Bayern

Beiträge zum Thema Bayern

Lokalpolitik

Die Nerven liegen blank - Wahlkampf - Endspurt der Parteien

Wie manch einer undemokratisch den Protest nicht hören will In den letzten Wochen gab es viele Aktionen aller Parteien, um der Wählerschaft direkt vor Ort noch einmal seine persönliche Botschaft zu übermitteln. So war ich aktiv dabei, als die SPD in Hameln am 16.8.13 mit Herrn Steinmeier im großen Stil im Zentrum für Ihre Ziele warb und um die Ecke ein Infostand der Piraten Hameln und der dortigen Direktkandidatin, Claudia Schumann, ebenfalls genehmigt, für Ihre Ziele werben konnte. Die SPD...

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  • 15.09.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Mehr als 182.000 Euro für die Sportvereine im Landkreis Günzburg

„Mit vielfältigen sportlichen Aktivitäten und vorbildlichem bürgerschaftlichem Engagement leisten unsere Sport- und Schützenvereine und zuvorderst natürlich ihre Mitglieder einen wertvollen Beitrag für die Gesundheit und die Attraktivität des gesellschaftlichen Lebens im Landkreis Günzburg.“ Mit diesen Worten verweist der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) auf die diesjährige Förderung der Sportvereine durch die Vereinspauschale. In den Landkreis Günzburg fließen im Jahr 2013...

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  • 08.09.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Über 5 Millionen Euro für Bildungs- und Forschungsprojekte in den Landkreisen Neu-Ulm und Günzburg

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bekannt gibt, haben 17 Unternehmen und Bildungseinrichtungen in den Landkreisen Neu-Ulm und Günzburg vom Jahr 2001 an bis heute vom Bund außerplanmäßige Fördergelder für insgesamt 25 Projekte in einer Gesamtsumme von über 5,25 Millionen Euro erhalten. Davon entfallen auf den Landkreis Neu-Ulm etwas über 4,453 Millionen Euro und auf den Landkreis Günzburg knapp 800.000 Euro. Damit werden besonders innovative und außergewöhnliche...

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  • 08.09.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sauter: Mit fünf Verfassungsänderungen werden klare Ziele gesetzt

Am 15. September auch Volksentscheide über Änderungen der Bayerischen Verfassung Bayerns Bürgerinnen und Bürger entscheiden am 15. September nicht nur über die neue Zusammensetzung des Bayerischen Landtags, sondern stimmen auch über fünf Änderungen der Bayerischen Verfassung durch Volksentscheid ab. „Mit den Vorschlägen wollen wir die Verfassung des Freistaates Bayern behutsam weiterentwickeln. Wir reagieren damit auf neue Herausforderungen für Staat und Gesellschaft und halten unsere...

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  • 08.09.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Terminänderung: Waigel bereits am 08.09.2013 in Ichenhausen

Die CSU-Versammlung mit Bundesfinanzminister a.D. Dr. Theo Waigel findet nicht wie ursprünglich angekündigt am Freitag, 13.09.2013 statt, sondern bereits am Sonntag, 08.09.2013! Der politische Abend mit Dr. Theo Waigel ,Alfred Sauter, MdL, Dr. Hans Reichhart, Zweitstimmenkandidat Landtag und Bezirksvorsitzender der Jungen Union, Stephanie Denzler, Direktkandidatin Bezirkstag und Monika Wiesmüller-Schwab, Listenkandidatin Bezirkstag beginnt um 19:30 Uhr im Gasthof Hirsch in Ichenhausen. Der CSU...

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  • 08.09.13
Lokalpolitik

Militär oder Religion – Ägypten in der Krise

Der Arbeitskreis für Außen- und Sicherheitspolitik der CSU im Landkreis Günzburg (ASP) sowie der CSU-Ortsverband Bubesheim veranstalten am 13.09.13 um 19:30 Uhr im Musikheim in der Raiffeisenstraße 25 in 89347 Bubesheim eine Sicherheitspolitische Runde zum Thema "Militär oder Religion - Ägypten in der Krise" mit Herrn Dr. Hans Reichhart. Herr Dr. Hans Reichhart war 2012 als Dozent für die Hans Seidel Stiftung in Kairo tätig. Gemeinsam werden wir die Ursachen für den Konlikt erörtern und...

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  • 08.09.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Sonderpädagogisches Förderzentrum Ursberg erhält weitere gebundene Ganztagsklasse

Am Sonderpädagogischen Förderzentrum des Dominikus-Ringeisen-Werks in Ursberg kann zum kommenden Schuljahr 2013/2014 eine weitere gebundene Ganztagsklasse eingerichtet werden. Der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Dr. Ludwig Spaenle, MdL hat den entsprechenden Antrag genehmigt. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. „Durch das umfassende Bildungs- und Erziehungsangebot im Rahmen gebundener Ganztagsangebote werden Schülerinnen und Schüler in...

