Brüssel

Beiträge zum Thema Brüssel

Lokalpolitik
v.l. Stefan Baisch, Stephan Schwarz, Christiane Schmalberger, Tobias Schnitzler, Markus Ferber, MdEP (CSU), Yvonne Kastler, Margit Munk, Dr. Hans Reichhart

Klausurtagung der JU-Schwaben: JU spricht mit Chef der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament Markus Ferber

Im Rahmen der Klausurtagung des Bezirksausschusses der JU Schwaben hatte der Bezirksvorsitzende Thorsten Freudenberger den Europaabgeordneten und CSU-Bezirksvorsitzenden Markus Ferber eingeladen. Dieser stellte in einer knappen Analyse zu den Landtagswahlen 2008 heraus, dass eine Wahl immer ein Vertrauensvorschuss für die nächsten Jahre sei; diesmal habe die CSU dem Wähler nicht klar gemacht, welche Ziele sie sich für die Zukunft gesteckt habe. Dazu habe die Partei durch viele unüberlegte...

  • Bayern
  • Günzburg
  • 16.12.08
Lokalpolitik
Wo ist das Licht der Freiheit und der Unabhängigkeit?????

Jeder hat das Recht auf sein Recht......

....solange es das Recht des Anderen nicht beeinträchtigt und in Frage stellt. Wie der Berliner Innensenator jedoch bemängelt, wird gerade das Recht der Diplomaten sehr großzügig ausgenützt. Und wenn dann der US Präsidentenkandidaten Obama in einem Interview für sein Land wirbt um dort Steuern zu sparen, ist zwar seine ehrliche Meinung, aber sicher der falsche Weg um an das Ziel zu kommen. Deutsches Recht gilt für alle, doch Diplomaten sind in allen Ländern durch Immunität vor dem Gesetzt...

  • Bayern
  • Krumbach
  • 29.07.08
  • 1
Lokalpolitik
Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein (CSU)

Deutsche Interessen und Kompetenzen gegen EU-Energiepläne verteidigen, Biospritkapazitäten im Land sichern

Zu der gestrigen Vorstellung des europäischen Gesetzespakets zum Klimaschutz, erklärt der Vorsitzende der Energie- und Klimakommission der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Georg Nüßlein: Es ist jetzt Aufgabe der Regierungsvertreter im Rat, dort nachzuverhandeln, wo Deutschland existentielle nationale Interessen hat: im Bereich der Automobilindustrie. Die Tatsache, daß wir Premiumautomobile herstellen, muß sich deutlich bei der Festlegung von Flottenzielen niederschlagen. Außerdem...

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  • Günzburg
  • 07.04.08