Antisemitismus

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Nach antisemitischem Anschlag in Halle: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei Solidaritätsaktion ‚Wir stehen auf gegen Antisemitismus' in Nürnberg:

„Jüdischer Glaube und jüdische Kultur sind ein unverzichtbarer Teil unseres Landes. Hass und Gewalt gegen Juden werden wir in Bayern niemals dulden!“ Mit diesen klaren Worten hat sich Bayerns Innenminister Joachim Herrmann bei der Solidaritätsaktion „Wir stehen auf gegen Antisemitismus“ an die Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger gestellt. Aufgerufen zu der heutigen Solidaritätsaktion hatte die Allianz gegen Rechtsextremismus der Metropolregion Nürnberg und der Bürgerinitiative...

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  • 11.10.19
  • 2
Lokalpolitik
CSU-Fraktionsvorsitzender Georg Schmid

Umstrittener Landesverband der Freien Wähler in Bremen arbeitet mit Unterstützung der bayerischen Freien Wähler weiter

Falsches Spiel wirft Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, den Freien Wählern (FW) im Umgang mit ihren umstrittenen Funktionären in Bremen vor. Zwar hätten die Freien Wähler durch einen Bundesvorstandsbeschluss den Landesverband Bremen aus ihrer Organisation ausgeschlossen. Ein Mitgliederentscheid über den Ausschluss soll aber laut Presseinformationen erst nach der Europawahl stattfinden. In der Praxis setzen die Bremer Parteifreunde ihre Arbeit unbehelligt...

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  • 22.04.09
Lokalpolitik
CSU-Landtagsfraktionsvorsitzender Georg Schmid

Georg Schmid: Freie Wähler dürfen antisemitische Äußerungen nicht als Einzelmeinung abtun oder gar Meinungsvielfalt loben

„Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Freien Wähler (FW) Hubert Aiwanger macht sich die Debatte um die Abgrenzung seiner Partei zum rechten Rand zu leicht“, sagt Georg Schmid, der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag. „Es ist inakzeptabel, wenn die Freien Wähler von ‚einzelnen Personen’ sprechen, wenn es sich in Wirklichkeit um den größten Teil eines FW-Landesvorstands handelt“, so Schmid zur fragwürdigen Vergangenheit der Mehrzahl der Mitglieder des FW-Landesvorstands...

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  • 27.03.09
  • 11
Lokalpolitik

Rechtspopulisten bei den Freien Wählern

Pressemitteilung von report MÜNCHEN, 23.03.2009 Rechtspopulisten bei den Freien Wählern (München) In zwei Landesverbänden der Freien Wähler sitzen im Vorstand Politiker, die zuvor bei rechtspopulistischen Parteien Mitglied waren. Das berichtet das ARD-Magazin report MÜNCHEN. So war der Vorsitzende des Landesverbandes Bremen, Friedhelm Altvater, Mitglied bei der Schill-Partei, genauso wie seine Lebensgefährtin Maria-Illona Könnicke. Beide haben nach ihrer Zeit bei Schill für die...

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  • 24.03.09
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