Brandmauer

Beiträge zum Thema Brandmauer

Lokalpolitik

Merz reißt die Brandmauer ein
Union öffnet Rechtsradikalen das Tor zur Macht

ÖDP spricht sich gegen jede Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen aus (Berlin/Würzburg/Elmshorn) - Als ein politisches Erdbeben bezeichnet die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) die gemeinsame Abstimmung der Union und FDP mit der in Teilen gesichert verfassungsfeindlichen AfD. Es komme, so die ÖDP, jetzt darauf an, den Anfängen eines Marsches nach rechts mit Entschiedenheit zu Wehren.Nach Ende der Abstimmung machte die Aussage der AfD den Bruch der Brandmauer deutlich. Die AfD reklamierte die...

  • Schleswig-Holstein
  • Elmshorn
  • 01.02.25
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  • 1
Lokalpolitik

Rat für Migration e.V.
Rat für Migration kritisiert Abstimmung im Bundestag zum Fünf-Punkte-Plan der Unionsfraktion

Der Vorstand des Rats für Migration verurteilt das Vorgehen der CDU/CSU-Fraktion bezüglich der Abstimmung zum Entschließungsantrag (bekannt als "Fünf Punkte für sichere Grenzen und das Ende der illegalen Migration") am gestrigen Mittwoch. Die wissentliche und willentliche Hinnahme der Zustimmung der AfD-Fraktion stellt einen in der Geschichte der bundesdeutschen Demokratie beispiellosen Vorgang der Normalisierung der extremen Rechten dar. Auch die Inhalte des Antrags gefährden die Demokratie....

  • Berlin
  • Berlin
  • 31.01.25
  • 28
  • 1
Lokalpolitik

Offener Brief des amfn e.V.
Appell für eine menschenrechtskonforme und verantwortungsvolle Migrationspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete im Deutschen Bundestag und Niedersächsischen Landtag, als Dachverband niedersächsischer Migrant*innenselbstorganisationen verfolgen wir mit großer Sorge die aktuellen Debatten und Gesetzesvorhaben zur Verschärfung der Flüchtlings- und Migrationspolitik. Insbesondere die erneuten Vorstöße der CDU/CSU-Fraktion wecken tiefes Unbehagen, da sie nicht nur menschenrechtliche Standards untergraben, sondern auch das gesellschaftliche Klima gegen Migrant*innen...

  • Niedersachsen
  • Hannover-Ahlem
  • 31.01.25
Lokalpolitik
Ob Friedrich genauso wie Daniel verschont bleibt? | Foto: Pixabay

Friedrich Merz
Wie ein Parteichef von den eigenen Leuten nicht nur ins Sommerloch, sondern auch in die Löwengrube geworfen wird

Man muss kein Freund von CDU-Parteichef Friedrich Merz sein, um festzustellen, dass hier einiges für ein grandioses Eigentor, nein, nicht von Friedrich Merz, sondern von den eigenen Leuten der CDU spricht. Aufgrund eigentlich völlig undramatischer Aussagen in seinem Sommerinterview mit Theo Koll im ZDF - es gab übrigens dramatischere Aussagen - wird er in eine Löwengrube geworfen. Leidtragender wird sicherlich Merz selbst sein, denn dieser Knieschuss ist kaum mehr rückgängig zu machen, obwohl...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Rheinberg
  • 24.07.23
  • 52
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Lokalpolitik

IHK Diskussion zur Bundestagswahl: Falsches Signal gegen rechte Gesinnung

Die IHK Düsseldorf hat die zum Deutschen Bundestag kandidierenden Vertreter von CDU, SPD, Bündnis 90/Grüne, FDP, LINKE und AfD eingeladen. Als bekannt wurde, dass auch die AfD-Kandidaten eingeladen wurden, haben Thomas Jarzombek (CDU) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) erklärt, an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen zu wollen. Daraufhin hat die IHK die AfD-Kandidaten wieder ausgeladen. Dazu erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER:...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Düsseldorf
  • 30.07.21
  • 1
Freizeit

Rentner mauert sich versehentlich im Keller ein

Das muss man auch erstmal gebacken bekommen: In Thüringen hat sich versehentlich ein Rentner in seinem eigenem Keller eingemauert, und zwar nich von außern, sondern von innen! Dies bemerkt er allerdings erst, als er schon fertig war. Deshalb hatte er das Wochenende im Keller verbringen müssen. Am Montag kam ihm die Idee, die Wand mit einem Bohrhammer aufzubrechen. Doch das war noch nicht alles: Anstatt die zugemauerte Wand zu durchbrechen, hat er durch die Brandmauer gebohrt, die zu seinen...

  • Bayern
  • Stadtbergen
  • 25.11.10
  • 5
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