Antisemitismus

Der Kampf gegen Rassismus ist ein zentrales Anliegen der FREIEN WÄHLER in Düsseldorf. Heute wird weltweit der Internationale Tag gegen Rassismus auch als Start der Anti-Rassismus Wochen 2023 begangen. Ratsherr Torsten Lemmer merkt dazu an: „Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit und Diskriminierung haben in Düsseldorf, egal in welcher Facette, keinen Platz. Wer unsere offene und vielfältige Gesellschaft angreift, hat die FREIEN WÄHLER als Widersacher. Die viel beschriebene Vielfalt...

„Im Dezember erreichte das Thema Reichsbürger bundesweit hohe Aufmerksamkeit, als Razzien durchgeführt wurden,“ erinnert Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Deshalb fragen wir diese Woche in der Stadtratssitzung 1.) Wie beurteilt die Verwaltung die Situation in Düsseldorf zum Thema "Reichsbürger", auch unter Berücksichtigung der Erkenntnisse der Ereignisse im Dezember und der durchgeführten Razzia? 2.) Wie konkret stellt die Verwaltung sicher,...

„Auch in diesem Jahr muss an den 9. November 1938 erinnert werden“, mahnt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „In den Tagen vor und nach dem 9. November wurden Geschäfte und Einrichtungen von Nachbarn mit jüdischem Glauben demoliert, Synagogen in Brand gesteckt. Hunderte von Juden werden innerhalb weniger Tage ermordet. Diese Novemberprogrome markierten nach rund fünfeinhalbjähriger Naziherrschaft den Übergang von der sozialen Ausgrenzung und...

In der heutigen Ratsversammlung wurde über die interfraktionelle Resolution „Für Solidarität und Demokratie – Unterstützung des Düsseldorfer Appells“ debattiert und abgestimmt. Abgestimmt wurde über folgenden Antragstext: „Der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf unterstützt den Offenen Brief „Für Solidarität und Demokratie“ des Düsseldorfer Appells mit dem Ziel, auch in der Pandemie für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und die negativen Auswirkungen der Pandemie auf das Wohl unserer...

Immer wieder fallen sogenannte Reichsbürger durch ihre Worten und Taten auf. Auch ihr Gedankengut wird beispielsweise in sozialen Netzwerken verbreitet bzw. diskutiert. In einer Presserklärung des Ministeriums des Inneren des Landes Nordrhein-Westfalen wird Minister Reul zitiert, „so schwer können die Zeiten die nicht sein, als dass wir Leute gegen Juden und Ausländer hetzen lassen. Diese Typen können sich auch in Corona-Zeiten nicht in Sicherheit wiegen.“ Weiter wird ausgeführt, dass es in NRW...

Düsseldorf, 27. Januar 2020 Am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee das Vernichtungslager erreicht. Sie befreiten weit mehr als 7.000 Überlebende. Dieser Tag wird jährlich als Holocaustgedenktag begangen. Auschwitz steht als Synonym für den Holocaust. Allein in Auschwitz-Birkenau ermordeten die Nationalsozialisten mehr als eine Million Menschen. Ratsherr a. D. Torsten Lemmer, Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: "Ansteckend und hochgefährlich ist das Gift des...

Düsseldorf. 16. Dezember 2019 In der nächsten Ratsversammlung stellt die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER den Antrag, die Leistungen für die Mahn- und Gedenkstätte um 180.000,- Euro und für SABRA um 200.000,- Euro zu erhöhen. Torsten Lemmer, Ratsherr a.D. und Geschäftsführer der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: „2020 jährt sich das Ende von Hitler und Nazideutschland zum 75. Mal. Die in den letzten Jahren zunehmenden An- und Übergriffe auf Menschen jüdischen Glaubens sowie der...

Düsseldorf, 14. April 2019 Das Jüdische Gymnasium nimmt nun, nach drei Jahren Planung, von einem Umzug von der Theodorstrasse zur Borbecker Strasse Abstand, weil die Stadtspitze jetzt doch besondere Ansprüche akzeptiert. Die Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER fragte deshalb die Verwaltung, welche besonderen Ansprüche nun doch akzeptiert werden, welche finanziellen Auswirkungen sich daraus, auch unter Berücksichtigung der bisherigen Planungen und Kosten ergeben und ob jetzt Veränderungen in...

Falsches Spiel wirft Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Freien Wählern (FW) im Umgang mit ihren umstrittenen Funktionären in Bremen vor. Zwar hätten die Freien Wähler durch einen Bundesvorstandsbeschluss den Landesverband Bremen aus ihrer Organisation ausgeschlossen. Ein Mitgliederentscheid über den Ausschluss soll aber laut Presseinformationen erst nach der Europawahl stattfinden. In der Praxis setzen die Bremer Parteifreunde ihre Arbeit unbehelligt...

„Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW) Hubert Aiwanger macht sich die Debatte um die Abgrenzung seiner Partei zum rechten Rand zu leicht“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Es ist inakzeptabel, wenn die Freien Wähler von ‚einzelnen Personen’ sprechen, wenn es sich in Wirklichkeit um den größten Teil eines FW-Landesvorstands handelt“, so Schmid zur fragwürdigen Vergangenheit der Mehrzahl der Mitglieder des FW-Landesvorstands...