BMVg Bundesministerium der Verteidigung

Beiträge zum Thema BMVg Bundesministerium der Verteidigung

Lokalpolitik
Foto: KI- gestütztes Bild plus Photoshop

Kanzlers ausgedehnte Denkprozesse werden teuer
Im Schlaf 140 Millionen Euro Steuergelder versenkt

Dezember 2021 bis 16. Januar 2023 Bundesverteidigungsministerin Die Pannen um den Schützenpanzer Puma der Bundeswehr hören nicht auf: In mehreren vertraulichen Schreiben des Finanzministeriums an den Haushalts- und Verteidigungsausschuss des Bundestages räumt die Bundesregierung, wie mehrere Medien berichten, jetzt ein, dass die geplante Beschaffung von 50 neuen Panzern (Gesamtkosten: 1,5 Milliarden Euro) 140 Millionen Euro mehr kostet als gedacht – weil der unterschriftsreiche Vertrag nach...

  • Nordrhein-Westfalen
  • Bochum
  • 09.05.23
  • 8
  • 1
Lokalpolitik
Ralf Stegner und Erich Neumann
3 Bilder

Die Frage des 3. Advent: können Rechtsbeugung und behördlich/politische Korruption noch dreister sein?

Wenn Gerichte unterschiedlicher Zweige allesamt Eines eint: brutalste Rechtsbeugung zu Lasten individuell Betroffener, wie auch der Allgemeinheit an sich, ist der Rechtsstaat in einer nicht mehr hinnehmbaren Form außer Kraft gesetzt. Wenn dazu sämtliche einschlägigen Institutionen, Organisationen und Verantwortliche ausnahmslos nur schweigen und wegsehen, dann muss das sowohl Gründe haben, als auch bestimmten Stellen nutzen. Welchen, wie und vor Allem weshalb ist die sich dabei zwingend...

  • Berlin
  • Berlin
  • 19.12.17
  • 1
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