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  • 27.08.13
Lokalpolitik
Auf dem Bild die Wirtschaftsvertreter aus Schwaben mit den CSU-Abgeordneten (von links nach rechts) Stephan Stracke, Ulrich Lange, Dr. Georg Nüßlein, Ernst Hinsken und Marlene Mortler
2 Bilder

Schwäbischer Mittelstand diskutiert Innovationsförderung in Berlin

Auf Einladung des schwäbischen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) thematisierten Vertreter schwäbischer mittelständischer Unternehmen und der IHK Schwaben mit CSU-Bundestagsabgeordneten im Berliner Bundestag das sogenannte Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand (ZIM). Mit diesem vom Bund aufgelegten Förderprogramm sollen die Innovationskraft und die Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen, des Handwerks und der unternehmerisch tätigen freien Berufe unterstützt...

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  • 27.08.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

167.050 Euro für Kinderhaus Märcheninsel in Ziemetshausen

Der Freistaat Bayern unterstützt den bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung für unter Dreijährige im Landkreis Günzburg mit hohen finanziellen Zuschüssen. Im Kinderhaus Märcheninsel in Ziemetshausen fördert der Freistaat nun die Einrichtung von siebzehn neuen Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren mit einer Summe von 167.050 Euro aus dem Programm „Aufbruch Bayern“. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. MdL Alfred Sauter: „Es ist sehr erfreulich, dass...

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  • 27.08.13
Lokalpolitik
stellvertretende CSU-Ortsvorsitzende Margit Werdich-Munk, Stadt- und Kreisrätin (CSU)
3 Bilder

Verkehr besteht nicht nur aus Autos

CSU Günzburg fordert Nachbesserungen beim Umbau der Ulmer Straße Der Ortsvorstand der Günzburger CSU war mehr als überrascht, als man kürzlich die neu gestaltete Ulmer Straße beim „CSU vor Ort“ einer gründlichen Begutachtung unterzog – und auch die Rückmeldung der Unterstädter ließ an Deutlichkeit nichts zu wünschen übrig: Die zahlreich erschienen Anwohner der Ulmer Straße sparten nicht mit deutlicher Kritik. Manches konnten die Stadträte aufklären, andere Punkte weichen von der ursprünglich...

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  • 26.08.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2014 – Zusätzliche Mittel für das Kreiskrankenhaus Krumbach

Das Kreiskrankenhaus Krumbach erhält vom Freistaat Bayern zusätzliche Fördermittel für die Umsetzung baulicher Strukturverbesserungsmaßnahmen. Wie der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mitteilt, werden für den Umbau und die Erweiterung der Abteilungen Endoskopie und Intensivpflege rund 4,13 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms für die Jahre 2014 bis 2017 werden insgesamt 32 neue Krankenhausbauvorhaben mit rund 382...

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  • 26.08.13
Lokalpolitik
CSU-Stadtratsfraktion: v.l. Günter Treutlein, Peter Lang, Margit Werdich-Munk, Stephanie Denzler, Dr. Ruth Niemetz, Dr. Thomas Ermer, Stefan Baisch, Günter Prasser

CSU vor Ort in Deffingen trifft auf großes Thema: Verkehr

Der Biergartentreff in Deffingen in der Reihe CSU vor Ort war beherrscht von einem großen Thema: dem Verkehr. Die anwesenden Deffinger Bürger beklagten das nach wie vor hohe Verkehrsaufkommen auf der einzigen Zufahrtsstraße, die von der B16 neu in den Stadtteil führt. Man sei sehr froh und dankbar, dass zwischen der B16 neu und den Häusern am westlichen Stadtteilrand der Lärmschutzwall gut funktioniere, aber der Effekt sei häufig aufgehoben durch den nach wie vor starken Ziel- und Quellverkehr...

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

Außenhandel ist verlässliche Stütze der Wirtschaft

Deutsche Waren und Dienstleistungen sind im Ausland gefragt Das Statistische Bundesamt hat die Außenhandelszahlen für Juni 2013 veröffentlicht. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: „Der deutsche Außenhandel ist wieder auf Kurs. Nach einem kleinen Dämpfer im Mai haben die Exporte im Juni wieder angezogen. Das ist erfreulich, denn es zeigt, dass unsere Waren und Dienstleistungen im Ausland gefragt sind und die Wettbewerbsfähigkeit...

