Bürgerentscheid

Beiträge zum Thema Bürgerentscheid

Lokalpolitik

Pressemitteilung der BI „Für Osterode“ 21.1.2013

BI fordert SPD und Grüne zur Umsetzung ihrer Wahlversprechen auf: Echte Transparenz und Bürgerbeteiligung bei Fusionsverhandlungen schaffen „Mehrheit ist Mehrheit? Weit gefehlt: Das Messen mit zweierlei Maß ist demokratischer Alltag. Politikverdrossenheit entsteht, wenn Bürgerinnen und Bürger das Gefühl gewinnen, trotz zahlreicher Sachargumente nichts bewegen zu können. Um hier einmal die Dimensionen klarzustellen: 12.409 Stimmen Vorsprung führen dazu, dass SPD und Grüne in Niedersachsen die...

  • Niedersachsen
  • Osterode am Harz
  • 21.01.13
Lokalpolitik

Northeim ist ein gutes Beispiel - Leserbrief von Detlef Hänsel

Es ist gut zu hören, dass der Northeimer Stadtrat mehrheitlich eine Resolution beschlossen hat, worin die Kreisfusion mit den Landkreisen Göttingen und Osterode abgelehnt wird. Der Bürgerentscheid am 2.12.2012 hat eindeutig gezeigt, das in den meisten Gemeinden und Städten im Landkreis Osterode, die deutliche Mehrheit der Wählerinnen u. Wähler gegen eine Großkreisfusion mit Göttingen und Northeim ist. Wenn es den Kommunalpolitikern in diesen Gemeinden und Städten wirklich ernst damit ist, den...

  • Niedersachsen
  • Bad Lauterberg im Harz
  • 22.12.12
Lokalpolitik

Bürger, mach das Maul auf!

Für den Landkreis Northeim ist das Rennen entschieden. Die Frage war: „Sind Sie dafür, dass der Landkreis Northeim eigenständig bleibt und keine Fusion mit anderen Landkreisen angestrebt wird?“ Nur rund 5.000, weniger als fünf Prozent, der Wahlberechtigten haben dieser Frage zugestimmt. Das bedeutet zwar nicht, dass fünfundneunzig Prozent für eine Fusion sind, aber doch auf alle Fälle eine deutliche Mehrheit. Für den Landkreis Osterode ist zum 2. Dezember 2012 der Bürgerentscheid angesetzt. Die...

  • Niedersachsen
  • Kreiensen
  • 30.10.12
  • 5
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