I have a dream, doch ich hatte einen Alptraum, I had a nightmare. Wie sah der aus? In Thüringen und/oder Sachsen bilden AfD und BSW, eine in kürzester Zeit erstaunlich erfolgreiche Partei mit bundesweit weniger als tausend Mitgliedern, eine Regierungskoalition, möglich dadurch, dass die AfD aus...

"Die NATO sieht sich als Verteidigungsbündnis, das Demokratie und Menschenrechte achtet. Zugleich wird jemand wie Julian Assange gefoltert und eingesperrt..." (Sevim Dagdelen, 03. Mai 2024) Das ist völlig richtig. Julian Assange wurde von Jens Stoltenberg persönlich entführt und ins Bernsteinzimmer eingeschlossen. Dort wurde er wochenlang per Dauerbeschallung mit Songs von Konstantin Wecker, Reinhard Mey und Diether Dehm mental destabilisiert. Auch der entführte "Nemo" (maritimer Ex-...

(Köln / Berlin) Die Freien Wähler Köln kritisieren die geplante Gründung einer weiteren Rechtspartei unter Führung des umstrittenen ehemaligen Chefs des Kölner Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen: „Wir verurteilen bei der Werteunion vor allem das Fehlen einer Brandmauer nach Rechtsaußen, insbesondere was die AfD betrifft. In der heutigen AfD wimmelt es nur so von Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild. Politische Steigbügelhalter für Nazis braucht nun wirklich niemand in...

(Köln) „Wir haben uns heute spontan entschlossen, mit einer Botschaft gegen Extremismus die angekündigten Kölner Demonstrationszüge „Köln gegen Rechts“ zu ergänzen. Ich sage bewusst ergänzen. Weil es uns im Gegensatz zu einigen sehr linken Gruppierungen in dieser Stadt nicht darum geht, ausschließlich gegen rechts zu demonstrieren. Uns geht es um weitaus mehr, als nur um das Erstarken des Rechtsextremismus und der AfD. Wir sehen insgesamt eine Tendenz zur Radikalität und Entfremdung zwischen...