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  • 25.08.13
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Notarztversorgung: Einigung zwischen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns und den Kostenträgern

Zu der vom Kreistag des Landkreises Günzburg gefassten Resolution zur Situation des Notarztdienstes in Bayern erklärt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter: Unter Vermittlung der Bayerischen Staatsministerien des Innern sowie für Umwelt und Gesundheit haben sich die Kassenärztliche Vereinigung Bayerns (KVB) und die bayerischen Krankenkassen sowie die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung über die Finanzierung der Notarztversorgung geeinigt: Für das laufende Jahr 2013 wird eine...

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein

EEG-Umlage deckeln – Verbraucher wirksam entlasten

Grundlegende Reform des EEG nach der Bundestagswahl zügig angehen Verschiedene Medien berichten, dass für das kommende Jahr ein weiterer Anstieg der EEG-Umlage und damit der Strompreise zu erwarten ist. Hierzu erklärt der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Dr. Georg Nüßlein: Die in den Medien prognostizierten Zahlen für die EEG-Umlage und Strompreise sind alarmierend. Sie bestätigen einmal mehr, dass das EEG grundlegend reformiert werden muss. Ran müssen wir zum...

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  • 25.08.13
  • 1
Lokalpolitik
CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

CSU vor Ort in Wasserburg - Besichtigung der Streckenführung der umstrittenen Südspange

Am 01. September bietet die CSU Günzburg die Gelegenheit, den Verlauf der umstrittenen Südspange entlang der BAB 8 zwischen Bubesheim und Wasserburg mit dem Fahrrad zu erkunden. Treffpunkt für den Start ist um 15 Uhr der Parkplatz vor dem Sportplatz in Wasserburg. Im Anschluss an die kleine Radtour ist ab ca. 16 Uhr Gelegenheit zur Einkehr in den dortigen Biergarten beim CSU vor Ort in Wasserburg. Alle Günzburgerinnen und Günzburger sind herzlich willkommen, informiert die Ortsvorsitzende Dr....

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  • 25.08.13
Lokalpolitik
Die CSU-Stadtratsfraktion: v.l. Dr. Thomas Ermer, Peter Lang, Dr. Ruth Niemetz, Stephanie Denzler, Stefan Baisch, Margit Munk, Günter Treutlein

CSU-Ortsverband kritisiert Auftritt des SPD-Spitzenkandidaten in Günzburg

Der Ortsverband beschäftigte sich auch mit dem Besuch des Münchner Oberbürgermeisters Christian Ude und seiner Wahlkampfrede. Diese sei zeitweise unterhaltsam gewesen, zeit-weise eher redundant. Das „Wort zurückhalten“ sei nicht immer die Stärke der Rede gewesen, denn streckenweise wurde sie auch als verletzend polemisch erlebt. So gebe es die „Familie“ im Vokabular von Rot-Grün gar nicht mehr, dieses Wort sei in seiner über 1-stündigen Rede kein einziges Mal vorgekommen. Auch das Wort...

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  • 24.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordneter Dr. Georg Nüßlein
3 Bilder

Es geht auch elektrisch – Nüßlein lud zu Testfahrten mit Elektroautos nach Leipheim ein

Auf Einladung des Günzburger CSU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein hatte die Öffentlichkeit nach 2012 zum zweiten mal die Möglichkeit, Elektroautos nationaler und internationaler Hersteller auf dem Fliegerhorst-Gelände in Leipheim selbst zu testen. Nüßlein, der im Bundestag auch wirtschafts-, energie- und verkehrspolitischer Sprecher der CSU-Landesgruppe ist, ist es nach eigenen Angaben ein wichtiges Anliegen, die Elektromobilität in Deutschland voranzubringen. „Und dazu gehören nicht...

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  • 24.08.13
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Lokalpolitik
CSU-Ortsvorsitzende Dr. Ruth Niemetz, Stadt- und Kreisrätin (CSU)

CSU-Ortsverband beschäftigt sich mit zentralen Themen der Stadtpolitik

Ferien haben den Vorteil, dass man gründlich diskutieren kann – und das hat der CSU-Ortsverband Günzburg in seiner jüngsten Vorstandssitzung auch getan. Herausgekommen ist einiges an Berichtenswertem. Der Verkehr in Günzburg ist stets ein diskussionswürdiges Thema – ob ruhend oder fahrend. Bereits im Jahre 2009 habe die CSU Günzburg ein Verkehrskonzept für den nördlichen Landkreis beantragt. Die Forderung sei aktueller denn je – wenn man an die Diskussionen um die Verkehrsentlastung im...

