Boris Palmer

Auflösung der Wählergemeinschaft FWK. Kooperation mit Partei FREIE WÄHLER (Köln Raderberg) „Etwas traurig bin ich schon, dass die seit 20 Jahren bestehende Wählergemeinschaft in Köln beschlossen hat, sich heute in ihrer alten Formation aufzulösen. Viele der Gründe kann ich nachvollziehen. Ich habe jedoch als Vorsitzender der gestern frisch gegründeten Kreisvereinigung der Partei FREIE WÄHLER verdeutlichen können, dass nicht die Partei Freie Wähler die Auflösung eingefordert hat, sondern sich...

(Köln / Sülz-Klettenberg) Heute wurde im Petersberger Hof in Köln-Klettenberg der Kölner Kreisverband der Partei FREIE WÄHLER gegründet. Der Kreisverband hat derzeit 15 Mitglieder und bildet den kommunalpolitische Unterbau der Bezirksvereinigung Mittelrhein der Partei, zu der neben Köln und Bonn, auch der Rhein-Erft-Kreis und der Rhein-Sieg-Kreis gehören. Im Bezirk gibt es rund 50 Mitglieder. Bezirksvorsitzender ist Torsten Ilg, der heute auch einstimmig zum 1. Vorsitzenden der neuen...

Köln: Freie Wähler für Palmer-Forderung: Kein Geld für Zuwanderer ohne Bleiberecht. Kommunen komplett entlasten. „Die Kommunen sind mit der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen noch stärker belastetet als 2015, weil es inzwischen viel weniger Personal und keine neuen Plätze gibt. Der Förderbedarf an Schulen wird kaum noch berücksichtigt, das Leistungsniveau sinkt. Integration bleibt auf der Strecke. Der Wohnunsbau ist quasi zusammengebrochen. Wir FREIE WÄHLER sind der Auffassung, dass...

Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, geht oft kreative Wege und macht ihn nicht allein deshalb irgendwie einzigartig in Deutschlands politischer Landschaft. Er ist nach meinem Dafürhalten ein Querdenker im besten Sinne. Nach der Frankfurter "Skandal"-Inszenierung hat er es jetzt wieder in die bundesdeutschen Nachrichten geschafft mit Tübingens Einwegverpackungssteuer. Es geht um Einwegbecher und andere Einwegverpackungen, besonders aus dem Fast-Food-Bereich. Vordergründiger Anlass für...

Freie Wähler Politiker zur Affäre Boris Palmer: „Tabubruch völlig entglitten“ „Für mich bleibt es rätselhaft, warum Boris Palmer sich gestern politisch selbst abgeschossen hat. Zwar muss es in einer lebendigen Demokratie auch weiterhin möglich sein, politisch unbequeme Wahrheiten auszusprechen und mitunter auch Tabus zu brechen. Allerdings gibt es Grenzen, die auch einem Boris Palmer bekannt sein dürften. Fakt ist, Palmer hat sich von ganz Linksaußen provozieren lassen und ist auf dem schmalen...

Migrationskonferenz in Frankfurt am Freitag: Ich wollte mich anlässlich des N-Wort-Hypes um Boris Palmer, dem Tübinger Oberbürgermeister, den er ausgelöst hat, sachkundig machen, was Palmer genau in welchem Zusammenhang gesagt hat. Meine Internetrecherche, was Originalaufnahmen betrifft, blieb erfolglos, anscheinend gelöscht. Nur Kommentierungen und Berichte über Reaktionen waren mir zugänglich. Es geht wohl um das N-Wort, von dem als N-Wort jeder offensichtlich sprechen darf und dabei doch das...

Die so genannten Vert-Realos sind eine Gruppierung innerhalb der Partei B90/DIE GRÜNEN. Durch ein Memorandum für eine andere Migrationspolitik in Deutschland machen sie seit dem 11.Februar 2023 mit wachsendem öffentlichen Interesse auf sich aufmerksam. Im Folgenden die entscheidenden 10 Forderungen des Papiers: 1. Verschiedenes muss verschieden behandelt werden. Es gibt unterschiedliche Arten von Migration, die einen unterschiedlichen Umgang erfordern: (i) Politisches Asyl, (ii) Flucht vor...

Man erinnert sich noch daran, wie auf Boris Palmer, den grünen Oberbürgermeister der baden-württembergischen Stadt Tübingen, zu Beginn der Coronapandemie rumgehackt wurde, als er gesagt hatte, manche Menschen würden womöglich an dem Coronavirus sterben, die vielleicht ohnehin bald gestorben wären. Zynismus wurde ihm vorgeworfen. Viele Grünen wollten ihn schon aus der Partei rausschmeißen. Palmer versuchte, richtig zu stellen und zurückzurudern. Inzwischen ist er wohl eine Lichtgestalt, was die...

Düsseldorf, 19. April 2020 Im Zusammenhang mit COVID 19 hat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER in den letzten fünf Wochen rund 40 Vorschläge bzw. Anträge an den Oberbürgermeister bzw. die Stadtspitze übermittelt. Am 20. März schlugen wir vor, dass OB Geisel bitte Corona-Online-Sprechstunden durchführt, wie es beispielsweise auch OB Palmer in Tübingen über facebook durchführt. „Nun, nach vier Wochen, fand gestern endlich die erste Corona-Online-Sprechstunde über facebook statt. Angesichts...

Düsseldorf, 23. März 2020 Da die Anzahl der Coronaerkrankten Personen von Tag zu Tag weiter deutlich zunimmt und sich leider noch immer zu viele Personen in Ansammlungen auf den Straßen und Plätzen der Stadt bewegen, bat die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER OB Geisel, auch für Düsseldorf – nach dem Vorbild Freiburgs – eine eingeschränkte Ausgangssperre zu verhängen. Diese eingeschränkte Ausgangssperre bedeutet, dass öffentliche Orte wie Plätze, öffentliche Grünflächen und Parkanlagen nicht...

Immer wieder wird – auch auf myheimat – behauptet, dass junge, allein reisende Männer das Gros der Flüchtlinge in die Bundesrepublik stellen. Daraus werden von denen, die sich gegen eine Aufnahme von Flüchtlingen - aus durchaus unterschiedlichen Gründen - wehren, allerlei Ängste abgeleitet. Von der Zunahme der Ohrfeigen für „widerspenstige Frauen“, über die Furcht „glutäugige Flüchtlinge“ nähmen den Deutschen die Frauen weg, bis hin zu Vergewaltigungsszenarien aller Art, reicht das Spektrum der...

Nach Berlin, Nürnberg und Münster fand er dieses Jahr, 18. und 19. 5., in Potsdam statt. Grußworte werden zu Beginn vom Staatsekretär R. Bomba im Bundesverkehrsministerium ("...wir verändern unsere Antriebe. Weg von Diesel und Benzin! Hin zur Elektrifizierung und Digitalisierung des Individualverkehrs! Der Durchbruch ist beim Elektrofahrrad fast unbemerkt von der Öffentlichkeit erfolgt.") und K. Schneider, Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg gesprochen ("1/4...