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  • 24.08.13
Lokalpolitik
Elisabeth Schmid, Geschäftsführer Stefan Riederle (im Hintergrund), Wilfried Ganster, MdL Alfred Sauter; Bild: Bernhard Weizenegger

Spezialfahrräder für das Ernst-Ott-Seniorenzentrum Ichenhausen – 20.000 Euro von der Theo-Wormland-Stiftung

Kürzlich übergab der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) im Ernst-Ott-Seniorenzentrum in Ichenhausen gemeinsam mit dem Geschäftsführer der Ökumenischen Sozialstation im Landkreis Günzburg gGmbH, Stefan Riederle sowie Heimfürsprecherin Elisabeth Schmid zwei dreirädrige Spezialfahrräder an die Bewohnerinnen und Bewohner des Seniorenzentrums. Durch die besondere Konstruktion der therapeutischen Spezialfahrräder können die Seniorinnen und Senioren begleitete Ausfahrten durchführen....

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  • 24.08.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Freistaat Bayern und Europäische Union fördern Keltengehöft Ichenhausen

Der Förderverein Kultur und Naherholung Ichenhausen e. V. wird bei seinem Projekt Keltengehöft Ichenhausen vom Freistaat Bayern sowie der Europäischen Union mit mehr als 32.000 Euro gefördert. Dabei handelt es sich um 50 Prozent der zuschussfähigen Ausgaben. Die Gesamtprojektkosten betragen mehr als 76.000 Euro. Freistaat Bayern und Europäische Union steuern im Rahmen des Programms LEADER jeweils die Hälfte des Förderbetrages bei. Landtagsabgeordneter Alfred Sauter: „Das Projekt verbindet...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Bundestagsabgeordnter Dr. Georg Nüßlein

Für ein Jahr in die USA – Bewerbungsfrist läuft

Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Georg Nüßlein (CSU) bekannt gibt, können sich Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige und Auszubildende noch bis zum 13. September 2013 für einen einjährigen USA-Aufenthalt bewerben. Im Rahmen des sogenannten „Parlamentarischen Patenschafts-Programms“ des Deutschen Bundestages haben die insgesamt 360 jungen Leute vom Sommer 2014 bis zum Sommer 2015 die Chance, Land und Leute in den USA kennenzulernen und dabei auch Deutschland als „junge...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

Bayerisches Städtebauförderprogramm: 180.000 Euro für Leipheim

Die Stadt Leipheim erhält in diesem Jahr 180.000 Euro aus dem Bayerischen Städtebauförderprogramm. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Landtagsabgeordnete: „Die Erhaltung und Sanierung des baulichen Erbes in den Innenstädten der bayerischen Kommunen ist ein erfolgreicher Teil der bayerischen Strukturpolitik. Mit Hilfe der Fördermittel des Freistaats Bayern können vielfältige Maßnahmen zur Nachnutzung von innerörtlichen Leerständen und Brachen umgesetzt, die...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
CSU-Landtagsabgeordneter Alfred Sauter

125.000 Euro von der Bayerischen Landesstiftung für Tagespflege für 18 Senioren in Günzburg

Die Bayerische Landesstiftung unterstützt die Sozialstation Günzburg e. V. bei der Einrichtung von 18 Tagespflegeplätzen für Seniorinnen und Senioren im Anwesen „Auf der Bleiche 2“ in Günzburg mit einem Betrag von 125.000 Euro. Dies teilt der heimische Landtagsabgeordnete Alfred Sauter (CSU) mit. Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hatte die Entscheidung in seiner jüngsten Sitzung getroffen. „Da es trotz steigender Nachfrage bisher kein Angebot einer Tagespflege in Günzburg gibt,...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
Auf dem Bild: Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, Dr. Wolfgang Krombholz (links), mit Bundestagsabgeordnetem Dr. Georg Nüßlein (rechts) in dessen Berliner Büro.

Notärztliche Versorgung in Schwaben vorerst gesichert

Nach Auskunft des hiesigen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) ist die notärztliche Versorgung in der Region für dieses und nächstes Jahr gesichert. Daran war auch aus Sicht der Notärzte aus dem Raum Günzburg und dem Unterallgäu Zweifel aufgekommen, weil sich die Kassenärztliche Vereinigung (KV) Bayern, die bayerischen Krankenkassen und die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung nicht auf eine Finanzierung der Vergütung der Notärzte einigen konnten. Auch die noch ausstehenden...

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  • 31.07.13
Lokalpolitik
v.l. JU-Kreisschatzmeister Stefan Baisch (Günzburg), JU-Ortsvorsitzende Barbara Reichhart (Jettingen-Scheppach), Bezirksvorsitzender der JU-Schwaben und CSU-Landtagslistenkandidat (Platz 106) Dr. Hans Reichhart (Jettingen-Scheppach)

Traumergebnis für Dr. Hans Reichhart

Der Bezirksvorsitzende der JU-Schwaben, Dr. Hans Reichhart (Jettingen-Scheppach), wurde bei der Bezirksversammlung in Höchstädt mit 98 % im Amt bestätigt. Die Delegierten aus allen schwäbischen Kreisverbänden stärkten mit diesem Ergebnis ihrem CSU-Landtagsspitzenkandidaten (Listenplatz 106) den Rücken und honorierten seine Arbeit in den letzen zwei Jahren. In seiner Rede lobte Dr. Hans Reichhart den Zusammenhalt im Vorstand und verwies auf zahlreiche Veranstaltungen und Aktionen, darunter auch...

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  • 29.07.13
Lokalpolitik
stv. Vorsitzender der CSU-Stadtratsfraktion Dr. Thomas Ermer, Stadt- und Kreisrat (CSU)
2 Bilder

Tempo beim Lärmschutz und der Temporeduzierung

Die CSU-Fraktion im Günzburger Stadtrat bedankt sich für die raschen Rückmeldungen zum kürzlich erfolgten Antrag für einen verbesserten Lärmschutz im Bereich des Schopfeler Wohngebiets und der Staatsstraße 2020. Wie der örtliche Landtagsabgeordnete Alfred Sauter in einem Antwortschreiben mitgeteilt hat, habe er sich mit dem Leiter des Staatlichen Bauamts Krumbach dahingehend verständigt, dass bei der anstehenden Neuasphaltierung der Staatsstraße 2020 vom Ortsausgang Günzburg bis zur Kuppe des...

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  • 19.07.13
Lokalpolitik
v.l. Umweltreferent Stefan Baisch, Biogasanlagenbetreiber André Hoser, Projektbeauftragte Sylvia Ermer, Judith Konrad, Ortsvorsitzende Verena Ermer, stv. Ortsvorsitzender Philipp Rauner

Projekt Bienenwiese: JU verteilt Samentüten für eine Bienenwiese auf Wochenmarkt

Wie schon im vergangenen Jahr hat der JU-Ortsverband Günzburg Samentüten für eine Wildblumenwiese auf dem Wochenmarkt verteilt. Die JU, so die Ortsvorsitzende Verena Ermer, wolle damit ein Zeichen für den Bienenschutz, setzen und die Bevölkerung für das Thema sensibilisieren. Der Umweltreferent des Günzburger Stadtrats und JU-Stadtrat Stefan Baisch freut sich über diese Aktion der Jungen Union zum Naturschutz und ermutigt die JU zur Fortsetzung des Projekts mit weiteren Initiativen in den...

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  • 23.05.13
Lokalpolitik
Der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. Georg G als Ehrenleutnant bei seiner Dankesrede vor den Dietershofener Schützen in der Bayerischen Landesvertretung

Schützenverein Dietershofen ernennt Abgeordneten Nüßlein in Berlin zum Ehrenleutnant

Im Rahmen eines Besuchs in der Bundeshauptstadt hat der Schützen- und Feuerschützenverein „Buchenwald“ Dietershofen von 1905 e.V. den Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) zum Ehrenleutnant ihrer Feuerschützenkompanie ernannt. Im Rahmen ihrer Berlin-Fahrt besuchten die Dietershofener Schützen u.a. das Bundesfinanzministerium, den Bundestag mit Kuppel, das Technikmuseum und den historischen Tränenpalast. Vor dem Brandenburger Tor formierten sich die Schützen in ihrer traditionellen...

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  • 23.05.13
Lokalpolitik
CSU-Europaabgeordneter Markus Ferber

Markus Ferber (EVP/CSU): Hollande-Vorschlag für Wirtschaftsregierung ist innenpolitisches Ablenkungsmanöver

Als "innenpolitisches Ablenkungsmanöver" hat der Vorsitzende der CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, Markus Ferber MdEP, die Forderung des französischen Staatspräsidenten Francois Hollande nach einer Wirtschaftsregierung für die Eurozone bezeichnet. "Zur Überwindung seiner Wachstumsschwäche benötigt Frankreich tiefgreifende Strukturreformen und keine neuen europäischen Institutionen. Hollande will davon ablenken, dass er seine Hausaufgaben nicht erledigt hat". Zwar sei eine Vertiefung der...

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  • 23.05.13
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